Die Auswahl fällt schwer

Bundesarbeitsministerin Andrea Nahles (SPD) übertrifft sich selbst: Getrennt lebenden Sozialhilfe-Bezieherinnen mit Kind soll für die Vater-Tage Geld abgezogen werden. Das ist keine Reform, das ist auch nicht sozialdemokratisch. Das ist vielmehr asozial und somit der „Bullshit der Woche“.

TagesschauDie Online-Redakteure der „Tagesschau“ folgen Nahles auf dem Fuße. Sie löschen im sozialen Netzwerk Facebook regelmäßig Kommentare. Nicht, weil diese strafrechtliche Relevanz hätten, sondern weil sie dem gutmenschlichen Duktus zuwider laufen.

Mario Draghi, Chef der Europäischen Zentralbank, verhöhnt die Sparer: „Die Sparer müssen ihr Geld nicht nur auf dem Sparbuch anlegen, sondern haben auch andere Möglichkeiten“.

Nach dem Wahlsieg des FPÖ-Bundespräsidentschaftskandidaten Norbert Hofer in Wien machte die Betreiberin des Cafés „Fett und Zucker“, Eva Trimmel (41), ihrem Ärger Luft. „Wenn du bei diesen 35 Prozent dabei bist, geh doch BITTE einfach weiter“, schrieb sie auf eine Tafel und stellte diese vor ihr Kaffeehaus. Zusatz: „#rightwingnotwelcome“ (Rechte nicht willkommen, Anm.). „Ja, ich grenze Menschen aus“, sagt Eva Trimmel. „Aber nicht wegen eines Merkmals, das sie selbst nicht ändern können, wie zum Beispiel ihre Hautfarbe, sondern wegen einer bewusst getroffenen Entscheidung.“ Wenn dadurch Kunden ausbleiben, nehme sie das in Kauf.
Sie wurde erhört: Inzwischen bleiben nicht nur die Gäste aus, es läuft auch eine Strafanzeige gegen die vermeintlich politisch Korrekte.

Ein fleischgewordener deutscher EU-Parlamentarier. Sehenswert!

ElektroautoThüringens Umweltministerin Anja Siegesmund (Grüne) reicht die Kaufprämie für Elektroautos nicht aus: „Mit Kohle- und Atomstrom betankte E-Autos nützen dem Klima nichts, im Gegenteil. … Elektroautos leisten nur dann einen wichtigen Beitrag zum Klimaschutz, wenn sie ausschließlich mit Ökostrom fahren.“ Wie wäre es mit diesem Ökostrom: Ein durchschnittlicher Sportler tritt auf dem Fahrrad-Ergometer mit einer Leistung von 80 Watt in die Pedalen. Wer 200 Stunde gestrampelt hat, kann dann eine Stunde Elektroauto fahren. Saubere Sache …
Andreas Kühn

Notwehr? Notwehr!

Über Reichweite und Grenzen eines umstrittenen Rechtfertigungsgrundes.

Ein Hauseigentümer in der sauerländischen Kleinstadt Neuenrade erwischt nachts einen 18-jährigen Einbrecher und schießt ihm mit einem Revolver in den Kopf. Der Einbrecher stirbt später im Krankenhaus. Er habe aus Notwehr gehandelt, sagte der 63-Jährige Hauseigentümer in der Vernehmung: der Einbrecher sei mit einem Messer bewaffnet gewesen. Tatsächlich wurde ein Messer am Tatort gefunden. Die Staatsanwaltschaft teilt mit, der 18-Jährige sei im September 2015 aus Albanien nach Deutschland gekommen und zuletzt in einer Flüchtlingsunterkunft in Dortmund registriert gewesen.

Ob es sich tatsächlich um Notwehr gehandelt hat, muss jetzt die zuständige Staatsanwaltschaft klären.
Die Diskussion tobt aber seit zwei Tagen durch die sozialen Netzwerke. „Hoffentlich merken sich andere Einbrecher dieses Ende“, soll lt. „Focus“ eine Anwohnerin gesagt haben und ruft damit all die Leute auf den Plan, die prinzipiell gegen Tötung sind und bei Beteiligung heranwachsender mit Migrationshintergrund erst recht.
Grund, sich dieses Instrument einmal näher anzusehen. § 32 StGB sagt folgendes:

§ 32 Notwehr
(1) Wer eine Tat begeht, die durch Notwehr geboten ist, handelt nicht rechtswidrig.
(2) Notwehr ist die Verteidigung, die erforderlich ist, um einen gegenwärtigen rechtswidrigen Angriff von sich oder einem anderen abzuwenden.

