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Saalfeld: Asylbewerber während der Geburt seines Kindes abgeschoben

Am 10. Oktober 2018, nachts gegen 2 Uhr, wurde ein werdender Vater im Krankenhaus Saalfeld von seiner Frau getrennt, die bereits in den Wehen lag. Acht uniformierte Polizeibeamte und mindestens ein Mitarbeiter der Ausländerbehörde Saalfeld–Rudolstadt seien ins Krankenhaus gekommen, um ihn nach Italien, das für sein Asylverfahren zuständig sein soll, abzuschieben, schreibt der Flüchtlingsrat Thüringen heute in einer Pressemitteilung.

Weiter heißt es: „Ohne Rücksicht auf den grundrechtlichen Schutz der Familie, das besondere Ereignis für das junge Paar und das gesundheitliche Wohl der Frau und des noch ungeborenen Kindes, sei der Mann unter demütigenden Umständen abgeführt und zum Flughafen nach Frankfurt gebracht worden. … Die Abschiebung wurde in letzter Minute noch gestoppt.“

Das Landratsamt Saalfeld-Rudolstadt hat uns auf Anfrage den Vorgang insoweit bestätigt, dass es in Abstimmung mit dem Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) einen Versuch der Überstellung eines ausreisepflichtigen Asylbewerbers nach Italien gegeben hat. Für die Überstellung im Rahmen des Dublin-Verfahrens liege die Verantwortung beim BAMF. Das Bundesamt prüfe bei der Vorbereitung, ob die Voraussetzungen für eine Abschiebung bei den betroffenen Personen noch gegeben sind. Dies sei der Ausländerbehörde des Landkreises vom BAMF schriftlich bestätigt worden. „Ein Abschiebehindernis wurde für die betroffene Person durch die Schwangerschaft der Frau nicht gesehen. Ein familiäres Verhältnis nach deutschem Recht besteht nicht“, heißt es weiter.

Die Organisation der Abschiebung sei in Abstimmung mit der Zentralen Abschiebestelle in Thüringen im Landesverwaltungsamt, der Ausländerbehörde und der Polizei erfolgt. Überstellungen und Abschiebungen würden langfristig vorbereitet. Dass in diesem Fall der Termin auf den konkreten Termin der Niederkunft der Frau fiel, sei nicht abzusehen gewesen.

Das Presse- und Informationsamt weiter: „Die Mitarbeiter der Ausländerbehörde stehen bei Abschiebungen und Überstellungen unter erheblichem Druck. Sie müssen einerseits geltendes Recht vollziehen und dabei auch menschlich schwierige Entscheidungen treffen. Der betroffene Mann stammt nach eigenen Angaben von der Elfenbeinküste. Für die beiden erwachsenen Personen wurde die Abschiebung ausgesetzt. Für das Kind wurde von Amts wegen ein Asylantrag gestellt. Sie sind in Saalfeld untergebracht. Abschiebungen sind das letzte Mittel zur Durchführung der Ausreisepflicht von abgelehnten Asylbewerbern. Vor einer Abschiebung werden die Betroffenen auf die freiwillige Ausreise und deren Förderung hingewiesen.“