Allgemein Politik Thüringen

MdL Kowalleck (CDU): Fragwürdiges Immobiliengeschäft gehört in den Landtag

Die CDU-Fraktion im Thüringer Landtag wird den Kauf von Anteilen der GWB „Elstertal“ in Gera durch die Landesregierung im Plenum thematisieren. „Dieses undurchsichtige Immobiliengeschäft wirft Fragen auf. Hinsichtlich seiner grundsätzlichen Bedeutung und etwaiger haushälterischer Auswirkungen muss es im Landtag erörtert werden“, sagte der haushalts- und finanzpolitische Sprecher der Fraktion, Maik Kowalleck. Die CDU reicht die […]

Allgemein dies & das Lokales & Regionales

Mit Kurzhantel Zähne ausgeschlagen

Mit einer Kurzhantel soll ein Eritreer gestern Abend einen Widersacher in einer Schleizer Gemeinschaftsunterkunft für Asylbewerber im Streit niedergeschlagen haben. Zeugen alarmierten gegen 19.15 Uhr die Polizei und berichteten, dass das 18-jährige Opfer mit einer Kopfwunde zeitweise bewusstlos am Boden lag. Nach ersten Erkenntnissen soll der verdächtige 22-jährige Eritreer mit dem jüngeren Somalier um Bier […]

Allgemein Politik Thüringen

Eklat um AfD-Chef Höcke im Eichsfeld

Im nichtöffentlichen Teil der konstituierenden Sitzung des Kreistages des Landkreises Eichsfeld ist es gestern zu einem Eklat gekommen. Landrat Werner Henning (CDU) verwies die beiden Personenschützer von Kreistagsmitglied Björn Höcke (AfD) des Raumes. „Die absurde Satzungsauslegung des Landrates bedeutet im Umkehrschluss, dass Schutzpersonen kein freies Mandat mehr ausüben können. Daher werden wir diesen Vorgang nun […]

Allgemein dies & das Lokales & Regionales

CDU-Kreistagsfraktion gegen massive Änderung der Müllgebühren

„Relativ Geräuschlos, aber mit weitreichenden Folgen verbunden“, so kommentiert der Fraktionsvorsitzende der CDU im Kreistag Saalfeld-Rudolstadt, Andreas Krauße, einen frischen Beschluss des Zweckverbandes Abfallwirtschaft Saale-Orla (ZASO). Dieser hatte in der Verbandsversammlung am 3. Juni 2019 mehrheitlich beschlossen, den Vorsitzenden zu beauftragen, die Gebührensatzung so zu ändern, dass nicht mehr die Haushalte, sondern die Grundstückseigentümer Adressaten […]

Allgemein dies & das Thüringen

Thüringens Auslandswanderungssaldo 2018 gestiegen

Thüringen hatte 2018 einen positiven Wanderungssaldo. Wie das Thüringer Landesamt für Statistik mitteilt, kamen 2018 per Saldo 4 559 Personen mehr nach Thüringen, als gleichzeitig fortzogen. Den 55 460 Zuzügen standen 50 901 Fortzüge gegenüber. 2017 wurden 53 930 Zuzüge und 49 938 Fortzüge registriert. Bei den Zuzügen ergibt sich somit ein Zuwachs um 1 […]

Allgemein dies & das Lokales & Regionales

Betrügerische E-Mails an Vereine

Die Kripo Saalfeld warnt aktuell vor betrügerischen E-Mails, in denen die Täter versuchen, von Vereinen Geld zu erbeuten. Aktuell bearbeiten die Saalfelder Kriminalisten bereits zwei Fälle aus diesem Monat. Unbekannte haben dabei einen Verein im Saale-Orla-Kreis sowie einen Verein im Landkreis Saalfeld Rudolstadt per Mail kontaktiert und Geldüberweisungen bzw. Rechnungsbegleichung gefordert. Dabei nutzen die noch […]

Allgemein Politik Thüringen

SPD-Landtagsfraktion mit neuem Vorstand – Hey im Amt bestätigt

Nach dem Rücktritt der drei Vorstandsmitglieder der SPD-Fraktion in der vergangenen Woche haben die Abgeordneten heute in einer internen Sitzung einen neuen Vorstand gewählt und Matthias Hey als Vorsitzenden der Fraktion im Amt bestätigt. Neuer Parlamentarischer Geschäftsführer ist der ehemalige Fraktionsvorsitzende Dr. Werner Pidde. Neue Stellvertreterinnen sind Diana Lehmann und Eleonore Mühlbauer. Foto (v.l.n.r): Eleonore […]

Allgemein Thüringen Wirtschaft

Thüringer Außenhandel im 1. Vierteljahr 2019: Exporte und Importe rückläufig

Im 1. Vierteljahr 2019 wurden von Thüringen Waren im Wert von 3,9 Milliarden Euro exportiert und Waren im Wert von 2,8 Milliarden Euro importiert. Die Thüringer Exporte gingen nach Mitteilung des Thüringer Landesamtes für Statistik gegenüber dem 1. Vierteljahr 2018 um 1,4 Prozent zurück. Die Thüringer Importe verringerten sich im gleichen Zeitraum um 0,9 Prozent. […]

