Saalfelder DRK-Spitzenpersonal vorübergehend suspendiert

Die Gerüchteküche in Saalfeld brodelte bereits seit Wochenbeginn: Franko Behrendt, Vorstandsvorsitzender des DRK-Kreisverbandes Saalfeld, der Präsidenten des DRK-Kreisverbandes Dr. Stephan Müller-Leddin und auch der Vizepräsident des DRK-Kreisverbandes Matthias Braun seien suspendiert worden, raunte man in einschlägigen Zirkeln.

Da aus dem DRK-Kreisverband keine Stellungnahme dazu zu erhalten war, wandten wir uns gesten an Dirk Bley, Abteilungsleiter Bildung/Öffentlichkeitsarbeit beim DRK-Landesverband Thüringen. Bley bestätigte das so nicht, verwies statt dessen auf die rechtliche Eigenständigkeit der Kreisverbände.

Die Personalie Behrendt erschien auch auf den zweiten Blick unverständlich, da seit Wochen bekannt war, dass dieser auf eigen Wunsch zum Jahresende aus seiner Funktion ausscheidet. DRK-Insider gaben sich gestern und heute beim Thema Suspendierung ausgesprochen wortkarg.

Heute vormittag wurde am Schießteich in Saalfeld der “Lebenspunkt” mit einem Tag der offenen Tür feierlich eingeweiht. Das Gebäude vereint Tagespflege, Hausnotruf, Pflegeberatung und Sozialstation, später dann noch einen Kindergarten und im Nebengebäude Wohnungen. Wer weit und breit nicht zu sehen war: Der Vater dieses Projekts, Franko Behrendt.

Noch während Häppchen verzehrt wurden, erreichte uns ein internes Schreiben des DRK-Landesverbandes vom 29.11., dessen Richtigkeit ein verblüffter Dirk Bley anschließend telefonisch bestätigte. Darin heißt es unter anderem:

“Nachdem die erste Presseanfrage bezüglich des o. g. Sachverhaltes einging und mit weiteren zu rechnen ist, beziehen wir dazu wie folgt Stellung:
Der Präsident des DRK Landesverbandes Thüringen e.V. Christian Carius hat mit Schreiben vom 21.11.2017 den Vorstandsvorsitzenden des DRK-Kreisverbandes Saalfeld e.V., Herrn Franko Behrendt, und den Präsidenten des DRK-Kreisverbandes Saalfeld e.V., Herrn Dr. Stephan Müller-Leddin, vorübergehend von ihren Aufgaben suspendiert. Zeitgleich wurde der Justitiar des DRK Landesverbandes Thüringen e.V. und Rechtsanwalt Thomas Stein kommissarisch mit der Wahrnehmung des Amts des Präsidenten des DRK-Kreisverbandes Saalfeld e.V. betraut.
Der Vizepräsident des DRK-Kreisverbandes Saalfeld e.V., Herr Matthias Braun, ist aus eigenem Wunsch von seinem Amt zurückgetreten und anschließend aus dem DRK ausgetreten. Er wurde nicht supendiert.
Welchen Grund gibt es für die Suspendierung? Bereits im Sommer 2017 erfolgte eine Anzeige, in der Unregelmäßigkeiten im Zusammenhang mit einem Bauvorhaben des DRK-Kreisverbandes Saalfeld e.V. vorgebracht wurden. Die Anzeige richtete sich ausschließlich gegen den Vorstandsvorsitzenden Franko Behrendt.
Der Kreisverband wurde daher umgehend zur Stellungnahme aufgefordert. Um den Sachverhalt weiter aufzuklären, wurde dann der Verbandsprüfer beauftragt, den Vorwürfen nachzugehen.
Um eine vollumfängliche Aufklärung der Vorwürfe und eine ordnungsgemäße Weiterführung der Geschäfte zu gewährleisten, wurde nun die Suspendierung ausgesprochen und zeitgleich kommissarisch ein neuer Präsident ernannt.
Welche Position vertritt das DRK Thüringen zum Sachverhalt? Der Sachverhalt ist sowohl intern, als auch extern erst vollumfänglich zu ermitteln. Die beteiligten Behörden und der Kreisverband werden hierin tatkräftig durch den Landesverband unterstützt. Den Ergebnissen können wir jedoch im konkreten Fall nicht vorgreifen.”

