Allgemein Lokales & Regionales Politik

Größter Haushalt der Stadtgeschichte in Saalfeld beschlossen

Die Saalfelder Stadträte beschlossen in ihrer heutigen Sitzung für 2018 den größten Haushalt, den die Stadt je hatte: 51,8 Millionen Euro (41,1 Millionen Euro im Verwaltungs- und 10,7 Millionen Euro im Vermögenshaushalt. Wie Bürgermeister Matthias Graul unterstrich: Es gibt keine neue Kreditaufnahme. Der Schuldenstand der Stadt beträgt 8,84 Millionen Euro; damit liegt die pro-Kopf-Verschuldung bei […]

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Notruf für den Notruf

Die Rettungsleitstelle in Saalfeld, die derzeit die Landkreise Saalfeld-Rudolstadt sowie den Saale-Orla-Kreis versorgt, steht auf dem Spiel. Gestiegene Anforderungen und rückläufige Einwohnerzahlen, so ist aus Kreisen der Landesregierung zu vernehmen, müssten dazu führen, die Zahl der bisher 13 Leitstellen in Thüringen künftig auf vier bis fünf zu verringern. Alle Leitstellen fallen in die Hoheit der […]

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Saalfeld-Rudolstadt: Anzeigen gegen Schulverweigerer häufen sich

Im laufenden Schuljahr 2017/2018, welches am 10.08 2017 begonnen hatte, sind bislang bereits acht Anzeigen wegen Schulpflichtverletzungen im Landkreis Saalfeld-Rudolstadt eingegangen. Davon richteten sich zwei Anzeigen gegen Eltern. Die übrigen sechs Anzeigen richteten sich gegen Schüler, diese befinden sich derzeit in der Anhörungsphase. Das teilte das Landratsamt heute mit. Der Blick zurück: Im vergangenen Schuljahr […]

Allgemein Politik Thüringen

CDU: Siegesmund (Grüne) profiliert sich zum Schaden der Landwirtschaft

„Während sich Bodo Ramelow auf der Grünen Woche lieb Kind mit den Landwirtschaftsverbänden macht, bläst Anja Siegesmund hinter seinem Rücken zum Generalangriff auf die Agrarstrukturen im Osten Deutschlands.“ Mit diesen Worten hat der Thüringer CDU-Fraktionsvize Egon Primas Berichte kommentiert, wonach Siegesmund offenbar ohne Abstimmung mit Ramelow einen Antrag im Bundesrat eingebracht hat, der Millionenverluste für […]

Allgemein dies & das Thüringen

Suhl: Asylbewerber halten Polizei, Feuerwehr und Rettungsdienst stundenlang auf Trab

Eine bewegte Einsatzlage hatten Polizei, Feuerwehr und Rettungsdienst am gestrigen Abend in der Erstaufnahmeeinrichtung für Asylsuchende (EAE) auf dem Suhler Friedberg. Gegen 20.00 Uhr erfolgte der erste Einsatz. Ein 37-Jähriger aus Libyen schlug die Scheibe eines Brandmelders ein, obwohl dazu gar kein Grund bestand. Er wurde ermittelt und wegen Missbrauchs von Notrufen angezeigt. Die Kameraden […]

Allgemein dies & das Thüringen

Thüringer Geburtenrate war 2016 in Jena am höchsten

Im Jahr 2016 kamen nach endgültigen Ergebnissen in Thüringen 18 475 Kinder auf die Welt. Absolut betrachtet wurden mit 2 177 Kindern die meisten Babys in der Stadt Erfurt geboren. Setzt man die Zahl der Geborenen jedoch ins Verhältnis zur Einwohnerzahl des jeweiligen Kreises, und errechnet damit die so genannte Geburtenrate, so hatte die Stadt […]

Allgemein Politik Thüringen

CDU-Fraktion gegen Entkriminalisierung des Schwarzfahrens

„Wer Schwarzfahren entkriminalisiert, untergräbt den Rechtsstaat. Das Signal, das von diesem Vorhaben ausgeht, ist eindeutig: Der Ehrliche ist der Dumme.“ Das hat der justizpolitische Sprecher der CDU-Fraktion im Thüringer Landtag, Manfred Scherer, zu der Forderung der Landtags-Grünen gesagt, Schwarzfahren künftig nur noch als Ordnungswidrigkeit einzustufen. Gerade die Öko-Partei, die sich vorgeblich immer besonders für den […]

Allgemein Freizeit Magazin Politik Thüringen

Thüringen schafft umstrittene Rasseliste ab

Seit heute nun endgültig Gesetz: Die 2011 eingeführte umstrittene sogenannte Rasseliste ist abgeschafft. In Thüringen werden Hunde in Zukunft nicht mehr anhand ihrer Rasse als gefährlich eingestuft, sondern das Wesen jedes einzelnen Hundes wird zum entscheidenden Kriterium. Die Rasseliste habe sich als nicht hilfreich erwiesen, hieß es übereinstimmend aus allen Landtags-Fraktionen. Nachdem der Präsident des […]

