Neijahrsvarsch 2018

D`r Altschtädter wünscht ein gutes neues Jahr!

On wedder kömmt ä neies Jahr,
was werd änn drönne stacke?
Werd’s Ruhe bleibe, wie bishar,
werd’s a `n Tösch uns decke?
Wer’n onsre Könner wedder schlau?
Giht`s Schulsystem vollends zor Sau?

Was werd` änn nune 18 ware,
was woll`n se änn bluß wolle?
Se schihr`n d`n Krieg on tun von Frieden gare,
die sinn doch alle tolle!
De Menschen treib`m se dorch de Welt,
nur wegen Macht on Gier on Geld.

Se schwindeln daß`sch de Balken biegen
Minchhausen war dagegen nischt.
Ons Bar`n offbinge, Lügen, Lügen,
bis ons de Welt om`m Schaddel fliegt.
Da werd ä jeder offgehetzt
On gepisackt bis`sch d`r Kläne met`n Klänner`n fetzt

Drom laßt uns nur racht änig sei,
on scheene Frieden halte.
Tält, seid beschäden on a trei‘,
lasst eire Harzen nech erkalte.
Da werd`s an Ende doch noch gut,
on wenn’s a manchmal stärme thut!

Ohne Altersfeststellung kein umA-Status!

Sogenannnte minderjährige Ausländer (umA) führen seit Monaten den Rechts- und Sozialstaat vor. Ein bereits mehrfach straffälig Gewordener gibt sich in Freiburg erfolgreich als minderjährig aus und ermordet 2016 bestialisch eine Studentin. In Hessen konnte sich 2016 ein mutmaßlicher Afghane – obwohl erkennbar älter – als 14-jähriger Asylbewerber registrieren lasssen. Vor zwei Tagen erstach er in Kandel im Blutrausch eine 15-Jährige. Auch der Terrorist Anis Amri wurde hierzulande mit offenen Armen als unbegleiteteter Minderjähriger in Obhut genommen.

Nur drei exemplarische von zahlreichen “Einzelfällen”. Die umA-Krux ist eine doppelte. Die Anerkennung als umA beschert den Asylbewerbern quasi bis zur Volljährigkeit Narrenfreiheit in Deutschland. Eine Ausweisung ist nicht möglich. Ferner verdient sich die Sozialindustrie mit umA eine goldene Nase. Minderjährige Asylbewerber sind quasi eine Lizenz zum Gelddrucken.

Stellte man in einem rechtsstaatlichen Verfahren das tatsächliche Alter aller umA fest, würden die gutmenschlichen Gegner wohl unsanft aus all ihren Blütenträumen gerissen. Das jedoch sollte dem Rechtsstaat herzlich egal sein. Wer auch weiterhin gegen eine Altersfeststellung plädiert, verhöhnt die Opfer und ermuntert zu künftigen Bluttaten! Wer die Steuerehrlichkeit seiner Staatsbürger anzweifelt, muss auch die Altersangaben von umA anzweifeln. Die Angaben aller! Ein frühzeitiger Generalverdacht hätte Leben retten können. Oder wird sich die Kanzlerin gegenüber den Hinterbliebenen des jüngsten Opfers mit ihren geschichtsträchtigen Worte vernehmen lassen: „Ich kann nicht erkennen, was wir jetzt anders machen müssten.“

PS: Und dann war da noch Alexander Wendt, der den Finger in die blutende Wunde legt. „Dass zehntausende junge Muslime hier in Deutschland Frauen begegnen, die sich ihnen nicht devot unterordnen, facht die Gewaltbereitschaft der Männer offensichtlich noch mächtig an.“

Andreas Kühn

18-Jähriger schrottet Funkstreifenwagen

Eine Streifenwagenbesatzung der Polizei wollte gestern Abend am Busbahnhof Sonneberg einen 18-jährigen kontrollieren. Der junge Einheimische zeigte sich jedoch bei den polizeilichen Maßnahmen wenig kooperativ, leistete aktiv Widerstand und versuchte zu flüchten. Er musste dann überwältigt werden und ihm wurden die Handfesseln angelegt. Als er auf den Rücksitz des Funkstreifenwagens gesetzt wurde, mischte sich ein gleichaltriger Deutscher in die Polizeimaßnahmen und versuchte den anderen aus dem Dienstwagen zu befreien. Dies konnte durch die Beamten verhindert werden.