Wir haben heute bis 19:15 Uhr mehrfach den Versuch unternommen, Franko Behrendt für eine Stellungnahme zu erreichen. Erfolglos.

Andreas Kühn

CDU-Fraktion reicht kommunalrelevante Haushaltsänderungsanträge ein

Die CDU-Fraktion im Thüringer Landtag hat heute ihre zahlreichen kommunalrelevanten Haushaltsanträge beim Thüringer Landtag eingereicht. Nach dem Willen der CDU soll die Finanzausgleichsmasse in 2018 und 2019 wieder auf über zwei Milliarden Euro pro Jahr angehoben werden. Die darin enthaltende Schlüsselmasse würde in beiden Jahren um die 1,3 Milliarden Euro betragen. Mittel in dieser Höhe haben die Kommunen zuletzt vor dem Regierungswechsel 2014 erhalten, bevor Rot-Rot-Grün sie erheblich gekürzt hat, heißt es in einer Pressemitteilung.

Außerhalb des Kommunalen Finanzausgleichs setze die Unionsfraktion sich dafür ein, den Kommunen die Kosten zu erstatten, die sie für vorgehaltene -auch leerstehende- Flüchtlingsunterkünfte aufwenden. Außerdem fordere die CDU, die am 31.12.17 auslaufende Integrationsrichtlinie zu verlängern und 25 Millionen Euro jährlich weiter zur Verfügung zu stellen. Zudem sollen die Bundesmittel aus der Umsatzsteuerverteilung für die Kosten der Eingliederungshilfe vollständig den Kommunen weitergeleitet werden.

Wie der Fraktionsvorsitzende Mike Mohring sagte, „sollen die Kommunen endlich wieder in die Lage versetzt werden, die Gegebenheiten vor Ort nach eigenen Vorstellungen zu gestalten. Das können sie nur mit Mitteln, über die sie frei verfügen können. Rot-Rot-Grün setzt stattdessen auf zweckgebundene Mittel, um in Gemeinden und Städte hinein regieren zu können. Das schwächt jedoch die kommunale Selbstverwaltung.“ Durch die jüngste parlamentarische Anhörung zum Kommunalen Finanzausgleich fühle sich die CDU-Fraktion in dieser Position bestätigt. Die zahlreich erschienenen Bürgermeister und Landräte hätten dem Koalitionsentwurf ein vernichtendes Zeugnis ausgestellt.

Für die Unionsfraktion sei es selbstverständlich, dass das Land staatlich veranlassten Aufwand erstatten muss. Daher ziele ein weiterer Antrag darauf, den Kommunen die Vorhaltekosten für die Flüchtlingsunterbringung zu erstatten. Alle müssten nun allerdings an einem Strang ziehen, um diese Überkapazitäten wieder abzubauen. Es sei inzwischen Konsens, dass der Zuzug dauerhaft und nachhaltig gedrosselt werden muss. Gleichwohl steht das Land auch in der Pflicht, die aufenthaltsberechtigten Flüchtlinge wirksam zu integrieren. „Da bleibt ganz offensichtlich viel zu tun. Die Einpassung in die deutsche Gesellschaft muss konsequent und mit den notwendigen Hilfen vorangetrieben werden“, sagte der Unionspolitiker.

AfD: Einwohnerantrag ist rot-rot-grüner Putsch gegen das eigene Volk

Rot-Rot-Grün plant in einem Gesetzentwurf, Ausländern die Möglichkeit einzuräumen, Themen zur Debatte an den Landtag heranzutragen. Der „Bürgerantrag“ soll zum „Einwohnerantrag“ erweitert werden. Anstelle von 50.000 Unterschriften sollen für einen Einwohnerantrag nur 10.000 Unterschriften nötig sein. Dazu sagt Stefan Möller, justizpolitischer AfD-Fraktionssprecher:

„Was Linke, SPD und Grüne als großen Schritt in Richtung direkte Demokratie bezeichnen, ist nichts anderes als ein weiterer Schritt zu deren Abschaffung. Die Thüringer Verfassung legt nicht umsonst fest, dass alle Staatsgewalt – nicht nur ein mehr oder weniger großer Teil – vom Volk ausgeht. Das Abstimmungsrecht hat daher ausschließlich dem Dienstherrn der Landesregierung zuzustehen, nämlich dem Teil des deutschen Volks, welcher in Thüringen seinen Wohnsitz hat.“

