Allgemein Lokales & Regionales Politik

BfL: Parteipolitik aus Erfurt darf im Kreistag nicht bestimmend sein

Die Position der Bürger für den Landkreis (BfL) zur Gebietsreform im Wortlaut:

In den letzten Tagen überschlugen sich die Pressemitteilungen und Meinungen zur Zukunft unserer Städte, Gemeinden und unseres Landkreis. Viel zu oft waren dabei parteipolitische Einflüsse tonangebend, viel zu selten der Fokus auf unsere Region. Dabei ist jedes Kreistagsmitglied dem Wohl des Landkreis Saalfeld-Rudolstadt verpflichtet.
Dem Landkreis, der eine so außergewöhnliche Stellung in Thüringen hat. Nicht nur unsere Wirtschaftskraft, die trotz fehlender Autobahnanbindung und trotz dem Wegfall der ICEVerbindung
beeindruckend groß ist, macht Saalfeld-Rudolstadt einzigartig. Auch unsere kulturellen und touristischen Einrichtungen wie das Landestheater, das Saalemaxx, die Feengrotten, der Staussee und die vielen Burgen, Schlösser und Museen oder unsere über die Landesgrenzen bekannten Feste zeichnen die Region Saalfeld-Rudolstadt aus. In Erfurt werden wir für unsere einzigartige interkommunale Zusammenarbeit im Städtedreieck gelobt. Saalfeld, Rudolstadt und auch Bad Blankenburg arbeiten auf vielen Ebenen bereits wie eine große Stadt zusammen. Das spart einerseits Kosten und hebt auf der anderen Seite verborgene Potenziale, zum Beispiel in Form der Wirtschaftsförderagentur. All diese Errungenschaften kosten den Landkreis und die Städte und Gemeinden Jahr für Jahr viel Geld und noch mehr Arbeit, tragen aber gleichzeitig zum Erfolg hier bei.
Bei allen Fusionsgedanken muss in Angesicht dieser Vielfalt das gemeinsame Ziel Saalfeld als Kreisstadt zu erhalten sein. So sehr manch Rudolstädter den Kreisstadtstatus wieder in der
eigenen Stadt hätte, so sehr schadet eine solche Debatte der gesamten Region. In den zwangsläufig anstehenden Verhandlungen haben wir nur dann eine große Chance, wenn wir
geeint mit diesem Ziel auftreten. Egal ob die neuen Kreisgrenzen letztlich durch den jetzigen Saale-Orla Kreis oder den Saale-Holzland Kreis, oder gar beide, verlaufen – Saalfeld muss
Kreisstadt bleiben. Wenn wir heute keine Einigkeit in dieser Frage erzielen und erneut zwischen Saalfeld und Rudolstadt die Kreisstadtdiskussion aufmachen, dann wird es womöglich am Ende einen lachenden Dritten geben.
Bezüglich der Fusionsabsichten und Fusionsdebatten zum Zusammenschluss von kreisangehörigen Gebietskörperschaften sollten durchaus alle bestehenden Möglichkeiten öffentlich diskutiert werden dürfen. Ein Negieren der Gebietsreform wird nicht funktionieren. Dazu sind die Weichen schon zu weit gestellt. Allerdings sollten auch die Einwohner der Städte und Gemeinden gehört werden.
Es steht viel auf dem Spiel, nicht nur der Sitz der Verwaltung mit über 400 Angestellten und damit deren Kaufkraft, auch Einrichtungen und Unternehmen wie die Kreissparkasse oder
die Kreisvolkshochschule könnten ihren Sitz hier zumindest verkleinern und damit die Kaufkraft vor unserer Tür verringern. Für die Wahl von Unternehmen für eine Ansiedlung oder Erweiterung ist auch immer der Status eine Stadt oder Region von Bedeutung. Das gilt insbesondere in unserer Kleingliedrigkeit für den Kreisstadtstatus. Und natürlich ist das Wort einer Kreisstadt auch in Erfurt gewichtiger als das einer Kleinstadt mit weniger als 30.000 Einwohnern. Umso mehr, wenn wir im Städtedreieck als Mittelzentrum mit Teilfunktion eines Oberzentrums weiter erfolgreich zusammenarbeiten wollen, sollte innerkommunaler Streit unterbunden werden. Frei nach den Worten unseres Landrat: Lust auf Zukunft, mit einer Kreisstadt im Städtedreieck.

EnricoGraefeEnrico Gräfe (32) ist Gesellschafter einer Rudolstädter Werbeagentur. Als Mitglied im Verwaltungsrat der Kreissparkasse Saalfeld-Rudolstadt und Vorstandsmitglied der Bürger für den Landkreis Saalfeld-Rudolstadt e.V. engagiert er sich in der Kommunalpolitik. Im Förderverein Kindergarten Kienbergwichtel unterstützt er als Vorstandsmitglied die Kindertagesstätte in Uhlstädt. Gräfe ist verheiratet und Vater eines Sohns.
Bürger für den Landkreis (BfL) ist eine Wählervereinigung, gegründet 2014. Derzeit sind die BfL mit sechs Mandatsträgern im Kreistag Saalfeld-Rudolstadt präsent. Fraktionsvorsitzendner ist der Rudolstädter Bürgermeister Jörg Reichl.