Allgemein Ansichten Interview Lokales & Regionales Politik

Der Frosch, der keine Kröten schluckt

Karlheinz Frosch wurde bereits im vergangenen Jahr zum Landtags-Direktkandidaten der AfD im Wahlkreis Saalfeld-Rudolstadt I (Allendorf, Bad Blankenburg, Bechstedt, Cursdorf, Deesbach, Döschnitz, Dröbischau, Katzhütte, Königsee-Rottenbach, Mellenbach-Glasbach, Meura, Meuselbach-Schwarzmühle, Oberhain, Oberweißbach, Rohrbach, Rudolstadt, Schwarzburg, Sitzendorf, Unterweißbach und Wittgendorf) gekürt. Wir haben bei dem Rudolstädter Politikneuling nachgefragt, der gleich mit Winston Churchill ins Haus fiel: „Schreiben Sie […]

Allgemein Lokales & Regionales Politik

Nachgefragt im AfD-Kreisverband Süd-Ost-Thüringen

Fragen an Holger Winterstein, seit 2016 1. Sprecher des AfD-Kreisverbands Süd-Ost-Thüringen: Wie hat sich die Mitgliederzahl im Kreisverband entwickelt? Am 19. März 2016 waren es 54 Mitglieder, am 2. November dann 74 und heute sind es nach letzter Aktualisierung 94 Mitglieder. Ein paar Freischaltungen stehen auch noch aus. Damit haben wir uns seit dem Beginn […]

Allgemein Politik Thüringen

AfD Thüringen stellt Landesliste für Bundestagswahl auf

Die AfD Thüringen wird mit acht Listenkandidaten in die Wahl zum Deutschen Bundestag am 24. September 2017 ziehen. Etwa 270 Mitglieder und zahlreiche Gäste – darunter auch Dr. Alexander Gauland, Landessprecher der AfD Brandenburg, und André Poggenburg, Landessprecher der AfD Sachsen-Anhalt – waren in Arnstadt zur Landeswahlversammlung zusammengekommen. Über 30 Personen hatten sich für die […]

Allgemein Politik Thüringen

Herrgott (CDU): SPD muss Ramelows ideologische Blindflüge stoppen

„Thüringen untergräbt vorsätzlich alle Versuche, endlich den Flüchtlingsschutz und Einwanderung voneinander zu trennen.“ Diesen Vorwurf erhebt der migrations- und integrationspolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Christian Herrgott. Der Abgeordnete bezieht sich dabei auf die gestrige Ministerpräsidentenkonferenz, bei der Thüringen als einziges deutsches Land einen Beschluss zur beschleunigten Rückführung von Migranten nicht mitgetragen hat, die keinen Anspruch auf […]

Allgemein Politik Thüringen

AfD: Medizinische Abschiebehindernisse oft nur vorgeschoben

Die allermeisten vollziehbar ausreisepflichtigen Asylbewerber, die aus medizinischen Gründen nicht abgeschoben werden können und eine Duldung erhalten, stammen aus den Westbalkanstaaten Albanien, Kosovo, Mazedonien und Serbien und gehören der Altersgruppe 18 bis 65 Jahre an. Ihre Anzahl nahm von elf Personen am 31. Dezember 2015 auf 119 Personen am 30. November 2016 zu. Das ergab […]

Allgemein Politik Thüringen

AfD-Bundesvorstand leitet parteiliche Ordnungsmaßnahmen gegen Höcke ein

Der Bundesvorstand der Alternative für Deutschland (AfD) hat heute mit 10:3 Stimmen folgenden Beschluss gefasst: „Der Bundesvorstand stellt fest, dass die Äußerungen von Björn Höcke im Rahmen seiner ‚Dresdner Rede‘ vom 17. Januar 2017 dem Ansehen der Partei geschadet haben. Der Bundesvorstand hält daher die Einleitung von parteilichen Ordnungsmaßnahmen für erforderlich. Derzeit prüft der Bundesvorstand […]

Allgemein Politik Thüringen

Persönliche Erklärung von Björn Höcke

Zu seiner Rede am 17. Januar 2016 dokumentieren wir eine persönliche Erklärung des Thüringer AfD-Landes- und Fraktionsvorsitzenden Björn Höcke: „Ich bin erstaunt über die Berichterstattung zu meiner Rede vom 17. Januar in Dresden. Angeblich soll ich dort das Holocaust-Gedenken der Deutschen kritisiert haben. Diese Auslegung ist eine bösartige und bewusst verleumdende Interpretation dessen, was ich […]

Allgemein Politik Thüringen

AfD: Thüringen praktiziert „Winterabschiebestopp 2.0“

Der asylpolitische Sprecher der AfD-Fraktion im Thüringer Landtag, Stefan Möller, kritisiert den vom Migrationsministerium angekündigten teilweisen Abschiebungsverzicht als „Winterabschiebestopp 2.0“: „Im Thüringer Justiz-und Migrationsministerium wird offensichtlich jede Möglichkeit gesucht, um durch Verwaltungshandeln die Durchsetzung der Ausreisepflicht von Ausländern zu verhindern. Es zeigt sich hier einmal mehr, dass die rot-rot-grüne Landesregierung immer dann mit dem Recht […]