Die Regierungskoalition lege mit ihren Planungen, nun auch Ausländer auf Landesebene mitbestimmen zu lassen, ihre schwer verfassungswidrigen und demokratiefeindlichen Bestrebungen offen, heißt es weiter. Sie gehe dabei sehr zielstrebig vor. Erst fördere sie mit Millionenbeträgen illegale Einwanderung und deren Verbleib in Thüringen. Nun plane sie als nächsten Schritt die Beteiligung dieser Ausländer an der Staatsgewalt durch Abstimmungen. Wie zielstrebig sie dabei vorgehe, zeige die Absenkung der notwendigen Unterschriften für entsprechende Abstimmungen auf ein Fünftel der bisherigen Schwelle. So könnten nach diesen Planungen selbst kleine ethnische Gruppierungen, die lediglich ein Gastrecht auf Zeit in Thüringen genießen oder sogar mehrheitlich aus Ausreisepflichtigen bestehen, entscheidende politische Initiativen im Freistaat anstoßen, sagt der AfD-Parlamentarier. „Konsequent zu Ende gedacht folgen dann als nächstes das Verlangen nach einer überstürzten Einbürgerung und damit verbunden die Einräumung des Wahlrechts. Was sich hier in einzelnen Schritten vollzieht, ist nichts anderes als ein rot-rot-grüner Putsch gegen den Souverän, nämlich das eigene Volk.“

Die AfD-Fraktion werde diese verfassungswidrigen Planungen entschieden bekämpfen. „Wenn die rot-rot-grüne Landtagsmehrheit dieses Projekt tatsächlich umsetzen sollte, werden wir diesen schweren Verfassungsbruch vom Verfassungsgerichtshof beerdigen lassen“, so Möller abschließend.

Fahndung nach flüchtigem Gewalttäter war erfolgreich

Der 20-jährige flüchtige Gewalttäter Abdulrahim Shujaie konnte in der vergangenen Nacht durch Beamte der Geraer Polizei festgenommen werden. Der Afghane steht im dringenden Tatverdacht, am 11.11.2017 in der Erfurter Mainzer Straße seinen Cousin mit mehreren Messerstichen lebensbedrohlich verletzt zu haben. Das Leben des Opfers konnte nur durch eine Notoperation gerettet werden.

Der Tatverdächtige wurde gegen 01:00 Uhr des 29.11.2017 in der Geraer Wiesestraße fußläufig angetroffen und einer Personenkontrolle unterzogen. Hierbei wurde bekannt, dass es sich um den mit Haftbefehl der Staatsanwaltschaft Erfurt gesuchten Mann handelt. Durch die Kriminalpolizei Erfurt erfolgte am heutigen Tag die Vernehmung des Beschuldigten sowie seine erkennungsdienstliche Behandlung. Der Tatverdächtige ließ sich zur Sache ein. Anschließend wurde er dem Haftrichter vorgeführt. Dieser ordnete die Untersuchungshaft an, welche in einer Thüringer Justizvollzugsanstalt vollstreckt wird. Die weiterführenden Ermittlungen der Kripo Erfurt dauern an.

CDU-Fraktion macht Poppenhägers neuen Job zum Thema im Innenausschuss

„Die Art und Weise, wie der gerade geschasste SPD-Innenminister von der Landesregierung als Nachfolger des Präsidenten des Landesamtes für Statistik installiert wird, wirft jede Menge Fragen auf. Diesen werden wir im Innenausschuss nachgehen.“ Mit diesen Worten hat die CDU-Innenpolitikerin Gudrun Holbe eine Selbstbefassung des Innenausschusses mit der jüngsten SPD-Personalie in der nächsten Sitzung am 7. Dezember 2017 angekündigt.

Unter dem Tagesordnungspunkt „Versorgungsposten für ehemaligen Innenminister im Landesamt für Statistik?“ will die CDU-Fraktion von der Landesregierung wissen, wie sie die Entscheidung für die Personalie Poppenhäger begründet und wie es um die künftige Besoldung des neuen Präsidenten steht. Die CDU-Ausschussmitglieder erwarten insbesondere Auskunft über die Höhe und die Zusammensetzung der Amts- und Versorgungsbezüge des Ex-Innenministers. Auch stellt sich aus Holbes Sicht die Frage, ob die vorgenommene Einstellung mit den Regelungen des Ministergesetzes vereinbar sind.

