Kein Diener zweier Herren

Eric H WeigeltIm Mai 2014 trat zur Stadtratswahl in Saalfeld erstmals die Wählergruppe “Die Jungen” mit einer Kandidatenliste auf den Plan. Zwei Mandate wurden errungen: Eric H. Weigelt als Fraktionsvorsitzender und Boris Culina zogen in den Stadtrat ein. Im Spätherbst 2015 begannen erste Gerüchte die Runde zu machen, Weigelt sei als nunmehriges Mitglied der SPD zum Diener zweier Herren mutiert. Nicht selten platzen Seifenblasen – so auch in diesem Fall:
“Ich bin im Oktober vergangenen Jahres nach reiflicher Überlegung Mitglied der SPD geworden, das ist richtig”, bestätigt Eric H. Weigelt. “Ich habe bereits im Vorfeld gegenüber den Jungen deutlich gemacht, dass ich Interessenkollisionen zwischen Parteibuch und Fraktionsvorsitz sicher ausschließen kann. Gegenüber der SPD habe ich stets klar kommuniziert, dass ich bis zum Ende der Wahlperiode für keinerlei Amt zur Verfügung stehe. Das habe ich so auch dem SPD-Kreisvorsitzenden gesagt.”

Boris Culina: "Von einem gestörten Vertrauensverhältnis kann keine Rede sein.”
Boris Culina: „Von einem gestörten Vertrauensverhältnis kann keine Rede sein.”
“Eric H. Weigelt hat seine beabsichtigte Mitgliedschaft bei den Sozialdemokraten sehr frühzeitig und offen mit uns erörtert”, bemerkt dazu Oliver Grau, Vorsitzender und Gründungsmitglied der Wählergruppe „DIE JUNGEN“. Weigelts Fraktionskollege Boris Culina ergänzt: “Wir wurden ausführlich darüber informiert, dass Eric H. Weigelt für sich eine mögliche Zukunft in der Politik sieht, was wir akzeptieren. Derzeit sehen wir keinen Grund, nicht weiter mit ihm gemeinsam zusammenzuarbeiten. Das wird auch von der Mehrheit unserer Wählervereinigung so mitgetragen.“
Eine Gerüchteküche wäre keine richtige, wenn sie nicht ordentlich brodeln würde. So hieß es aus einschlägigen politischen Kreisen, Weigelt habe erst dann den Weg zur SPD gefunden als er bei der CDU und bei den Linken nicht auf Gegenliebe gestoßen sei. Eric H. Weigelt dazu: “Die Gerüchte dauern an. Aber alles, was dazu im Umlauf ist, ist erstunken und erlogen. Bei keiner der beiden Parteien habe ich je um eine Mitgliedschaft ersucht.”

Frühlingserwachen im Alter

Das Thüringer Meer bietet seit Jahren Stoff für ganze Romane. Doch vor Beginn der Saison lädt der Hohenwarte-Stausee vor allem zu ausgedehnten Wanderungen an seinem Ufer ein.
Vielleicht erinnert sich so mancher an Goethes Osterspaziergang und schnürt demnächst die Wanderstiefel?
Alle Fotos: Diethard Mann

Der Frühling kehrt ein
Der Frühling kehrt ein
Verwaiste Bootsstege
Verwaiste Bootsstege
Bungalowsiedlung Saalthal-Alter
Bungalowsiedlung Saalthal-Alter
Alter mit Wassersportzentrum
Alter mit Wassersportzentrum
Campingplatz Saalthal-Alter
Campingplatz Saalthal-Alter
Alter mit "Hotel Saalestrand"
Alter mit „Hotel Saalestrand“
(Noch) verwaister Anglerstrand
(Noch) verwaister Anglerstrand
Hohenwartestausee im März
Hohenwartestausee im März

Bürgerwehren auf Einbrecherjagd?

