Allgemein Politik Thüringen

AfD: Medizinische Abschiebehindernisse oft nur vorgeschoben

Die allermeisten vollziehbar ausreisepflichtigen Asylbewerber, die aus medizinischen Gründen nicht abgeschoben werden können und eine Duldung erhalten, stammen aus den Westbalkanstaaten Albanien, Kosovo, Mazedonien und Serbien und gehören der Altersgruppe 18 bis 65 Jahre an. Ihre Anzahl nahm von elf Personen am 31. Dezember 2015 auf 119 Personen am 30. November 2016 zu. Das ergab die Antwort der Landesregierung auf eine Kleine Anfrage der AfD-Abgeordneten Herold.

Dazu erklärte heute Corinna Herold, gesundheitspolitische Sprecherin der AfD-Fraktion im Thüringer Landtag: „Die Zahlen, die mir von der Landesregierung geliefert wurden, sprechen eine eindeutige Sprache und lassen nur eine Feststellung zu: Medizinische Hindernisse, vermeintliche Erkrankungen, werden sehr oft nur vorgeschoben, um nicht abgeschoben zu werden.“

Es sei auffallend, dass ausgerechnet die vollziehbar Ausreisepflichtigen aus den Westbalkanstaaten die Mehrheit derjenigen stellen, die Erkrankungen als Abschiebehindernis an- oder vorgeben. „Dagegen sind abgelehnte Asylbewerber aus Syrien oder dem Irak – Länder, in denen der Islamische Staat wütet und die über ein Gesundheitssystem verfügen, das sicherlich wesentlich schlechter als das der Balkanländer ist – nur in Einzelfällen so krank, dass sie nicht zurückgeführt werden können.“

Außerdem falle auf, dass die vermeintlich Kranken in der Mehrzahl der Fälle weder Kinder noch Alte seien, sondern Menschen, die an und für sich deutlich weniger oft krank werden als die beiden anderen genannten Personengruppen. „Medizinische Abschiebehindernisse sind oft der letzte Strohhalm, um doch noch in Deutschland bleiben zu können“, so Herold abschließend.