Chronologie eines Trauerspiels

Ausgerechnet vor Weihnachten vergangenen Jahres gab es in der Kreistagssitzung in Saalfeld eine Hiobsbotschaft für die Mitarbeiter der Saalfelder Rettungsleitstelle: Auf Nachfrage des CDU-Landtagsabgeordneten Maik Kowalleck zum aktuellen Stand der Rettungsleitstelle berichtete Landrat Marko Wolfram (SPD) damals, dass ein Gutachten erstellt werde. Die Kreistagsmitglieder würden in den nächsten Wochen über dessen Inhalt informiert. (Das Gutachten ergab später, dass der Erhalt der Leitstelle in Saalfeld die ungünstigste, eine Verlegung nach Jena die günstigste Variante sei.) In der Kreistagssitzung am 27.02.2018 hatte Landrat Marko Wolfram (SPD) dann erklärt, er sei „auch für den Erhalt der Leitstelle“ in Saalfeld.

Eine wochenlange Aktion für den Erhalt der Saalfelder Rettungsleitstelle führte zu 21.182 Unterschriften in beiden Landkreisen. CDU, FDP und die Wählergruppe DIE JUNGEN unterstützten diese Initiative. Steffen Kania (CDU), Kreistagsmitglied und künftiger Saalfelder Bürgermeister, erklärte bei der Übergabe der Listen an Landrat Wolfram im März diesen Jahres, es handele sich um „die größte ihm bekannte Unterschriften-Sammlung in der Region seit 1990“. Wie er am Mittwoch sagte, sei er vom Landrat nach Bekanntwerden einer Beschlussvorlage im Nachbar-Landkreis „schwer enttäuscht“. Besagtes Thema kam auch am Mittwoch im öffentlichen Teil der Sitzung des Saalfelder Stadtrats zur Sprache.

Denn im Beschlussvorschlag zur Zukunft der Rettungsleitstelle vom 14.05.2018 für die Kreistagssitzung im Saale-Orla-Kreis am 4. Juni 2018 heißt es nun:

„Daraufhin fand am 16.08.2017 eine Beratung zum aktuellen Sachstand der Leitstelle Saalfeld unter Führung der Landräte statt. Hier wurde übereinstimmend festgestellt, dass   
   die Leitstelle Saalfeld über das Jahr 2021 hinaus mit an Sicherheit grenzender Wahrscheinlichkeit keine Perspektive hat und 
   Investitionen in der erforderlichen Höhe weder wirtschaftlich vertretbar noch sinnvoll sind. 
Im Ergebnis dieser Beratung wurde festgelegt:  
 Die Leitstelle Saalfeld wird geordnet aufgelöst und schnellstmöglich in den Betrieb einer zukunftsfähigen Leitstelle (Gera oder Jena) überführt. 
 Bis zu diesem Zeitpunkt wird die Leitstelle Saalfeld aufrecht erhalten; alle hierzu notwendigen Investitionen (Minimalprinzip) müssen erfolgen.“

Der Beschlussantrag im Wortlaut.

Was laut diesem Antrag „festgelegt“ wurde, elektrisierte dann doch auch einige im Landkreis Saalfeld-Rudolstadt. Unter anderem den Landrat. Wie die Pressestelle des Landratsamts Saalfeld-Rudolstadt am Mittwoch auf Anfrage mitteile, habe Landrat Marko Wolfram deshalb am vergangenen Sonntagabend seinen SOK-Amtskollegen per Mail gebeten, die vorstehende Passage zu korrigieren. Die Mail lautet:

„Sehr geehrter Herr Fügmann,
wie telefonisch besprochen, bitte ich Sie die Sachverhaltsdarstellung in diesem Punkt (S.2, dritter Punkt) protokollarisch zu korrigieren.
Ich glaube, es war Konsens, dass wir auf Basis des Gutachtens die endgültige Entscheidung zur künftigen Aufgabenerfüllung treffen.
Sonst hätten wir es ja nicht mehr gebraucht.“

Der Beschlussantrag indes befindet sich nach wie vor in seiner ursprünglichen Fassung auf der Webseite des Landratsamts Saale-Orla. Wie Landrat Thomas Fügmann telefonisch am Mittwoch sagte, werde es „eine ergebnisoffene Diskussion“ um die Zukunft der Rettungsleitstelle geben.

Kommentar: Gereimtes und Ungereimtes

Das schöne deutsche Wort „festgelegt“ lässt keinerlei Zweideutigkeiten zu. Demzufolge wurde die Rettungsleitstelle Saalfeld bereits im August vergangenen Jahres von zwei Landräten par ordre du mufti beerdigt. Bis zur Beschlussvorlage war davon in beiden Landkreisen nichts zu hören. Auch nach der Übergabe der Unterschriften ließ Marko Wolfram nicht verlauten, dass die Messen eigentlich bereits gelesen sind. Die E-Mail an seinen Amtskollegen hätte in der Betreff-Zeile auch lauten können: Rette sich, wer kann. Es wird spannend, wie sich angefragte Vertreter politischer Parteien zu diesem Trauerspiel positionieren.

Andreas Kühn