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Kreishaushalt SLF-RU genehmigt

Der vom Kreistag für 2016 beschlossene Haushalt wurde vom Landesverwaltungsamt als zuständiger Rechtsaufsichtsbehörde genehmigt. Der Haushalt tritt am Tag nach der Bekanntmachung, also am 19. Juni, in Kraft und liegt in der Zeit vom 20. Juni bis 4. Juli zur öffentlichen Einsichtnahme aus.

Insgesamt hat der Haushalt ein Volumen von 152.970.900 Euro, davon 135,1 Mio Euro im Verwaltungshaushalt und 17,8 Mio Euro im Vermögenshaushalt. Weitere Kennzahlen sind Kreditaufnahmen für Investitionen und Investitionsfördermaßnahmen in Höhe von 2,5 Mio Euro, und Verpflich-tungsermächtigungen in Höhe von 1,9 Mio Euro. Die Kreisumlage liegt wie im Vorjahr bei einem Hebesatz von 40,626 Prozent und damit 34,96 Mio Euro. Der Hebesatz der Schulumlage liegt bei 5,802 Prozent, was 2,76 Mio Euro entspricht. Insgesamt kommt das Landesverwaltungsamt als Genehmigungsbehörde zum Ergebnis, dass die dauernde Leistungsfähigkeit des Landkreises durch Kreditaufnahmen und Verpflichtungsermächtigungen „nicht gefährdet“ ist.

In seiner Erläuterung zum Haushalt stellt Landrat Marko Wolfram fest: „Nur durch Sparmaßnahmen können wir die Reduzierung der Landeszuweisungen und die Erhöhung der Sozialausgaben bei gleichzeitiger Stagnation der kommunalen Steuereinnahmen kompensieren. Trotz der Anstrengungen ist wahrscheinlich, dass am Jahresende ein Haushaltsloch entsteht und wir weitere Einschnitte vornehmen müssen. Das darf den Blick nicht darauf verstellen, dass dieser Haushalt alles andere als ein Kahlschlag bei Leistungen und Investitionen im Landkreis ist. Allein die Leistungen der Jugendhilfe einschließlich Jugendarbeit betragen 6,4 Millionen Euro. Für die Kultur gibt der Landkreis rund 6,4 Millionen Euro aus. Das kommt als Zuschuss unseren Kultureinrichtungen zugute: Theater Rudolstadt und Thüringer Symphonikern, dem Thüringer Landesmuseum Heidecksburg mit seinen Außenstellen, den Musikschulen in Saalfeld und Rudolstadt, der Kreisvolkshochschule und der Gedenkstätte Laura. In die Schülerbeförderung und den ÖPNV fließen 9,3 Millionen Euro. Die Investitionen in den Brand- und Katschutz, in kreiseigene Gebäude, Kreisstraßen und Touris-musinfrastruktur betragen 11,3 Millionen Euro. Die bedeutendsten finden dabei am Erasmus-Reinhold-Gymnasium, am Förderzentrum Jahnstraße und am Torhausprojekt von Schloss Schwarzburg statt.“