Allgemein dies & das Lokales & Regionales

Aggressiver Suffkopf im Polizeiauto

Auf ungewöhnliche Art verschaffte sich ein 23-Jähriger in der vergangenen Nacht in Rudolstadt die Aufmerksamkeit zweier Polizeibeamter. Die befanden sich gegen 01:30 Uhr in der Oststraße auf Streifenfahrt. Der 23-jährige stand in einer Bushaltestelle. Als der Streifenwagen verkehrsbedingt an einer Ampel in der Nähe hielt, sei der Mann zum Polizeiauto gerannt und habe die Schiebetür […]

Allgemein Ansichten Debatte

Was der Zwangsgebührenzahler nicht wissen sollte

Die Pressestelle der ARD hatte noch vor wenigen Tagen die Nicht-Veröffentlichtung eines Framing-Papiers mit „urheberrechtlichen Gründen“ begründet. Wer Zwangsgebühren zahlen muss, hat aber ein Anrecht auf Transparenz. Bereits die Einleitung spricht Bände! Das Framing-Papier der ARD im Wortlaut: Link bei den ehrlichen „Findern“ Mit einem geheim gehaltenen Sprachreglungs-Katalog will die Senderfamilie die öffentliche Stimmung beeinflussen. […]

Allgemein Aufgelesenes Aufgelesenes Magazin

Blick über den Tellerrand

Der New Speak der ARD – wie wir manipuliert werden sollen In einem Strategie-Papier für die ARD wird aufgezeigt, wie mit Hilfe von Manipulation und der Erfindung irreführender Begriffe Werbung für ARD und ZDF gemacht werden kann. Die wichtigsten Thesen aus dem 85-seitigen Papier. „Respekt-Rente“: 3,2 Millionen Rentner und Rentnerinnen gehen leer aus Rund 2,8 […]

Allgemein Politik Thüringen

CDU und AfD kritisieren Blockadehaltung in Sachen sichere Herkunftsländer

„Mit ihrem Handeln im Bundesrat hat die Thüringer Landesregierung ein zwingend notwendiges Gesetz schuldhaft verzögert. Ohne eine klare Unterscheidung zwischen Schutzbedürftigen und Personen ohne Bleiberecht machen wir es der Bundesregierung sehr viel schwerer, Ordnung in die Migrationspolitik zu bekommen.“ Das hat der migrationspolitische Sprecher der CDU-Fraktion im Thüringer Landtag, Christian Herrgott, zur heute auf Antrag […]

Allgemein Lokales & Regionales Politik

Kamsdorfer Schule war Thema im Landtag

Die zugespitzte Personalsituation und daraus resultierende Unterrichtsausfälle an der Kamsdorfer Grundschule hatten in den vergangenen Wochen für Aufregung gesorgt und zu bundesweiten Medienberichten geführt. Der Saalfelder Landtagsabgeordnete Maik Kowalleck (CDU) richtete deshalb in der vergangenen Landtagssitzung eine mündliche Anfrage an die Thüringer Landesregierung, um das Thema nochmals auf parlamentarischer Ebene in den Fokus zu stellen […]

Allgemein dies & das Lokales & Regionales

Acht Pfleger und zwei Polizisten waren nötig, um aggressiven Syrer zu bändigen

Gestern gegen 17:45 Uhr erhielt die Polizeiinspektion Saale-Orla die Mitteilung, dass in der Gemeinschaftunterkunft für Asylbewerber in Schleiz ein Bewohner alles kaputt schlagen würde. Vor Ort konnten die Beamten vorerst keinen Täter feststellen, jedoch zahlreiche Beschädigungen im Gebäude (u. a. eingetretene Türen, beschädigte Stühle, herausgerissene Deckenpanele und in die Wände eingeschlagene Löcher). Im Außengelände wurden […]

Allgemein Ansichten Kommentare

Kommentar: Die CDU machte nur ein (Karren)bäuerchen

Wenig frische Luft, dafür ein Mief von Wahlkampf überm Konrad-Adenauer-Haus. Nach „Werkstattgesprächen“ schlägt die CDU nun plötzlich Dinge vor, die noch vor Jahresfrist als „rechts“ verpönt waren: Konsequenten Abschiebungen bei falsche Angaben von „Flüchtlingen“ zu ihrer Identität, bei Angriffen auf Polizisten. Man höre und staune: Selbst die Möglichkeit, Grenzen zu schließen, rückt in den Bereich […]

