Allgemein

Blauer Nachmittag in Saalfeld

Der gestrige Nachmittag stand rund um den Saalfelder Marktplatz stundenlang ganz im Zeichen von Blau: Das Blau der AfD einerseits, das der stark präsenten Polizei andererseits. Zahlreiche AfD-Kandidaten für die Stadtratswahlen in Saalfeld und Rudolstadt sowie für den Kreistag nutzten die Gelegenheit für Reden sowie für Gespräche mit potenziellen Wählern, begleitet von lautstarken Gegendemonstranten.

Der AfD-Spitzenkandidat für die Kreistagswahl und Landtags-Direktkandidat im Wahlkreis Saalfeld-Rudolstadt I Karlheinz Frosch nannte den 26. Mai ein „kommunalpolitisch historisches Datum“. Erstmalig werde „eine demokratische Opposition“ in Rathäuser und Kreistage einziehen, die den Namen auch wirklich verdiene, sagte er.

„Die nach rückwärts gerichteten alten Parteien“ hätten auf ganzer Linie versagt, kritisierte Frosch. „SPD, Linke und Grüne haben sich soweit angenähert, dass man kaum noch Unterschiede bemerkt.“ Die Tendenz gehe klar zum Neo-Kommunismus. „Wo das hinführt, haben wir Älteren bereits am eigenen Leib verspürt.“ Passend dazu werde von den Vorteilen einer bunten Gesellschaft gesprochen. „Nein, eine bunte Gesellschaft ist nichts Gutes. Sie ist der Untergang unser eigenen Kultur und nationaler Identität. Blau ist uns bunt genug“, so Karlheinz Frosch.

Als Beispiel von „kollektiver Inkompetenz“ führte Frosch die Debatten um den Wiederaufbau der Linkenmühlen-Brücke an. Fast jeder sei dafür, nur wirklich voran sei es nicht gegangen. „Ich könnte Ihnen sagen, wo wir das Geld einsparen könnten, aber das wissen Sie auch selber“ vernehmen die Zuhörer. „Wir werden uns mit aller Kraft für die Menschen einsetzen, die diese Brücke brauchen und wollen.“ Zum Abschluss sagte der Rudolstädter: „Wie wir heute wählen, werden wir morgen leben!“

Mit reichlicher Verspätung traf dann der Hauptredner, der Thüringer AfD-Chef Björn Höcke, ein. Die AfD sei „mit großen Themen von oben nach unten gewachsen“. Jetzt wolle die Partei kommunale Verantwortung wahrnehmen und es „dem Establishment schwerer machen“. Vor allem ginge es darum „den Altparteien auf die Finger zu schauen und Transparenz zu erzwingen“, so der AFD-Fraktionsvorsitzende im Thüringer Landtag.

Höcke griff den dem amtierenden linken Ministerpräsidenten scharf an und erinnerte an dessen Auftritt vom Spätsommer 2015 als „Inschallah-Bodo“ auf dem Saalfelder Bahnhof. Damals seien „Jungwähler“ begrüßt worden, die „wir so schnell wie möglich möglich verabschieden wollen, wenn wir in Regierungsverantwortung stehen“.

Höcke verwies darauf, dass es seine Partei gewesen sei, die im Landtag einen Gesetzentwurf zur Abschaffung von Straßenausbaubeiträgen eingebracht habe, der noch vor Jahresfrist reiner Populismus geschmäht worden sei. Er wolle das in Thüringen erwirtschaftete Geld „überwiegend für unsere Leute“ ausgeben.

Im Hinblick auf die Wahl zum Europäischen Parlament sagte Björn Höcke, „EU und Europa sind nicht dasselbe“. Brüssel habe sich zur „Bürokraten-Krake“ entwickelt und die EU „abgewirtschaftet“. Mit den Plänen für eine europäische Arbeitslosenversicherung dürfe „nicht noch mehr Geld in Brüssel verschwinden. Wir werden ausgenommen wie eine Weihnachtsgans“. Vielfalt dürfe nicht zu Einfalt führen, Toleranz nicht zu Selbstaufgabe werden, so Höcke abschließend.