Zwischenzeitlich hatte sich eine Gruppe von ca. 15 Jugendlichen am Streifenwagen eingefunden. Der 18-Jährige, der bereits zuvor die Polizeimaßnahmen gestört hatte, wurde von den Polizisten aus der Gruppe separiert und in Gewahrsam genommen. Derweil war der andere 18-jährige im Funkstreifenwagen auf den Fahrersitz gelangt, startete das Auto und fuhr vom Busbahnhof weiter in die Ernst-Moritz-Arndt-Straße, überquerte die Einmündung zur Robert-Hartwig-Straße in Richtung Oberlinder Straße und kollidierte kurz nach der Einmündung auf der Gegenfahrbahn mit einem Verkehrszeichen und einem Baum. Mit Hilfe weitere Unterstützungskräfte benachbarter Dienststellen konnte die Situation vor Ort unter Kontrolle gebracht werden.

Der Unfallfahrer, der äußerlich unverletzt geblieben war, wurde zur Blutprobenentnahme in ein Krankenhaus gebracht und anschließend in eine Fachklinik überstellt. Der andere 18-Jährige verbrachte die Nacht im Gewahrsam der Polizeiinspektion Sonneberg. Am Donnerstagmorgen wurde er wieder auf freien Fuß gesetzt. Am Funkstreifenwagen entstand Totalschaden. Gegen die beiden jungen Männer wurden mehrere Ermittlungsverfahren eingeleitet u. a. wegen Widerstandes gegen Vollstreckungsbeamte, Gefährdung des Straßenverkehrs und Körperverletzung.

Wegwerfprodukt Weihnachtsbaum: Wohin damit?

Rund eine Million Weihnachtsbäume werden bis Heiligabend in Thüringen verkauft sein. Von der kleinen Tischfichte bis hin zum 30-Meter-Weihnachtsbaum für den Marktplatz. Spätestens Mitte Januar steht dann bei den Weihnachtsbaumbesitzern die Frage an, wohin mit dem ehemals schmucken Stück? Da in Thüringens Gärten Baum- und Strauchschnitt nicht mehr verbrannt werden darf, sind praktische und gleichermaßen pfiffige Alternativen gesucht. Einige Tipps vom ThüringenForst:

„Viele Gemeinden und Städte sammeln im Januar ausgediente Weihnachtsbäume, auch Feuerwehren und Pfadfinder bieten oft eine gesammelte Entsorgung an“, so Volker Gebhardt, ThüringenForst-Vorstand. Wichtig: Der Baum sollte komplett von Lametta und sonstigem Weihnachtsschmuck befreit sein. Gleiches gilt für die zerteilte Entsorgung in der Biotonne oder im eigenen Garten auf dem Komposthaufen. Eine Abgabe als Tierfutter in Tierparks ist hingegen nur Händlern und auch nur für die unverkauften und garantiert lamettafreien Bäume erlaubt. Hobbygärtner können die Äste ggf. mehrschichtig über frostempfindliche Pflanzen legen – oft genug konzentrieren sich die harten Frosttage im Freistaat auf Januar und Februar.

Wer einen Ofen hat, kann den Baum natürlich als Brennstoff verwenden. Dank der geringen Astdurchmesser ein ideales Anzündholz, was den synthetischen Kaminanzünder spart. Allerdings nicht in diesem Winter, sondern erst im nächsten. Da der Baum noch einen hohen Feuchtigkeitsgehalt hat, verlodert er mit geringem Brennwert und einer über den gesetzlichen Grenzwerten liegenden starken Rauch- und Feinstaubentwicklung. Ein Feuchtegehalt von maximal 25 % ist vorgeschrieben, diesen erreicht der Baum erst nach monatelanger Trocknung. Mit der Energie von rund 500 Weihnachtsbäumen kann ein Thüringer Durchschnittshaushalt rechnerisch ein komplettes Jahr lang mit Strom versorgt werden. Damit können diese Weihnachtsbäume knapp 1.000 Liter Heizöl ersetzen. So leistet der ausgediente Weihnachtsbaum, ganz im Sinne der forstlichen Kaskadennutzung, sogar noch einen Beitrag als Reststoff in der bioenergetischen Bilanz des Freistaats.

