Allgemein Politik Thüringen

CDU: Linkes Integrationsverständnis ohne Rückhalt bei Thüringern

„Das Integrationsverständnis der rot-rot-grünen Landesregierung findet keinen Rückhalt in der Thüringer Bevölkerung.“ Das hat der Sprecher für Migration und Integration der CDU-Fraktion im Thüringer Landtag, Christian Herrgott, in Erfurt erklärt. Er bezog sich dabei auf eine für die CDU durchgeführte aktuelle Umfrage des Meinungsforschungsinstituts INSA Consulere. 50 Prozent der Thüringer sind entschieden dafür, dass nur diejenigen die deutsche Staatsbürgerschaft erhalten sollen, die sich in die deutschen Lebensverhältnisse einordnen. Noch einmal 32 Prozent sind eher dafür. Eher oder eindeutig gegen diese Bedingung sind lediglich 10 Prozent.

Über die Frage, ob die deutsche Staatsangehörigkeit nur an jene verliehen werden soll, die sich in die „deutschen Lebensverhältnisse“ einordnen, hatte es in der letzten Sitzung des Bundesrats am 28. Juni 2019 eine Kontroverse gegeben. Thüringens Migrationsminister Dieter Lauinger hatte diese Erwartung in der Debatte über eine Änderung des deutschen Staatsangehörigkeitsrechts zurückgewiesen. Laut Lauinger gibt es keine deutschen Lebensverhältnisse außerhalb der Verfassung. Zugleich hatte er sich dagegen gewandt, doppelte Staatsangehörigkeiten einzuschränken.

Wie die aktuelle, vom 23. bis 30. September 2019 erhobene Umfrage mit 1003 Teilnehmern zeigt, kann eine erdrückende Mehrheit der Thüringer Lauingers Auffassung nicht folgen. Das gilt für alle Altersgruppen und die potentiellen Wähler aller Parteien. „Die Mehrzahl der Thüringerinnen und Thüringer hat anders als der grüne Migrationsminister offenbar Vorstellungen davon, was deutsche Lebensverhältnisse sind und dass Integration auch mit Einordnung in diese Verhältnisse zu tun hat. Multikulturelle Beliebigkeit und unklare Leitbilder für die Integration gefährden auf Dauer den Zusammenhalt im Land“, so Herrgott abschließend.

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