„Weg aus dem Gefängnis muss für kriminelle Asylbewerber geradewegs zum Flughafen führen“

Die CDU-Fraktion wird die Übergriffe junger Ausländer auf eine Frau und ihren Freund im Plenum des Thüringer Landtags thematisieren. Das hat CDU-Innenpolitiker Raymond Walk heute in Erfurt angekündigt. Die Fraktion hat eine Aktuelle Stunde unter der Überschrift „Integrationsverweigerer schnell und konsequent abschieben“ beantragt. Der Hauptverdächtige ist wegen Körperverletzung mehrfach vorbestraft. „Wer sich vorwiegend durch Straftaten hervortut, zumal schwere, hat sein Gastrecht in Deutschland verwirkt und muss zügig außer Landes geschafft werden können“, sagte Walk.

Nach Polizeiangaben soll eine 27-Jährige zunächst isoliert und anschließend sexuell bedrängt worden sein. Als ihr Freund ihr zur Hilfe eilte, sei er geschlagen und, am Boden liegend, getreten worden. Schließlich versuchten 15 bis 20 Personen die Polizei auch noch daran zu hindern, Verdächtige festzunehmen. Bei ihnen handelt es sich den Angaben zufolge um drei Syrer und einen Iraker. Wie sich bei den Ermittlungen herausstellte, finden sich zum Hauptverdächtigen 18 Einträge in Meldesystemen der Polizei, vorwiegend wegen Körperverletzung. Vor zwei Jahren sei er auf Bewährung aus dem Gefängnis entlassen worden. „Viele Bürger fragen zu Recht, warum Ausländer mit einer so kriminellen Karriere noch im Land sind und wiederholt zum Sicherheitsrisiko werden“, sagte Walk.

Der Innenpolitiker verlangt einen Richtungswechsel seitens der Regierungskoalition. „Viele Menschen haben den Eindruck, dass Rot-Rot-Grün Abschiebungen gerade soweit durchsetzt, wie es das Recht unbedingt gebietet. Den ständig wiederholten Satz Bodo Ramelows, dass er jede Abschiebung als menschliche Niederlage empfindet, verstehen die Menschen angesichts von Ereignissen wie in Weimar überhaupt nicht“, sagte Walk. Ziel müsse sein, den Rechtsrahmen so auszuschöpfen, dass Mehrfach- und Intensivtäter zügig außer Landes gebracht werden könnten. „Spätestens der Weg aus dem Gefängnis darf nicht zum Zwiebelmarkt, sondern muss geradewegs zum Flughafen führen“, so der Abgeordnete.

Syrischer Asylbewerber schlägt seine Ehefrau krankenhausreif

Häusliche Gewalt rief am Sonntagabend die Polizei in Pößneck auf den Plan. Derzeit wird gegen einen 26-jährigen Asylbewerber ermittelt. Der Syrer steht im Verdacht, seine 27-jährige syrische Lebensgefährtin am Sonntagnachmittag im Verlauf eines Streits mehrmals ins Gesicht geschlagen zu haben. Zur Behandlung ihrer stark blutenden Gesichtsverletzungen kam die junge Frau in ein Krankenhaus. Die Polizei ermittelt nun wegen des Verdachts der Körperverletzung.

Wohnhausbrand in Kahla – hoher Sachschaden

Zu einem Wohnhausbrand mit integrierter Tischlerei kam es am heutigen frühen Montagmorgen im Kahlaer Oberbachweg. Gegen 6.00 Uhr brach das Feuer in der dritten Etage aus. Die schnell hinzugerufene Feuerwehr begann mit den Löscharbeiten, gegen 9.00 Uhr waren die Flammen endgültig erloschen. Die Rauchentwicklung war enorm, weshalb die Bevölkerung auch danach noch aufgefordert wurde, die Fenster und Türen zu schließen.

Bei dem Brand entstand sehr hoher Sachschaden von mindestens 200.000 Euro, wahrscheinlich liegt er höher. Der Hausbesitzer ist Jäger und lagerte im Haus vier Langwaffen, drei Pistolen und ca. 2.000 Schuss Munition. Da diese ordnungsgemäß in einem Panzerschrank gelagert waren, ging von ihnen keine Gefahr aus. Die Waffenbehörde wurde zur Bergung der Waffen angefordert.

