Allgemein Magazin Recht & Gesetz

OLG entscheidet zugunsten Brandners

Heute fand vor dem Thüringer Oberlandesgericht die Berufungsverhandlung in Sachen MdL Katharina König (Linke) gegen MdL Stephan Brandner (AfD) statt. Auf die Berufung Brandners wurde das Urteil des Landgerichts Erfurt abgeändert und der Antrag auf Erlass einer einstweiligen Verfügung zurückgewiesen. König hat zudem die Kosten des Gerichtsverfahrens zu tragen. Die Landtagsabgeordnete der Linken hatte versucht, […]

Magazin UmWelt

Waldbrandsituation vergleichsweise entspannt

Mit drei Waldbränden auf 0,2 Hektar bis Ende Mai dieses Jahres liegt die aktuelle Waldbrandbilanz des Freistaats deutlich unter dem vergleichbaren Vorjahreswert mit neun Bränden auf 1,3 Hektar Fläche. Damit zeigt sich die bisherige Waldbrandsituation ausgesprochen moderat, nachdem 2015 die zweithöchste Zahl an Waldbränden seit 20 Jahren zu beklagen war. Forstexperten führen diese Entwicklung auf […]

Allgemein Magazin Post vom Anwalt

Mit Flensburg-Punkten handeln?

Von Christian Sitter – Aus dem Alltag eines „Verkehrsanwalts“: Werner M. traf die Post aus der Bußgeldstelle hart: Der Berufskraftfahrer hatte eine Rotlichtampel übersehen und soll nun 200 Euro zahlen. Das zusätzlich verhängte Fahrverbot von einem Monat ist schon kaum durch Urlaub „abzubummeln“. Das Schlimmste aber ist: Mit den zwei Punkten im Fahrerlaubnisregister wächst sein […]

Allgemein Ansichten Debatte dies & das Thüringen UmWelt

Nicht jeder Vollpfosten ist aus Holz

Würde eine Liste erstellt, mit welch abstrusen Plänen sich Rot-Rot-Grün an Land- und Forstwirtschaft im Freistaat versündigen will – sie wäre sehr lang. Insbesondere die grüne Umweltministerin geht mit schlechtem Beispiel voran. Beispielhaft für die Absurditäten aus ihrem seien Filter gegen die Geruchsbelästigung in Schweinemastanlagen und das Düngeverbot an Flussläufen (an den Uferstreifen jeweils zehn […]

Allgemein Magazin UmWelt

Ökologischer Schuss ins Eingemachte

Es rumort bei den deutschen Jägern gleich mehrfach: Sie hatten gegen die Eintragung einer Begrenzung der Magazinkapazität für eine halbautomatische Büchse geklagt und vor dem Oberverwaltungsgericht zunächst Recht bekommen. Das Bundesverwaltungsgericht aber hat im Revisionsverfahren nicht nur der Behörde Recht gegeben, sondern ist völlig überraschend deutlich darüber hinausgegangen. Es entschied, dass sämtliche Halbautomaten mit wechselbarem […]

Magazin UmWelt

Thüringens Wälder: Immer älter, vorratsreicher und naturnäher

Die Ergebnisse der jüngsten Bundeswaldinventur zeigen für Thüringens Wälder drei wichtige Entwicklungen auf: Sie werden immer älter und damit reicher an biologisch wertvollen Lebensraumstrukturen. Sie werden immer vorratsreicher und damit wichtiger für den Klimaschutz. Und sie werden immer naturnäher und damit vielfältiger, etwa in Bezug auf seltene Baumarten. Damit haben die Thüringer Waldbesitzerinnen, Waldbesitzer und […]

Allgemein Magazin UmWelt

Wald als Antistressmittel

Mit rund 550.000 Hektar Wald, rund ein Drittel der Landesfläche, gilt der Freistaat als „grünes Herz Deutschlands“. ThüringenForst, mit rund 200.000 Hektar Wald größter Waldeigentümer, wirbt mit interessanten Ausflugtipps für den Wald als Ort der Bewegung, der Entspannung und der Erholung. Eine Vielzahl empirischer Untersuchungen belegt: Der Aufenthalt im Wald stärkt nicht nur das psychische […]