„Zurück in den Wald ist hingegen keine gute Idee“, so Gebhardt abschließend. Die widerrechtliche Entsorgung im Forst erfüllt den Tatbestand der Waldverunreinigung und hat ein Bußgeld zur Folge. Zudem sind derartige Waldvergehen allzu schnell der Ausgangspunkt für weitere gesetzeswidrige Hausmüllablagerungen im Wald. Und auch der trendige Weihnachtsbaum mit Ballen, für dessen spätere Auspflanzung geworben wird, gehört nicht in den Wald. Er hat als Exot in der heimischen Flora nichts verloren und sollte im Garten eingepflanzt werden.

Was Pflegebedürftige und umA „wert“ sind

Derzeit werden durch das Jugendamt des Landkreises Saalfeld-Rudolstadt 64 sogenannte umA (unbegleiteter minderjähriger Ausländer) betreut (Stand 15.12.2017). In der Spitze kostet ein umA pro Tag 222,59 Euro. Die Entgeltsätze beginnen bei 66,26 Euro pro Tag. Das macht dann nach Adam Ries per anno zwischen 24.184,90 Euro 81.245,35 Euro. Das geht aus dem Antwortschreiben des Landrats an ein Kreistagsmitglied hervor.

Ein Pflegebedürftiger mit dem höchsten Pflegegrad 5 kostet (Beispiel aus einem Saalfelder Pflegeheim) einen Tagessatz von 95,87 Euro. Macht per anno 34.992,55 Euro. Davon bezahlt der Pflegebedürftige von seiner Rente bzw. aus seinem Vermögen einen jährlichen Eigenanteil von 10.936,44 Euro.

PS: Es ist nicht bekannt, dass es jemals Polizeieinsätze in hiesigen Pflegeheimen wegen krimineller Pflegebedürftiger gegeben hat …

MdL Primas (CDU): Siegesmunds Plan erweist sich als Schnapsidee

„Ganz offensichtlich erweist sich Anja Siegesmunds Plan als Schnapsidee. Der Wolfsnachwuchs befindet sich nach wie vor in Freiheit und kann sich jetzt in aller Ruhe auf die Suche nach einem neuen Revier begeben.“ Das hat der stellvertretende Vorsitzende der CDU-Landtagsfraktion, Egon Primas, zu den heutigen Medienberichten gesagt, wonach noch keiner der Ohrdrufer Hybrid-Wölfe eingefangen werden konnte.

„Während das Umweltministerium mauert, stehen die Schäfer nach wie vor im Regen: Die Wölfe bleiben und die vorgesehenen Entschädigungen sind völlig unzureichend“, so der CDU-Politiker weiter. Die Landesregierung hat für Entschädigungen im Zusammenhang mit dem Wolf lediglich 60.000 Euro pro Jahr vorgesehen.

Die CDU-Fraktion fordert deshalb Verbesserungen für die Situation der Weidetierhalter: „Wir halten an unserer Forderung fest, dass alle Ausgaben für den notwendigen Herdenschutz und umfassende Entschädigungszahlungen für die betroffenen Weidetierhalter nach Wolfsangriffen aus dem Haushalt der Umweltministerin finanziert werden“, erklärte Primas. „Wenn wir die Thüringer Kulturlandschaft weiter pflegen wollen, brauchen wir die Schäfer. Wer neben der Weidetierhaltung den Wolf in unserer Kulturlandschaft dulden will, muss dafür auch sämtliche Kosten tragen.“

Die CDU wird deshalb auch in der abschließenden Haushaltsberatung im Januar-Plenum beantragen, die Weidetierhalter unverzüglich und unbürokratisch von den bisher entstandenen und künftig entstehenden Kosten in Folge der Wiederansiedlung von Wölfen in Thüringen freizustellen. Wie Primas betonte, geht es seiner Fraktion dabei um sämtliche Kosten: „Das beinhaltet nicht nur alle Kosten für den präventiven Herdenschutz und die Entschädigung des Wertes der gerissen Tiere, sondern auch alle Folgekosten, die durch Wolfsangriffe entstehen“, so der Unionspolitiker abschließend.