„Darüber hinaus verlangen wir eine klare Positionierung der Landesregierung hinsichtlich der Legitimität ihres Besetzungsgebarens. Schließlich wird mit dieser Personalentscheidung künftig ein aktiver Parteipolitiker zugleich auch das Amt des Landeswahlleiters begleiten“, machte die CDU-Politikerin ihre Zweifel deutlich.

MdL Geibert (CDU): Rot-Rot-Grün will Debatte um Lauinger aus Öffentlichkeit verbannen

„Rot-Rot-Grün will der Opposition einen Maulkorb umhängen, damit in der Öffentlichkeit nicht mehr über den BLF-Skandal Dieter Lauingers gesprochen werden kann.“ Mit diesen Worten hat der Obmann der CDU-Fraktion im Untersuchungsausschuss „Möglicher Amtsmissbrauch“, Jörg Geibert, auf ein von der Linkskoalition geplantes externes Gutachten zur Klärung von Verfahrensfragen reagiert. Die CDU-Fraktion hat die gestrige Ausschusssitzung aus Empörung über dieses Anliegen verlassen.

Dass Abgeordneten- und Parlamentsrechte durch die Einsetzung von Untersuchungsausschüssen auf Eis gelegt werden, ist in den Augen Geiberts „ein nachgerade absurdes Ansinnen und stellt das öffentliche Interesse an der Aufklärung von Skandalen geradezu auf den Kopf“. Der Untersuchungsausschuss sei ein Instrument der Aufklärung, aber keineswegs das einzige. Weder erlösche damit das Recht, parlamentarische Anfragen zu stellen, noch die Möglichkeit der öffentlichen Debatte innerhalb und außerhalb des Landtags. Geibert sieht in der Gutachtenidee „einen weiteren Beleg dafür, dass Rot-Rot-Grün unentwegt versucht, die Arbeit der Opposition zu behindern“.

Die Obleute von Rot-Rot-Grün Torsten Wolf, Frank Warnecke und Astrid Rothe-Beinlich erklärten hingegen, der CDU mangele es an echtem Aufklärungsinteresse: „Das Agieren der CDU zeigt deutlich, dass es ihr nicht annähernd um die Sache und um Aufklärung geht.“ Die Koalitionsfraktionen hätten zu Beginn der Sitzung einen Antrag auf Einholung eines externen Gutachtens gestellt, um Rechtssicherheit mit Blick auf die künftige Auslegung des Untersuchungsausschussgesetzes und der Geschäftsordnung im Plenum zu schaffen. „Der Gutachter und die konkreten Fragen sollen in der nächsten Sitzung gemeinschaftlich beschlossen werden. Die Koalitionsfraktionen haben der CDU ausdrücklich angeboten, einen gemeinsamen Sachverständigen zu suchen und gemeinsame Fragen zu formulieren. Dies lehnte die CDU ab. Sie warf vielmehr den Fraktionen vor, auf Zeitverzögerung zu setzen.“

Kahlaer AfD-Stadtrat tot aufgefunden (Update)

Der Kahlaer AfD-Stadtrat Oliver Noack wurde am Montag in seinem Wohnhaus tot aufgefunden. Wie Steffi Kopp, Sprecherin der Landespolizeiinspektion Jena, heute auf Nachfrage mitteilte, haben die Untersuchungen der Kripo allerdings ergeben, dass es sich zweifelsfrei um einen Suizid handelt. Die Ermittlungen sind abgeschlossen.

Nachtrag: Im Fall von Suizid berichten wir keine weiteren, heute bekannt gewordenen Einzelheiten. Das Foto wurde deshalb auch entfernt.

6. Auflage von „Getting Tough – The Race“

Am kommenden Samstag ist es in Rudolstadt wieder so weit: Zur sechsten Auflage von „Getting Tough – The Race“ werden rund 3.000 Läufer an den Start gehen. Noch mehr Hindernisse (ca. 150 an der Zahl), alles noch größer und schwieriger.

