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Asyl: Mythos und Realität

Geht es derzeit nach den Stammtischen, so müssten Asylbewerber geradezu im (Steuer)Geld schwimmen. Doch zwischen Mythos und Realität liegen nicht selten Lichtjahre. Das SaaleJournal hat sich im Landkreis Saalfeld-Rudolstadt auf Fakten-Suche gemacht. Das klarste Wasser gibt es bekanntlich an der Quelle, wir fragten Peter Lahann, Leiter des Presse- und Kulturamts im Landratsamt Saalfeld-Rudolstadt, haben ferner die Gesetzbücher gewälzt und amtliche Statistiken ausgewertet.

Mythos 1: „Alle Asylbewerber erhalten drei kostenlose Mahlzeiten am Tag.“

Die Realität: Keine einziger der im Landkreis untergebrachten Aylbewerber wird drei Mal täglich verköstigt. Alle Asylbewerber versorgen sich selbst.

Mythos 2: „Asylbewerber haben mehr Geld als ein deutscher Hartz-IV-Empfänger“

Die Realität: Die Asylbewerber erhalten eine Leistungspauschale. Bestandteil der Leistungspauschale ist ein Geldbetrag zur Deckung des Existenzminimums. Die Höhe ist abhängig vom Familienstand, Alter und Dauer des Aufenthaltes. Beispiel für den Landkreis Saalfeld-Rudolstadt: Eine alleinstehende Person erhält 320 Euro monatlich. Für eine vierköpfige Familie ergibt sich folgendes Bild: Mutter (288 Euro), Vater (288 Euro), Jugendlicher (14-18 Jahre alt, 259 Euro), Kind (6 -13 Jahre alt; 229 Euro). Summa summarum also 1.064 Euro.

Erst wenn ein Asylbewerber länger als 15 Monate im Lande ist, stehen ihm bei Bedürftigkeit weitere Leistungen auf dem Niveau der Sozialhilfe zu. Die finanziellen Leistungen sind gestaffelt. Familienstand und Alter spielen ebenso eine Rolle wie die Art der Unterbringung (eigene Wohnung oder Sammelunterkunft). Zudem gibt es einmalig zusätzliches Geld für die Erstausstattung einer Wohnung (z. B. Küchenherd, Waschmaschine, Betten, Stühle). Auch Besteck, Geschirr und Handtücher können davon angeschafft werden.

Mythos 3: „Auf Steuerzahlers Kosten wird uferlos das Internet genutzt.“

Die Realität: Es wird durch Provider in den Gemeinschaftsunterkünften W-Lan angeboten, das die Asylbewerber nur kostenpflichtig nutzen können.

Mythos 4: „Sobald es möglich ist, kehren die Asylbewerber der Region den Rücken.“

Die Realität: Das stimmt. Der Wegzug der zuletzt gemeldeten 36 anerkannten Asylbewerber erfolgte zu 50 % (18 Personen) nach NRW: 9 Personen sind in das Ruhrgebiet und 9 Personen in weitere Regionen von NRW verzogen. 6 Personen sind nach Rheinland-Pfalz verzogen. Jeweils zwei Personen sind nach Niedersachsen und Sachsen-Anhalt. Jeweils eine Person zog nach Baden-Württemberg, Hessen und Brandenburg. 5 Personen sind innerhalb Thüringens umgezogen (nach Jena, Weimar, Sömmerda).

Mythos 5: „Asylbewerber haben oft eigenes Geld, das auf ihre Leistungen nicht angerechnet wird.“

Die Realität: Gesetzespapier ist geduldig – und Grau ist alle Theorie. Im Asylbewerberleistungsgesetz steht: „Einkommen und Vermögen, über das verfügt werden kann, sind von dem Leistungsberechtigten und seinen Familienangehörigen, die im selben Haushalt leben, vor Eintritt von Leistungen nach diesem Gesetz aufzubrauchen.“ Tatsächlich ist Bayern das einzige Bundesland, in dem Flüchtlinge bei ihrer Ankunft durchsucht werden. Das Gros der anderen Bundesländer (auch Thüringen) begnügt sich mit schriftlichen Erklärungen, dass Asylbewerber über keine Geldmittel jenseits einer Obergrenze von 750 Euro verfügen. Alles darüber hinaus müsste konfisziert werden. In Thüringen kamen im vergangenen Jahr bis Ende November gerade einmal 18.000 Euro zusammen. Hier wurde das Bargeld von lediglich 35 Asylbewerbern einbehalten.