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Pannen bei Sprengstoffermittlungen: CDU-Fraktion beantragt Sondersitzung des Innenausschusses

Wolfgang Fiedler Foto: CDU-Fraktion
„Die heutigen Berichte von Ermittlungspannen bei den Sprengstofffunden in Rudolstadt und Kirchhasel lassen den ganzen Fall erneut in einem trüben Licht erscheinen und werfen viele weitere Fragen auf.“ Mit diesen Worten hat der innenpolitische Sprecher der CDU im Thüringer Landtag, Wolfgang Fiedler, den Antrag seiner Fraktion auf eine Sondersitzung des Innenausschusses begründet. Die CDU-Fraktion verlangt in dieser Sitzung Auskunft der Landesregierung über die in einem MDR-Bericht aufgedeckten mutmaßlichen Fehler und Versäumnisse bei der Ermittlungsarbeit.

Laut MDR besteht unter anderem der Verdacht, dass Beamte der Landespolizeiinspektion Saalfeld von der Chemikalienlieferung an einen der Verdächtigten wussten, diese Information aber nicht sofort an ihre Dienststelle weitergaben und damit die Ermittlungen möglicherweise verzögert haben. Überdies soll es zu einer Panne bei der Sicherung von Beweisen gekommen sein. Dabei wurde offenbar versäumt, die von einem Beschuldigten in sozialen Netzwerken gelöschten Daten zu sichern. Zudem wurde bekannt, dass die Staatsanwaltschaft Gera in diesem Zusammenhang nunmehr auch behördeninterne Vorgänge prüft. „Sollten in den sozialen Medien vorhandene Hinweise über Aktivitäten und Motive der Beschuldigten verloren oder nicht mehr verwertbar sein, wäre dies ein schwerer Rückschlag für die Ermittlungen. Denn noch immer ist nicht geklärt, wie weit die Verstrickungen eines Beschuldigten in die linke oder linksextremistische Szene reichen“, betonte Fiedler.