Allgemein Politik Thüringen

Untersuchungsausschuss zu Lauinger-Affäre hat sich konstituiert

Heute hat sich in Erfurt der Untersuchungsausschuss 6/3 zur Untersuchung eines möglichen Fehlverhaltens der Thüringer Landesregierung in der „Lauinger-Affäre“ – gern auch Sohnemann-Affäre genannt – konstituiert. Dem Ausschuss gehören elf Abgeordnete aller im Thüringer Landtag vertretener Fraktionen an – Knut Korschewsky (Linke) hat den Vorsitz, Marion Walsmann (CDU) ist seine Stellvertreterin, teilte der Thüringer Landtag mit. Der Untersuchungsausschuss hat sich die Kurzbezeichnung „Möglicher Amtsmissbrauch“ gegeben.

In seiner ersten Sitzung verständigte sich der Untersuchungsausschuss 6/3 grundlegend über die Organisation seiner Arbeit und hat ein unfangreiches Auskunfts- und Aktenvorlageersuchen gegenüber der Landesregierung beschlossen. Von der Auswertung der von der Landesregierung vorzulegenden Unterlagen verspricht sich der Untersuchungsausschuss wichtige Erkenntnisse für weitere Ermittlungen. Der Ausschuss tagt einmal im Monat und zwar grundsätzlich jeweils am Dienstagnachmittag in der Plenarwoche. Im Hinblick auf die erforderliche Aktenvorlage durch die Landesregierung wird die nächste Sitzung erst am 24. Januar 2017 stattfinden.