Landtagspräsident Carius (CDU) tritt zurück

Christian Carius
Foto: CDU Thüringen

Völlig überraschend hat heute der Präsident des Thüringer Landtags Christian Carius (CDU) seinen Rücktritt für Ende Oktober angekündigt. Anlass sei, dass er nicht plane, im kommenden Jahr nochmals für den Landtag zu kandidieren. „Dies hat vor allem persönliche Gründe“, erklärte er.

Der 42-jährige Politiker gehört zum Landtags-Urgestein. Er gehörte dem Landesparlament bereits seit 1999 an. Vor seiner Wahl zum Landtagspräsidenten im Herbst 2014 war er Bau- und Verkehrsminister im Kabinett Lieberknecht.

Mit Christian Carius verlässt der letzte ernsthafte innerparteiliche Konkurrent von CDU-Landes- und Fraktionschef Mike Mohring die politische Bühne. Hinter vorgehaltener Hand war er sogar als möglicher Spitzenkandidat gehandelt worden, falls die laufenden Steuerermittlungen gegen Mohring zu einer Anklage oder einem Strafbefehl führen sollten.

Die Erklärung von Christian Carius im Wortlaut:

„Liebe Kolleginnen und Kollegen,

ich möchte den Anfang dieser Plenarsitzung nutzen, um eine persönliche Erklärung abzugeben.

Ich gehöre dem Thüringer Landtag seit nunmehr 20 Jahren an und habe dabei stets hohe Ansprüche gegenüber mir und meinen Mitmenschen gehabt. Das ist nicht immer leicht, für alle Beteiligten. Mein Dank gilt daher vor allem meiner Frau. Ich möchte mich aber auch bedanken bei allen anderen, die mich in den vergangenen 20 Jahren unterstützt haben, ebenso bei all denen, die mit mir gestritten haben. Nicht alles waren Mitstreiter, aber meistens war es fruchtbar. Pflichterfüllung gegenüber den eigenen Wählern, der Heimat, den Bürgern im Freistaat und auch den Parlamentariern hier im Haus, habe ich stets als Dienst gesehen. Das gilt für den Abgeordneten, den Minister, wie auch für den Landtagspräsidenten.

Uns Politikern wird häufig vorgeworfen, wir würden nur nach Macht und Posten streben. Ganz als wäre es ein Selbstzweck. Dem ist nicht so, wir brauchen Macht und Ämter, um gestalten zu können. Dem haftet nichts Schlechtes an! Denn in der Demokratie wird Macht vergeben, um dem gemeinen Wohl zu dienen. Demokratie lebt aber auch davon, dass Ämter auf Zeit vergeben und nicht auf Ewigkeit gehalten werden. Viele unserer Kollegen stellen sich daher in diesen Tagen die Frage, ob sie für den nächsten Thüringer Landtag erneut kandidieren. Ich habe mir diese Frage auch gestellt. Meine Antwort lautet: Nein!

Ich werde mich im nächsten Jahr nicht erneut um die Mitgliedschaft im Thüringer Landtag bewerben. Dies hat vor allem persönliche Gründe. Zugleich stellte ich mir damit aber ebenfalls die Frage, kann man damit das Amt eines Landtagspräsidenten noch voller Verantwortung und Autorität ausfüllen? Meine politische Erfahrung lehrt mich das Gegenteil.

Es ist kein kurzfristiger Entschluss, keine Entscheidung, die man über Nacht für sich fällt. Nach nun bald vier Legislaturperioden als Abgeordneter bin ich stolz auf einige Erfolge. Vieles durfte ich anstoßen, manches ist geglückt. Ich bin dankbar für viele Begegnungen und Erfahrungen, im Guten wie im Schlechten. Ich trete hiermit vom Amt des Landtagspräsidenten mit Ablauf des nächsten Monats zurück. Ich wünsche den Menschen und unserem Freistaat alles Gute und Gottes Segen!“

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