Suffkopf wollte von der Polizei einen „Muttizettel“

Trotz (oder gerade wegen) erheblichen Alkoholkonsums machte sich ein 29-jähriger Erfurter gestern Vormittag ernsthafte Gedanken darüber, wie er seiner misslichen Lage entfliehen könnte. So suchte er den Weg zur Erfurter Polizei und bat um die Erstellung eines Entschuldigungsschreibens, da er nicht auf Arbeit gehen könne. Als Grund gab er an, dass die Polizei in den frühen Morgenstunden in seiner Wohnung war und er so nicht schlafen konnte!

Kurz vor vier Uhr waren Polizisten tatsächlich wegen eines anderen Sachverhaltes kurz in seiner Wohnung. Schon beim Vortragen seines Anliegens nahmen die Beamten extremen Alkoholgeruch wahr. Der durchgeführte Test erbrachte einen Wert von sagenhaften mehr als drei Promille. Eine „Muttizettel“ für den Arbeitgeber erhielt der Mann natürlich nicht.

Jena: Afghanische Asylbewerber belästigten junge Frauen

Eine Leserin des SaaleJournal informierte uns vorgestern wie folgt: „Am letzten Sonntag kam es gegen 05.30 Uhr zu einem sexuellen Übergriff von zwei Afghanen auf zwei junge Frauen in Jena im Bereich Johannisstraße.“ Wir sind dem nachgegangen.

Auf Nachfrage erklärte die Sprecherin der LPI Jena, Steffi Kopp: Über Notruf wurde am Sonntagmorgen gegen 05.45 Uhr gemeldet, dass sich mehrere Personen in der Johannisstraße prügeln sollen, auch Ausländer seien dabei. Beim Eintreffen der Polizisten stellte sich das Geschehen wie folgt dar: Eine Gruppe junger Leute kam aus einem Lokal, als ihnen auf Höhe des Après-Ski-Zeltes zwei junge Männer entgegenkamen. Nach Aussagen dieser jungen Leute „baggerte“ einer eine junge Frau an und sei weiter zudringlich geworden. Die junge Frau habe sich das verbeten und ihn aufgefordert, sie in Ruhe zu lassen. Beim Versuch, sie zu küssen, schob sie ihn weg, woraufhin er sie ebenfalls stieß, so dass sie beinahe hinfiel. Danach griffen ihre Begleiter ein und es kam zu wechselseitigen Tätlichkeiten zwischen den beiden Afghanen und den Männern aus der Gruppe.

Durch die Polizei wurde eine Anzeige wegen Körperverletzung aufgenommen. Da mehrere Beteiligte Alkohol getrunken hatten, wurden sie nicht gleich im Anschluss vernommen. Die Vernehmungen zum genauen Tathergang erfolgen im Rahmen der weiteren Bearbeitung der Anzeige bei der Kriminalpolizei.

Landrat des Saale-Orla-Kreises weist Ramelow-Vorwurf zurück

Thomas Fügmann (CDU), der Landrat des Saale-Orla-Kreises, weist in einer Presseerklärung den Vorwurf des Thüringer Ministerpräsidenten Bodo Ramelow, das Brückenbauvorhaben an der Linkenmühle zu blockieren, entschieden zurück (Antwortschreiben des Ministerpräsidenten im Wortlaut). „Fakt ist“, so Fügmann, „dass weder die drei Anliegergemeinden Paska, Gössitz und Altenbeuthen noch die beiden Landkreise Saale-Orla und Saalfeld-Rudolstadt einen solchen Brückenbau finanziell leisten können. Das Geld dafür müsste komplett im Landeshaushalt eingestellt werden.“

Die Rede sei von rund zehn Millionen Euro – für den Bau einer Brücke über den Stausee und für die nötigen Straßenanschlüsse in den Anliegergemeinden, die derzeit weder vorhanden noch konkret geplant sind. Baulastträger dieser Anschlussstraßen müssten dann die Gemeinden werden, nachdem die einstige Landesstraße herabgestuft wurde. Grundsätzliche Fragen des Baurechts und der Absicherung der Folgekosten müssten ebenso geklärt werden.