Die Kriminalpolizei Jena hat die Ermittlungen zur Brandursache aufgenommen, möglich ist hier die Inbetriebnahme eines Kamins im Wohnhaus. Eine genaue Prüfung steht jedoch noch aus. Für die Löscharbeiten wurde eine Wasserstrecke aufgebaut. Diese verlief teilweise auf der B88, weshalb diese vorübergehend einseitig gesperrt wurde. Nach Abschluss der Löscharbeiten wurde die Bundesstraße wieder vollständig für den Verkehr freigegeben.
Foto: LPI Jena

AfD-Landesliste zur Landtagswahl: 15 Kandidaten gewählt

Die Thüringer AfD kam bei ihrem zweitägigen Wahl-Marathon am Wochenende in Arnstadt zur Aufstellung der Landesliste für die Landtagswahl 2019 nur bis zum Platz 15 (von 44). Die Wahlen werden in zwei Wochen in Pfiffelbach (Landkreis Weimarer Land) fortgesetzt.

Derzeitige Landtagsmitglieder im Fettdruck.

Kindlicher Spieltrieb führt zu 30.000 Euro teuren Sachschäden

Dass man Kinder besser nicht ans Steuer eines Autos setzen sollte, bekam gestern Abend ein Vater in Lehesten (Landkreis Saalfeld-Rudolstadt) zu spüren. Er parkte seinen Mercedes vor dem eigenen Haus, um etwas auszuladen und platzierte seine zweijährige Tochter zwischenzeitlich auf dem Fahrersitz.

Das kleine Mädchen spielte jedoch an den Knöpfen in der Mittelkonsole und löste dabei offenbar die elektronische Parkbremse. Deshalb rollte der Benz mit dem Kind auf die abschüssige Straße und rammte dort einen Seat sowie einen Ford, bevor er an einem Gartenzaun schließlich zum Stehen kam. Zum Glück ist dem Kind außer einem gehörigen Schrecken nichts passiert. Durch die Kollisionen entstanden nach ersten Schätzungen jedoch Sachschäden in Höhe von rund 30.000 Euro.

Zugedröhnte „Tierschützer“ am Werke

Vermutlich unter dem Einfluss von Drogen befreite eine 20-Jährige in Begleitung eines Unbekannten und zweier Hunde etwa 200 Kühe aus der Stallanlage in Ehnes im Landkreis Sonneberg. Hierbei wurde sie durch Mitarbeiter gesehen. Als diese die beiden ansprachen, bedrohte die 20-Jährige die Mitarbeiter mit einem Messer und flüchtete in unbekannte Richtung.

Die Polizeibeamten vor Ort stellten in der Umkleidekabine der Milchviehanlage die Kleidung, sowie den Personalausweis der Frau fest, demnach muss sie sich unbekleidet vom Tatort entfernt haben. Aufgrund der niedrigen Temperaturen und da nicht auzuschließen war, ob die Person verletzt ist, kam ein Polizeispürhund zum Einsatz. Da dies nicht zum Auffinden führte, wurde am Morgen die Suche mit einem Polizeihubschrauber fortgesetzt.

Nach weiteren Ermittlungen konnte die Frau am Nachmittag bekleidet bei einem Bekannten zusammen mit ihrem 36-Jährigen Begleiter festgestellt werden. Alle Beteiligten standen augenscheinlich unter dem Einfluss von Betäubungsmitteln. Die 20-Jährige wurde einem Arzt vorgestellt, welcher sie in eine Klinik einwies.

In der weiteren Folge wurde bekannt, dass auch auf einem privaten Grundstück bei Almerswind eine Stallanlage geöffnet wurde und Hühner, sowie Hasen und Hunde herausgelassen wurden. Die Tiere konnten auch hier wieder fast vollzählig eingefangen werden. In diesem Zusammenhang wird eine Kangalhündin noch vermisst. Wer Angaben zum Aufenthalt dieser Hündin machen kann, soll sich bitte bei der Polizei in Sonneberg melden: 03675 875 0.

