Allgemein Ansichten Kommentare

Nichts wird bleiben wie es war

Die Wahllokale haben seit wenigen Minuten geschlossen. Die Prognosen sind da. Die Bundestagswahl 2017 ist beendet – und zugleich fällt endlich der Vorhang in einem langjährigen demokratiepolitischen Kasperletheater. Bis 2021 ist ausgeschlossen, dass das deutsche Parlament geschlossen abnickt, was Ewig-Kanzlerin Angela Merkel für richtig hält. Die Zeiten des Durchregierens sind vorbei, wie auch immer Regierung […]

Allgemein dies & das Lokales & Regionales

37 Polizeieinsätze in acht Monaten wegen junger Afghanen

Seit April vergangenen Jahres leben unbegleitete minderjährige afghanische Asylbewerber (umA genannt) in Saalfeld in Wohngruppen der Lebenshilfe Am Bernhardsgraben. Der Verein beschreibt als „Voraussetzung für das betreute Jugendwohnen“ u. a. „das Vorhandensein einer eigenständigen Tagesstruktur (Schulbesuch, Ausbildung, Integrationsmaßnahme etc.), ein gewisses Mindestmaß an Selbstständigkeit sowie die Motivation zur aktiven Mitarbeit am Hilfeprozess“. So weit, so […]

Allgemein dies & das Lokales & Regionales

Saalfeld-Rudolstadt: Ehrenamtspreise verliehen

Im Rahmen der Ehrenamtsgala des Landkreises Saalfeld-Rudolstadt wurden heute im Meininger Hof in Saalfeld Jürgen Reichel und Tino Schulz für ihr Engagement im Bevölkerungsschutz von Landrat Marko Wolfram mit dem Ehrenamtspreis ausgezeichnet. Dritte Preisträgerin ist Agata Kraus vom Deutschen Roten Kreuz, die den Preis nicht persönlich entgegenehmen konnte. Rund 100 weiteren Ehrenamtlichen überreichte der Landrat […]

Allgemein Politik Thüringen

CDU und AfD nehmen Verfassungsschutz-Chef in Schutz

Der innenpolitische Sprecher der CDU-Fraktion im Thüringer Landtag, Wolfgang Fiedler, hat Kritik aus den Reihen der Linkskoalition und der Mobilen Beratung in Thüringen e.V. am Präsidenten des Landesamtes für Verfassungsschutz, Stephan J. Kramer, zurückgewiesen. „Mit keinem Wort hat Kramer das zivilgesellschaftliche Engagement gegen den Rechtsextremismus in Misskredit gebracht. Er hat lediglich klargestellt, dass der Verfassungsschutz […]

Allgemein dies & das Thüringen

MdL Brandner (AfD): Linke König-Preuss hat Schulden teilweise bezahlt

Nachdem der AfD-Landtagsabgeordnete Stephan Brandner eine weitere Pfändung der Diäten von Katharina König-Preuss eingeleitet und diesen Schritt gestern öffentlich gemacht hatte, hat König-Preuss ihre Schulden bei ihm gestern zum Teil beglichen, geht aus einer Pressemitteilung Brandners hervor. Dazu erklärt Stephan Brandner, stellvertretender AfD-Fraktionsvorsitzender und Spitzenkandidat der AfD Thüringen für die Bundestagswahl, ferner: „Die Linksextremistin König-Preuss […]

Allgemein Lokales & Regionales Politik

Nur EIN Direktkandidat kann die Wähler nicht kreuzweise

„Talk im Prinz“, vierte Auflage. Rund 140 Zuhörer fanden gestern Abend den Weg in die „Hacienda“ in Saalfeld, um die Direktkandidaten im Wahlkreis 195 live zu erleben. Wie der Beifall bei Ausführungen der Kandidaten von sechs Parteien zeigte, zeigt, war das gesamte politische Spektrum vertreten, wenngleich unterschiedlich stark. Die ersten beiden Reihen waren von Schülern […]

Allgemein Ansichten Debatte

Die Flüchtlinge aus 2015 sind nicht zu finanzieren

Von Jürgen Fritz – Nur 27 Millionen Nettosteuerzahler auf fast 83 Millionen Einwohner. Davon zwölf Millionen vom Staat Abhängige, die von den verbleibenden 15 Millionen ebenfalls mitversorgt werden müssen. Und jetzt auch noch Millionen von Immigranten, zu über 90 Prozent ohne adäquate Qualifikation. Wann wird das Ganze kippen? In Deutschland leben aktuell etwa 82,8 Millionen Menschen. […]