Als Unsinn bezeichnet es Fügmann, den ÖPNV-Zweckverband in Verantwortung für die Linkenmühlenbrücke zu nehmen. Erstens sei dieser Zweckverband ein reiner Aufgabenträger zweier Landkreise für die Bestellung des Busverkehrs in der ländlichen Region und dieser werde dazu von den beiden Kreisen mit 9,2 Millionen Euro pro Jahr subventioniert. Zweitens gehöre das Bauen von Straßen und Brücken überhaupt nicht zu den Aufgaben dieses Zweckverbandes und sei durch diesen auch nicht finanzierbar. „Und warum sollte ein Zweckverband, der Busverkehr betreibt, eine Brücke bauen wollen, auf der gar keine Busse fahren dürfen?“, fragt Fügmann fassungslos. Meist sei bisher doch die Rede von einer Brücke über den Stausee für Wanderer und Radfahrer gewesen, die der touristischen Erschließung des Thüringer Meeres dienen solle; nicht dem Schwerlastverkehr.

„Natürlich wünschen sich die Gemeinden vor Ort wieder eine Brücke über den Stausee. Und die KAG Thüringer Meer, deren Vorsitzender ich bin, wünscht sich die Brücke auch und steht zu dem Projekt“, so Fügmann. Aber das Geld für dieses Wunschprojekt ist in der Stauseeregion praktisch nicht vorhanden, es müsste vom Land kommen, ganz konkret“, so der Landrat des Saale-Orla-Kreises.

Kreistag Saalfeld-Rudolstadt beschloss Haushalt 2018

Mit 32 Ja-Stimmen bei nur drei Gegenstimmen hat der Kreistag am Dienstagabend mit großer Mehrheit den Haushalt 2018 beschlossen. Das Gesamtvolumen liegt 18 Millionen Euro über dem des Vorjahres, teilte das Landratsamt mit. Diese Steigerung geht vor allem auf den Breitbandausbau zurück, den der Landkreis abwickelt. Allerdings muss er dafür lediglich 7.000 Euro Eigenmittel aufwenden, 19 Millionen Euro stellen Bund und Land für das schnelle Internet zur Verfügung, 2 Millionen Euro bringen die Kommunen als Eigenanteil auf.

Die größte Steigerung im Zuschussbedarf ist im Einzelplan 6 zu verzeichnen. Während die Einnahmen gleich bleiben, steigen die Ausgaben um 506.000 Euro. Wesentliche Ursachen sind die Verdopplung der Ausgaben für die Straßenwerterhaltung um 150.000 Euro auf jetzt 300.000 Euro und die Neuveranschlagung von Markierungs- und Oberflächenbehandlungsausgaben von 100.000 Euro. Für die Werterhaltung der Schulen werden 1,06 Millionen Euro aufgewendet, davon 316.000 Euro für sicherheitsrelevante Maßnahmen. Die größte Ausgabe hierbei fällt mit 60.000 Euro auf das Gymnasium Rudolstadt.

Trotz sinkender Stellenzahlen steigen die Personalkosten um 629.000 Euro gegenüber dem Vorjahr auf 31,6 Millionen Euro. Gründe sind Tariferhöhungen bei Beschäftigten, die Besoldungsanpassung bei den Beamten, geänderte Eingruppierungen und die notwendige Besetzung bisher unbesetzter Stellen.

Das zweite Jahr in Folge investiert der Landkreis in seine Schulen über vier Millionen Euro. Damit sind innerhalb von drei Jahren nahezu zehn Millionen Euro in die Bildungseinrichtungen investiert worden. Nahezu alle Aufträge blieben in der Region. Wichtigste und größte Maßnahme 2018 ist mit 2,1 Millionen Euro der Ersatzneubau der Turnhalle am Erasmus-Reinhold-Gymnasium Saalfeld. Von 2016 bis 2018 sind in das Erasmus-Reinhold-Gymnasium dann insgesamt 4,8 Millionen Euro geflossen. In die Erneuerung der Elektroanlage und in den Brandschutz der Gemeinschaftsschule Kaulsdorf werden 336.000 Euro investiert. Weitere wichtige Baumaßnahmen finden in der Medizinischen Fachschule, den Regelschulen Gräfenthal, Königsee und Lichte statt. Auch in die Grundschulen Königsee, Kamsdorf und Uhlstädt wird investiert.