Wohin mit dem Laub in Saalfeld

Der Herbst hat endgültig Einzug auch in der Feengrottenstadt gehalten. Die „goldene“ Farbenpracht der Laubbäume geht allerdings naturgemäß in Laubfall über und bringt damit Pflichten für Bürger, da die Beräumung des Laubes gemäß der „Satzung über die Straßenreinigung im Gebiet der Stadt Saalfeld“ Aufgabe von Grundstückseigentümern bzw. deren Beauftragten ist. Verstöße gegen die Satzung stellen Ordnungswidrigkeiten dar und können mit Geldbuße geahndet werden, verlautet aus dem Rathaus.

Das Tiefbaumt weist aus gegebenem Anlass nachdrücklich darauf hin, dass „die Beseitigung und Entsorgung des Laubes von Gehwegen einschließlich des Straßenrandes (Rinnstein) sowie der Öffnung der Straßenkanäle (Gullys) wöchentliche Pflicht der Anlieger ist und diesen allein obliegt.“ Das Laub kann kostenfrei zum Wertstoffhof des ZASO in der Industriestraße gebracht werden.

AUSNAHME: Einsatz der Kehrmaschine bei hohem Laubaufkommen

Die Stadt Saalfeld/Saale wird am 23.10.2018 und am 01.11.2018 als freiwillige Leistung in Straßen mit sehr großem Laubanfall das Laub einsaugen und entsorgen. Aus diesem Grund sind Anwohner angehalten, keine Säcke an den Straßenrand zu stellen, sondern das Laub bis 7:00 Uhr an den Straßenrand zu kehren, sodass es von der Kehrmaschine aufgenommen werden kann. Dies gilt ausschließlich für folgende Straßen bzw. -abschnitte:

Albert-Schweitzer-Straße | Am Watzenbach | An der Politz | Aquilastraße | Dr.-Wilhelm-Külz-Straße | Eichendorffstraße | Friedhofstraße (unterer Teil) | Geschwister-Scholl-Straße (Schule + Gasthaus) | Grobestraße (große Linde) | Grünhain | Herderstraße | Kapellenstraße (große Eiche) | Käthe-Kollwitz-Straße | Köditzgasse | Lachenstraße | Puschkinstraße (Nebenweg vor Büchner) | Sonneberger Straße | Untere Dorfstraße | Unterm Kitzerstein | Zum Eckardtsanger (entlang Viehtreibe) | Zum Turnplatz | Kelzstraße.

Saalfelds Tiefbauamtsleiter Uwe Neumann erläutert hierzu: „Diese Reinigung ist erforderlich, damit die Sinkkästen frei bleiben und bei starken Regenfällen das Oberflächenwasser auch im Herbst problemlos ablaufen kann. Eine Gebühr wird für diese Reinigung nicht anfallen, da diese Straßenreinigung der öffentlichen Ordnung und Sicherheit sowie der Verkehrssicherheit dient. Es handelt sich bei dieser Maßnahme um eine freiwillige Unterstützung. Grundsätzlich sind die Eigentümer und Besitzer zur Reinigung und Entsorgung verpflichtet.“

„Nazi-Schweinkram“ oder „öffentliche Hinrichtung“?

Nach seiner Wahl zum Spitzenkandidaten für die Landtagswahl forderte der Parteivorsitzende Björn Höcke Ronny Poppner (seinen eigenen Stellvertretr im Kreisverband der AfD NEM – Nordhausen – Eichsfeld – Mühlhausen) auf, sich nicht für ein Landtagsmandat zu bewerben. Grund sei ein vor zwei Jahren geteilter Beitrag der NPD in sozialen Netzwerken. „Wir haben mit der NPD nichts zu tun“, sagte Höcke. Ihm gehe es darum, die AfD vor Schaden zu bewahren.

Poppner verließ daraufhin mit knapp zwei Dutzend anderen Teilnehmern des Parteitages unter lautstarkem Protest den Saal. Protest kam auch von der „Alternativen Mitte“. Jens A. Sprenger sprach von „öffentlicher Hinrichtung“. Poppner kündigte an, einen Sonderparteitag des nordthüringischen Kreisverbandes einberufen zu wollen. Dort solle der Kreisvorsitzende Höcke die Vertrauensfrage stellen.

