Allgemein Kommentar Lokales & Regionales

YouTube-Song gegen „Kleinkläranlagen-Wahnsinn“

Matthias Kohl, stellvertretender Vorsitzender der Bürgerinitiative VBKKA Nein Danke! – Kleingeschwenda / Munschwitz übermittelte uns eine Erklärung, die wir hier mit geringfügigen redaktionellen Änderungen im Wortlaut dokumentieren.

Zur Regionalkonferenz zur „Abwasserbeseitigung im ländlichen Raum“ im Juni diesen Jahres in Kleingeschwenda/L. wurden unsere Forderungen seitens der Politik zwar geteilt und unterstützt jedoch seitdem ist hier kaum etwas passiert, daher jetzt der Song „Dorfpolitik“ von Peter Hollas, der in die Sache wieder Fahrt bringen soll. Link zu YouTube-Song

Für Kleingeschwenda/L. wurden die Widersprüche durch den ZWA-Saalfeld-Rudolstadt mittlerweile an die Kommunalaufsicht übermittelt. Es haben in Kleingeschwenda alle an ihrem Widerspruch festgehalten! Bei einem Betroffenen wurde die Sanierungsanordnung durch den ZWA zurückgenommen. Die Bürger haben nun bis 15.09.2017 Zeit, sich vor der Kommunalaufsicht zu äußern. Danach erfolgt ein Vor-Ort-Termin und anschließend eine Entscheidung durch die Kommunalaufsicht.

Für Munschwitz hat man sich beim ZWA etwas mehr Zeit genommen um nicht alles gleichzeitig bearbeiten zu müssen. Hier sind erst jetzt die Widersprüche vom ZWA abgelehnt worden, mit dem Verweis diese nach einer Frist an die Kommunalaufsicht zu übermitteln. Nach unserem Wissensstand werden auch hier alle bei ihrem Widerspruch bleiben.

Maik Kowalleck und Robert Geheeb waren, wie zur Konferenz angekündigt, bei Landrat Marko Wolfram, um mit ihm das „Ruhen-lassen“ der bereits ergangenen Sanierungsanordnungen zu besprechen. Leider war dies nicht von Erfolg gekrönt. Landrat Marko Wolfram folgte nicht dem Beispiel des Saale-Orla-Kreises. Dort wurden die Sanierungsanordnungen bis zum Erlass des neuen Wassergesetzes durch den SOK-Landrat Thomas Fügmann vorerst ausgesetzt.

Wir sind der Meinung, dass die kleinen Gemeinden im Landkreis Saalfeld-Rudolstadt hier das selbe Recht haben wie die Nachbargemeinden im Saale-Orla-Kreis und nicht im Stich gelassen werden sollten: – „…die paar Menschen vom Land , was machen die schon!“ kann hier nicht die Handlungsmaxime sein.

Durch Maik Kowalleck wurde im Thüringer Landtag eine Kleine Anfrage an das TMUEN gerichtet und durch Ministerin Anja Siegesmund beantwortet. (Kleine Anfrage von Maik Kowalleck mit Antwort der Umweltministerin) Zur Regionalkonferenz am 09.06.17 hatte Staatssekretär Olaf Möller öffentlich dafür plädiert, die Sanierungsanordnungen auszusetzen, da im „Frühjahr 2018 mit der Änderung des Wassergesetzes zu rechnen ist“. Nun will das Ministerium davon nichts mehr wissen.

Grund für die Sanierungsanordnungen ist laut Unterer Wasserbehörde die Wasserqualität im Hohenwarte-Stausee. Wenn man aber bei unserem Zweckverband oder der Unteren Wasserbehörde nachfragt, gibt es keinerlei vorliegende Messwerte, welche wichtig wären, um ein vorher und nachher abzubilden. Hier interessiert generell der csb-Wert (Maß für die Summe aller organischen Verbindungen im Wasser) und der bsb-Wert (Biochemischen Sauerstoffbedarf ). Das hier keine Werte vorliegen, zeigt wiederum die Willkür, mit der die Anordnungen erlassen wurden und werden.

Die Regierungsfraktionen müssen endlich zu Ihren Versprechen vor der Wahl stehen, ein Neues Wassergesetz zu beschließen und „Nägel mit Köpfen“ machen. Und das schnell, denn wenn die ersten Kleinkläranlagen gebaut sind, sind zentrale Anlagen für die Orte nicht mehr durchsetzbar.