„Nicht rechtswidrig“ heißt, dass zwar der Tatbestand einer Straftat, hier wohl der Tötung nach § 212 StGB, vorliegt, diese aber gerechtfertigt ist, weil der Tötende einen „gegenwärtigen, rechtswidrigen Angriff“ abgewehrt hat. Wer angegriffen wird, darf sich wehren. Recht muss dem Unrecht nicht weichen. So viel steht fest. Wie weit geht dies aber und wo sind die Grenzen?
Der erste populäre Irrtum über das Notwehrrecht: es muss nicht um Leib und Leben gehen, vielmehr ist jedes Rechtsgut notwehrfähig, auch das Eigentum, die sexuelle Selbstbestimmung und die Ehre. Ein Hauseigentümer darf sein Hab und Gut notfalls mit der Waffe verteidigen.

Der zweite populäre Irrtum: auch mit einer illegalen Waffe ist Notwehr möglich. Soweit eine Verletzungshandlung durch Notwehr gerechtfertigt ist, gilt dies auch für das Führen einer Schusswaffe, soweit dieses unmittelbar mit der Verletzungshandlung zusammenfällt (BGH vom 26.10.1990 – 2 StR 310/90). Ob diese legal im Schrank steht oder nicht, spielt für die Notwehr keine Rolle. Die von einem körperlich überlegenen Mann sexuell bedrängte Frau darf diesen notfalls auch mit dem Messer abwehren. Ob sie hierbei das Leben des Angreifers riskiert, ist unerheblich, solange dieses Verteidigungsmittel das mildeste ihr zur Verfügung stehende Mittel ist. Unter Umständen besteht die Gefahr eines Ermittlungsverfahrens wegen des Besitzes eines verbotenen Gegenstandes. An der Tatsache, dass die Verteidigung von Notwehr gedeckt war, ändert dies aber nichts. Im Gegenteil kommt eine Rechtfertigung nach § 34 StGB in Betracht, wenn der Täter die illegale Waffe zu seinem Schutz angeschafft hat, weil der Angreifer schon vorher massiv gedroht hat (OLG Hamm v. 24.05.2000 – 3 Ss 44/00).

Was aber nun, wenn der Angegriffene gleich auf den Kopf zielt statt auf die Beine?

Der tödliche Einsatz einer Schusswaffe ist letztes Mittel, wenn ein weniger gefährlicher Einsatz, etwa das Vorzeigen der Waffe, ein Warnschuss oder ein Schuss in die Beine, nicht in Betracht kommen. Dies hängt von den Umständen des Einzelfalls ab, wobei im Zweifel die Einlassung des Notwehrtäters nicht zu widerlegen sein wird, dass er keine Zeit zum Überlegen hatte, sondern in einer Sekunde handeln musste.

Der dritte verbreitete Irrtum über das Notwehrrecht: der Angriff muss gegenwärtig sein, die Gefahr also „schon und noch“ bestehen. Schlägt der Angegriffene dem sich abwendenden Angreifer von hinten eine Flasche über den Kopf, wird er nicht (mehr) aus Notwehr gehandelt haben. In Betracht käme allenfalls ein Notwehrexzess nach § 33 StGB, wonach ein Täter nicht bestraft wird, der die Grenzen der Notwehr aus Verwirrung, Furcht oder Schrecken überschritten hat.

Viertens: Notwehrprovokation ist unzulässig. Eine gezielte Beleidigung mit dem Ziel, dem anderen unter dem Deckmantel der Notwehr mal so richtig einen zu verbraten, ist grds. kein Fall der Notwehr. Hier gilt: der Angegriffene, der einen Angriff durch Beleidigung provoziert, hat dem Angriff zunächst auszuweichen und sich ggf. defensiv zu schützen. Aktive Gegenwehr ist erst dann zulässig, wenn all dies nichts hilft.

Ob der Hauseigentümer in unserem Neuenrader Fall gerechtfertigt war, wird sich zeigen. Es ist offen, ob es überhaupt zur Anklageerhebung kommt. Eines ist aber gewiß: zum Grundsatzstreit, ob sich ein Hauseigentümer auch gegen junge Eindringlinge mit allen ihm zur Verfügung stehenden Mitteln wehren darf, taugt er nicht.

Unser Autor Christian Sitter ist seit 13 Jahren als Rechtsanwalt tätig. Er ist verheiratet, hat drei Kinder und stammt aus Dortmund. An den Universitäten in Bonn, Köln, Fribourg (Schweiz) und Stellenbosch (Südafrika) hat er Rechtswissenschaften studiert.
Bevor er 2004 als Sozius in ein Gothaer Anwaltsbüro eintrat, arbeitete er für eine bundesweit tätige Insolvenzkanzlei. Seit Februar 2010 leitet Sitter eine eigene Kanzlei in Gotha.

Fragebogen: Matthias Fritsche

Was denken und fühlen Politiker, Unternehmer, Freunde, Bekannte oder Kollegen unserer Leser? Welche Maxime haben sie? Fragen, die immer wieder gern gestellt werden. Wir werden in unregelmäßigen Abständen unseren modifizierten Fragebogen mit der freundlichen Bitte um Beantwortung ausreichen.
Vorbild ist der wohl berühmteste Fragebogen der Welt, der den Namen des französischen Schriftstellers Marcel Proust (1871-1922) trägt. Dieser hat ihn jedoch nicht entworfen, sondern lediglich ausgefüllt. Streng genommen sogar zwei Mal: Erstmals bei einem “Questionnaire” anlässlich einer Geburtstagsparty der Tochter des späteren französischen Präsidenten Félix Faure im zarten Alter von 13 Jahren. Als Proust 20 Lenze zählte, füllte er einen ähnlichen Fragebogen aus, dem er selber den Titel “Marcel Proust par lui-même” (Marcel Proust über sich selbst) gab.

