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Unwürdiges Gezerre um Carius-Nachfolger

Ein schier endlos anmutendes Trauerspiel fand in dieser Woche seinen Abschluss. Nachdem Landtagspräsident Christian Carius (CDU) sehr überraschend von seinem Amt zurückgetreten war, musste ein(e) Nachfolger(in) her. Nach guter alter Sitte wird dieser Posten der Partei eingeräumt, die die meisten Parlamentarier stellt. Die Wahl ist reine Formsache, der Kandidat wird üblicher Weise durchgewunken. Nicht so […]

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Nicht nur einseifen, sondern auch scharf rasieren!

„Einer muss den Bluthund machen! Ich scheue die Verantwortung nicht!“ Sprach einst Gustav Noske (SPD). Wer nimmt den Staffelstab in der CDU auf? Angela Merkel ist nicht mehr alternativlos. Doch ist das bereits ein Grund für die CDU, tief durchzuatmen? Jetzt macht sich ein Kandidaten-Trio daran, als mögliche Parteivorsitzende die CDU wieder in die Spur […]

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Kommentar: Empörte ohne Parkplatz

Die Ausländerbehörde im rot-grün regierten Hamburg hat rechtskonform dafür gesorgt, dass ein afghanischer Intensivstraftäter in seine Heimat abgeschoben wurde. Der rechtskräftig wegen Diebstahls, versuchter gefährlicher Körperverletzung, Widerstands gegen Vollstreckungsbeamte und Verstoßes gegen das Betäubungsmittelgesetz verurteilte 23-Jährige wählte nach seiner Rückkehr in Kabul den Freitod. Gegen ihn hatten zum Zeitpunkt der Abschiebung noch weitere Strafanzeigen – […]

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Nur einer kann die Bombe überleben

Bundeskanzlerin Angela Merkel macht, was sie am besten kann: Auf Zeit spielen, aussitzen. Zwei Wochen Zeit würden das drängendste Problem der deutschen Nachkriegsgeschichte wieder in der Versenkung verschwinden lassen: Die Fußball-WM läuft, die Sommerpause naht. Merkel könnte wieder tief durchatmen. Doch dieses Mal hat sie die Rechnung ohne Drehhofer alias Drohhofer Seehofer und seine CSU […]

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Chronologie eines Trauerspiels

Ausgerechnet vor Weihnachten vergangenen Jahres gab es in der Kreistagssitzung in Saalfeld eine Hiobsbotschaft für die Mitarbeiter der Saalfelder Rettungsleitstelle: Auf Nachfrage des CDU-Landtagsabgeordneten Maik Kowalleck zum aktuellen Stand der Rettungsleitstelle berichtete Landrat Marko Wolfram (SPD) damals, dass ein Gutachten erstellt werde. Die Kreistagsmitglieder würden in den nächsten Wochen über dessen Inhalt informiert. (Das Gutachten […]

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Bananenrepublik der „Neubürger“

Es gibt Nachrichten, die muss man zweimal lesen, um sie einmal glauben zu können: Der Versuch, einen ausreisepflichtigen Asylbewerber aus Togo in Gewahrsam zu nehmen, endete im Chaos: Die Beamten hatten den Mann schon zu einem der beiden Streifenwagen gebracht, als sich zunächst etwa 50 Asylforderer mit dem Mann solidarisierten. Sie forderten aggressiv seine Freilassung, […]

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Kommentar: Wähler & Nichtwähler

Kein Zufall, dass vor 14 Tagen und auch in den heutigen Stichwahlen so mancher Amtsinhaber und Fachmann für Gedöns abgewirtschaftet hatte. Der Amtsinhaber-Bonus verfing oftmals nicht. Bestes Beispiel: Jena. Der sozialdemokratische Amtsinhaber wurde vom FDP Kandidaten Dr. Thomas Nitzsche mit einem desaströsen Ergebnis in die Wüste geschickt. Jan Schönfeld (Freie Wähler Kahla) verfrachtete in Kahla […]

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Wählen gehen!