In die Kreisstraßen fließen 3,2 Millionen Euro. Auch hier bauen fast ausschließlich einheimische Firmen. Die mit 838.000 Euro größte Maßnahme ist die K 179, Ortsdurchfahrt Piesau. In die Beseitigung des Hangrutsches an der K 113 Partschefeld sollen 565.000 Euro investiert werden. Weitere 556.000 Euro sind geplant für die K 137 Lichtenhain – Mellenbach und 578.000 Euro sind für die Fortführung Maßnahmen an der K 124 Friedrich-Fröbel-Straße in Rudolstadt-Schwarza veranschlagt.

Die Baumaßnahmen am Radweg Thüringer Waldrandroute und am Saaleradweg wurden mit insgesamt 1,3 Millionen Euro veranschlagt. Der Eigenanteil des Landkreises beträgt 33.000 Euro. Bei diesen beiden Maßnahmen übernimmt der Kreis – wie beim bereits erwähnten Breitbandausbau – die Koordinierung und Steuerung. Für Neubeschaffungen im Brand- und Katastrophenschutz, insbesondere von Fahrzeugen und die Umrüstung auf Digitalfunk, sind über 1,6 Millionen Euro geplant. Seit 2014 hat der Landkreis in den Bevölkerungsschutz 5,9 Millionen Euro und somit durchschnittlich 1,2 Millionen Euro pro Jahr investiert.

Die vom Land angekündigten weiteren 200 Millionen Euro für die Kommunen sind im Haushalt noch nicht berücksichtigt.

Erfurter Synagoge erhält verdächtige Post

Drei Briefumschläge mit weißem Pulver haben heute für einen Einsatz von Polizei und Feuerwehr in der Neuen Synagoge in Erfurt gesorgt, Mitarbeiter der jüdischen Landesgemeinde hätten wegen des elektronisch beschrifteten Adressfeldes und eines nicht klar erkennbaren Absenders Alarm geschlagen, teilte die Polizei mit.

Insgesamt waren mehr als 40 Einsatzkräfte vor Ort, Personen mussten nicht evakuiert werden. Wie die Polizei soeben mitteilte, haben die Feuerwehr und Mitarbeiter des Gesundheitsamtes den Einsatzort bereits verlassen. Die Spezialkräfte des Landeskriminalamtes prüfen weiter, ob es Hinweise auf sprengstoffähnliche Substanzen und einer daraus resultierenden Gefährdung gibt. Seitens der Feuerwehr wurde durch einen Schnelltest eine Gefahr durch atomare, biologische und chemische Substanzen ausgeschlossen. Die Briefe wurden in einer gesicherten Biobox an die Polizei zur weiteren Prüfung übergeben. Eine Substanzbestimmung konnte bislang noch nicht erfolgen.

Libyer attackiert mit Messer Afghanen

Gestern kam es im Bereich des Schleizer Busbahnhofs am Komtursteig zu einer Auseinandersetzung zwischen mindesten fünf Asylbewerbern. Nach ersten Zeugenaussagen soll ein 23-jähriger Libyer gegen 12.30 Uhr mehrere Afghanen angegriffen und teilweise verletzt haben. Der Verdächtige soll dabei mit Fäusten und einem Messer mindestens drei Afghanen im Alter zwischen 18 und 22 Jahren attackiert haben. Diese erlitten nach jetzigen Informationen der Polizei leichte Verletzungen.

Die Beamten erhoben vor Ort die Personalien der Beteiligten fest, stellten das Messer sicher und nahmen den Verdächtigen zeitweise in Gewahrsam. Der Hintergrund und die genauen Abläufe der Auseinandersetzung sind derzeit noch unklar. Die Polizei ermittelt nun wegen des Verdachts der gefährlichen Körperverletzung und sucht weitere unbeteiligte Zeugen. Wer den Vorfall am Dienstag bemerkte, meldet sich bitte unter der Telefonnummer 03663/4310.