Allgemein Freizeit Magazin Politik Thüringen

Harsche Worte der Opposition für r2g wegen Arena Erfurt

„Die Landesregierung spielt mit verdeckten Karten und lässt uns weiterhin darüber im Unklaren, inwieweit und in welcher Höhe sie Schadenersatzansprüche gegen die Stadt Erfurt für den Bauverzug geltend machen wird.“ Das hat der wirtschaftspolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Dr. Mario Voigt, nach der heutigen Sonderausschusssitzung im Thüringer Landtag gesagt. „Der geschlossene Pachtvertrag zwischen der Arena Erfurt […]

Allgemein Politik Thüringen

Stimmen zum Thüringen-Monitor 2016

Staatskanzleichef Prof. Dr. Benjamin-Immanuel Hoff, Minister für Kultur, Bundes- und Europaangelegenheiten, kündigt für den 11. November 2016 die Regierungserklärung des Ministerpräsidenten zum Thüringen-Monitor 2016 an – und setzt angesichts des umfassenden Zahlenwerks auf eine fundierte Landtagsdebatte: „Wir wollen die Fragen und die Wege diskutieren, wie wir den Freistaat für die Herausforderungen der Zukunft wappnen. Mit […]

Allgemein Politik Thüringen

Linke: CDU agiert bei Gebietsreform „verlogen und doppelzüngig“

„Das Agieren der Landes-CDU im Zusammenhang mit der jetzt erfolgreich angelaufenen Gebietsreform ist verlogen und doppelzüngig. Es ist der Öffentlichkeit nicht nachvollziehbar zu vermitteln, dass in den Regionen CDU-Akteure konstruktiv an Zukunftslösungen arbeiten und auf Landesebene in das Horn der Fundamentalopposition geblasen wird“, erklärt der kommunalpolitische Sprecher der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, Frank […]

Allgemein dies & das Thüringen

Lebenserwartung in Thüringen auf konstantem Niveau

Aus den Angaben der für den Zeitraum 2013/2015 neu berechneten Sterbetafel geht hervor, dass sich die Lebenserwartung in Thüringen nahezu konstant auf dem Niveau des vorherigen Berechnungszeitraums 2012/2014 bewegt. Demnach wird nach Mitteilung des Thüringer Landesamts für Statistik ein in Thüringen geborenes Mädchen 83,0 Jahre alt, ein neugeborener Junge kann mit einem Alter von 77,2 […]

Allgemein dies & das Thüringen

Deutlich mehr jugendliche Komasäufer seit 2000

452 Jungen und Mädchen im Alter von zehn bis 19 Jahren wurden im Jahr 2014 mit einer Alkoholvergiftung eingeliefert. Das sind fast 50 Prozent mehr als im Jahr 2000, zeigt eine aktuelle Auswertung des Robert-Koch-Instituts. Wir sehen diese Entwicklung mit Sorge, denn trotz aller Maßnahmen zur Aufklärung bleibt die Zahl der Jugendlichen, die sich bis […]

Allgemein Politik Thüringen

Thüringer mehrheitlich für Obergrenze bei Flüchtlingen

Der überraschendste Befund des THÜRINGEN-MONITOR 2016 ist der Rückgang des Rechtsextremismus in Thüringen. Nach dem erheblichen Zuwachs im vergangenen Jahr sind die Werte wieder auf das niedrigere Niveau der beiden Vorjahre zurückgekehrt und schließen an den langfristigen, seit Mitte des letzten Jahrzehnts beobachteten Abwärtstrend an. Die Wertereihe hat im 15-jährigen Beobachtungszeitraum 2016 ihren bisherigen Tiefpunkt […]

Allgemein dies & das Thüringen

Besetztes Haus in Jena von Polizei geräumt

Seit gestern Nachmittag hatten mehrere Personen in Jena ein Haus in der Carl-Zeiss-Straße besetzt. Eigentümer des leerstehenden Hauses ist die Ernst-Abbe-Stiftung. Den Besetzern wurde gestern Abend ein Angebot unterbreitet, wonach sie das Haus befristet mieten können. Voraussetzung war allerdings, dass sie es freiwillig verlassen. Dieses Angebot wurde von den Besetzern ausgeschlagen. Die Hausbesetzung einschließlich der […]

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Sonderkommission im Zusammenhang mit der DNA-Spur im Mordfall Peggy

Am vergangenem Freitagbeauftragte die Landespolizeidirektion die LPI Jena, eine Sonderkommission (Soko) zur erneuten Untersuchung bislang ungeklärter Tötungsdelikte an Kindern in Thüringen seit 1990 zu errichten. Anlass für diesen Auftrag ist eine Feststellung des Polizeipräsidiums Oberfranken zur DNA-Übereinstimmung einer Spur im Mordfall Peggy Knobloch mit der DNA von Uwe Böhnhardt in der vergangenen Woche. Am heutigen […]