Allgemein Freizeit Magazin

Gretchenfrage: Umgang mit privaten Daten

Wer ein Smartphone, ein Navigationsgerät oder eine Kreditkarte nutzt oder im Internet einkauft, gibt automatisch Informationen und Daten über seine Kauf- und sonstigen Gewohnheiten preis, die im Hintergrund gespeichert werden. Wie sensibel ist die Bevölkerung bei der Herausgabe von persönlichen Daten? Hätte eine monetäre Vergütung Einfluss auf ihre Bereitschaft, private Daten herauszugeben? Und: Welchen Organisationen […]

Allgemein Magazin Post vom Anwalt

Notwehr? Notwehr!

Über Reichweite und Grenzen eines umstrittenen Rechtfertigungsgrundes. Ein Hauseigentümer in der sauerländischen Kleinstadt Neuenrade erwischt nachts einen 18-jährigen Einbrecher und schießt ihm mit einem Revolver in den Kopf. Der Einbrecher stirbt später im Krankenhaus. Er habe aus Notwehr gehandelt, sagte der 63-Jährige Hauseigentümer in der Vernehmung: der Einbrecher sei mit einem Messer bewaffnet gewesen. Tatsächlich […]

Allgemein Freizeit Magazin

„Tag der offenen Gärtnerei“ am Samstag

33 Gärtnereien im Freistaat Thüringen öffnen am kommenden Samstag (30. April) ihre Türen und präsentieren den Besuchern eine Fülle an Pflanzen und Ideen für das neue Gartenjahr. Die Sehnsucht nach blühenden Pflanzen dürfte besonders nach den letzten frostigen Tagen sehr groß sein. Beet- und Balkonpflanzen, Stauden und Gehölze werden im Mittelpunkt des Geschehens stehen. Gemüsejungpflanzen […]

Allgemein Magazin Post vom Anwalt

Was darf die Polizei bei Verkehrskontrollen – und was nicht?

Keiner mag es, jeder kennt es: „Personen- und Fahrzeugkontrolle. Die Papiere bitte.“ Und jeder, den es erwischt, fragt sich in dem Moment: „Dürfen die das überhaupt?“ Und wenn ja, was genau? Dieser Beitrag soll helfen, diese Fragen zu beantworten. Personen- und Fahrzeugkontrolle Die Polizei kann auf der Grundlage des § 36 Abs. 5 StVO jederzeit […]

Allgemein Freizeit Magazin

ARD will Gebühren nicht senken

Die Kommission zur Ermittlung des Finanzbedarfs der Rundfunkanstalten (KEF) hatte vorgeschlagen, die Rundfunkgebühren von 2017 an um 30 Cent auf 17,20 Euro anzusenken. Der Hauptgrund dafür ist ein Überschuss von mehr als einer halben Milliarde Euro. Die Fernseh-Gewaltigen der ARD-Gremienvorsitzendenkonferenz (GVK) sahen das auf ihrer jüngsten Tagung erwartungsgemäß in Potsdam kritisch. „Statt den Beitrag abzusenken […]

Allgemein Freizeit Kommentar Lokales & Regionales Magazin

Fahrbare Stromer

Wie die Zukunft von Elektroautos wirklich aussieht, wird letztendlich der Verbraucher entscheiden. Argumente dafür und dagegen gibt es zuhauf. Die Zahl der kleinen „Stromer“, die derzeit zur Probefahrt bereitstehen, ist derzeit noch sehr überschaubar. Die Ausgangslage bundesweit: Um mehr als eine Million erhöhte sich der Fahrzeug-Bestand im vergangenen Jahr. Er wies am 1. Januar 2016 […]

Allgemein Freizeit Magazin

Reise-Tipps für den Wonnemonat

Ein Blick aus dem Fenster genügt: Der Frühling (von Sommer nicht zu reden!) will nicht so richtig aus dem Winterschlaf erwachen. Statt zu jammern hilft eines: Planen Sie doch einfach Ihren Urlaub im Mai! Es gibt genügend Ziele, die bestens geeignet sind, den Wonnemonat in die engere Auswahl zu nehmen, wenn es nach der besten […]