Allgemein Politik Thüringen Wirtschaft

Millionengrab Arena Erfurt?

„Das Land und die Stadt Erfurt stehen vor einem Scherbenhaufen – und keiner kehrt ihn auf. Wir wollen wissen, welche Belastungen auf Thüringen zukommen.“ Mit diesen Worten hat der CDU-Wirtschaftspolitiker Herbert Wirkner heute auf die drohende Insolvenz der Stadionbetreibergesellschaft Arena Erfurt GmbH reagiert. Die CDU-Fraktion im Thüringer Landtag habe deshalb jetzt veranlasst, dass der Stadionbau in Erfurt erneut im Wirtschaftsausschuss behandelt wird. „Angesichts eines Fehlbetrags von mehr als 500.000 Euro ist es unsere Pflicht als Kontrolleure des Landeshaushalts, hier genauer hinzuschauen“, sagte Wirkner, der für die CDU-Fraktion im Wirtschaftsausschuss sitzt.

Weil die Landesgesellschaft Messe Erfurt GmbH mit 49 Prozent an der Stadionbetreibergesellschaft Arena Erfurt GmbH beteiligt ist, könnten finanzielle Schwierigkeiten der Betreibergesellschaft Auswirkungen auf die Landesgesellschaft haben – und damit auch auf das Land Thüringen. „Nur wenn die Landesregierung alle Fakten offenlegt, besteht die Chance, weiteren Schaden von unserem Land abzuwenden“, erklärte Wirkner. Deshalb müsse Wirtschafts-Staatssekretär Georg Maier – der gleichzeitig Aufsichtsratsvorsitzender der Messe Erfurt ist – im Ausschuss Rede und Antwort stehen. „Eine Insolvenz der Betreibergesellschaft wäre ein fataler Imageschaden für Thüringen. Doch eine finanzielle Unterstützung mit öffentlichen Mitteln ist beihilferechtlich bedenklich und dem Steuerzahler nicht zu vermitteln“, so der CDU-Wirtschaftspolitiker abschließend.

Björn Höcke, AfD-Fraktionsvorsitzender im Thüringer Landtag, erklärte: „Die geplante Anfrage an das Land ist eine Bankrotterklärung der rot-rot-grünen Stadtspitze in Erfurt. Ich kann Wirtschaftsminister Wolfgang Tiefensee nur vor einem Freundschaftsdienst an seinen Parteifreund Bausewein warnen. Das Land Thüringen hat kein Geld, um Bausewein bei seiner Brot-und Spiele-Politik aus der Klemme zu helfen. Mit einem Amigo-Deal wie in der Lauinger-Affäre würde die Ramelow-Regierung vollends ihre Glaubwürdigkeit verlieren.“ Mit Geld aus der Landeskasse versuche der Erfurter Oberbürgermeister sein Prestige-Projekt Arena Erfurt zu retten.