Allgemein Politik Thüringen

MdL Herold (AfD): „Habemus Programm“

Der Parteitag der AfD in Stuttgart ist beendet. Corinna Herold, Thüringer AfD-Landtagsabgeordnete, zu ihren abschließenen Eindrücken. “Habemus Programm. Das ist fast so schön wie einen Papst zu haben. Jetzt geht es darum,den großen Text in handliche Stücke zu zerlegen und bei unseren Thüringer Mitgliedern und Wählern zu erläutern.” Auf die Frage, was die drei wichtigsten […]

Allgemein Lokales & Regionales Politik Politik Thüringen

Studie erntet parteiübergreifend Kritik

Der Freistaat Thüringen liegt sowohl bei den Lernzeiten als auch bei der Ausstattung von Ganztagsschulen im bundesweiten Vergleich nur auf hinteren Plätzen. So haben die Schüler an Grundschulen 7,9 zusätzliche Stunden wöchentlich zur Verfügung (13,7 im Bundesdurchschnitt), an Gymnasien 3,9 (7,8) und an anderen weiterführenden Schulen 4,1 (8,2). Dies geht aus einer gestern vorgestellten Studie […]

Allgemein Thüringen Wirtschaft

Mehr Eier von glücklichen Hühnern

Im Februar 2016 wurden im Freistaat nach Angaben des Thüringer Landesamts für Statistik 3,1 Millionen Eier ökologisch erzeugt – 53 Prozent mehr gegenüber dem Vorjahresmonat (2,0 Millionen Eier). Der Umstand beruht aber nicht nur auf einer höheren Anzahl glücklicher Hühner, sondern auch auf einer um 13 Prozent verbesserten Legeleistung von 24,4 Eiern pro Henne im […]

Politik Thüringen

MdL König an Tiefensee: Iran-Reise absagen!

Die linke Landtagsabgeordnete Katharina König fordert Wirtschaftsminister Wolfgang Tiefensee (SPD) und das Thüringer Wirtschaftsministerium auf, ihre vom 16. bis 20. Mai geplante Reise in den Iran abzusagen. „Erst vor wenigen Wochen hat der Iran seine Raketentests fortgesetzt und dabei zwei Raketen abgefeuert, die mit ‚Israel muss ausradiert werden‘ beschriftet waren. Der Iran ist zentraler Akteur […]

Politik Thüringen Wirtschaft

Brandner für mehr Kontrollen gegen Lohndumping auf der Straße

Immer mehr osteuropäische Unternehmen führen sogenannte Kabotagebeförderungen (Kabotage = das Erbringen von Transportdienstleistungen innerhalb eines Landes durch ein ausländisches Verkehrsunternehmen) auf deutschem Staatsgebiet durch. Nach Ansicht des verkehrspolitischen Sprechers der AfD-Fraktion im Thüringer Landtag, Stephan Brandner, bringt das gerade im Hinblick auf den Mindestlohn erhebliche Probleme mit sich: „Um weitere Liberalisierung im Rahmen eines freien […]

dies & das Thüringen

Durchsuchung wegen Volksverhetzung

Im Auftrag der Staatsanwaltschaft Gera durchsuchten heute Beamte der Staatsschutzabteilung des Landeskriminalamtes Thüringen wegen des Verdachts der Volksverhetzung und Beleidigung eine Wohnung in Jena und weitere Räumlichkeiten in Kahla. Der in Jena wohnende und der rechten Szene zuzuordnende 37-jährige Beschuldigte steht im Verdacht, Flyer verteilt zu haben, deren Inhalt in primitiver Art und Weise Flüchtlinge […]

Politik Thüringen

Online-Diskussionsforen zu drei Gesetzen

Seit gestern können drei Gesetzentwürfe im Diskussionsforum des Thüringer Landtags diskutiert werden: 1.) Thüringer Gesetz zur direkten Demokratie auf kommunaler Ebene Der Gesetzentwurf der Fraktionen DIE LINKE, der SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN wurde in der 45. Plenarsitzung am 17. März 2016 erstmals beraten. Die Diskussion läuft bis zum 12. Juni 2016. Zur Diskussion (Link) […]

Allgemein dies & das Thüringen

Thüringens bester Hobbykoch wird gesucht

„Frisch kochen ist gesund und macht Spaß. Ich bin sehr gespannt auf die leckeren Ergebnisse des 2. CookingPokals“, sagte heute die Schirmherrin des Wettbewerbs, Agrarministerin Birgit Keller in Erfurt. Petra Hermann, Foodbloggerin aus Weimar, hat diesen Wettbewerb ins Leben gerufen. Er soll kreativen Hobbyköchen eine Plattform bieten. Teilnahmebedingungen: Teilnehmen können alle die in Thüringen wohnen, […]

