Allgemein Politik Thüringen

Solide Haushaltssituation der meisten Thüringer Landkreise

Flüchtlings-Verteilung im Freistaat (Stand Oktober 2015)
Flüchtlings-Verteilung im Freistaat (Stand Oktober 2015)
Nicht unerwartet ist, was der Thüringer Rechnungshof in Rudolstadt bei einer Querschnittsprüfung zum Finanzstatus der 17 Thüringer Landkreise (Jahre 2011 bis 2015) zutage förderte. Die Sozialausgaben machten mit rund 4,3 Milliarden Euro fast die Hälfte der Ausgaben der Landkreise aus und waren die am stärksten steigende Ausgabeposition. Besonders hoch war der Anstieg über den Prüfungszeitraum bei der Sozialhilfe (SGB XII) mit rund 64 Millionen Euro und bei den Asylbewerberleistungen mit rund 38 Millionen Euro. Für Asylbewerberleistungen gaben die Landkreise im Prüfungszeitraum rund 105 Millionen Euro aus. Diese Ausgaben stiegen im Mittel um 362 Prozent.
Ausgaben für Asylbewerber pro Einwohner
Ausgaben für Asylbewerber pro Einwohner
Die Personalausgaben bildeten im Prüfungszeitraum, mit einem durchschnittlichen Anteil von 24,3 Prozent an den laufenden Bruttoausgaben, die zweitgrößte Ausgabeposition der Landkreise. Sie summierten sich auf rund 2,1 Milliarden Euro. Die Personalausgaben stiegen im Prüfungszeitraum um rund 41 Millionen Euro bzw. 10,1 Prozent.
Bemerkenswert im Landkreis Saalfeld-Rudolstadt: Der exorbitant hohe Anteil von Personalausgaben im Kulturbereich. Sie machen pro Einwohner 30 Euro aus. Damit ist man Spitzenreiter bei der kulturvollen Geldverbrennung im Freistaat! Einen weiteren Spitzenplatz belegt der Landkreis bei der Überalterung seiner Mitarbeiter. 28,2 Prozent sind zwischen 58 und 67 Jahren alt – noch älter sieht kein anderer Landkreis aus.
14 von 17 Landkreisen konnten im Prüfungszeitraum einen finanziellen Überschuss erzielen. Dieser belief sich auf insgesamt rund 138 Millionen Euro. Nur in den Landkreisen Unstrut-Hainich-Kreis, Kyffhäuserkreis und Nordhausen überstiegen die laufenden Bruttoausgaben die laufenden Bruttoeinnahmen. Die Landkreise erzielten im Prüfungszeitraum laufende Bruttoeinnahmen von insgesamt 8,92 Milliarden Euro und hatten laufende Bruttoausgaben von 8,78 Milliarden Euro.
In der Struktur der Verwaltungshaushalte zeigen sich große Unterschiede unter den Landkreisen. Insbesondere die Abhängigkeit von staatlichen Zuweisungen und die Bedeutung der Sozialausgaben unterscheiden sich erheblich.
Die Pro-Kopf-Verschuldung hat sich im Prüfungszeitraum in 14 von 17 Landkreisen verringert. Insgesamt sank sie von 325 Euro pro Einwohner auf 301 Euro pro Einwohner. Es ließ sich kein klarer Zusammenhang zwischen Pro-Kopf-Verschuldung und Einwohnerzahl der Landkreise erkennen. Nicht mit betrachtet wurde allerdings die Verschuldung der Eigenbetriebe und -gesellschaften.
Die mit Abstand höchste Pro-Kopf-Verschuldung hatte der Unstrut-Hainich-Kreis. Der einzige Landkreis, der über den gesamten Prüfungszeitraum schuldenfrei war, war der Wartburgkreis.
Der 67-seitige Prüfbericht kommt summa summarum zum Schluss, dass „die Haushaltssituation der meisten Thüringer Landkreise solide ist“. Der Prüfbericht kann hier im Detail nachgelesen werden.