Auch wenn die Wahllokale morgen bereits um 8 Uhr öffnen: Sie dürfen dennoch ausschlafen. Zehn Stunden ist Gelegenheit, bei drei Stichwahlen im Landkreis Saalfeld-Rudolstadt die Stimme abzugeben. Fünf Männer und eine Frau wollen in Bad Blankenburg, Kaulsdorf oder Saalfeld für die nächsten sechs Jahre Bürgermeister werden. Frische Luft tut gut. Auf dem Weg an die […]

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Von einem Möchtegern-Dobermann, der nicht mal richtig kläffen kann

Der Juso-Vorsitzende Kevin Kühnert kommt seit einigen Wochen daher wie ein Pitbull: Kraftstrotzend, zubeißend, mutig und unempfindlich gegen Schmerzen. Ein Jungspund liest seinen opportunistischen Altvorderen kräftig die Leviten. Dieser „Kampfhund“ könnte sich womöglich um das Scheitern einer nächsten GroKo verdient gemacht haben. Hätten sich vor Monaten einige dem Welpenalter entsprungene Christdemokraten wenigstens den Mut zum […]

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Kommentar: Legitim und illegitim

1. Es ist legitim, dass Tausende Asylbewerber über ihr wahres Alter täuschen – und damit Gesetze brechen und Millionen Steuerzahler in Deutschland vorsätzlich betrügen. Es ist illegitim, als 50-Jähriger Rente zu beantragen, weil man sich wie 67 fühlt. 2. Es ist legitim, jeden Fluggast, jeden langfristig Kranken, jeden Autofahrer, jeden Steuerzahler mittels Sicherheitssüberprüfung, medizinischem Dienst, […]

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Vorhang auf fürs nächste Kasperletheater

Rot-Rot-Grün hat mit einer neuen Anlaufstelle für Bürger mit Beschwerden gegen Polizisten einen neuen Tiefpunkt gesetzt. Deutlicher hätte man das Misstrauen in die Thüringer Polizeibeamten nicht ausdrücken können. An diese sogenannte Polizeivertrauensstelle können sich Bürger wenden, die sich als “Opfer” von Einsätzen sehen. Beschuldigte Polizisten sollen davon jedoch nichts erfahren! “Anschwärzstelle” gegen Polizisten nannte der […]

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Kommentar: Mach dich heeme!

Rot-Rot-Grün musste am gestrigen späten Abend sein Lieblingsprojekt beerdigen – die Kreisgebietsreform. Für Bodo Ramelow persönlich und die Koalition insgesamt ist dies eine lupenreine Bankrotterklärung. Die hochtrabenden Pläne scheiterten ebenso kläglich wie erwartbar. „Wir treiben die Bande vor uns her“ soll Oppositionsführer Mike Mohring vor drei Jahren gesagt haben. Was die umstrittene Reform anbelangt, hat […]

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Eine Stern- und Lehrstunde für die Demokratie

Nein, die Sondierungen in Berlin sind nicht an der FDP gescheitert. Christian Lindner hat lediglich ein Konzert abgebrochen, das von Misstönen bestimmt wurde. Eines, das in der Republik niemand mehr hören wollte und konnte. Die Sondierungen sind vor allem an der Bundeskanzlerin gescheitert. Angela Merkel hat zu keinem Zeitpunkt allen Verhandlungspartnern gleichermaßen das Gefühl geben […]

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Nichts wird bleiben wie es war

Die Wahllokale haben seit wenigen Minuten geschlossen. Die Prognosen sind da. Die Bundestagswahl 2017 ist beendet – und zugleich fällt endlich der Vorhang in einem langjährigen demokratiepolitischen Kasperletheater. Bis 2021 ist ausgeschlossen, dass das deutsche Parlament geschlossen abnickt, was Ewig-Kanzlerin Angela Merkel für richtig hält. Die Zeiten des Durchregierens sind vorbei, wie auch immer Regierung […]

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Kommentar: Dunkeldeutschland einmal anders

Die Rauchschwaden über Hamburg haben sich noch nicht verzogen, die immensen Sachschäden können noch nicht einmal grob beziffert werden – aber die Relativierer, Verharmloser und Rechtfertiger von linksextremen Terroristen versuchen sich bereits in Deutungshoheit. Scheuklappen tragende dunkelrote und rote Politiker wie Katja Kipping, Jan van Aken (Linke) oder auch Ralf Stegner (SPD) und Irene Mihalic […]