Heute: Matthias Fritsche (31), ledig. Verwaltungsfachwirt (TVS Weimar) und Wirtschaftsförderer (Verwaltungs- und Wirtschaftsakademie Freiburg). Bei der Wifag tätig seit 1. Juni 2011 und ab Juli 2016 zum Geschäftsführer/Leiter der Wifag bestellt. Ehrenamtlich engagiert beim 1. SSV Saalfeld 92 e.V. Seine Hobbys: Hallenfußball, joggen, Rad fahren und Reisen (Lieblingsziel Italien).

Schenken Sie uns eine Lebensweisheit:
Mut steht am Anfang des Handelns, Glück am Ende.

Als Kind wollte ich werden:
Tierarzt.

Worauf ich stolz bin:
Meiner Linie stets treu geblieben zu sein.

Das sagt man mir nach:
Arrogant zu wirken.

Was ich am meisten verabscheue:
Unehrlichkeit.

Meine Lieblingsperson in der Geschichte:
Thilo Sarrazin und Bernd Lucke.

Mit diesem Prominenten würde ich gern einen Tag tauschen:
Lieber mit keinem.

Wo ich meinen Ruhestand verbringen würde:
Daheim.

Was ich am liebsten esse und trinke:
Thüringer Klöße mit Wildbraten. Bier.

Das will ich auf meiner Beerdigung gar nicht hören:
Traurige Musik.

Mit KomBus zum Goethe-Wanderweg

Vom 1. Mai bis zum 31. Oktober 2016 bietet die KomBus Sonderfahrten der Linie 114. Jeden Samstag können Wanderer dann zweimal täglich auf der Relation Rudolstadt – Weimar und zurück fahren. Aus dem Städtedreieck kommend ist die Linie 114 in Rudolstadt problemlos mit der Städtedreieck mobil Linie S1 zu erreichen.

Der gesamte Fahrplan hier.

Die Busse sind mit einem Fahrradgepäckträger ausgerüstet. Es können bis zu 5 Fahrräder befördert werden. Bitte melden Sie die Fahrradmitnahme vorher an, damit KomBus diese auch garantieren kann. Die KomBus-Service-Mitarbeiter helfen Ihnen gern. (0180 / 333 72 87 (Mo.-Fr. von 7.15-17.15 Uhr für 9 Cent/min a. d. dt. Festnetz, Mobilfunk max. 42 Cent/min) oder 03671 / 525190)

Frihlingsgeliste

Altschtädter bild

D‘r Frihling bröcht heraus, met Macht,
in all sein‘n Fassetten.
Belabt, erregt, verfihrt vor’n Haus,
a drönne, in‘dn Betten.

Frihlingsgefihle nennt mar se,
die lustvoll sinn on machen.
Vertreibt se nech, lasst se gescheh‘n,
wenn‘se etz zart erwachen.

De Knospen sprießen, fruchtbar scheint,
die Arde frösch ze lab‘m.
On Mann on Fra verspier‘n ne a,
dan Drang, sich hinzegab‘m.

On su, su dreht sich‘s Waltenrad,
Lenz, Sommer, Harbst on Winter.
Erschafft sich jahrlich ömmer nei,
macht met, ihr Menschenkinder!

Bis zu 1.000 Euro Krankenkosten pro Asylbewerber

Nach Angaben des Landratsamts Saalfeld-Rudolstadt befinden sich derzeit 1.140 Asylbewerber, verteilt auf 579 Unterkünfte im Landkreis (Übersicht zum Stand 26. April 2016). Jüngst kamen nur 20 Asylbewerber im Landkreis an, jeweils zehn aus dem Irak und aus Syrien. Zwischen Januar und Ende März 2016 reisten 44 Menschen freiwillig aus, neun wurden abgeschoben. 119 Anträge auf Asyl wurden bis zum Vormonat anerkannt (aus Syrien 90, aus Eritrea 23, aus dem Irak 6).