Quer durch die Republik schießen private Kontrolltruppen aus dem Boden, sogenannte Bürgerwehren. Mit Sorge beobachtet die Polizei, wer hinter so manchem selbsternannten Hobby-Sheriff steckt. Sich selbst zum Hüter von Recht und Ordnung ermächtigende Bürger kennt man historisch eher aus den USA: „Neighborhood Watch“ (Nachbarschaftswache) oder „Guardian Angels“ (Schutzengel). Die in ihre Fußstapfen tretenden Deutschen berufen sich auf das „Jedermannsrecht“.
In Bayern und Sachsen arbeitet die Polizei mit der „Sicherheitswacht“, deren Mitglieder im Ehrenamt auf Streife gehen. Dabei werden sie jedoch von Polizisten betreut. Aus Hessen wurde Ähnliches bekannt. Guido Wolf, CDU-Spitzenkandidat in Baden-Württemberg, hat angekündigt, den „Freiwilligen Polizeidienst“ wieder auszubauen.
Das Gros der Bürgerwehren ist aufgrund von Einbrüchen entstanden. Aber auch nach den Kölner Silvester-Ereignissen schnellt deren Zahl in die Höhe. Der alte Fontane hätte einen seiner Romanhelden sagen lassen: Bürgerwehr ist ein weites Feld. Doch treffender wäre, von einem sehr heißen Eisen zu sprechen, an dem man sich vielfach und schneller als gedacht die Finger verbrennen kann.
Eine große Gefahr von Bürgerwehren liegt darin, dass sich Menschen selbst in Gefahr begeben. Und wer seine Rechte nicht kennt, kann schnell unrechtmäßig handeln – mit allen sich daraus ergebenden strafrechtlichen Konsequenzen. Wir haben genau aus diesem Grund um juristischen Sachverstand nachgesucht. Rechtsanwalt Christian Sitter aus Gotha gibt einen Überblick über eine komplizierte Materie.

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Das Stellen von Verdächtigen fällt eindeutig in das Ressort der Polizei
und gehört nicht in den Aufgabenbereich von Laien. Foto: Polizei-Beratung
Eine Geschichte aus dem prallen (Facebook-)Leben: Eine Facebook-Gruppe, die sich der nachbarschaftlichen Hilfe bei drohenden Einbrüchen widmet, hatte binnen kurzer Zeit über 1.000 Mitglieder. Einige von ihnen nahmen den Gruppenzweck Ernst, fuhren im Stadtgebiet „Streife“ und beobachteten und meldeten „Auffälligkeiten“. Es kam zu einem Zwischenfall mit einem rumänischen Kleintransporter, der ein bekanntes buntes Blatt zu der Schlagzeile „Irrer Mob geht auf Rumänenjagd“ hinriss. Es stellte sich bald heraus, dass an diesem Vorwurf nichts dran war. Jenes Blatt hatte aus den geschmacklosen Verdächtigungen gegenüber einer sächsischen Kleinstadt Jahre zuvor nichts gelernt. Schnell wurde es ruhig in der und um die Gruppe. Nur die Polizei nahm dem Administrator der Gruppe das Fischen in eigenen Gefilden übel: Sie erstattete Strafanzeige gegen ihn. Mit dem Vorwurf, er habe durch Benutzung eines Logos der Polizeikampagne „Riegel vor“ Urheberrechte verletzt.

Warum Bürgerwehr?

Diese Geschichte zeigt das Dilemma um ein nicht neues, aber stark wachsendes Phänomen unbarmherzig auf: Wer eine Bürgerwehr gründet, fällt bei Politik und Polizei in Ungnade. Die Bürger unseres Landes fühlen sich indes längst nicht mehr sicher. Vor allem die Zahl der Einbruchdiebstähle steigt seit Jahren rapide an, auch und vor allem auf dem Land. Professionelle Banden räumen schnell und gekonnt ab, was werthaltig scheint. In den wenigsten Fällen können die Täter gefasst werden. Auf der anderen Seite werden ebenso seit Jahren im Polizeivollzugsdienst stellen z.T. massiv abgebaut.
Wen wundert, dass Bürger ihre Sicherheit zunehmend in die eigene Hand nehmen wollen? In Eisenhüttenstadt und Küstrin in Brandenburg kontrolliert jetzt die Bürgerwehr den Ort, nicht ganz zufällig Orte an der deutsch-polnischen Grenze. Auch in Thüringen bilden sich immer mehr Bürgerwehren. In dem kleinen Ort Gerstungen sollen Angaben der Thüringer GdP zufolge insgesamt 3.000 Leute organisiert sein, mehr als die Hälfte, als die Gemeinde Einwohner hat: Zumeist junge Männer, ausgestattet mit Taschenlampen, Funk- und Nachtsichtgeräten organisieren sich in Facebook-Gruppen und patrouillieren strategisch in verschiedenen Kleingruppen verteilt durch die Stadt. Der Grund: Plötzlich häufen sich Einbrüche im Ort. Die Bewohner fühlen sich machtlos, unsicher, oft auch verängstigt. Die Mitglieder der Bürgerwehr laufen Streife, auch nachts, halten Autos und sprechen Menschen an, die dem Anschein nach nicht aus dem Ort kommen. In Baden-Württemberg ging einer Bürgerwehr so im vergangenen Jahr beim Anhalten eines Autos sogar eine Diebesbande ins Netz, während die örtliche Polizei unablässig vor dem „Mob“ warnt. Ihr Motto: wachsam sein ist gut, der Polizei verdächtige Autos mit Kennzeichen melden, ist noch besser.

