Allgemein Ansichten Debatte

Ein Lokführer neben der Spur

Exakt sieben Tage vor der gestrigen Abstimmung über einen Entschließungsantrag der Großen Koalition im Bundestag, schrieb der Thüringer CDU-Bundestagsabgeordnete Dr. h.c. (NUACA) Albert Weiler, dass er den Migrationspakt für „nicht notwendig“ erachte. Gestern stimmte er dann dem gemeinsamen Antrag von CDU/CDU und SPD Mit dem Globalen Pakt für eine sichere, geordnete und reguläre Migration die internationale […]

Allgemein dies & das Thüringen

Bevölkerungsentwicklung in Thüringen weiterhin rückläufig

Am 30. Juni 2018 hatte Thüringen 2 145 460 Einwohner, davon 1 062 020 Personen männlichen und 1 083 440 weiblichen Geschlechts. Damit verringerte sich nach vorläufigen Ergebnissen des Thüringer Landesamtes für Statistik die Bevölkerungszahl im ersten Halbjahr 2018 um 5 745 Personen bzw. 0,3 Prozent. Im Vergleich zum 30. Juni 2017 nahm Thüringens Einwohnerzahl […]

Allgemein Ansichten Bullshit

60 Punkte = ein Heimflug?

Das BKA (Bundeskriminalamt) hat ein Punktesystem für kriminelle Asylbewerber vorgeschlagen. Wenn das „Maß“ voll ist, soll abgeschoben werden – wenn denn abgeschoben werden darf. Das „Konzept“ sieht Medienberichten zufolge so aus: Die rote Linie wäre bei 60 Punkten erreicht. Für minderschwere Delikte wie Diebstahl ist ein Punkt vorgesehen. Zehn Punkte sind erst fällig, wenn der […]

Allgemein Ansichten Debatte

Steuerlast stärker gestiegen als die Einkommen

Eine neue Studie des Instituts der deutschen Wirtschaft (IW) hat untersucht, wer welchen Anteil an der Einkommensteuer hat – und ob die Steuer so funktioniert, wie sie soll. Auszug aus der IW-Pressemitteilung: Die Einkommensteuer ist die wichtigste Steuer des deutschen Staats. Zusammen mit dem Solidaritätszuschlag spült sie jedes Jahr über 300 Milliarden Euro in die […]

Allgemein dies & das Lokales & Regionales

Lange Schläger-Nacht in Jena

30-40 Personen schwarz gekleidete und vermummte Personen haben am vergangenen Samstag gegen 22.15 Uhr auf dem Ernst-Abbe-Platz in Jena eine Gruppe junger Männer angegriffen, die dort Musik der Gruppe Freiwild hörten. Drei junge Männer wurden dabei durch Schläge mit einem Baseballschläger, aber auch mit Fäusten verletzt, teilte die LPI Jena heute auf unsere Anfrage mit. […]

Allgemein Politik Thüringen

CDU-Fraktion: Gewaltbereite Flüchtlinge haben in den Kommunen nichts zu suchen

„Die Ramelow-Regierung muss aufhören, Probleme auf die Kommunen abzuwälzen. Gewaltbereite Flüchtlinge haben in den Kommunen nichts zu suchen.“ Mit diesen Worten hat der migrationspolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Christian Herrgott, auf die jüngste Forderung der Thüringer Migrationsbeauftragten Mirjam Kruppa reagiert. Kruppa vertritt die Ansicht, es sei nun an den Kommunen, Gewaltschutzkonzepte zu entwickeln, um die Situation […]

Allgemein dies & das Lokales & Regionales

Amtsbekannte jugendliche Afghanen sorgen für Stress in Saalfeld

Ein Streit zwischen zwei afghanischen Asylbewerbern und einem einheimischen Gast eskalierte in der Nacht zum Samstag in einer Gaststätte in der Saalfelder Innenstadt. Dabei sollen zwei 16 und 18 Jahre alte Asylbewerber gegen 22.30 Uhr mit einem 43-jährigen Deutschen in Streit geraten sein. Der 16-Jährige soll den 43-Jährigen im Verlaufe der Auseinandersetzung geschlagen haben. Der […]

Allgemein Lokales & Regionales Politik

AfD Saalfeld-Rudolstadt wählte Direktkandidaten zur Landtagswahl 2019

Gestern wählten die Afd-Mitglieder aus dem Landkreis Saalfeld-Rudolstadt ihre beiden Direktkandidaten für die Landtagswahl im kommenden Jahr. Einstimmig nominiert wurden für den Wahlkreis 28 (Saalfeld-Rudolstadt I) Karlheinz Frosch und für den Wahlkreis 29 (Saalfeld-Rudolstadt II) Prof. Dr. Michael Kaufmann. Der gebürtige Rudolstädter Karlheinz Frosch (68, verheiratet, kinderlos) war bis 2017 Geschäftsführer eines mittelständischen Herstellers von […]