Unterstützung bekam Höcke von der Mehrheit der Stimmberechtigten. Überraschend war nach den internen Querelen der vergangen 24 Stunden plötzlich Bundessprecher Alexander Gauland in Arnstadt aufgetaucht, der ein Grußwort sprach und Höcke stützte: „Wer Nazi-Schweinkram teilt, hat in der Partei nichts verloren.“

Thüringer AfD wählt Landeschef Höcke zum Spitzenkandidaten für die Landtagswahl 2019

Auf einem Parteitag in Arnstadt entschieden heute die knapp 300 anwesenden Mitglieder, ihren Parteichef Björn Höcke (46) als Spitzenkandidaten der Landesliste zur Thüringer Landtagswahl 2019 ins Rennen zu schicken. Höcke wurde mit 238 von 297 Stimmen gewählt. Das entspricht 84,4 Prozent. Der Partei- und Fraktionschef hatte keinen Gegenkandidaten.

Bis zum Wahlergebnis mussten sich die Mitglieder arg in Geduld üben. Fast drei Stunden dauerte es von der Nominierung bis zur Kür als Spitzenkandidat. Beim ersten Abstimmungsversuch schien es, als ob einzelne Stimmberechtigte mehrere Wahlzettel erhalten hatten. Um die Wahl unanfechtbar zu machen, begann dann das Ganze von vorn: Alle mussten sich in einem zeitaufwändigen Verfahren erneut registrieren lassen – die Farbe der Stimmzettel wechselte vom jungfräulichen Weiß zu Schweinchen-Rosa. Zeitliche Rekorde bei der Auszählung wurden gleichfalls nicht aufgestellt.

Zu Beginn des Parteitags hatte Björn Höcke vor allem seine parteiinternen Gegner hart angegriffen. Der Alternativen Mitte rief er zu: „Ordnet euch ein oder haut endlich ab.“ Die frühere stellvertretende Landesvorsitzende Steffi Brönner, die ihn mehrfach öffentlich angegriffen hatte, forderte Höcke zum Parteiaustritt auf. Brönner habe ein „einzigartiges Zerstörungswerk“ verrichtet.

Darüber hinaus sagte Höcke, dass der AfD-Landesverband eine Strafanzeige gegen den Ex-AfD-Landeschef Matthias Wohlfahrt prüfe. Dieser habe den Bundesvorstand erpressen wollen, um die Verlegung des Landesparteitags zu erzwingen. „Wir haben die Nase gestrichen voll von solchen Destrukteuren“, erklärte Höcke.

Laut Höcke bleibe Pegida „ein natürlicher Verbündeter“. Mit Thügida habe die Thüringer AfD hingegen „nichts am Hut“.

Ferner sagte der Thüringer AfD-Chef: „Wir werden keine illegale Einwanderung integrieren, nicht heute, nicht morgen, niemals.“ Höcke griff auch den den Präsidenten des Thüringer Landesamts für Verfassungsschutz Stephan Kramer scharf an. Dieser sei „eine Schande für Thüringen und Deutschland“, rief er. „Eine Stasi war genug!“

Zuvor hatte er sowohl die Landes- als auch die Bundesregierung scharf attackiert. Höcke erklärte, diese Regierungen auf demokratischem Weg stürzen zu wollen. Er wolle „die alte Bundesrepublik“ zurück.

Fast 15.000 Thüringer arbeiten auch als Rentner noch

Seit 2013 ist im Freistaat eine deutliche Steigerung um mehr als 4.000 Menschen zu verzeichnen, die 2017 als Altersrentner noch einer Beschäftigung nachgegangen sind. 82 erwerbstätige Senioren waren im vergangenen Jahr sogar älter als 85 Jahre! Thüringenweit sind im vergangenen Jahr 14.788 Menschen bis 70 Jahre trotz Altersrente zusätzlich noch einer geringfügigen Beschäftigung nachgegangen. Das geht aus der Antwort des Arbeitsministeriums auf eine Kleine Anfrage der AfD-Abgeordneten Corinna Herold hervor.

318 Euro hat sich ein geringfügig Beschäftigter, der älter als 75 Jahre ist, im vergangenen Jahr im Monat dazuverdient. 366 Euro verdiente sich die Altersgruppe vom Renteneintritt bis zum 70. Lebensjahr hinzu.