Kurzfristige Anmeldungen sind noch möglich, am Renntag kann man ab 7 Uhr (anmelden!) vor Ort frühstücken.

Bereits am Freitagabend gibt es wie im Vorjahr (Foto) den Sprint (18 Uhr). Das Hauptrennen am Samstag startet um 10 Uhr auf der Bleichwiese.

CDU: Drogenkonsum bei Polizeianwärtern und Messerstechereien als Thema im Innenausschuss

Die CDU-Fraktion im Thüringer Landtag setzt die Cannabis-Funde in der Thüringer Polizei-Schule Meiningen und den Cannabis-Konsum von Polizeianwärtern auf die Tagesordnung des Innenausschusses. Das hat der innenpolitische Sprecher der Fraktion, Wolfgang Fiedler, heute in Erfurt erklärt.

Auch die Messerattacken von Asylbewerbern in Gemeinschaftsunterkünften in Meiningen und in Rudolstadt will die CDU im Innenausschuss thematisieren. „Wenn der Eindruck nicht täuscht, nehmen die mit Hieb- und Stichwaffen verübten Gewalttaten zu. Es wird Zeit, dass wir uns mit den Ursachen und Gegenmaßnahmen befassen“, sagte Fiedler.

Fiedler blickt mit Sorge auf die jüngsten Nachrichten aus dem Bildungszentrum der Polizei. Bereits im Frühjahr 2015 und Herbst 2016 hatten Fehltritte von Polizeianwärtern für negative Schlagzeilen gesorgt. „Wer seine berufliche Zukunft darin sieht, Recht zu wahren und durchzusetzen, sollte sich zunächst selbst an Recht und Gesetz halten. Cannabis hat in Polizeispinden nichts zu suchen, und ein Polizeianwärter sollte auch nicht kiffen“, ist der Innenpolitiker überzeugt. Von Innenminister Georg Maier erwartet Fiedler, dass er gegebenenfalls freiwerdende Anwärterstellen nachbesetzt.

Wachmann von Asylbewerber schwer verletzt

Am Samstagabend kam es in der Unterkunft für Asylsuchende in der Landsberger Straße in Meiningen zu einem schwerwiegenden Vorfall. Wegen vorangegangener Meinungsverschiedenheiten erschien ein 18-Jähriger aus Afghanistan im Büro des Sicherheitsdienstes. Hier befanden sich zu diesem Zeitpunkt zwei Mitarbeiter. Mit einem der Männer hatte der junge Afghane schnell den Streit wieder aufgenommen. Im Verlauf zog er ein Messer und stach mehrfach auf den 36-jährigen Wachmann ein. Dieser flüchtete schwer verletzt in einen Nebenraum und schloss die Tür. Als der 18-Jährige diese gewaltsam aufbrechen wollte, hinderten ihn mehrere Mitbewohner daran. Anschließend flüchtete der Afghane aus der Unterkunft. Er stellte sich jedoch einige Stunden später der Meininger Polizei. Nachdem der Rettungsdienst den Wachmann vor Ort versogt hatte, kam dieser zur Weiterbehandlung in das Meininger Klinikum. Gegen den Tatverdächtigen ermittelt die Suhler Kriminalpolizei in Abstimmung mit der Staatsanwaltschaft Meiningen wegen versuchten Totschlags. Die Staatsanwaltschaft beantragte am Montag (27.11.2017) beim zuständigen Amtsgericht einen Haftbefehl wegen des genannten Delikts. Wann das Gericht über diesen Antrag befindet, steht noch nicht fest.

Symbolfoto: fotolia

Afghanischer Messerstecher in Untersuchungshaft

Am Nachmittag des 25.11.2017 wurde die Polizei in eine Gemeinschaftsunterkunft für Asylbewerber in Rudolstadt gerufen, da dort mehrere Bewohner eine Auseinandersetzung hatten. Nach bisherigen Erkenntnissen konsumierten zunächst mehrere Bewohner gemeinsam Alkohol in der Unterkunft. Im Laufe des Samstagnachmittags stieg mit dem Alkoholspiegel offenbar auch das Konfliktpotential unter den Beteiligten. Es folgten Beleidigungen und es drohte die Eskalation der Situation in körperlichen Auseinandersetzungen, weswegen die Polizei alarmiert worden war. Die Beamten beruhigten die Situation vor Ort und nahmen einen Beteiligten, dessen Identität zunächst nicht eindeutig geklärt war, in polizeilichen Gewahrsam.

