Allgemein Politik Thüringen

Landtagspräsident Carius (CDU) tritt zurück

Völlig überraschend hat heute der Präsident des Thüringer Landtags Christian Carius (CDU) seinen Rücktritt für Ende Oktober angekündigt. Anlass sei, dass er nicht plane, im kommenden Jahr nochmals für den Landtag zu kandidieren. „Dies hat vor allem persönliche Gründe“, erklärte er. Der 42-jährige Politiker gehört zum Landtags-Urgestein. Er gehörte dem Landesparlament bereits seit 1999 an. […]

Allgemein Politik Thüringen

Thüringer AfD fordert Entlassung von VS-Präsident Kramer

Die AfD Thüringen forderte bereits vor einer Woche die Entlassung von Verfassungsschutzpräsident Stephan Kramer. Landessprecher Stefan Möller begründete die Forderung damit, dass die Verfassungsprüfung der AfD in Thüringen unter anderem mit Argumenten begründet wurde, die einem Text von Andreas Kemper zu Björn Höcke – Zitiert durch Stephan Kramer entstammen. Kramer nahm sich der Kritik nicht an: […]

Allgemein Kommentar Lokales & Regionales

50-Jähriger wird in Bad Blankenburg attackiert

Am Mittwochabend gegen 19:15 Uhr wurde ein 50-Jähriger (deutsch) von zwei Männern (nach bisherigen Erkenntnissen deutsch) attackiert und dabei verletzt. Der später Verletzte war durch den Stadtpark aus Richtung Wirbacher Straße in Richtung Fröbelstraße gelaufen. Auf einer Fußgängerbrücke waren ihm nach seinen Angaben die beiden Männer im Alter von ca. 20 bis 30 Jahren entgegen […]

Allgemein dies & das Thüringen

AfD kritisiert: Steuergeld an Geraer Verein „Akzeptanz!“ waren verschwendet!

„Wie die Antwort der Thüringer Landesregierung auf eine Kleine Anfrage der AfD-Fraktion zeigt, wurde der Verein ‚Akzeptanz!‘ e.V. aus Gera im Jahre 2017 mit einer Zuwendung in Höhe von 165.364 Euro aus der Projektförderrichtlinie Integration gefördert. Das Projekt und dessen finanzielle Unterstützung wurden laut Aussage der Thüringer Landesregierung zum 1. Oktober 2017 eingestellt. Weiter gibt […]

Allgemein Kommentar Lokales & Regionales

Viele Zahlen zu Straftaten „nicht pressefrei“

Auf Grund zahlreicher Anfragen in den sozialen Medien und per Mail haben wir bei der Landespolizeiinspektion Saalfeld mal die wichtigsten Fragen gestellt, die unseren Lesern unter den Nägeln brennen. Die Antworten: Eine detaillierte Straftatenstatistik für den Zuständigkeitsbereich der LPI Saalfeld wird regelmäßig erst am Ende eines Jahres erstellt und anschließend in der Polizeilichen Kriminalstatistik (PKS) […]

Allgemein Politik Thüringen

Asylverfahren an Thüringer Verwaltungsgerichten stark rückläufig

Die Geschäftsentwicklung an den Thüringer Verwaltungsgerichten ist deutlich rückläufig, teilte das Justizministerium mit. Grund dafür sind vor allem stark sinkende Eingangszahlen bei den Asylsachen. Im ersten Halbjahr 2018 gingen bei den Verwaltungsgerichten 2.362 Hauptsacheverfahren neu ein. Dies ist ein Rückgang zum ersten Halbjahr 2017 von 42,2 Prozent. Damals hatten die Asylsachen etwa drei Viertel des […]

Allgemein

Wahlumfrage: AfD bei INSA erstmals vor SPD

Aktuell liegt die CDU in der INSA-Potentialanalyse bei 28 Prozent und die SPD bei 17 Prozent. Die AfD positioniert sich aktuell mit 17,5 Prozent vor der SPD, die FDP befindet sich derzeit bei neun Prozent. Die Linke kommt aktuell auf 10,5 Prozent und die Grünen auf 13,5 Prozent. Die SPD gewinnt diese Woche in der […]

Allgemein Politik Thüringen

MdL Rosin (CDU): Beitragsfreies Kindergartenjahr – nur Symbolpolitik von Rot-Rot-Grün