Allgemein Lokales & Regionales Politik

Ausschüsse im Saalfelder Stadtrat nunmehr besetzt

Der Saalfelder Stadtrat hat auf seiner jüngsten Sitzung die Besetzung der Ausschüssen festgelegt. Die Zahl der Mitglieder richtet sich nach der Stärke der jeweiligen Fraktion. Hauptausschuss: Eirik Otto, Jochen Tscharnke (beide CDU), Andreas Langen (Linke), Steffen Lutz (SPD/Grüne), Ralph Mösch (AfD), Joachim Heinecke (FDP). Bau- und Wirtschaftsausschuss: Stefan Jakubowski, Martin Roschka, Steffen Teichmann (alle CDU), […]

Allgemein Ansichten Debatte

Giftige(r) Kräuter

Liebe Leser, bevor Sie jetzt über (Rainer) Kräuter lesen, trinken Sie besser einen Kräuter(likör) – dann wird es für Sie bekömmlicher. Der Linken-Cheffe im Landkreis Saalfeld-Rudolstadt arbeitet sich derzeit an der AfD und am linken Fraktionsvorsitzenden im Kreistag ab. Er schreibt u. a.: „In diesem Kontext erwarte ich, dass alle Anträge der AfD in den […]

Allgemein Ansichten Debatte

Die CDU ist nicht reif für Politik im Sinne der Bürger

(Gastbeitrag von Prof. Dr. Michael Kaufmann – AfD) – Beim derzeitigen maroden Zustand der CDU ist eine Zusammenarbeit mit der AfD in den Parlamenten nicht vorstellbar. Ehemalige Bewohner der DDR erinnern sich, dass die CDU eine Blockpartei in der sogenannten „Nationalen Front“ unter Führung der SED war. In der Volkskammer stimmten die Abgeordneten der CDU […]

Allgemein Politik Thüringen

AfD: Landesregierung muss Kaufpreis der GWB offenlegen

Die rot-rot-grüne Landesregierung hat sich in der heutigen Kabinettssitzung mit dem Rückkauf der Geraer Wohnungsbaugenossenschaft (GWB) beschäftigt. Dazu sagt Stefan Möller, parlamentarischer Geschäftsführer der AfD-Fraktion: „Der Bund der Steuerzahler hat Recht: Der Rückkauf der GWB-Anteile und das Gebaren der Landesregierung geben ihm jede Menge Gründe, misstrauisch zu werden. Dass Ramelow mit dem Kaufpreis wesentliche Vertragsinhalte […]

Allgemein dies & das Thüringen

Zwölf Hausdurchsuchungen im Altenburger Land

Im Zuge aufwendiger Ermittlungsarbeiten durchsuchten Beamte der PI Altenburger Land gemeinsam mit weiteren Thüringer Polizeikräften in den frühen Morgenstunden des heutigen Tages insgesamt zwölf Objekte im gesamten Altenburger Land. Die Ermittlungen, welche im Kontext mit diversen Rauschgift-Delikten stehen, richteten sich hierbei gegen elf Tatverdächtige (weiblich, männlich, deutsch) im Alter zwischen 26 und 44 Jahren. In […]

Allgemein dies & das Thüringen

Linke Schläger in Jena unterwegs?

Die Kriminalpolizei Jena ermittelt wegen einer politisch motivierten Körperverletzung, die sich in der Nacht zum Samstag um 00:20 Uhr auf dem Engelplatz vor einem Kiosk ereignete. Vier Männer hielten sich dort vor dem Kiosk auf und wurden plötzlich von vier unbekannten Tätern von hinten angegriffen. Offenbar erhielten ein 33-Jähriger und ein 35-Jähriger so heftige Schläge […]

Allgemein Politik Thüringen

CDU-Fraktion zur „Muttivation“ nach Berlin

Die CDU-Fraktion im Thüringer Landtag ist heute zu einer dreitägigen Fraktionsfahrt und auswärtigen Fraktionssitzung nach Berlin aufgebrochen. Morgen werden die Abgeordneten unter anderem mit Bundeskanzlerin Angela Merkel zu einem Meinungsaustausch zusammentreffen. Tags darauf ist ein Gespräch mit Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble im Reichstag geplant. Außerdem treffen sich die Thüringer Landtagsabgeordneten zu Gesprächen mit der CDU-Fraktion im […]

Allgemein Lokales & Regionales Politik

25 Jahre Landkreis Saalfeld-Rudolstadt: AfD feiert nicht mit

Am 1. Juli will der Landkreis sich feiern: 25 Jahre ist es dann her, dass aus den ehemaligen Kreisen Saalfeld und Rudolstadt sowie Teilen des Kreises Neuhaus und Lobenstein ein Gebilde geformt wurde, mit dem bis heute nicht wenige fremdeln. Wie zu erfahren war, wird die AfD-Kreistagsfraktion der Party fernbleiben. Über die Gründe sprachen wir […]