Lassen wir ein paar Zahlen sprechen, denn diese sprechen für sich:
Rentnerbestand im Freistaat Thüringen

Empfänger von Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung

Rentenzugänge (Altersrente)

Bei den Eurobeträgen handelt es sich jeweils um Brutto-Renten!

Bad Blankenburgs „heilige Kuh“ wird verarztet

Die Sanierungsarbeiten am Chrysopraswehr in Bad Blankenburg gehen seit Tagen planmäßig vonstatten. Aktuell wird das Wehr abgedämmt. Erst danach erfolgt – ohne fließendes Gewässer – der Wiederaufbau des zerstörten Teils.

In der bis November andauernden Notsicherung soll der ursprüngliche Zustand in einer Großsteinblockbauweise wieder hergestellt werden. Die schadhaften Stellen sollen ausgebaut und dann durch Schiefer wieder geschlossen werden.

AfD stellt als erste Partei im Freistaat ihre Landesliste zur Landtagswahl auf

Am kommenden Wochenende wird nach dem AfD-Landesparteitag in Arnstadt klar sein, wen die Partei auf ihrer Landesliste 2019 in den Thüringer Landtagswahlkampf schickt. Die AfD ist damit die erste der im Landtag vertretenen Parteien, die eine Landesliste präsentiert.

Die AfD hat im Freistaat derzeit rund 1.300 Mitglieder. Rund 500 von ihnen (so viele fasst der Saal zum Parteitag) werden eine Liste mit zu erwartenden 50 Kandidaten wählen. Im Gegensatz zu anderen Parteien stimmen keine Delegierten, sondern die anwesenden AfD-Mitglieder ab.

Legt man die derzeitigen Umfragen zugrunde, so dürften mindestens die ersten 20 Listenplätze für den Einzug in den nächsten Thüringer Landtag sehr aussichtsreich sein. Dem Vernehmen nach haben bereits rund sechs Dutzend Frauen und Männer bekundet, für die Landesliste kandidieren zu wollen. Eine Frauenquote gibt es in der AfD nicht.

Als sicher gilt, dass sich außer Wiebke Muhsal die übrigen sieben derzeitigen AfD-Landtagsabgeordneten um einen Listenplatz bewerben werden. Landes- und Fraktionschef Björn Höcke gilt dabei als Nummer 1 gesetzt. Für die weiteren Plätze dürften stets mehrere Kandidaten ins Rennen gehen. Als sicher gilt gleichfalls, dass Tosca Kniese, die derzeit einzige Frau im AfD-Vorstand, für einen aussichtsreichen Platz kandidieren wird.

Nicht kandidieren wird hingegen das einstige Vorstandsmitglied Steffi Brönner. Ihr werden eher Ambitionen zur Europawahl im nächsten Jahr nachgesagt. Erwartet wird, dass auch einstige Direktkandidaten zur letzten Bundestagswahl, die gut abgeschnitten hatten, in Arnstadt ihren Hut in den Ring werfen werden.

Spannend dürfte werden, wer aus den Reihen der sogenannten Alternativen Mitte kandidieren wird und wer sich letztlich aus Höckes Flügel durchsetzen wird. Als sicher gilt, dass der ehemalige Bürgermeister von Königsee, Jens A. Sprenger, für Listenplatz 2 kandidieren wird: „Es ist der Versuch die innere Führung der AfD in Thüringen auf eine professionelle, kritikfähige Ebene zu stellen und vor allem die Partei für die Mitte der Gesellschaft zu öffnen“, sagte er. Gleichfalls interessant wird die Frage, welche Fraktionsmitarbeiter am Samstag aus dem Schatten ihrer Altvorderen treten werden. Wie ferner zu erfahren war, treten aus dem Landkreis Saalfeld-Rudolstadt mutmaßlich drei Kandidaten zum Nominierungsparteitag um einen Listenplatz an.

Wer in Arnstadt keinen aussichtsreichen Platz ergattert, kann noch im Falle eines Sieges als Direktkandidat in einem der 44 Thüringer Wahlkreise Landtagsmitglied werden. Acht bis zehn Wahlkreise könnte die AfD direkt holen.
Andreas Kühn