Die Kosten für den Landkreis sind nicht unerheblich – sowohl personell als auch in Euro und Cent. Nachfragen im Landratsamt:

Pro Asylbewerber sind Krankenkosten bis 1.000 Euro pro Jahr durch den Landkreis zu tragen. „Allerdings ist die Berechnung der tatsächlich angefallenen Kosten sehr kompliziert“, sagt der Pressesprecher des Landratsamts, Peter Lahann. „Das liegt daran, dass die zugewiesenen Asylbewerber in unterschiedlichem Maße Ärzte in Anspruch nehmen und zudem manche nach wenigen Wochen den Landkreis wieder verlassen und damit aus unserer Zuständigkeit herausfallen. Für jeden Neuankömmling gelten aber wieder die 1.000 Euro.“

Akute Behandlungen (z. B. beim Zahnarzt) können schnell sehr teuer werden.
Akute Behandlungen (z. B. beim Zahnarzt) können schnell sehr teuer werden.
In der Vergangenheit sei es so gewesen, dass diese Summe durch die insgesamt gezahlten Pauschalen des Landes für Unterbringung, Sicherung des Lebensunterhaltes und Betreuung abgedeckt wurde. Lahann: „Das erklärt sich so, dass zum Beispiel bei einer sechsköpfigen Familie wir sechsmal die Pauschalen erhalten, aber nicht alle sechs Personen so häufig zum Arzt ge-hen, dass jeweils die 1.000 Euro ausgeschöpft werden. Im Jahr 2015 konnte so ein ausgeglichenes Rechenergebnis erreicht werden, auch dadurch bedingt, dass Asylbewerbern nur Behandlungen von akuten Erkrankungen und Schmerzzuständen bewilligt werden können.“ Ob die Rechnung auch im laufenden Jahr so aufgehen kann, werde laufend geprüft.

„Die Höhe der gesamten Kosten, die der Landkreis allein trägt, ist kaum zu ermitteln. Der Landkreis erledigt die Aufgabe im sogenannten übertragenen Wirkungskreis, das heißt, es ist eine Landesaufgabe, die wir übertragen bekommen haben. Damit verbunden ist auch die vollumfängliche Finanzierung durch das Land.“ Der Landkreis habe bisher sehr kostenbewusst geplant und versucht, alle Aufgaben durch die unterschiedlichen Pauschalen abzudecken, sagte Peter Lahann.

Nach unseren Recherchen dürfte ein höherer sechsstelliger Betrag an Krankenkosten bereits angefallen sein.

So sieht es derzeit nach Angaben des Landratsamtes beim Personal aus, das sich mit dem Thema Asyl beschäftigt.

Die neuen Stellen sind in der Regel befristet. Die Zahl der Sozialarbeiter im Bereich Asyl (Unterbringung) wird sich bis zum 31. Mai um 2,75 Vollzeitstellen verringern. (umA = unbegleitete minderjährige Ausländer)
Die neuen Stellen sind in der Regel befristet. Die Zahl der Sozialarbeiter im Bereich Asyl (Unterbringung) wird sich bis zum 31. Mai um 2,75 Vollzeitstellen verringern. (umA = unbegleitete minderjährige Ausländer)

Neben den hauptamtlich Tätigen ist derzeit von einer Vielzahl ehrenamtlichen Helfer auszugehen. Genaue Zahlen dazu lägen nicht vor, so das Landratsamt. Es seien aber wohl mehrere Hundert Helfer. In Rudolstadt, Saalfeld und Bad Blankenburg habe sich ein fester Kreis von ehrenamtlich Tätigen etabliert, die mittlerweile in praktisch allen Lebenslagen helfen würden, vom Sprachkurs über Fahrradreparatur bis zu Behördengängen und der Wohnungseinrichtung.

Ambulanter Hospizdienst in Saalfeld ist Tag und Nacht erreichbar

Der ambulante Hospizdienst der Diakoniestiftung Weimar Bad Lobenstein ist Tag und Nacht für schwer kranke, strebende und trauernde Menschen und deren Angehörigen da. Der Dienst wird unter fachlicher Verantwortung geleitet, ist kostenfrei und nicht an die Mitgliedschaft in der Kirche gebunden. Die Besuche bei kranken und sterbenden Menschen geschehen vorwiegend durch ehrenamtliche Begleiter, die für ihren Dienst gut vorbereitet sind.
„Wir versuchen, die individuellen Wünsche sterbender Menschen zu erkennen, sie zu beachten und entsprechend zu handeln. Wir unterstützen sie und ihre Angehörigen zu Hause, im Krankenhaus oder im Pflegeheim“, sagt Christine Josiger, Leiterin des ambulanten Hospizdienstes.
Das Büro des ambulanten Hospizdienstes befindet sich im Haus der Diakonie, Brudergasse 16 in Saalfeld (Telefon 03671 45589-128).

Studie erntet parteiübergreifend Kritik

Der Freistaat Thüringen liegt sowohl bei den Lernzeiten als auch bei der Ausstattung von Ganztagsschulen im bundesweiten Vergleich nur auf hinteren Plätzen. So haben die Schüler an Grundschulen 7,9 zusätzliche Stunden wöchentlich zur Verfügung (13,7 im Bundesdurchschnitt), an Gymnasien 3,9 (7,8) und an anderen weiterführenden Schulen 4,1 (8,2). Dies geht aus einer gestern vorgestellten Studie der Bertelsmann-Stiftung hervor („Die landesseitige Ausstattung gebundener Ganztagsschulen mit personellen Ressourcen“). Die Studie steht zum Download bereit.