Allgemein Politik Thüringen

CDU warnt vor weiterer Demontage des Verfassungsschutzes

„Der in Chemnitz vereitelte Terroranschlag zeigt, wie wichtig funktionierende Inlandsgeheimdienste sind.“ Das hat der innenpolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Wolfgang Fiedler, heute in Erfurt gesagt. Er forderte die Landesregierung auf, „die operative Leistungsfähigkeit des Thüringer Verfassungsschutzes zu stärken, statt ihn unentwegt in Frage zu stellen.“ Angesichts der Gefahrenlage im Land wäre es aus Sicht des Innenpolitikers […]

Allgemein Politik Thüringen

Weniger als 10.000 offene Asylanträge in Thüringen

Die Zahl der noch nicht entschiedenen Asylanträge ist in Thüringen unter 10.000 gesunken. Laut Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) sind aktuell noch rund 9.500 Verfahren anhängig. Im ersten Quartal kommenden Jahres will die Behörde alle Anträge beschieden haben. Damit nimmt Thüringen beim Abbau der Altverfahren im bundesweiten Vergleich eine Vorreiterrolle ein. „Nachdem das sogenannte […]

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Unverheiratete Eltern liegen im Trend

Im Jahr 2015 kamen in Thüringen 17 934 Kinder zur Welt. Bei der Mehrheit der Neugeborenen sind die Eltern zum Zeitpunkt der Geburt nicht miteinander verheiratet gewesen. Nach Mitteilung des Thüringer Landesamtes für Statistik lag der Anteil der unehelich Lebendgeborenen im vergangenen Jahr bei 59,6 Prozent. Das bedeutet die Fortsetzung eines Trends, der in den […]

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Kriegsgräberfürsorge bittet um Spenden

Der Volksbund Deutsche Kriegsgräberfürsorge wird im Zeitraum vom 24. Oktober bis 13. November im Rahmen einer Haus- und Straßensammlung um Spenden für seine Arbeit bitten. Dafür sucht die Kriegsgräberfürsorge noch Helfer für die Spendensammlung. Bürger, aber auch Vereine und Schulklassen, die sich als ehrenamtliche Sammler an der Spendenaktion beteiligen möchten, werden gebeten, sich in den […]

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Mohring: LINKEN-Vorsitzende wirbt für Rot-Rot-Grün mit Beleidigung der Polizei

„Wer die eigene Regierungskoalition durch die Beleidigung von Polizisten feiert, muss sich fragen, ob er seiner politischen Verantwortung gerecht wird.“ Das hat der Vorsitzende der CDU-Fraktion im Thüringer Landtag, Mike Mohring, zu einem bebilderten Tweet der Fraktionschefs der Thüringer Linkskoalition gesagt. Er zeigt die Fraktionsvorsitzenden Hennig-Wellsow (DIE LINKE), Matthias Hey (SPD) und Dirk Adams (Grüne) […]

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„Energiewende führt zu sozialen Verwerfungen“

Unter Berufung auf Regierungskreise und das Umfeld der Bundesnetzagentur soll laut „Bild“ die EEG-Umlage zur Förderung des Ausbaus der erneuerbaren Energien um mindestens zwölf Prozent auf 7,1 ct/kWh steigen. Über die Umlage fließen jährlich ca. 25 Mrd. Euro – Tendenz steigend – von den Stromkunden zu den Anlagenbetreibern, die eine staatlich garantierte Renditen für Strom […]

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LKA Thüringen vollstreckte 1.000. Haftbefehl im rechten Spektrum

Beamte der Besonderen Aufbauorganisation „ZESAR“ (Zentrale Ermittlungseinheit zur Strukturaufklärung Rechts) der Staatsschutzabteilung des LKA Thüringen vollstreckten kürzlich den eintausendsten Haftbefehl gegen eine Person aus dem rechten Spektrum. Der Vollstreckungshaftbefehl gegen einen 30-jährigen umfasste eine zehnmonatige Freiheitsstrafe. Das Amtsgericht Arnstadt verhängte diesen aufgrund einer begangenen Sachbeschädigung, nachdem er der Ladung zum Haftantritt nicht nachgekommen war. Der […]

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Landesregierung: Keine Extremisten bei der Polizei

Der Thüringer Landesregierung „liegen weder Anhaltspunkte noch Erkenntnisse dafür vor, dass Beschäftigte im Landesdienst derzeit links- oder rechtsextremistischen Parteien, Organisationen oder dem links- oder rechtsextremistischen Spektrum angehören“. Das schreibt die Landesregierung in ihrer Antwort auf eine kleine Anfrage der AfD-Fraktion. Linke-Abgeordnete unterstellen der Polizei dagegen immer wieder „institutionellen und strukturellen Rassismus“. Diese Ansicht hat die […]