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Liberallala & scheinheilig

Jenas Oberbürgermeister Dr. Thomas Nitzsche (FDP) hat ein leidiges Problem erneut ins Rampenlicht gerückt: Scheinkandidaturen bei Kommunalwahlen. Er schrieb heute bei Facebook:

Ich sage jedem Wähler, der auf dem Wahlschein nach meinem Namen suchen möchte, ganz klar:
1. Deine Stimme für mich wird nicht dazu führen, dass ich bei ausreichender Stimmenzahl das Stadtratsmandat annehme, denn ich will OB bleiben.
2. Deine Stimme für mich ist dennoch nicht vergeudet, denn natürlich wünsche ich mir eine möglichst starke FDP-Fraktion, die meine Politik im Stadtrat unterstützen wird.
3. Deine Stimme hat mich 2018 ins Amt gebracht, 2019 kann sie mich im Amt stärken – also gib sie mir bitte noch ein zweites Mal.

Das mag man mit einigem guten Willen Transparenz nennen, aber dann hat es sich auch schon! Hier wird nicht liberal, sondern liberallala gespielt! Scheinkandidaten führen dazu, dass letztendlich der Wählerwillen verfälscht wird! Wer in gutem Glauben einen Scheinkandidaten wählt, bekommt am Ende (da dieser ach der Wahl ganz unelegant beiseite tritt) nicht selten Mandatsträger der Parteilisten serviert, die er auf gar keinen Fall haben wollte.

Auch mit gutem Willen darf das als das bezeichnet werden, was es ist: Wählertäuschung! Man muss den Linken zugute halten, dass sie einige Anstrengungen unternommen haben, Scheinkandidaturen in Thüringen ein Ende zu bereiten. Als Bremsklotz erwies sich stets die SPD. Ein Blick zurück auf 2014 im Landkreis Saalfeld-Rudolstadt zeigt jedoch: Auch die Linken hatten da bei der Wahl des Stadtrats von Bad Blankenburg ihren Scheinkandidaten – den damals amtierenden Bürgermeister!

Der Wähler darf gespannt sein, welch Scheinkandidaten ihm auf den Stimmzetteln Ende Mai serviert werden. Es liegt in seiner Hand, mit seinen drei Wahlkreuzen denen einen Strich durch die Rechnung zu machen, die Scheinheilige Scheinkandidaten nötig haben.

Parteien, die ohne Scheinkandidaten nicht auszukommen glauben, sollten sich Gedanken machen, wie es um die Qualitäten ihrer echten Kandidaten bestellt ist.

PS: Die Nachbarn in Bayern sind da einen Schritt weiter. Im Gemeinde- und Landkreiswahlgesetz des Freistaates werden Scheinkandidaten wie Bürgermeister und Landräte als „nicht wählbar“ aufgeführt.
Andreas Kühn

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