Die Analyse sollte erstmals die Lernbedingungen für die 1,27 Millionen Schüler in gebundenen Ganztagsschulen vergleichbar machen. Die Autoren der Studie beklagen, dass zusätzliche Lernzeit und pädagogische Ausstattung in den meisten Bundesländern nicht aufeinander abgestimmt seien. „Wo in Deutschland Ganztag drauf steht, ist leider nicht immer Ganztag drin“, sagte Jörg Dräger vom Vorstand der Bertelsmann Stiftung. Zusätzliche Lernzeit sage nichts aus, wenn diese nur mangelhaft von qualifizierten Lehrern begleitet würden. Er forderte bundesweite Mindeststandards für Ganztagsschulen, um gleichwertige Lernchancen zu ermöglichen. So liege bei den Grundschulen die geringste Abdeckung der Mehrstunden durch weitere Lehrkräfte bei 22 Prozent in Bremen und Hessen. Bei der Sekundarstufe I der Gymnasien nimmt Thüringen mit 20 Prozent den letzten Platz ein. Sachsen-Anhalt verfügt hier zwar über die höchste Abdeckung, allerdings bei sehr wenig zusätzlicher Lernzeit.

Die Reaktionen auf die Studie fallen in Thüringen unterschiedlich, aber kritisch aus. Bildungsministerin Birgit Klaubert (Linke) erklärte, dem quantitativen Ausbau der Ganztagsschulangebote müsse ein qualitativer folgen. Wenn im kommenden Schuljahr Grundschulen und Horte organisatorisch wieder in einer Hand beim Land wären, könnten die Angebote besser aufeinander abgestimmt werden. Die Bertelsmann-Studie habe für Thüringen jedoch eher eine geringe Aussagekraft. Das „offene Konzept“ der Thüringer Schulen sei gar nicht berücksichtigt worden. Nur knapp 13 Prozent aller Schüler würden in einer der 140 gebundenen Ganztagschule unterrichtet, darunter sind 81 Förderschulen. Nachmittags gebe es keine Unterrichtspflicht, sondern ein Betreuungsangebot, den Hort. Statt Lehrern seien Erzieher vor Ort.

„Thüringen muss schleunigst die qualitative Weiterentwicklung der Ganztagsschule in allen Schularten in den Blick nehmen“, fordert die bildungspolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion Marion Rosin. „Einzelne Leuchtturm-Ganztagsschulen wie etwa die Grundschule Rudolstadt-West zeigen uns, wie man mit einem guten Schulkonzept, mit einer durchdachten Rhythmisierung des Schultags und dem integrierten Einsatz der verschiedenen pädagogischen Professionen den Qualitätskriterien der Bertelsmann-Studie gerecht werden kann“, sagt Rosin und ergänzt: „An diesen Best-Practise-Beispielen müssen wir uns orientieren, wenn wir nun in die Debatte über die qualitative Weiterentwicklung der Thüringer Ganztagsschulen und die dafür notwendigen strukturellen und konzeptionellen Rahmenbedingungen einsteigen.“ Zentraler Ansatz von Ganztagsschulen sei es, den Schultag zu entzerren und so den Pädagogen und den Schülern mehr Zeit zum Lehren und Lernen, mehr Lernmöglichkeiten und individuelle Förderung zu bieten. „Folgt man der Bertelsmann-Studie, dann sind die Rahmenbedingungen für Ganztagsschulen in Thüringen allerdings derart schlecht, dass diese Zielsetzung trotz des großen Engagements der beteiligten Lehrerinnen und Lehrer kaum erreicht werden kann“, erklärt die Bildungspolitikerin. Rot-Rot-Grün habe sich im Koalitionsvertrag zur Weiterentwicklung der Ganztagsschule bekannt. Diese Aufgabe müsse nun bildungspolitische Priorität bekommen.

„Die Studie hat für Thüringen nur wenig Aussagekraft, denn es wurden ausschließlich gebundene Ganztagsschulen untersucht, also Schulen, in denen der Besuch der Nachmittagsangebote für alle Schülerinnen und Schüler verpflichtend ist. Das ist in Thüringen nur ein sehr kleiner Teil der Ganztagsschulen“, sagte der bildungspolitische Sprecher der CDU-Fraktion, Christian Tischner. Als wunden Punkt der Studie bezeichnete er den Umstand, dass die rund 500 offenen Ganztagsschulen völlig außen vor blieben. Denn in Thüringen sein mehr als die Hälfte aller Schulen offene Ganztagsschulen (499 von 902 Schulen). „In einer gebundenen (verpflichtenden) Ganztagsschule findet auch am Nachmittag regulärer Unterricht statt, deshalb kann die Teilnahme nachmittags nicht freiwillig sein. In Thüringen gibt es derzeit 140 solcher Schulen, wobei 81 davon Förderschulen sind. Tatsächlich bezieht sich die Studie also auf 24 Grundschulen, 9 Regelschulen, 17 Gemeinschaftsschulen, 6 Gymnasien und 3 Gesamtschulen. Für die 24 gebundenen Ganztagsgrundschulen zeigt die Studie, dass Sachsen und Thüringen diese Schulen deutlich besser ausstatten als praktisch alle großen westdeutschen Flächenländer.“

