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AfD-Fraktion des Saalfelder Stadtrates lehnt die Saalfelder Erklärung ab

Die AfD Fraktion des Saalfelder Stadtrates lehnt die Saalfelder Erklärung ab. Stadträtin Verena Sigmund begründet wie folgt:

„Wir haben ein Grundgesetz, eine Thüringer Verfassung und wir Stadträte haben an Eides Statt erklärt, das wir auf dieser Grundlage arbeiten werden.

Wir von der AfD haben die vielgepriesene Tolerenz hier in Saalfeld am 15. Mai hautnah erlebt. Nur unter Polizeischutz konnte unser Familienfest durchgeführt werden. Oder nach der Kommunalwahl, als zur Demo gegen die AfD aufgerufen wurde. Wo war da die Toleranz uns gegenüber? Warum hören wir von den anderen Parteien nichts, wenn die Antifa, die das GG und die Thüringer Verfassung missachtet, indem sie handgreiflich gegen unsere Politiker vorgeht und Büros zerstört? Wo bleibt hier der Aufschrei, dass es so nicht geht?

Wenn in der Saalfelder Erklärung u. a. steht: ‚Wir lassen nicht zu, dass erneut die Spirale nationaler Überheblichkeit in Gang kommt und das Gemeinwesen unserer Stadt bedroht wird‘, dann fragen wir uns: Welche Stadt ist hier gemeint?Leben wir in der gleichen Stadt Saalfeld? Und wenn ja, wir haben für diese Fälle eine Polizei. Es ist nicht unsere Aufgabe, bei Bedrohungen einzuschreiten.

Was soll die Aussage in der Erklärung. ‚darf kein Platz sein‘ für Menschen? Das ist totalitäre Gesinnung, die hier zum Ausdruck kommt. Haben Sie, liebe Stadräte das noch nicht bemerkt? Will man alle unbequemen Menschen, die andere Auffassungen haben vom Leben, anders denken, teeren und federn, aus der Stadt jagen?

Weiterhin fragen wir von der AfD, was für finanzielle Konsequenzen diese Erklärung hat? Finanzierung von Konzerten gegen Rechts oder sagen wir es deutlich, gegen alles, was nicht links ist?“