Allgemein Ansichten Bullshit

Politische Amnesie bei SPD-Granden

Tief ist der See von Wolfgang Tiefensee nicht, aber offensichtlich lauwarm und verschmutzt. Es ist gerade einmal ein Jahr her, dass Thüringens Sozen-Chef und Wirtschaftsminister die von Rot-Rot-Grün auf astronomische 6,5 Prozent erhöhte Grunderwerbsteuer wieder um 1,5 Prozentpunkte absenken wollte – guckst du hier. Nun ist klar: Der Dampfplauderer Tiefensee stört sich nicht an seinem Gerede von vorgestern.
Der importierte Thüringer Ober-Rote schwenkt also heftig die weiße Fahne gegenüber Linken und Grünen, die an der höchsten Grunderwerbsteuer in deutschen Landen festhalten möchten. Was sozial daran ist, ausgerechnet jungen Familien bei ohnehin deutlich gestiegenen Immobilienpreisen die Luft zum Eigenheim-Atem zu nehmen: Tiefensees Geheimnis. (Kaufnebenkosten wie die Grunderwerbsteuer können üblicher Weise nicht über einen Kredit finanziert werden – das muss als Eigenkapital gestemmt werden.)

Auch die Bundes-SPD weiß nicht, was sie will. Kleine Erinnerung: Genau jene Bundesjustizministerin Katarina Barley (SPD) behauptet, sich regierungsintern gegen „Uploadfilter“ eingesetzt zu haben, stimmte aber letztlich der Regelung im Namen der Bundesregierung zu. Es ist zudem Katarina Barley, deren Ministerium federführend für Artikel 13 zuständig war. Wähler sollten sich den Namen Barley merken – er steht ganz oben auf der Liste der SPD für die Europawahl.


Aller gedächtnisschwachen Sozis sind drei: Bundesaußenminister Heiko Maas kann sich offensichtlich nicht daran erinnern, dass die Kurden den größten Blutzoll brachten, um dem IS Beine zu machen. Dem Kommentar des ehemaligen grünen MdB Volker Beck ist nichts hinzuzufügen: „Ohne die deutschen Truppen am Boden wäre das nicht möglich gewesen. Ach, halt das waren ja die Kurden. Und was tut Deutschland nun für die?“ Maas-los peinlich eben.


Das Allerletzte! Mehr muss man über beide Figuren nicht wissen. Mit dem Blamieren klappte es jedenfalls schon mal ganz gut.