„Der Wert der Studie ist die umfangreiche Analyse eines ressourcengebundenen Ganztagskonzeptes. Die Schwäche der Studie ist die geringe Übertragbarkeit des Ländervergleiches auf Thüringen und die einseitige Ausrichtung des Forschungsgegenstandes auf die gebundene Form der Ganztagsschule. In der Studie ist überhaupt nicht erfasst, dass im Grund- und Gemeinschaftsschulbereich in diesem Schuljahr in Thüringen alle Schulen ein Ganztagsangebot vorhalten. Ein einmalig guter Wert“, so das Fazit des bildungspolitischen Sprechers der Fraktion DIE LINKE, Torsten Wolf. „Die gewählte Untersuchungsmethode benachteiligt die sehr gute Ganztagsschulentwicklung in Thüringen. Innere Schulentwicklungsprozesse, die in den letzten Jahren im Mittelpunkt standen, finden ebenso wenig Berücksichtigung, wie der hohe finanzielle Aufwand, den das relativ kleine Bundesland Thüringen durch die tarifgerechte Beschäftigung der Erzieherinnen hat. Die Aussagekraft der Bertelsmann-Studie ist daher für Thüringen als begrenzt anzusehen“, geht Wolf in seiner Analyse auf kritische Distanz.

Stabile Ausbildungszahlen bei Siemens Healthcare

Wir setzen unsere lose Folge, in denen sich große Arbeitgeber der Region zum tatsächlichen oder vermeintlichen Fachkräftemangel äußern, mit der Siemens Healthcare GmbH in Rudolstadt fort.
Das Unternehmen beschäftigt derzeit 250 Mitarbeiter, darunter 26 Auszubildende. Wir haben Marco Friepes aus der Personalleitung des Unternehmens dazu befragt.

„Fachkräftemangel“ gehört zu den meistgebrauchten Schlagwörtern der politischen und medialen Diskussion. Wie ist es diesbezüglich in Ihrem Hause bestellt? Finden Sie allzeit genügend leistungsfähiges Personal, das Ihren Bedürfnissen und Anforderungen enspricht?
„Durch unsere stabilen Ausbildungszahlen können wir einen Großteil unseres Fachkräftebedarfs im Facharbeiterbereich sehr gut abdecken. Bei der Suche nach speziellen Fachkräften (z.B. im Bereich der Elektrotechnik/Maschinenbau/
Vakuumtechnik oder mit speziellen Erfahrungen) ist der Eingang qualifizierter Bewerbungen eher überschaubar.“
Siemens RU 2Welche Anstrengungen unternimmt Ihr Unternehmen, qualifizierten Nachwuchs zu gewinnen?
„Wir bieten in unserer eigenen Lehrwerkstatt verschiedene Möglichkeiten, unter anderem in den Beruf des Industriemechanikers zu schnuppern. Schülerpraktika, die ‚Lego AG‘, Tage der offenen Tür und Werbung auf verschiedenen Ausbildungsmessen in der Region sind neben Weitergabe von Erfahrungsberichten unserer Auszubildenden im Bekanntenkreis über die Art und Weise der Ausbildung die besten Möglichkeiten, hier als attraktiver Ausbildungsbetrieb wahrgenommen zu werden.
Siemens RU 3Darüber hinaus kooperiert Siemens Rudolstadt mit Universitäten und Hochschulen Mitteldeutschlands, unter anderem mit der TU Ilmenau oder der Fachhochschule Mittweida. Beispielsweise werden regelmäßig Fachexkursionen Studierender der Fachrichtung Biomedizintechnik durchgeführt. Siemens Rudolstadt bietet darüber hinaus eine praxisnahe Betreuung Studierender, mit studentischen Praktika, der Betreuung von Doktoranden oder Abschluss-Arbeiten im Diplom-, Bachelor- und Masterbereich sowie Werkstudenten-Plätzen. Neun der früheren Werkstudenten haben mittlerweile eine unbefristete Anstellung im Röntgenwerk.“
Spielen Lage und Infrastruktur eine Rolle, wenn Sie insbesondere hochqualifiziertes Fachpersonal für Rudolstadt gewinnen wollen?
„Die immer wichtiger werdenden ‚weichen‘ Faktoren bei der Berufswahl beinhalten auch die Infrastruktur. Unser Unternehmen ist auf zwei Säulen aufgebaut, einmal sehr gut qualifizierte Facharbeiter, aber auch hochspezialisierte Mitarbeiter in bestimmten Bereichen. Diese kommen nicht immer zwingend aus unserer Region, sondern bewerben sich deutschlandweit. Hierfür, und auch für Kontakte mit Kunden und Dienstleistern ist die Infrastrukturanbindung enorm wichtig, auch die geplanten Straßenausbaumaßnahmen im Bundesverkehrswegeplan.“
Spielen Flüchtlinge mit Bleiberecht in der Personalplanung eine Rolle?
„Wenn die benötigten Qualifikationen vorliegen, die für eine Aufgabe gesucht werden, ist es für unser Unternehmen eine zusätzliche Option, qualifiziertes Fachpersonal zu rekrutieren. Grundsätzlich wird nach Eignung und Qualifikation über die Besetzung einer Stelle entschieden, nicht nach Herkunft, Geschlecht, Alter oder Status.“

