Allgemein Politik Thüringen

Schutz freilaufender Katzen

Die Thüringer Landesregierung hat heute – auf Vorlage der Ministerin für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Frauen und Familie, Heike Werner (Linke) – per Kabinettsbeschluss eine Verordnung zum Schutz frei lebender Katzen verabschiedet. Tierschutzorganisationen und Veterinärämter hatten in der Vergangenheit wiederholt auf die Problematik der ungebremsten Vermehrung frei lebender Katzen aufmerksam gemacht und Abhilfe gefordert. Auch in […]

Allgemein Lokales & Regionales Politik

AfD: „Narrenfreiheit für linken Hetzmob“

Beim gestrigen Bürgerdialog der AfD-Landtagsfraktion Jena wurde die Veranstaltung in einer offenbar vorher gut geplanten Aktion so massiv gestört, dass sie abgebrochen werden musste. Der Vorsitzende der AfD-Fraktion, Björn Höcke, sagte dazu: „Das ist nichts anderes als die Sabotage der Meinungsfreiheit in unserem Land. In Hinblick auf die Tolerierung lautstarker Störungen und unflätigster Beleidigungen durch […]

Allgemein Politik Thüringen

Linke: Identifikation von Prepaid-Telefonen ist weiterer Baustein zur lückenlosen Überwachung

„Wieder einmal sollen im Eiltempo weitere Teile zur Überwachungsmaschinerie hinzugefügt werden“, kommentiert Katharina König, netz- und datenschutzpolitische Sprecherin der Linksfraktion im Thüringer Landtag, die Pläne der Bundesregierung, noch in dieser Woche gesetzliche Regelungen auf den Weg zu bringen, die vorgeblich zur Terrorbekämpfung dienen sollen. Die Abgeordnete erklärt: „Während wichtige netz- und datenschutzpolitische Gesetzgebungen sich schon […]

Allgemein dies & das Thüringen

Online-Befragung zum Radverkehrskonzept Thüringen

Das Thüringer Ministerium für Infrastruktur und Landwirtschaft aktualisiert das Radverkehrskonzept Thüringen aus dem Jahr 2008. Dafür werden die Kommunen, Verbände und Vereine sowie weitere Institutionen mit Bezug zum Radverkehr einbezogen – unter anderem findet zurzeit eine Befragung der Landkreise und kreisfreien Städte sowie über 100 weiterer Thüringer Städte und Gemeinden zur Förderung des Radverkehrs in […]

Allgemein Politik Thüringen

CDU und AfD: Falsche Weichenstellung

Die CDU-Fraktion im Thüringer Landtag hat den Aufbau einer Dokumentationsstelle zum Rechtsextremismus in Thüringen als „falsche Weichenstellung“ kritisiert. Medienberichten vom Montag zufolge hat sich die Berliner Amadeu-Antonio-Stiftung beim Thüringer Bildungsministerium um die Trägerschaft des Dokumentationszentrums beworben und einen entsprechenden Förderantrag für Mittel aus dem Landesprogramm für Demokratie, Toleranz und Weltoffenheit gestellt. „Die Amadeu-Antonio-Stiftung ist eine […]

Magazin UmWelt

Thüringens Wälder: Immer älter, vorratsreicher und naturnäher

Die Ergebnisse der jüngsten Bundeswaldinventur zeigen für Thüringens Wälder drei wichtige Entwicklungen auf: Sie werden immer älter und damit reicher an biologisch wertvollen Lebensraumstrukturen. Sie werden immer vorratsreicher und damit wichtiger für den Klimaschutz. Und sie werden immer naturnäher und damit vielfältiger, etwa in Bezug auf seltene Baumarten. Damit haben die Thüringer Waldbesitzerinnen, Waldbesitzer und […]

Allgemein Politik Thüringen

Kowalleck: Bargeldzahlungen sind gelebter Verbraucherdatenschutz

Die Thüringer Regierungskoalition bleibt auf Bundesebene gegen Pläne zur Einführung von Bargeldobergrenzen und für den Erhalt des 500-Euro-Scheins inaktiv. Das ist das Ergebnis der Abstimmung über einen Antrag der CDU-Fraktion, der die Landesregierung genau dazu aufforderte. „Die entsprechenden Bestrebungen greifen massiv in die Entscheidungsfreiheit der Bürger ein“, erklärte der finanzpolitische Sprecher der CDU-Fraktion, Maik Kowalleck, […]

Allgemein Ansichten Bullshit

Zu viel Weihrauch und Loser zuhauf

Die Europäische Kommission will TV-Sendern mehr Freiheit geben, Werbung vor allem dann zu schalten, wenn besonders viele Menschen vor den Geräten sitzen. Online-Videodienste wie Netflix und Amazon sollen hingegen strengeren Regeln unterworfen werden. Insbesondere sollen sie wie klassische Fernsehsender auch angehalten werden, europäische Filmproduktionen zu fördern. Die EU-Kommission plant, dass die Plattformen künftig mindestens 20 […]

