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Kreisgebietsreform: Für und wider

Dr Werner Thomas

Von Dr. Werner Thomas

Loriot formulierte: „Ein Leben ohne Mops ist möglich aber sinnlos.“
Als jemand, der vor über zwanzig Jahren als Landrat eine Kreisgebietsreform befürwortete, aktiv vorbereitete und zu einem Erfolg führte, sage ich seit vielen Monaten: Eine Kreisgebietsreform ist möglich, aber in den nächsten Jahren nicht nötig.
Das sage ich nicht trotz meiner Erfahrungen, sondern aufgrund meiner Erfahrungen. Ein künftig aus den beiden Nachbarkreisen SOK und SLF mit Saalfeld als Kreisstadt hervorgehender Landkreis würde ca. 20 bis 25 Stellen in der Kernverwaltung und damit ca. eine Mio. Euro Jahr für Jahr an Personalkosten sparen können. Das wäre nicht zu verachten.
Weiter stünde die Theaterfinanzierung auf breiterer Basis und die Verwaltung des ÖPNV und der Abfallentsorgung würde transparenter gestaltet werden können. Gegen diese Vorteile stünde die weiter steigende Unkenntnis vieler Kreistagsmitglieder über viele regionale Details des Landkreises, der Nachteil längerer Anfahrtswege der Sitzungsteilnehmer und der Verwaltungsmitarbeiter zu Ortsterminen und daß manche heute noch in den Kreistagen vertretene Regionen nicht mehr im Kreistag gehört würden. Diese Nachteile werden von der Landesregierung mit Nichtachtung bedacht, sind aber nicht zu vernachlässigen.
Daß man für das Landratsamt eines künftig doppelt so großen Landkreises wie der bisherigen einen Landratsamtsneubau bräuchte, ist Unfug und zeugt von Unkenntnis. Die Landkreise SOK und SLF zeigten schon vor über zwanzig Jahren, daß kein Neubau nötig war. Besonders aber wird von der Landesregierung nicht nachgewiesen, wie man nach dem Vollzug einer Gebietszusammenlegung tatsächlich Einsparungen – vor allem bei den Personalkosten – sichern will.
Die Kreisgebietsreform von 1994 zeitigte nämlich sehr große unterschiedliche Effekte: Der Wartburgkreis ist seit 2008 und der Kreis Schmalkalden-Meiningen seit 2011 schuldenfrei und der zweitkleinste Landkreis Hildburghausen wird voraussichtlich im nächsten Jahr schuldenfrei sein! Dagegen ist der siebtgrößte Unstrut-Hainich-Kreis der in Thüringen hochverschuldetste. Er hatte vor sechs Jahren über 60 Mio. Euro Schulden! Größe ist nicht alles – besser, Größe ist für die Effektivität einer Kreisverwaltung fast nebensächlich.
Was ist dann hauptsächlich? Die sparsame Ausstattung mit Personal!
Die erreicht man aber nicht durch Gebietszusammenlegungen, sondern durch (in dieser Reihenfolge):
1. einen Vergleich aller Landratsämter,
2. eine Ermittlung der jeweils sparsamen Ausstattungsschlüssel für jeden Fachdienst, jedes Referat, jedes Amt bzw. jeder Aufgabe,
3. Vorgabe der Gesamtaustattung jedes Landratsamtes mit Personalstellen,
4. Vorgabe der Gesamtzahl der kw-Vermerke (Anmerkung: kw = kann wegfallen) für die Kernverwaltung,
5. Verweigerung der Genehmigung jedes Kreishaushaltes, der nicht die hinreichende Anzahl von kwVermerken in der Summe aufweist,
6. stetige Kontrolle der Einhaltung der tatsächlichen Nichtwiederbesetzung einer frei gewordenen Stelle.
Alle bisherigen Verlautbarungen der Landesregierung zur Gebietsänderungen offenbaren das Fehlen jeglichen Sinnes für die Notwendigkeit dieser Maßnahme. Solange das so bleibt, wird man aus den Unterlassungen der letzten Kreisgebietsreform keine Lehre ziehen und solchen Verschwendern und krassen Fehlbesetzungen wie dem Landrat Zanker (SPD) in Mühlhausen weiter Tür und Tor für das Anrichten groben Unfugs als Vorgesetztem von mehreren hundert öffentlich Bediensteten offen halten.
Wenn alle kw-Vermerke in allen Landkreisen abgearbeitet sein werden, kann man immer noch eine Gebietszusammenlegung machen, wenn man dann noch will. Dann wäre aber eine Rationalisierung der Sozialverwaltungen wichtiger, dort kann man mehr als eine Mio. Euro pro Jahr sparen.

Dr. Werner Thomas war von 1990 bis 1994 Landrat des Altlandkreises Rudolstadt und von 1994 bis zum Jahr 2000 Landrat des Landkreises Saalfeld-Rudolstadt. Dr. Thomas ist Kreistagsmitglied und Rudolstadtäter Stadtrat der CDU.

One Reply to “Kreisgebietsreform: Für und wider

  1. Wow, eine der wenigen Stimmen die nicht der Thüringer Landesregierung nach dem Mund reden. Wir als AfD Saalfeld Rudolstadt werden genau zu diesem Thema am Samstag Stellung nehmen.

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