Mehr Eier von glücklichen Hühnern

Im Februar 2016 wurden im Freistaat nach Angaben des Thüringer Landesamts für Statistik 3,1 Millionen Eier ökologisch erzeugt – 53 Prozent mehr gegenüber dem Vorjahresmonat (2,0 Millionen Eier). Der Umstand beruht aber nicht nur auf einer höheren Anzahl glücklicher Hühner, sondern auch auf einer um 13 Prozent verbesserten Legeleistung von 24,4 Eiern pro Henne im Monat (Februar 2015: 21,6 Eier pro Henne).

Deutliche Frühjahrsbelebung am Arbeitsmarkt

„Die Frühjahrsbelebung ist auf dem Arbeitsmarkt angekommen. Ein Blick auf die Arbeitslosenquoten zeigt, dass kein Landkreis mehr über der 7-Prozent-Marke liegt. Der regionale Arbeitsmarkt ist robust. Arbeitgeber entließen ihre Mitarbeiter seltener, als in den vergangenen Jahren. Das belegt die seit Jahresbeginn gesunkene Zahl an Arbeitslosmeldungen aus Erwerbstätigkeit“, sagte heute Birgit Becker, Leiterin der Agentur für Arbeit Jena.

Kurz und Knapp:
10.389 Menschen arbeitslos, knapp 12 Prozent weniger als im Vorjahr
Arbeitslosenquote bei 6,5 Prozent
Zahl der Bedarfsgemeinschaften weiter gesunken
Arbeitskräftenachfrage im Agenturbezirk zum Vorjahr deutlich gestiegen

Bestand an Arbeitslosen nach Rechtskreisen – April 2016
Bestand an Arbeitslosen nach Rechtskreisen – April 2016

Im April sank die Zahl der von Arbeitslosigkeit betroffenen Menschen auf 10.389 Personen. Das sind 618 Personen (-5,6 Prozent) weniger als im März und 1.350 Personen (-11,5 Prozent) weniger als vor einem Jahr. Die Arbeitslosenquote sank auf 6,5 Prozent (Vormonat 6,9). Vor einem Jahr lag sie noch bei 7,4 Prozent. Der Thüringer Landesdurchschnitt liegt bei 7 Prozent.
In jedem Monat gibt es Menschen, die aus unterschiedlichen Gründen neu oder wieder von Arbeitslosigkeit betroffen sind, andererseits werden aber auch neue Stellen geschaffen und Arbeitslose eingestellt. Dadurch spiegelt sich die Arbeitsmarktdynamik wider. 2.262 Personen meldeten sich im vergangenen Monat arbeitslos. Davon kamen 819 Personen direkt aus einer Erwerbstätigkeit, hier verstärkt aus den Bereichen Zeitarbeit, dem verarbeitenden Gewerbe sowie dem Gesundheits- und Sozialwesen. 2.857 Menschen beendeten ihre Arbeitslosigkeit, davon nahmen 1.206 eine Erwerbstätigkeit auf.

Arbeitskräftenachfrage
Arbeitgeber meldeten der Agentur für Arbeit Jena (ohne optierende Kommune) 972 freie Stellen zur Besetzung. Das waren 73 Stellen weniger als im März, aber 238 mehr als im Vorjahr. 41 Prozent der gemeldeten Stellen sind Arbeitsplätze im Bereich der Arbeitnehmerüberlassung. Arbeitsplatzangebote in größerem Umfang kamen weiterhin für folgende Berufsbereiche: Verarbeitendes Gewerbe, dem Gesundheits- und Sozialwesen sowie der öffentlichen Verwaltung.

Unterbeschäftigung
Im Agenturbezirk Jena sind aktuell 10.389 Arbeitslose gemeldet. Darüber hinaus gibt es Menschen, die ohne arbeitsmarktpolitische Maßnahmen und gesetzliche Sonderregelungen unmittelbar arbeitslos wären. Die Unterbeschäftigung vermittelt einen transparenten Eindruck über die Zahl dieser Menschen. Rechnet man diese Personen, die ansonsten arbeitslos wären, zu den Arbeitslosen hinzu, belief sich im April 2016 die Unterbeschäftigung auf 13.317 Menschen (Vormonat 13.812 Personen). Die Unterbeschäftigungsquote für den Agenturbezirk Jena sank auf 8,3 Prozent (-0,3 Prozent zum Vormonat).

