Allgemein Kommentar Lokales & Regionales

Cordobang: Feuerwehren im fairen Wettstreit

Die zu Bad Blankenburg gehörenden Feierwehren Feuerwehren aus sieben Ortsteilen wetteiferten heute am Nachmittag in Cordobang im fairen Wettstreit um den diesjährigen Pokal. Letztendlich standen die „Bergdörfer“ am besten da: Es siegte die Wehr aus Böhlscheiben, die Floriansjünger aus Fröbitz landeten auf Platz drei, die Cordobanger auf Rang fünf. Neben Bratwurst und Rostbrätel vom Rost […]

Allgemein Politik Thüringen

Kontroverse Thüringer Reaktionen auf Integrationsgesetz

Die Thüringer Arbeitsministerin Heike Werner (LINKE) sieht in den geplanten Erleichterungen für die Berufsausbildung von Flüchtlingen den richtigen Weg: „Eine Berufsausbildung ist die beste Grundlage für eine nachhaltige Integration in den Arbeitsmarkt und damit auch in die Gesellschaft.“ Thüringen hatte bereits im Rahmen der Arbeits- und Sozialministerkonferenz im vergangenen Jahr die „3 plus 2“-Regelung gefordert. […]

Allgemein Ansichten Debatte dies & das Thüringen UmWelt

Nicht jeder Vollpfosten ist aus Holz

Würde eine Liste erstellt, mit welch abstrusen Plänen sich Rot-Rot-Grün an Land- und Forstwirtschaft im Freistaat versündigen will – sie wäre sehr lang. Insbesondere die grüne Umweltministerin geht mit schlechtem Beispiel voran. Beispielhaft für die Absurditäten aus ihrem seien Filter gegen die Geruchsbelästigung in Schweinemastanlagen und das Düngeverbot an Flussläufen (an den Uferstreifen jeweils zehn […]

Allgemein Magazin UmWelt

Ökologischer Schuss ins Eingemachte

Es rumort bei den deutschen Jägern gleich mehrfach: Sie hatten gegen die Eintragung einer Begrenzung der Magazinkapazität für eine halbautomatische Büchse geklagt und vor dem Oberverwaltungsgericht zunächst Recht bekommen. Das Bundesverwaltungsgericht aber hat im Revisionsverfahren nicht nur der Behörde Recht gegeben, sondern ist völlig überraschend deutlich darüber hinausgegangen. Es entschied, dass sämtliche Halbautomaten mit wechselbarem […]

Allgemein Kommentar Lokales & Regionales

Auto badete unfreiwillig im Thüringer Meer

Ein herrenloses Auto stürzte heute Vormittag in Saalburg in den Bleilochstausee. Zeugen sahen den Volkswagen gegen 10.30 Uhr plötzlich von einem Parkplatz herrenlos durch einen Torbogen in Richtung Anlegestation der Fahrgastschifffahrt rollen. Unterwegs rammte der Golf noch die Hausmauer eines Hotels an der Stauseebrücke, bevor er nach ca. 50 Metern ein Geländer durchbrach und über […]

Allgemein Politik Thüringen

Schutz freilaufender Katzen

Die Thüringer Landesregierung hat heute – auf Vorlage der Ministerin für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Frauen und Familie, Heike Werner (Linke) – per Kabinettsbeschluss eine Verordnung zum Schutz frei lebender Katzen verabschiedet. Tierschutzorganisationen und Veterinärämter hatten in der Vergangenheit wiederholt auf die Problematik der ungebremsten Vermehrung frei lebender Katzen aufmerksam gemacht und Abhilfe gefordert. Auch in […]

Allgemein Lokales & Regionales Politik

AfD: „Narrenfreiheit für linken Hetzmob“

Beim gestrigen Bürgerdialog der AfD-Landtagsfraktion Jena wurde die Veranstaltung in einer offenbar vorher gut geplanten Aktion so massiv gestört, dass sie abgebrochen werden musste. Der Vorsitzende der AfD-Fraktion, Björn Höcke, sagte dazu: „Das ist nichts anderes als die Sabotage der Meinungsfreiheit in unserem Land. In Hinblick auf die Tolerierung lautstarker Störungen und unflätigster Beleidigungen durch […]

Allgemein Politik Thüringen

Linke: Identifikation von Prepaid-Telefonen ist weiterer Baustein zur lückenlosen Überwachung

„Wieder einmal sollen im Eiltempo weitere Teile zur Überwachungsmaschinerie hinzugefügt werden“, kommentiert Katharina König, netz- und datenschutzpolitische Sprecherin der Linksfraktion im Thüringer Landtag, die Pläne der Bundesregierung, noch in dieser Woche gesetzliche Regelungen auf den Weg zu bringen, die vorgeblich zur Terrorbekämpfung dienen sollen. Die Abgeordnete erklärt: „Während wichtige netz- und datenschutzpolitische Gesetzgebungen sich schon […]

