Da staunt der Laie – und der Fachmann wundert sich nicht

Vor wenigen Tagen wurden die Stadt- und Ortsbrandmeister im Landkreis Saalfeld-Rudolstadt vom Amt für Brand- und Katastrophenschutz darüber informiert, dass aufgrund der derzeitigen Haushaltssituationen folgende für dieses Jahr geplante Lehrgänge nicht stattfinden können:
– Funk am 20.10. in Probstzella
– Funk im November in Unterwellenborn
– Digitalfunk zu Jahresende
– Truppführer ab 22.09. in Oberweißbach
– THL ab 30.09. in Königsee
– THL ab 11.11. in Schmiedefeld
– ASGT ab 10.11. in Saalfeld
– MKSF ab 01.09. in Lichte
Das Schreiben liegt uns im Original vor.
Dazu erklärte der Pressesprecher Peter Lahann:
„Für Aus- und Fortbildungen im Brand- und Katastrophenschutz wurden in den vergangenen Jahren erhebliche Mittel eingeplant. 2013 waren dies 18.000 Euro, 2014 21.250 Euro, 2015 17.000 Euro und 2016 18.600 Euro. Im Jahr 2017 wurden 23.600 Euro im Haushalt verankert, das ist der höchste Ansatz seit 2013.
Die Anmeldungen teilen sich jeweils auf in den Brandschutz und Katastrophenschutz. Bei den Anmeldungen im Katastrophenschutz wurden in diesem Jahr keine Reduzierungen vorgenommen. Im Brandschutz erfolgte eine geringe Reduzierung des vom Fachamt beantragten Betrages um 1.500 Euro. Dies geschah auch vor dem Hintergrund, dass im Zeitraum von 2013 bis 2016 die Mittel durch das Fachamt in erheblichem Maße nicht in Anspruch genommen wurden.
Im Jahr 2013 wurden lediglich 11.300 Euro (von 18.000 Euro) ausgegeben. Im Jahr 2014 waren es 14.100 Euro (von 21.250 Euro). In dem Jahr ist im Spätherbst erstmals eine Haushaltssperre verhängt wurde. 2015 wurden von 17.000 Euro rund 11.100 Euro in Anspruch genommen. 2016 waren es 9.500 Euro (von 18.600 Euro).
Es ist anzumerken, dass dringend notwendige Ausgaben trotz vorläufiger Haushaltsführung bzw. Haushaltssperren bei entsprechender Begründung durch das Fachamt getätigt werden können. Die geringe Inanspruchnahme der angemeldeten und beschlossenen Mittel ist also nicht zwingend durch die bekannten Herausforderungen der Haushaltssituation des Landkreises zu erklären.
Darüber hinaus war die Auslastung für einige Fortbildungsangebote zu gering, so dass diese nicht stattfinden konnten.
Eine Reduzierung des Planansatzes kann daher nicht als Begründung für die Absage von Schulungsangeboten geltend gemacht werden.“