D´r Altschtädter Lokales & Regionales

Rhoddedendaron

D`r Altschtädter (Gunter Linke) besingt in Mundart eine Pflanzengattung aus der Familie der Heidekrautgewächse. Rhoddedendron, Rhoddedendron, du blihst su scheene, ach on wenn schon, schneid on stell` ech deine Stiele, nur zwähe, dreie, nech ze völe, in äner Vase eng`n Spalt, on stell se off`n Schreibtösch bald. Etz besing ech deine Blihte galb on rosa, […]

Allgemein Lokales & Regionales Politik

Asyl: Mythos und Realität

Geht es derzeit nach den Stammtischen, so müssten Asylbewerber geradezu im (Steuer)Geld schwimmen. Doch zwischen Mythos und Realität liegen nicht selten Lichtjahre. Das SaaleJournal hat sich im Landkreis Saalfeld-Rudolstadt auf Fakten-Suche gemacht. Das klarste Wasser gibt es bekanntlich an der Quelle, wir fragten Peter Lahann, Leiter des Presse- und Kulturamts im Landratsamt Saalfeld-Rudolstadt, haben ferner […]

Allgemein Lokales & Regionales Politik

Kreishaushalt SLF-RU genehmigt

Der vom Kreistag für 2016 beschlossene Haushalt wurde vom Landesverwaltungsamt als zuständiger Rechtsaufsichtsbehörde genehmigt. Der Haushalt tritt am Tag nach der Bekanntmachung, also am 19. Juni, in Kraft und liegt in der Zeit vom 20. Juni bis 4. Juli zur öffentlichen Einsichtnahme aus. Insgesamt hat der Haushalt ein Volumen von 152.970.900 Euro, davon 135,1 Mio […]

Allgemein Politik Thüringen

Keine Landesförderung mehr für Demo-Tourismus

„Die AfD-Fraktion hat mit mehreren Kleinen Anfragen aufgedeckt, dass im Rahmen des Landesprogramms für Demokratie, Toleranz und Weltoffenheit Fahrten von teilweise linksextremistischen Vereinen zu Demonstrationen gegen rechtsextremistische Aufmärsche durch den Freistaat Thüringen subventioniert wurden. Laut der nun vorliegenden Antwort der Landesregierung auf meine Anfrage wird dieser Demotourismus seit September 2015 nicht mehr durch Landesmittel gefördert. […]

Allgemein Lokales & Regionales Wirtschaft

SLF-RU: Weniger Bedarfsgemeinschaften

Im April 2016 wurden im Jobcenter Saalfeld-Rudolstadt weniger Bedarfsgemeinschaften betreut. Die aktuelle Zahl liegt bei 4.619 und somit 8,5 Prozent unter dem Vorjahreswert. Einerseits stieg die Zahl der sozialversicherungspflichtig Beschäftigten zum Stichtag 30. September um 1,6 Prozent, gleichzeitig signalisieren Unternehmen immer mehr Ersatzbedarf, da in den kommenden Monaten und Jahren zahlreiche Mitarbeiter das Rentenalter erreichen. […]

Ansichten Bullshit

Ein (w)irrer Philosoph und Analverkehr an der Uni

Die Pflege der deutschen Sprache treibt beim MDR eigenartige Blüten. Da werden aus gewalttätigen Landfriedensbrechern schon mal „Braunkohle-Gegner“. Da muss man erst einmal drauf kommen. Wie wäre es künftig mit einem politisch korrekten Verharmlosungs-Wörterbuch für öffentlich-rechtliche Journalisten? Aber auch die „Berliner Morgenpost“ macht fleißig mit, indem sie aus Kriminellen mal schnell „Umweltaktivisten“ macht. Brav so! […]

Allgemein Ansichten Fragebogen

Fragebogen: Annette Köhler

Was denken und fühlen Politiker, Unternehmer, Freunde, Bekannte oder Kollegen unserer Leser? Welche Maxime haben sie? Fragen, die immer wieder gern gestellt werden. Wir werden in unregelmäßigen Abständen unseren modifizierten Fragebogen mit der freundlichen Bitte um Beantwortung ausreichen. Vorbild ist der wohl berühmteste Fragebogen der Welt, der den Namen des französischen Schriftstellers Marcel Proust (1871-1922) […]

Allgemein D´r Altschtädter Lokales & Regionales

D`r Mai ös gekomm` (Teil 2)

D`r Altschtädter (Gunter Linke) lässt ein zweites Hohelied auf den Mai erklingen. Ihr Leite nä, m`r glaabt`s ja nech, d`r Mai, d`r ös gekomm`, in Walde drussen, knackt`s on schnorpst`s, m`r heert`s ganz unbenomm` dar Töbs, dar kömmt, ihr kennt`s genau, de Bäme schlag`n aus, on weil m`r `s a aus Liedern kennt, da traut […]