Allgemein dies & das Thüringen

„Versorgung“ mit Drogen

Die Ermittler der Polizeiinspektion Apolda bearbeiten derzeit ein Verfahren wegen des Besitzes von Drogen. In der Nacht zu Mittwoch gegen 02.00 Uhr wurde die Polizei in die Gemeinschaftsunterkunft für Asylbewerber in Apolda gerufen, da sich dort Personen aufhielten, die nicht dort wohnten. In einem Zimmer, das eine 32 Jahre alte Marokkanerin bewohnt, wurden außer ihr […]

Allgemein dies & das Lokales & Regionales Politik

Was so in einem Rudolstädter Lehrerzimmer hängt

Da staunten heute die Lehrer der Schillerschule nicht schlecht als sie im Lehrerzimmer eine Anfrage eines MDR-Journalisten am Aushang sahen. Das Echo darauf war durchaus gemischt – zumindest hinter vorgehaltener Hand. Der Stein des Anstoßes: Laut einem Zeitungsbericht über den Neujahrsempfang der AfD am vergangenen Freitag habe der 2. Kreisvorsitzende Ullrich Cazin „auch etwa fünf […]

Allgemein dies & das Thüringen

Jena: Aggressive Ausländer-Gang beschäftigt die Polizei

Heftig zu tun hatte die Jenaer Polizei am Mittwoch in der Goethegalerie. Ein Ladendieb fiel dort um 19.30 Uhr auf. Ein 20-jährige Asylbewerber aus Syrien hatte in einem Geschäft zwei Armbanduhren im Wert von 20 Euro gestohlen. Dabei wurde er von Zeugen beobachtet. Diese informierten den Sicherheitsdienst der Einkaufspassage. Die beiden Sicherheitskräfte sprachen den jungen […]

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Asylbewerber randalierten in Sonneberg

Nach einer Auseinandersetzungen in einer Sonneberger Asylbewerberunterkunft ermitteln Staatsanwaltschaft und Polizei aktuell wegen des Verdachts der gefährlichen Körperverletzung und der Sachbeschädigung. Nach ersten Zeugenaussagen soll es in der Nacht zum Dienstag aus noch ungeklärter Ursache zunächst zwischen mehreren Flüchtlingen zu einem Streit gekommen sein. Als Securitymitarbeiter die Beteiligten gegen 23.30 Uhr zu trennen versuchten, sollen […]

Allgemein Politik Thüringen

Hickhack um Wahl des Thüringer Datenschutzbeauftragten

Zur turnusmäßigen Wahl des Thüringer Landesbeauftragten für den Datenschutz und die Informationsfreiheit setzt die rot-rot-grüne Koalition weiterhin auf den amtierenden Landesbeauftragten Dr. Lutz Hasse. Der Beauftragte soll in der ersten Sitzung des Januarplenums gewählt werden. Die datenschutzpolitische Sprecherin der Linken, Katharina König-Preuss, betonte: „Dr. Lutz Hasse hat das Amt des Landesbeauftragten für den Datenschutz und […]

Allgemein Politik Thüringen

AfD: Gesundheitskarte für Asylbewerber kostete Thüringen 139 Millionen Euro

Die elektronische Gesundheitskarte für Asylbewerber hat das Land Thüringen im Jahr 2017 139.052.000 Euro gekostet, wie sich aus der Haushaltsaufstellung der Landesregierung ergibt, schreibt die AFD in einer Pressemitteilung. 2016 hätten die Kosten 67.388.309 Euro betragen. Die Gesundheitskarte für Asylbewerber hat Rot-Rot-Grün zum 1. Januar 2017 eingeführt. Dazu sagt Corinna Herold, gesundheitspolitische AfD-Fraktionssprecherin: „Die explodierten […]

Allgemein dies & das Lokales & Regionales

Mit 4,1 Promille hohen Sachschaden angerichtet

Saalfeld: Am Sonntagmorgen gegen 3:15 Uhr bemerkte ein aufmerksamer junger Mann wie ein offensichtlich stark Angetrunkener mehrere geparkte Autos beschädigte. Er verfolgte den Täter und alarmierte die Polizei, die diesen schließlich festnehmen konnte. Wie ein Polizeisprecher heute auf Nachfrage mitteilte, stand der 32-Jährige (einschlägig polizeibekannte) Mann aus Bad Blankenburg reichlich unter „Strom“: Ein Test ergab […]

Allgemein Lokales & Regionales Politik

Mike George zum Bürgermeister-Kandidaten der Freien Wähler gekürt

Die Freien Wähler Bad Blankenburg haben Mike George nun auch offiziell zu ihrem Bürgermeisterkandidaten gekürt. Die Wahl erfolgte einstimmig und ohne Gegenkandidaten. George unterstrich: „Besonders wichtig ist mir die Schaffung einer bürgernahen und familienfreundlichen Atmosphäre. Dazu gehört, politische Gräben der Vergangenheit zuzuschütten. Ich trete für eine Stärkung des Stadtrats und parteiübergreifende Mehrheiten ein. Die Probleme […]