Allgemein Politik Thüringen

Mohring unterstützt Vorstoß Söders

„Die Forderung, die Betreuung Unbegleiteter Minderjähriger anders als derzeit zu regeln, findet meine volle Unterstützung.“ Das sagte Thüringens CDU-Fraktionsvorsitzender Mike Mohring zu einem entsprechenden Vorstoß des bayerischen Finanzministers Markus Söder gesagt. Mohring hat wiederholt darauf hingewiesen, dass Kosten von 5.000 Euro und mehr pro Monat die Kommunen überfordern und mit den entsprechenden Mitteln in den […]

Politik Thüringen

Landtag lehnt Antrag zum Schutz christlicher Flüchtlinge ab

Der Thüringer Landtag hat heute einen Antrag zum Schutz christlicher Flüchtlinge vor religiös motivierten Übergriffen abgelehnt. Die rot-rot-grüne Regierungskoalition stimmte ebenso wie die CDU gegen den von der AfD eingebrachten Antrag. Darin wurde die Landesregierung aufgefordert, „Maßnahmen zu ergreifen, um die Ausbreitung salafistischer Propaganda in den Landeserstaufnahmestellen und Asylbewerberunterkünften zu verhindern“. Ferner solle sie „Fluchträume […]

Allgemein Lokales & Regionales Politik Politik Thüringen

Debatten um Geld und Strukturen

Große Mehrheiten der Thüringer Bürger lehnen die von Rot-Rot-Grün geplante Gebietsreform ab. Und zwar parteiübergreifend. Das ist das Ergebnis einer repräsentativen Befragung von 1000 Thüringern im Auftrag der CDU-Fraktion im Thüringer Landtag in der Zeit vom 4. bis zum 12. April 2016. Wenig erfreulich für Thüringens Linkskoalition ist auch dieses Ergebnis: 55 Prozent der Befragten […]

Allgemein Lokales & Regionales Thüringen Wirtschaft Wirtschaft

Wenig Wodka, viele Gespräche

Fünf Tage lang besuchte Thüringens Ministerpräsident Bodo Ramelow mit weiteren Vertretern aus Politik und Wirtschaft Russland. Tenor vieler Unternehmer: Trotz der angespannten politischen Situation will man im Gespräch bleiben. Thüringen, so verlautete aus Kreisen der Teilnehmer, strebe eine Regionalpartnerschaft mit der Republik Tatarstan an. Tatarstan gehört zur Russischen Föderation, gilt jedoch als besonders eigenständig und […]

Allgemein dies & das Thüringen

Thüringen: Bevölkerungsrückgang hält an

„Kinder kriegen die Leute sowieso.“ Als Alt-Bundeskanzler Konrad Adenauer das sagte, konnte er nicht ahnen wie unrecht er doch behalten sollte. Der Bevölkerungsrückgang im Freistaat war 2014 gegenüber 2010 in den Landkreisen stärker ausgeprägt war als in den kreisfreien Städten. Das teilte das Thüringer Landesamt für Statistik mit, das heute seine Publikation „Thüringer Kreise im […]

dies & das Thüringen

Bestechung & Bestechlichkeit in Nahverkehrsbetrieb?

Im Auftrag der Staatsanwaltschaft Erfurt durchsuchten heute Beamte des Landeskriminalamts (LKA) Thüringen seit den Morgenstunden in einem weiteren umfangreichen Ermittlungsverfahren wegen des Verdachts der Untreue, Bestechung und Bestechlichkeit Büro- und Geschäftsräume sowie Wohnungen und Häuser in Thüringen und in zwei weiteren Bundesländern. Es gibt insgesamt über zehn Durchsuchungsobjekte. Nach intensiven Ermittlungen richtet sich der Tatvorwurf […]

Allgemein Thüringen Wirtschaft

Bauhauptgewerbe: Mehr Umsatz, weniger Beschäftigte

Die gute Nachricht: Im Thüringer Bauhauptgewerbe wurden in den Betrieben mit 20 und mehr Beschäftigten nach Mitteilung des Thüringer Landesamtes für Statistik in den ersten zwei Monaten 2016 Umsätze in Höhe von rund 176 Millionen Euro erzielt. Das waren (bei gleicher Anzahl von Arbeitstagen) 9 Millionen Euro bzw. 5,7 Prozent Umsatz mehr als im Vorjahreszeitraum. […]

Allgemein dies & das Kommentar Lokales & Regionales Thüringen

Blitzmarathon in Thüringen

Am morgigen Donnerstag (21. April) kann es thüringenweit teure Passfotos geben: Mit intensiven Geschwindigkeitskontrollen will die Polizei Temposündern den roten Blitz zeigen. Im Tagesverlauf müssen Motorisierte mit rund 80 Kontrollstellen im Freistaat rechnen. Im Einsatz sind sowohl mobile Radaranlagen als auch zivile Einsatzfahrzeuge mit Videoüberwachung sowie Laserpistolen. Wie Thüringens Innenminister Holger Poppenhäger (SPD) jüngst bekannt […]