Stefan Möller (AfD) zum Justizausschussvorsitzenden gewählt

In der jüngsten Sitzung des Justizausschusses des Thüringer Landtags haben die Ausschussmitglieder den AfD-Abgeordneten Stefan Möller zum Ausschussvorsitzenden gewählt. Zuvor war Stephan Brandner (AfD) zu seiner Wahl in den Deutschen Bundestag der Ausschussvorsitzende gewesen. Das Vorschlagsrecht für die Nachwahl lag bei der AfD-Fraktion, die ihren Parlamentarischen Geschäftsführer Stefan Möller vorschlug. Entgegen dem Vorschlagsrecht und allen parlamentarischen Gepflogenheiten war Möller am 27. Oktober bei einer ersten Wahl nicht gewählt worden.

Stefan Möller zu seiner Wahl: „Heute ist ein guter Tag für den Thüringer Parlamentarismus. Ich bin sehr froh, dass die politische Vernunft am Ende gesiegt hat, und freue mich auf die Arbeit als Ausschussvorsitzender. Die AfD-Fraktion wird nun auch einen Wahlvorschlag für den Richterwahlausschuss in das Plenum nächste Woche einbringen.“