Allgemein Politik Thüringen

AfD-Fraktion bricht Dialog mit Ahmadiyya ab

„Die AfD-Fraktion im Thüringer Landtag bricht den Dialog mit der Ahmadiyya-Sekte ab.“ Das teilte der parlamentarische Geschäftsführer, Stefan Möller, dem Vertreter der Sekte in Thüringen, Suleman Malik, in einem offenen Brief mit. Wörtlich schreibt Möller: „Der AfD-Fraktion im Thüringer Landtag ist es ein grundsätzliches Anliegen, mit jedem, der mit uns sprechen will, auch tatsächlich das […]

Allgemein Lokales & Regionales Politik

AfD-Jugend demonstrierte in Jena gegen Merkel

Störungsfrei verlief nach Polizeiangaben am heutigen Abend eine Demo der AfD-Nachwuchsorganisation Junge Alternative in Jena anlässlich des Besuchs von Kanzlerin Angela Merkel auf einer CDU-Regionalkonferenz. Den ca. 50 AfD-Teilnehmern stand ein Mehrfaches an vornehmlich jungen linken Gegendemonstranten gegenüber. Die Polizei verhinderte, dass beide Seiten aufeinander trafen. Die Landesvorsitzende der Jungen Alternative, Jana Schneider, erklärte: „Es […]

Allgemein Lokales & Regionales Politik Politik Thüringen

AfD-Sprecher zu Kreisgebietsreform: Vorprogrammierter Murks, der nichts als schadet

„Ich glaube, den wahren Grund für das übereilte Vorpreschen der rot-rot-grünen Landesregierung zu kennen: Denn es geht nicht um die Schaffung leistungsfähiger Strukturen sondern um die Zerschlagung gewachsener Strukturen. Es geht um Ideologie. Es ist vorprogrammierter Murks, der nichts als schadet.“ Sagt der Sprecher des AfD-Kreisverbands Süd-Ost-Thüringen Holger Winterstein. „Es wird Kontrolle durch übergeordnete Macht […]

Allgemein Politik Thüringen

AfD: Skurrile Ansichten eines grünen Justizministers

Thüringens grüner Migrationsminister Dieter Lauinger möchte, dass abgelehnte Asylbewerber, die Opfer von Vergehen geworden sind, nicht mehr abgeschoben werden. Bisher gilt dies nur für Opfer von schweren Straftaten. Die geltende Rechtslage hält Lauinger für unzureichend. „Einmal mehr erkennt man an den Äußerungen des Justizministers, dass er mit dem deutschen Ausländerrecht auf Kriegsfuß steht und es […]

Allgemein Politik Thüringen

AfD ruft Rechnungshof an wegen Werbung zur Gebietsreform

Die Thüringer Landesregierung hat mit über 500.000 Euro Steuergeld die SPD-nahe Werbeagentur BEST FRIENDS mit einer Kampagne für die Gebietsreform beauftragt, heißt es in einer Pressemitteilung der AfD. Heute erschien jeweils eine Doppelseite Werbung in zwei Thüringer Zeitungen. „Gegen diese Gebietsreform kann man nicht sein.“ ist dabei zu lesen. Eine für die Gebietsreform werbende Website […]

Allgemein Politik Thüringen

Höcke: Angebot an „Patrioten“, Absage an Karrieristen

Auf dem Parteitag der Thüringer AfD wurde Björn Höcke gestern in Arnstadt gestärkt: 93 Prozent der Delegierten votierten für ihn. Ein klares Signal, nachdem er vor zwei Jahren nur 60 Prozent hinter sich bringen konnte. Stefan Möller wurde als zweiter Landessprecher mit 84 Prozent ebenfalls deutlich in seinem Amt bestätigt. Auch mit der Wahl der […]

Allgemein Politik Thüringen

„Ideologischer Kleinkrieg auf Rücken der Kommunen“

„Thüringens Linkskoalition führt einen ideologischen Kleinkrieg auf dem Rücken der Kommunen.“ Das hat der migrations- und integrationspolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Christian Herrgott, zum neu entbrannten Koalitionskrach um die Wohnsitzauflage für Flüchtlinge gesagt. Herrgott warf der Landesregierung vor, mit widersprüchlichen Zahlen zu argumentieren und völlig gegensätzliche Signale ins Land zu senden. „Laut Migrationsminister verteilen sich die […]

Allgemein Politik Thüringen

Bürgerbegehren gegen Moscheebau in Erfurt abgelehnt

Die Stadt Erfurt hat das Bürgerbegehren gegen den Moscheebau der Ahmadiyya-Gemeinde in Erfurt abgelehnt. Sie teilte dies den Antragstellern des Bürgerbegehrens in einem Bescheid mit. Angeblich verfolge das Bürgerbegehren gesetzwidrige Ziele. Im Antrag auf Zulassung des Bürgerbegehrens würden die Worte „mit der Zielrichtung“ fehlen, zu dem fehle angeblich auch ein schlüssiges positives Planungskonzept. Der AfD-Abgeordnete […]