Allgemein Politik Thüringen

AfD fordert einkommensabhängiges Bußgeld für Verkehrssünder

In Thüringen passieren viele Verkehrsunfälle, Grund ist häufig zu schnelles Fahren. Dies zeige die am Montag in Erfurt vorgestellte Verkehrsunfallstatistik. Im Jahr 2016 wurden deutlich mehr Geschwindigkeitsverstöße festgestellt als im Jahr davor. Stephan Brandner, verkehrspolitischer Sprecher der AfD-Fraktion und Spitzenkandidat der AfD Thüringen für die Bundestagswahl, fordert deshalb:

„Es gibt vermehrt Straßenverkehrsverstöße mit erheblichem Gefährdungspotential für die anderen Verkehrsteilnehmer. Hier darf es keine Rücksichtnahme mehr geben. Doch scheint sich das Problem zu intensivieren. Darum ist es auch nicht mehr zeitgemäß, dass sich einige mit vergleichsweise kleiner Münze freikaufen können. Die AfD bejaht daher einkommensabhängige Bußgelder. Hier schafft Ungleichbehandlung mehr Gerechtigkeit und Sicherheit. Gut betuchte Verkehrssünder müssen, um ihr Fehlverhalten empfindlich zu spüren, höhere Bußgelder zahlen als weniger gut Betuchte. Das ist ein Gebot der Gerechtigkeit.“