Allgemein Lokales & Regionales Politik

Parkplatz-Dilemma am Marktkauf Saalfeld

Es sei schon ein Dilemma, wenn man an normalen Samstagen 20 Minuten braucht, um auf den Parkplatz am Marktkauf in Saalfeld drauf- und wieder herunterzukommen, schreibt der Saalfelder Stadtrat Eric H. Weigelt (DIE JUNGEN) bei Facebook. „Wenn wir nicht wollen, dass mehr und mehr Kaufkraft in Saalfeld verloren geht, muss zwingend die Ampelschaltung überprüft sowie […]

Allgemein dies & das Thüringen

Thüringer Weihnachtsbaum schmückt zum vierten Mal das Brandenburger Tor

Nunmehr zum vierten Mal in Folge wird ein Weihnachtsbaum aus Thüringen am Brandenburger Tor in Berlin stehen. Die etwa 70 Jahre alte und 23 Meter hohe Fichte stand bis heute auf etwa 600 Höhenmeter, rund fünf Kilometer vom Rennsteig entfernt. Sie wird Montagfrüh in die Hauptstadt transportiert und dort noch am Abend noch aufgestellt. Anschließend […]

Allgemein Politik Thüringen

„Wer Gastfreundschaft beansprucht, muss mitwirken“

„Wenn nur rund ein Drittel der Schutzberechtigten im Widerrufsverfahren mit dem Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) kooperiert, muss der Gesetzgeber handeln. Nur Rot-Rot-Grün in Thüringen begreift das nicht.“ Das hat der Sprecher für Migration und Integration der Thüringer CDU-Landtagsfraktion, Christian Herrgott, zur heutigen Einlassung des Thüringer Justizministers Dieter Lauinger im Bundesrat zur Änderung des […]

Allgemein dies & das Lokales & Regionales

Kein Silvesterfeuerwerk auf dem Saalfelder Markt

Um die historischen Gebäude entlang des Marktes zu schützen, bleibt dieses Jahr das Zünden von Silvesterfeuerwerk auf dem Saalfelder Marktplatz und dem angrenzenden Fischmarkt verboten. Für den genannten Bereich hat die Stadt Saalfeld ein Abbrennverbot für Pyrotechnik erlassen. Das Verbot betrifft sämtliche Feuerwerkskörper der Kategorie 2, wie etwa Silvesterraketen, Böller, Feuerwerksbatterien oder Schwärmer. Zur Begründung […]

Allgemein Politik Thüringen

Ex-Landtagspräsident Carius (CDU) wird Lobbyist

Der CDU-Landtagsabgeordnete und ehemalige Thüringer Landtagspräsident Christian Carius heuert zum 1. januar 2019 beim Autozulieferer Mubea als „Head of Corporate Development and Governmental Affairs“ an. Carius soll für die Entwicklung des Unternehmens und die Zusammenarbeit mit Regierungen und Behörden verantwortlich sein. Der CDU-Politiker war erst am 31. Oktober vom Amt des Parlamentspräsidenten zurückgetreten und hatte […]

Allgemein Politik Thüringen

CDU gegen Einstellungen im öffentlichen Dienst nach ethnischen Prinzipien

„Einstellungen in den öffentlichen Dienst erfolgen nach Eignung, Befähigung und fachlicher Leistung, nicht jedoch nach ethnischen Prinzipien.“ Daran hat der Sprecher für Migration und Integration der CDU-Fraktion, Christian Herrgott, gestern in Erfurt erinnert. Er reagierte damit auf das Vorhaben von Rot-Rot-Grün, mehr Beamte mit Migrationshintergrund einzustellen. „Ob ein deutscher Staatsangehöriger Migrationshintergrund hat oder nicht, darf […]

Allgemein dies & das Thüringen

Kripo Suhl gelingt kapitaler Drogenfund

Bereits am Montag konnten ein 51-jähriger Mann und seine gleichaltrige Frau vor deren Wohnhaus im Hildburghäuser Bereich festgenommen werde. Die beiden sind dringend tatverdächtig insgesamt ca. 600 Gramm Metamphetamin aus Tschechien nach Deutschland geschmuggelt zu haben. Die Beiden beschäftigten die Beamten der Suhler Kriminalpolizei schon seit einigen Wochen. Am Montag gegen 21.30 Uhr war es […]

Allgemein Ansichten Debatte

Was heißt es heute, „bürgerlich“ zu sein?

Von Andreas Kühn – Die Begrifflichkeit von bürgerlich hat für mich viele Aspekte, vielleicht inzwischen zu viele. Denn dem „Bürgerlichen“ droht seine positive Besetzung verlustig zu gehen. Statt dessen wird verschwurbelt gern von „zivilgesellschaftlich“ gesprochen. Schlimmer noch: Bürgerlich ist beliebig geworden! Ich bleibe bei der traditionellen Bürgerlichkeit im besten Sinne unserer Vorväter: Eigentum, Fleiß, Recht […]