Rechtskreis SGB II
Auch im vergangenen Monat fiel die Bilanz der Jobcenter im Vergleich zum Vorjahr günstiger aus. So wurden in den Jobcentern insgesamt 12.186 Bedarfsgemeinschaften gezählt, 921 weniger als vor einem Jahr. Die Zahl der Arbeitslosengeld II-Empfänger lag mit 14.908 Personen unter dem Vorjahresniveau (-1.146 Personen). Durch die Träger der Grundsicherung (Jobcenter Saale-Holzland-Kreis, Jobcenter Saalfeld-Rudolstadt und Jobcenter jenarbeit) werden rund 69 Prozent aller Arbeitslosen betreut.

So sieht es im Landkreis Saalfeld-Rudolstadt aus
4.100 Frauen und Männer waren im April 2016 arbeitslos. Im Vergleich zum Vormonat ist dies ein Rückgang um 374 Personen. Vom Rückgang profitieren im Frühjahr besonders Männer, weil die Arbeitskräftenachfrage in den Außenberufen steigt. Im Vergleich zum Vorjahr ist die Zahl der Arbeitslosen um 649 Personen (knapp 14 Prozent) gesunken. Die Arbeitslosenquote liegt bei 7 Prozent, 1 Prozentpunkt unter dem Vorjahreswert. Derzeit sind rund 47 Prozent (1.924 Personen) aller Arbeitslosen 50 Jahre und älter. Rund 6 Prozent sind jünger als 25 Jahre (251 Personen).
Rund 6 Prozent aller Arbeitslosen sind Schwerbehinderte (259 Personen). Der Anteil der arbeitslosen Ausländer betrug im April 4,2 Prozent (173 Personen). 1.489 Personen (36 Prozent) gelten derzeit als langzeitarbeitslos, 131 weniger als vor einem Jahr. Die Zahl der Arbeitslosmeldungen ist gesunken. 868 Personen meldeten sich im neu oder wieder arbeitslos. Davon kamen 331 Personen direkt aus einer Erwerbstätigkeit. Im Gegenzug beendeten 1.228 Personen ihre Arbeitslosigkeit, wovon 567 Personen direkt eine Erwerbstätigkeit aufnahmen.
Im Rechtskreis SGB III wurden im Berichtsmonat 1.289 Arbeitslose gezählt, 294 (-18,6 Prozent) weniger als im März. Zum Vorjahr waren es 276 Personen (-17,6 Prozent) weniger. Im Rechtskreis SGB II – in Betreuung des Jobcenters Saalfeld-Rudolstadt – waren im April 2.811 Personen arbeitslos gemeldet, das waren 80 Personen (-2,8 Prozent) weniger als vier Wochen zuvor und 373 Personen (-11,7 Prozent) weniger als im Vorjahr.
Im Landkreis wurden 4.619 Bedarfsgemeinschaften gezählt, 432 weniger als vor einem Jahr. 5.689 Personen bezogen Arbeitslosengeld II, damit blieb die Zahl deutlich unter dem Vorjahresniveau (-583 Personen, -9,3 Prozent). Regionale Unternehmen und Einrichtungen meldeten der Agentur für Arbeit 258 Stellen zur Besetzung, 10 weniger als im Vorjahr. Damit beläuft sich der Stellenbestand der Arbeitsagentur aktuell auf 917 freie Stellen.

Ausrüstung der Kreisstraßenmeisterei kommt unter den Hammer

Der Landkreis Saalfeld-Rudolstadt versteigert die Ausrüstung der ehemaligen Kreisstraßenmeisterei. Insgesamt 32 Fahrzeuge, Anhänger oder Maschinen sind seit dieser Woche online bei der Zollauktion zu erwerben. Das Angebot reicht vom stillgelegten VW-Transporter von 1992 für ein Anfangsgebot von 275 Euro bis zur Kehrmaschine von 2011 für mindestens 69.496 Euro.
Mehrere Unimogs, Mobilbagger, Laster aber auch Geräte für den Winterdienst wie Streuer, Schneefräse oder Pflug stehen zur Veräußerung an. Ältestes Objekt ist ein Werdau-Anhänger Baujahr 1970, jüngstes ein Sinkkasten-Reiniger von Schmailzl aus dem Jahr 2012. Den günstigsten Einstiegspreis hat eine Kaltbindemittelspritze von Maus. Für sie ist ein Mindestgebot von 119 Euro fällig. Der Landkreis rechnet beim Verkauf aller Objekte zum Mindestpreis mit einem Erlös von knapp 300.000 Euro.
Die Angebote sind hier freigeschaltet. Die Objekte aus dem Landkreis finden Sie am schnellsten über die erweiterte Suche und als Anbieter Landkreis Saalfeld-Rudolstadt. Aktuell läuft neben den KSM Auktionen auch je eine Auktion zum Fahrzeug der Jugendverkehrsschule (Mercedes-Benz mit Kofferaufbau) und zum Altbestand von Fachzeitschriften.
Foto: LRA / Peter Lahann