Allgemein dies & das Lokales & Regionales

BfL: Landrat setzt zu Unrecht Kreistagsbeschluss aus

Auf Antrag der Fraktion Bürger für den Landkreis Saalfeld-Rudolstadt (BfL) wurde in der Kreistagssitzung am 5. Februar 2019 die Gebührenfreiheit bei KFZ-Umschreibungen im Falle von Gemeindeneugliederungen beschlossen. Landrat Marko Wolfram setzte diesen Beschluss nun aus, laut dem Landrat wäre der Beschlussrechtswidrig. „Nun kann man in Deutschland stets unterschiedlicher Auffassung bei der Auslegung der Paragrafen sein, […]

Allgemein Ansichten Debatte

Kriegserklärung der Umverteiler

Kann man sich mit gesundem Menschenverstand nicht ausdenken! Es sei denn, man ist Spezialdemokrat. SPD-Chefin Andrea Nahles will wieder einmal die Umverteilungsmaschinerie auf Hochtouren laufen lassen: Ältere Arbeitslose sollen bis zu 33 Monate (im Einzelfall gar bis zu drei Jahre) Arbeitslosengeld I erhalten. Klingt erst einmal sehr schön. Bezahlen würden dies all diejenigen, die arbeiten […]

Allgemein Lokales & Regionales Wirtschaft

Frühstücken für den Erfolg

Morgens in fast jeder größeren deutschen Stadt. BNI-Chapter sitzen einmal in der Woche zusammen. Immer um 7 Uhr, meist am selben Ort. Die Teilnahme ist Pflicht. Wer zweimal ohne Vertretung fehlt, fliegt. Wer keine Empfehlungen für andere akquiriert, ist ebenfalls draußen. Noch vor neun enden die Meetings. Dann stürzen sich die Freiberufler und Mittelständler in […]

Allgemein dies & das Thüringen

Bundespolizei als Schuhe-Spender

Ein 24-jähriger Pole war Bundespolizisten in einem ICE aufgefallen, weil er keine Fahrkarte hatte und von Leipzig nach Erfurt schwarz gefahren war. Die Beamten staunten zudem nicht schlecht, denn der Schwarzfahrer hatte nur einen Schuh an, lief so durch die winterlichen Bahnhöfe in Sachsen und Thüringen. Als die Polizisten den Mann befragte stellte sich dann […]

Allgemein dies & das Lokales & Regionales

Kreistagsbeschluss zur KFZ-Ummeldung ausgesetzt

Am 5. Februar 2019 hat der Kreistag des Landkreises Saalfeld-Rudolstadt beschlossen, dass für KFZ-Umschreibungen, die durch Gemeindeneugliederungen notwendig werden, rückwirkend keine Gebühren mehr anfallen sollen. Das Landratsamt hatte bereits im Vorfeld rechtliche Bedenken gegen diesen Beschluss geäußert, da er nach Ansicht des Rechtsamtes gegen geltendes Bundesrecht verstößt. Aus diesem Grund hat Landrat Marko Wolfram (SPD) […]

Allgemein dies & das Lokales & Regionales

Neues Dokumentenprüfgerät im Saalfelder Bürgerservice vorgestellt

Seit dieser Woche verfügt der Bürgerservice Saalfeld über neue technische Möglichkeiten. Mit der Anschaffung eines neuen Dokumentenprüfgerätes stehen dem Bürgerservice neue Möglichkeiten zur Verfügung. Darüber informierten sich heute Saalfelds Bürgermeister Dr. Steffen Kania (CDU), Stadtrat Eric Weigelt (Die Jungen) und Matthias Below (Die Jungen) in den Räumen des Bürgerservice. „Mit diesem Gerät ist es möglich […]

Allgemein Lokales & Regionales Wirtschaft

Convertflex stellte sich den Fragen der Bürger

Vertreter der Firma Convertflex stellten sich gestern den Fragen von rund 100 Saalfelder Bürger, heißt es in einer Pressemitteilung der Stadt Saalfeld. Im Mittelpunkt stand dabei die Ansiedlung eines neuen Folienwerkes des Unternehmens im Industriegebiet „Am Bahnbogen“. Zu Beginn betonte Investor Dr. Franz Schleicher die Bedeutung der Ansiedlung seines Unternehmens für die Stadt Saalfeld als […]

Allgemein Politik Thüringen

Mike Mohring: Antidemokratische Machtanmaßung Bodo Ramelows

Ein Gesetzesbeschluss über den Haushalt 2020 durch den derzeitigen Landtag „wäre mit verfassungsrechtlichen Risiken behaftet“. Das ist das Ergebnis eines Gutachtens des Wissenschaftlichen Diensts des Thüringer Landtags vom 24. Januar 2019. Die Thüringer CDU-Landtagsfraktion hatte das Gutachten in Auftrag gegeben und hat es heute vorgestellt. „Diese Risiken ergeben sich aus dem Budgetrecht und der zeitlichen […]