Was darf eine Bürgerwehr?

Die Gründung einer Bürgerwehr ist rechtlich nicht geregelt, also ist sie weder gesetzlich vorgesehen noch ausdrücklich verboten. Der „kommunikative Gemeingebrauch der Straße“ ist nicht anmeldepflichtig. Wer sich in einer Bürgerwehr engagiert, hat aber keinerlei präventive Befugnisse, denn Gefahrenabwehr und Schutz der öffentlichen Sicherheit sind exklusive Aufgaben der Polizei. Selbstjustiz ist verboten. Mitunter wird behauptet, wer eine Bürgerwehr bilde, bilde bewaffnete Gruppen, was nach § 127 StGB strafbar sei. Wer indes nur zu zweit Streife läuft, scheidet bereits aus, weil „Gruppe“ i.S.d. Norm mindestens drei Personen sein müssen. Und die Gruppe muss „befehligt“ werden können, wie der Wortlaut klarmacht, was im konkreten Fall ausscheiden dürfte. Wer sicher gehen will, sollte in jedem Fall Waffen und ähnlich einsetzbare gefährliche Werkzeuge zu Hause lassen.
Vorläufige Festnahme, § 127 Abs. 1 StPO
Für Bürgerwehren und private Sicherheitsdienste gelten allerdings dieselben Rechte, die für alle Bürger gelten, insb. das Notwehrrecht des § 32 StGB und das sog. „Jedermannsrecht“ des § 127 Abs. 1 StPO: ein Bürger darf einen Täter, wenn er ihn auf frischer Tat ertappt, ohne richterliche Anordnung vorläufig „festnehmen“, ihn also bis zum Eintreffen der Polizei festhalten. Nur „auf Verdacht“ darf er ihn nicht festhalten, es muss eine bereits begonnene oder bereits beendete Straftat vorliegen, d.h. der Festnehmende erwischt den Täter bei der Tat oder jedenfalls kurz danach in unmittelbarer Nähe des Tatorts, sofern er Anlass hat davon auszugehen, diese Person sei dringend einer Tat verdächtig. Dann freilich darf er die festgenommene Person auch mit (erforderlicher, d.h. minimaler) Gewalt an der Flucht hindern. Wird der Festnehmende selber angegriffen, darf er den Angriff aus Notwehr abwehren, § 32 StGB.
Die Grenzen sind oft fließend. Empfehlenswert ist eine Ausbildung nach § 34a GewO für Sicherheitsmitarbeiter.

Schusswaffengebrauch

Für das Führen einer Schusswaffe außerhalb der eigenen Wohnung oder des eigenen Grundstücks bedarf es einer behördlichen Genehmigung. Aber auch hier gibt es Grenzen: Wer etwa als Sportschütze das Bedürfnis zum Besitz der Waffe in Ausübung seines Sports nachgewiesen hat, darf die Waffe auch nur zur Sportausübung führen, nicht hingegen in der Öffentlichkeit. Wer eine Schusswaffe besitzt, um sich selbst vor Angriffen zu schützen, darf diese mit sich führen, aber eben nicht aus eigenem Antrieb an einer Bürgerwehr beteiligen, denn dann steht das präventive Moment der Erlaubnis nicht mehr im Vordergrund.
Schreckschusswaffen dürfen allerdings geführt werden, wenn der Inhaber einen sog. kleinen Waffenschein hat
Zwangsmaßnahmen
Niemand, der nicht Träger von Hoheitsrechten ist, ist befugt, andere Menschen anzuhalten und zu kontrollieren. Wie gesagt, ein „Gefahrenverdacht“ reicht nicht aus.