Der 15-Jährige Afghane, der zu dem Zeitpunkt stark alkoholisiert war, verhielt sich gegenüber den Beamten renitent, weswegen ihm Handfesseln angelegt werden mussten. Als die Beamten den 15-Jährigen aus der Unterkunft zum Streifenwagen führen wollten, wurde dieseer plötzlich von einem Landsmann attackiert. Ein 20-Jähriger war aus einem Versteck, mit einem Küchenmesser bewaffnet, auf den mit Handschellen gefesselten 15-Jährigen zugeeilt und stach mit dem Messer in Richtung des Oberkörpers. In der Folge konnte der ebenfalls alkoholisierte 20-Jährige von den Polizisten überwältigt und festgenommen werden. Glücklicherweise wurde der 15-Jährige trotz der Attacke nur geringfügig verletzt.

Durch die zuständige Staatsanwaltschaft Gera wurde in der Folge Haftantrag gestellt. Am 26.11.2017 erfolgte die Vorführung des 20-jährigen Afghanen beim Amtsgericht Rudolstadt. Durch den Untersuchungsrichter wurde die Untersuchungshaft gegen den Mann wegen des dringenden Tatverdachts des versuchten Mordes in Tateinheit mit gefährlicher Körperverletzung angeordnet. Der Beschuldigte, den Rache wegen einer Beleidigung zur Tat veranlasst haben soll, wurde im Anschluss in eine Thüringer Justizvollzugsanstalt gebracht.

Thüringens schönster Weihnachtsbaum geht nach Berlin

Zum dritten Mal in Folge stellt Thüringen den prominentesten Weihnachtsbaum Deutschlands: Erstmals zum 25. Jahr der Deutschen Einheit schmückte ein Weihnachtsbaum aus Thüringen das Brandenburger Tor. Eine 17 Meter hohe Colorado-Tanne aus Wernburg (Saale-Orla-Kreis) wird das Brandenburger Tor und den Pariser Platz traditionell ab dem 1. Advent in einen weihnachtlichen Glanz versetzen. Möglich gemacht hat dies Veranstalter Francesco Mazuhn, der sich bei der Suche nach einem geeigneten Baum auf die Thüringer Landesforstanstalt verließ. „Wie passend dass Deutschlands prominentester Weihnachtsbaum aus dem grünen Herz der Republik kommt.“

Heute wurde am Vormittag bei strömendem Regen die Colorado-Tanne gefällt und mit dem Schwerlastkran auf einen Tieflader verbracht. Dabei achteten die Fällexperten darauf, dass keinerlei Äste brechen oder gar die Krone beschädigt wird. Dann wurde der Baum transportfähig gesichert und wird am morgigen Sonntag nach Berlin gefahren. Um die kritische Liegezeit des Baumes auf dem Spezialtransporter kurz zu halten, wird dieser noch am Montag in Berlin durch das dortige Technische Hilfswerk entladen und umgehend aufgestellt. Sechs Dekorateure benötigen dann fast eine ganze Woche, um den Baum mit insgesamt 30.000 Lichtern und hunderten Weihnachtskugeln zu schmücken.

Kurzfristig klemmte die Kettensäge – doch letztlich „fiel“ die Tanne schnell und sicher. Foto: Dr. Horst Sproßmann
Aus mehreren Kandidaten wählten die Experten der ThüringenForst-AöR schließlich eine Colorado-Tanne aus dem Garten eines Privathauses, die eine Dachsolaranlage beschattete und sowieso entfernt werden musste. „Dabei hat ein Baum, will er Deutschlands prominentester Weihnachtsbaum werden, allerhöchsten Ansprüchen nicht nur in Bezug auf Optik, sondern auch auf Stabilität zu genügen“, so Volker Gebhardt, ThüringenForst-Vorstand. Zwischen 16 und höchstens 23 Meter hoch sollte er sein, ein rundum volles, kegelförmiges Nadelkleid tragen und keinerlei Holzfehler oder Wuchsanomalien aufweisen. Zusätzlich muss er mit einem Schwerlastkran und einem überbreiten Tieflader gut erreichbar sein.