Allgemein dies & das Thüringen

Weniger Verurteilte – Insbesondere bei den jungen Leuten

An den Thüringer Gerichten wurden im Jahr 2015 insgesamt 20.042 Personen schuldig gesprochen. Gegenüber dem Vorjahr bedeutet dies einen Rückgang der Verurteilten um 2,6 Prozent, teilte heute das Landesamt für Statstik mit. Auffallend ist die rückläufige Zahl der verurteilten jungen Menschen. Vor allem bei den Jugendlichen (14 bis unter 18 Jahre) wurden wesentlich weniger Verurteilungen […]

Allgemein Politik Thüringen

Justitia ohrfeigt Minister Lauinger

Wie bereits Ministerpräsident Bodo Ramelow hat heute auch Thüringens Justizminister Dieter Lauinger vor dem Landesverfassungsgericht in Weimar eine Schlappe erlitten. Der Grüne muss eine Pressemitteilung seines Ministeriums zurückziehen, in der Bürger vor der Teilnahme an einer AfD-Demonstration gewarnt werden. „Wer den Scharfmachern hinterherläuft, macht sich auch für die Folgen der Stimmungsmache mitverantwortlich“, hieß es darin. […]

Allgemein Magazin Post vom Anwalt

Wenn die Shariapolizei kommt …

… verstößt sie gegen das Versammlungsgesetz Von Christian Sitter „Selbst ernannte „Scharia-Polizei“ patrouilliert in Wuppertal“, titelte der Spiegel Anfang September 2014 und sorgte gehörig für Unruhe. Radikalislamische Salafisten seien in orangefarbenen Westen mit dem Aufdruck „Sharia Police“ in Wuppertal aufgetreten und hätten nachts durch die Straßen patrouilliert: „Die selbst ernannten Sittenwächter erheben mit gelben Verbotshinweisen […]