Fazit

Wer eine Bürgerwehr gründen will, darf dies tun, er sollte aber über seine Grenzen im Klaren sein. Die Politik ist aber umso mehr aufgefordert, das Sicherheitsbedürfnis seiner Bürger zu befriedigen. Denn was noch irritiert: immer mehr Menschen bewaffnen sich. Schreckschuss- und Gaspistolen sind sehr begehrt, Pfefferspray vielerorts sogar ausverkauft. Damit nicht genug: wer etwa jenseits der Grenze von Bad Muskau oder Guben auf den sog. „Polenmarkt“ geht, erhält von den freundlichen Gewerbetreibenden dort die sehr offene Auskunft, man könne keine Schusswaffen mehr besorgen, diese seien ausverkauft.
Dies sollte den Verantwortlichen zu denken geben.

Unser Autor Christian Sitter ist seit 13 Jahren als Rechtsanwalt tätig. Er ist verheiratet, hat drei Kinder und stammt aus Dortmund. An den Universitäten in Bonn, Köln, Fribourg (Schweiz) und Stellenbosch (Südafrika) hat er Rechtswissenschaften studiert. Bevor er 2004 als Sozius in ein Gothaer Anwaltsbüro eintrat, arbeitete er für eine bundesweit tätige Insolvenzkanzlei. Seit Februar 2010 leitet Sitter eine eigene Kanzlei in Gotha.

Fragebogen: Stephanie Exner

Stephanie ExnerWas denken und fühlen Politiker, Unternehmer, Freunde, Bekannte oder Kollegen unserer Leser? Welche Maxime haben sie? Fragen, die immer wieder gern gestellt werden. Wir werden in unregelmäßigen Abständen unseren modifizierten Fragebogen mit der freundlichen Bitte um Beantwortung ausreichen.
Vorbild ist der wohl berühmteste Fragebogen der Welt, der den Namen des französischen Schriftstellers Marcel Proust (1871-1922) trägt. Dieser hat ihn jedoch nicht entworfen, sondern lediglich ausgefüllt. Streng genommen sogar zwei Mal: Erstmals bei einem “Questionnaire” anlässlich einer Geburtstagsparty der Tochter des späteren französischen Präsidenten Félix Faure im zarten Alter von 13 Jahren. Als Proust 20 Lenze zählte, füllte er einen ähnlichen Fragebogen aus, dem er selber den Titel “Marcel Proust par lui-même” (Marcel Proust über sich selbst) gab.

Heute: Stephanie Exner Sie ist als Geschäftsführerin der in Unterwellenborn ansässigen Firma Stahlbau Exner für 15 Mitarbeiter verantwortlich.

Schenken Sie uns eine Lebensweisheit:
Wer immer nur funktioniert, entzieht sich dem Abenteuer Leben. (Armin Müller-Stahl)

Als Kind wollte ich werden:
Krankenschwester.

Worauf ich stolz bin:
Stolz bin ich nicht. Ich bin dankbar für 26 wunderbare Jahre mit meinem verstobenen Mann Hartmut und für unsere beiden gemeinsamen Töchter.

Das sagt man mir nach:
Ich sei eingebildet und arrogant. (Bin ich aber nicht!)

Was ich am meisten verabscheue:
Gewalt gegenüber allen Lebewesen.

Meine Lieblingsperson in der Geschichte:
Da gibt es mehrere. Eine davon ist Hildegard von Bingen.

Mit diesem Prominenten würde ich gern einen Tag tauschen:
Ich möchte mit keinem Promi tauschen.

Wo ich meinen Ruhestand verbringen würde:
Gern dort, wo es immer warm ist. Aber in Europa. Vielleicht Madeira.

Was ich am liebsten esse und trinke:
Hühnersuppe mit Nudeln ( frisch gekocht), Tee mit Honig, auch ein Glas Rotwein.

Das will ich auf meiner Beerdigung gar nicht hören:
Traurige Musik.