„Die Ramelow-Regierung hat sämtliche Hinweise in den Wind geschlagen und ein Gesetz durchgedrückt, das sie nun schon wieder ändern muss, um dem Übel abzuhelfen. Ärgerlich daran ist, dass die Eltern den handwerklichen Pfusch der Linkskoalition auszubaden haben.“ Das hat die CDU-Bildungspolitikerin Marion Rosin zu den von der LINKEN Landes- und Fraktionsvorsitzenden Susanne Hennig-Wellsow angekündigten Korrekturen […]

Allgemein Ansichten Bullshit

Öffentlich-rechtliches Einzelfällchen

Bei den Machern der „heute-show“ im zwangsgebührenfinanzierten ZDF sind anscheinend die letzten demokratischen und zivilisatorischen Sicherungen durchgebrannt. Das ist ein derart abartiges „Stürmer“-Niveau, dass jeder aufrechte Demokrat eigentlich die GEZ verweigern müsste. Vom Schädling zum „Volksschädling“ ist es nur ein ganz kleines Stück. Aber diese Entgleisung ist ja nur ein öffentlich-rechtliches Einzelfällchen. „Satire“ am Rande […]

Allgemein Politik Thüringen

CDU-Fraktion weist Forderung nach Abschaffung des Verfassungsschutzes zurück

Der Obmann der CDU-Landtagsfraktion im NSU-Untersuchungsausschuss, Jörg Kellner, hat die Forderung der Linken-Obfrau Katharina König-Preuss nach einer Abschaffung des Thüringer Amtes für Verfassungsschutz zurückgewiesen. „Die völlig haltlose Forderung von Frau König-Preuss zeigt, wie wenig die sicherheitspolitischen Vorstellungen der regierungstragenden Fraktionen in Einklang zu bringen sind. Mit einer Abschaffung würde zudem auch die Aufklärungsarbeit im NSU-Komplex […]

Allgemein Kommentar Lokales & Regionales

Jeder dritte Asylbewerber im Landkreis Saalfeld-Rudolstadt ist ausreisepflichtig

Derzeit leben im Landkreis Saalfeld-Rudolstadt 358 Asylbewerber aus 25 Ländern. Das Gros von ihnen (71,5 Prozent) sind Männer. 33 Asylbewerber sind unbegleitete Minderjährige (umA). Die Zahlen liegen somit unter denen von 2014. Das teilte das Presse- und Kulturamt auf Anfrage mit. 111 Asylbewerber sind derzeit ausreisepflichtig. 106 von ihnen haben allerdings eine Duldung. Fünf Asylbewerber […]

Allgemein dies & das Thüringen

Thüringens Einwohnerzahl sank 2017 um fast 7.000 Personen

Am 31.12.2017 lebten 2 151 205 Personen in Thüringen, davon 1 065 004 Personen männlichen und 1 086 201 weiblichen Geschlechts. Nach Mitteilung des Thüringer Landesamtes für Statistik sank die Einwohnerzahl des Freistaats somit um -6 923 Personen bzw. -0,3 Prozent. Im Jahr 2016 sank die Einwohnerzahl Thüringens noch um -12 586 Personen (-0,6 Prozent). […]

Allgemein Politik Thüringen

CDU und AfD kritisieren Zwischenbericht der Enquetekommission als parteipolitisches und ideologisches Instrument

Die CDU-Landtagsfraktion lehnt den mehrheitlich beschlossenen Zwischenbericht der Enquetekommission zu „Ursachen und Formen von Rassismus und Diskriminierung in Thüringen“ bis auf zwei kleinere Unterkapital ab. Das hat die Obfrau in der Enquetekommission, Christine Lieberknecht, gestern in Erfurt erklärt. „Wir halten es für wissenschaftlich und politisch nicht vertretbar, die Schlüsselbegriffe der Enquetekommission per Mehrheitsbeschluss zu bestimmen“, […]

Allgemein Lokales & Regionales Wirtschaft

CAP-Markt in Volkstedt kurz vor Fertigstellung

Der CAP-Markt in Rudolstadt-Volkstedt soll nun am 18. Oktober 2018 eröffnet werden. Es kam in den vergangenen Monaten zu Verzögerungen im Bauablauf, da die gesamte alte Lüftungsanlage und Elektroinstallation entfernt werden musste. Die komplette Elektroinstallation und Lüftungsanlage des Marktes muss neu installiert werden. Derzeit sind die Installation der Lüftungsanlage im Markt sowie Installationsarbeiten für Elektrik […]