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KOMMENTAR: Keine Sternstunde der Demokratie

Nein, Sternstunden der parlamentarischen Demokratie sehen anders aus. Die AfD hat – wie alle anderen im Bundestag vertretenen Parteien – einen Anspruch darauf, einen Vizepräsidenten im Bundestag zu stellen. Die AfD-Bundestagsabgeordnete Mariana Harder-Kühnel kandidierte heute zum dritten Mal erfolglos.

Gegen die Person kann niemand klaren Verstandes etwas vorbringen. Eine unangemessene Amtsführung war ihr nicht zuzutrauen. Der „Makel“ der hessischen Parlamentarierin besteht einzig und allein in ihrer Partei- und Fraktionszugehörigkeit. Vermeintliche Demokraten haben die Demokratie heute mehr geschwächt als es die AfD jemals könnte!

Egal, wer als Bundestagsvizepräsident bisher gewählt wurde: Eine Ja-Stimme bedeutete nicht, die politischen Positionen des jeweiligen Kandidaten gutzuheißen. Statt dessen wurde heute in Berlin in einer ebenso hysterischen wie dümmlichen #Wirsindmehr-Haltung unter Beweis gestellt, dass Souveränität und Nüchternheit keinen Platz im hohen Hause haben, wenn es um die AfD geht.

Vermutlich haben die heutigen Nein-Sager nicht im Blick, dass ihre erneute Verweigerung von vielen Wählern als Ausdruck unfairen und undemokratischen Verhaltens gewertet werden wird. Die „Integrierer“ haben heute ausgegrenzt: 5.878.115 Wähler der AfD. Im Namen des Volkes? Vielerorts in Deutschland sind 2019 Kommunalwahlen, in vier Bundesländern Landtagswahlen. Da könnte manch aufrechter Demokrat büßen müssen, was ihm seine Bundestags-Altvorderen eingebrockt haben.

Hoffentlich weint man dann in einigen Parteien leise.
Rebecca Schmidt