Allgemein Politik Thüringen

„Blindflug in Flüchtlingskrise“

Der Thüringer Minister für Migration, Justiz und Verbraucherschutz Dieter Lauinger (Bündnis 90/Die Grünen) erklärte auf Anfrage der CDU-Fraktion, dass das Landesverwaltungsamt seit August 2015 keine Erhebungen mehr über die Herkunftsländer der Menschen in den Thüringer Erstaufnahmeeinrichtungen durchführt. Auch Geschlecht und Alter der Flüchtlinge in den Erstaufnahmeeinrichtungen wird statistisch nicht erfasst. „Ich frage mich ernsthaft, wie […]

Politik Thüringen

Wählers Lob und Strafe

Die Landtagswahlen in drei Bundesländern haben nur einen großen Gewinner – die AfD. Drei mal zweistellig, in Sachsen-Anhalt zweitstärkste Kraft nach der CDU – aus dem Stand 24,2 Prozent (acht Parlamentssitze mehr als SPD und Grüne zusammen genommen). Drei Ministerpräsidenten wurden vom Wähler im Amt bestätigt. Dass ausgerechnet im Musterland Baden-Württemberg die Grünen stärkste politische […]

Allgemein Politik Thüringen

Steuergeld verdummt & versalzen

Johannes von Thurn und Taxis (1926 – 1990) kannte sich mit Geld und Vermögen aus. Von ihm stammt der legendäre Satz: „Man kann ein großes Vermögen nicht versaufen oder verhuren, man kann es nur verdummen, dann ist die Kohle weg.“ Liest man die Jahresberichte des Thüringer Rechnungshofs und der Überörtlichen Kommunalprüfung, so würde man den […]

Allgemein Politik Thüringen

Mehr Einbrüche, weniger Gewalt

Der Thüringer Innenminister Dr. Holger Poppenhäger (SPD) stellte gestern gemeinsam mit dem Präsidenten des Thüringer Landeskriminalamtes, Frank-Michael Schwarz, in Erfurt die Polizeiliche Kriminalstatistik (PKS) sowie die Zahlen der Politisch Motivierten Kriminalität (PMK) der Öffentlichkeit vor. „Die Summe der Straftaten ist rückläufig. Gestiegen ist erfreulicherweise die Aufklärungsquote auf 64,3%. Dies liegt zum einen daran, dass Straftaten, […]

Allgemein Ansichten Interview Politik Thüringen

Der Ritter mit dem Lichtschwert

Wenn Landesregierung, Landtag und Kommunen einmal im Jahr gewichtige Post aus Rudolstadt vom Thüringer Rechnungshof bekommen, ist man für gewöhnlich wenig erfreut. Denn im mehr als 200 Seiten starken Jahresbericht werden denen, die das Steuergeld der Bürger und Unternehmen gar zu freizügig ausgeben, regelmäßig die Leviten gelesen. Das bleibt meist folgenlos, weil die Empfehlungen des […]