Allgemein dies & das Thüringen

Online-Befragung zum Radverkehrskonzept Thüringen

Das Thüringer Ministerium für Infrastruktur und Landwirtschaft aktualisiert das Radverkehrskonzept Thüringen aus dem Jahr 2008. Dafür werden die Kommunen, Verbände und Vereine sowie weitere Institutionen mit Bezug zum Radverkehr einbezogen – unter anderem findet zurzeit eine Befragung der Landkreise und kreisfreien Städte sowie über 100 weiterer Thüringer Städte und Gemeinden zur Förderung des Radverkehrs in […]

Allgemein Politik Thüringen

CDU und AfD: Falsche Weichenstellung

Die CDU-Fraktion im Thüringer Landtag hat den Aufbau einer Dokumentationsstelle zum Rechtsextremismus in Thüringen als „falsche Weichenstellung“ kritisiert. Medienberichten vom Montag zufolge hat sich die Berliner Amadeu-Antonio-Stiftung beim Thüringer Bildungsministerium um die Trägerschaft des Dokumentationszentrums beworben und einen entsprechenden Förderantrag für Mittel aus dem Landesprogramm für Demokratie, Toleranz und Weltoffenheit gestellt. „Die Amadeu-Antonio-Stiftung ist eine […]

Allgemein Politik Thüringen

Kowalleck: Bargeldzahlungen sind gelebter Verbraucherdatenschutz

Die Thüringer Regierungskoalition bleibt auf Bundesebene gegen Pläne zur Einführung von Bargeldobergrenzen und für den Erhalt des 500-Euro-Scheins inaktiv. Das ist das Ergebnis der Abstimmung über einen Antrag der CDU-Fraktion, der die Landesregierung genau dazu aufforderte. „Die entsprechenden Bestrebungen greifen massiv in die Entscheidungsfreiheit der Bürger ein“, erklärte der finanzpolitische Sprecher der CDU-Fraktion, Maik Kowalleck, […]

Allgemein Ansichten Bullshit

Zu viel Weihrauch und Loser zuhauf

Die Europäische Kommission will TV-Sendern mehr Freiheit geben, Werbung vor allem dann zu schalten, wenn besonders viele Menschen vor den Geräten sitzen. Online-Videodienste wie Netflix und Amazon sollen hingegen strengeren Regeln unterworfen werden. Insbesondere sollen sie wie klassische Fernsehsender auch angehalten werden, europäische Filmproduktionen zu fördern. Die EU-Kommission plant, dass die Plattformen künftig mindestens 20 […]

Allgemein Lokales & Regionales Politik

Asyl: Mythos und Realität

Geht es derzeit nach den Stammtischen, so müssten Asylbewerber geradezu im (Steuer)Geld schwimmen. Doch zwischen Mythos und Realität liegen nicht selten Lichtjahre. Das SaaleJournal hat sich im Landkreis Saalfeld-Rudolstadt auf Fakten-Suche gemacht. Das klarste Wasser gibt es bekanntlich an der Quelle, wir fragten Peter Lahann, Leiter des Presse- und Kulturamts im Landratsamt Saalfeld-Rudolstadt, haben ferner […]

Allgemein Lokales & Regionales Politik

Kreishaushalt SLF-RU genehmigt

Der vom Kreistag für 2016 beschlossene Haushalt wurde vom Landesverwaltungsamt als zuständiger Rechtsaufsichtsbehörde genehmigt. Der Haushalt tritt am Tag nach der Bekanntmachung, also am 19. Juni, in Kraft und liegt in der Zeit vom 20. Juni bis 4. Juli zur öffentlichen Einsichtnahme aus. Insgesamt hat der Haushalt ein Volumen von 152.970.900 Euro, davon 135,1 Mio […]

Allgemein Politik Thüringen

Keine Landesförderung mehr für Demo-Tourismus

„Die AfD-Fraktion hat mit mehreren Kleinen Anfragen aufgedeckt, dass im Rahmen des Landesprogramms für Demokratie, Toleranz und Weltoffenheit Fahrten von teilweise linksextremistischen Vereinen zu Demonstrationen gegen rechtsextremistische Aufmärsche durch den Freistaat Thüringen subventioniert wurden. Laut der nun vorliegenden Antwort der Landesregierung auf meine Anfrage wird dieser Demotourismus seit September 2015 nicht mehr durch Landesmittel gefördert. […]

Allgemein Lokales & Regionales Wirtschaft

SLF-RU: Weniger Bedarfsgemeinschaften

Im April 2016 wurden im Jobcenter Saalfeld-Rudolstadt weniger Bedarfsgemeinschaften betreut. Die aktuelle Zahl liegt bei 4.619 und somit 8,5 Prozent unter dem Vorjahreswert. Einerseits stieg die Zahl der sozialversicherungspflichtig Beschäftigten zum Stichtag 30. September um 1,6 Prozent, gleichzeitig signalisieren Unternehmen immer mehr Ersatzbedarf, da in den kommenden Monaten und Jahren zahlreiche Mitarbeiter das Rentenalter erreichen. […]