Allgemein Politik Thüringen

Polizeigewerkschaft: König-Preuß (Linke) hat die Zeichen der Zeit nicht verstanden!

Die Deutsche Polizeigewerkschaft Thüringen (DPolG) unterstützt die Forderung von Innenminister Georg Maier zur Personalaufstockung beim Thüringer Verfassungsschutz.

Hierzu erklärt der DPolG Landesvorsitzende, Jürgen Hoffmann: „Wir als Polizeigewerkschaft fordern bereits seit langem eine Erhöhung um 36 Dienstposten beim Verfassungsschutz im Freistaat. Auch wenn die von Minister Maier ins Gespräch gebrachte Aufstockung um zehn neue Mitarbeiter bei weitem noch nicht an unsere Forderung heranreicht, so wäre dies jedoch ein erster Schritt in die richtige Richtung.“

Die avisierte Personalaufstockung dürfte jedoch nur schwer umzusetzen sein, da Maier im Vorfeld wohl noch gegen einige Vorbehalte aus der eigenen Regierungskoalition zu kämpfen haben wird, so Hoffmann. Federführend beim Widerstand gegen die Personalaufstockung sei dabei wohl die Abgeordnete der Linksfraktion, Katharina König-Preuß. So wie sie offensichtlich persönliche Probleme mit der Akzeptanz der Polizei als Teil der Exekutive habe, so scheine auch ihr Verhältnis zum Verfassungsschutz im Freistaat von Vorbehalten dominiert zu sein.

„Frau König-Preuß sollte hier einmal ihr Verhältnis zur objektiven Einschätzung der Arbeit einiger Institutionen im Freistaat überprüfen. Das betrifft sowohl die Arbeit der Kolleg(inn)en bei der Polizei, als auch die derjenigen, welche beim Verfassungsschutz in Thüringen tätig sind“, erklärt der DPolG- Landesvorsitzende. „Es ist nicht mehr von der Hand zu weisen, dass Frau König-Preuß, aus welchen Beweggründen auch immer, bestrebt ist, den Thüringer Verfassungsschutz in ein schlechtes Licht zu rücken. Offensichtlich hat die Abgeordnete König-Preuß die Zeichen der Zeit nicht verstanden“, fügt Hoffmann ergänzend hinzu.

„Als DPolG in Thüringen ermutigen wir Innenminister Maier, sich trotz vorhandener Widerstände nicht von seinem Kurs zur Personalaufstockung beim Thüringer Verfassungsschutz abbringen zu lassen. Als Polizeigewerkschaft werden wir dabei an seiner Seite stehen“, erklärte Hoffmann abschließend.