Allgemein Ansichten Fragebogen

Direktkandidaten im WK 195: Stephanie Erben (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)

In eigener Sache: Wir haben alle Direktkandidaten der im Bundestag bzw. im Thüringer Landtag vertretenen Parteien – zuzüglich der FDP – angeschrieben und um Antwort bis zum 15.9.2017 gebeten. Wir veröffentlichen die Antworten nach dem Motto „Wer zuerst kommt, mahlt zuerst“. Das war´s dann für uns in Sachen Wahl – Parteiprogramme können Sie, liebe Leser, […]

Allgemein Lokales & Regionales Wirtschaft

CAP-Markt Saalfeld: Chancen, Arbeit, Perspektiven

Am Saalfelder Markt eröffnete die Arbeiterwohlfahrt Unter den Liden auf den Tag genau vor einem Jahr den dritten CAP-Markt in Thüringen, den einzigen im Landkreis Saalfeld-Rudolstadt.  Davor gab es ein Jahr lang keine Möglichkeit, im Zentrum der Feengrottenstadt Dinge des täglichen Bedarfs einzukaufen. CAP steht erst einmal für die zweite Silbe des Wortes Handicap. Bedeutet […]

Allgemein dies & das Lokales & Regionales

Nichtssagendes aus Verwaltungen

Die entscheidenden Fragen, wie es dazu kommen konnte, dass ein verurteilter Mörder als Erzieher an einer Saalfelder Grundschule eingestellt und beschäftigt werden konnte, bleiben nach wie vor offen. Dazu gehört u. a., wieso niemand eine offensichtliche Lücke im Lebenslauf hinterfragte (vier Jahre Haft). Oder musss besser gefragt werden, wie es in voller Kenntnis der Biografie […]

Allgemein

Deutlicher Anstieg des Briefwahlaufkommens im Freistaat

Wie Landeswahlleiter Günter Krombholz soeben mitteilte, hatten bis zum vergangenen Mittwoch rund 203.000 Wähler die Briefwahlunterlagen abgefordert. Dies entspricht elf Tage vor der Wahl einem Anteil von 11,6 Prozent der Thüringer Wahlberechtigten. Zur Bundestagswahl 2013 betrug die Abforderung der Briefwahlunterlagen 13 Tage vor der Wahl 6,1 Prozent. Bei der derzeitigen Beantragung von Briefwahlunterlagen sind regional […]

Allgemein dies & das Thüringen

Aufklärung über Beschäftigung eines verurteilten Mörders als Erzieher gefordert

Die CDU-Fraktion erwartet im Bildungsausschuss des Landtags Aufklärung darüber, wie ein verurteilter Mörder als Erzieher an einer Saalfelder Grundschule eingestellt und beschäftigt werden konnte. Das sagte der bildungspolitische Sprecher der Fraktion, Christian Tischner, heute in Erfurt. „Grundschulen sind sicherlich nicht der richtige Ort, um Mörder zu resozialisieren, die ihre Strafe verbüßt haben. Da sind Kommune […]

Allgemein Politik Thüringen

AfD: Härtefälle im Asylrecht müssen Ausnahmefälle bleiben

Nach Angaben der AfD-Fraktion nimmt die Thüringer Härtefallkommission immer mehr Anträge von vollziehbar ausreisepflichtigen Asylbewerbern an, die ihre Abschiebung verhindern wollen. Bis Ende August behandelte die Kommission bereits 108 solcher Anträge. Das ist eine weitere Steigerung gegenüber dem Vorjahr. Im Jahr 2015 hatte die Kommission insgesamt nur 53 Anträge bearbeitet. Dazu sagt der parlamentarische Geschäftsführer […]

Allgemein dies & das Lokales & Regionales

Erzog ein ehemaliger Mordskerl jahrelang Kinder?

Das neue Schuljahr in der Saalfelder Caspar Aquila-Schule hatte kaum begonnen, da machten unter Lehrern und Eltern bereits die ersten Gerüchte die Runde. Sollte tatsächlich im Kinderhort ein Erzieher tätig sein, der vor 23 Jahren in einem Mordfall, der ganz Deutschland erschütterte, eine gewichtige Rolle spielte? Sollte es angehen, dass ein am 9. Februar 1994 […]

Allgemein Politik Thüringen

Opposition: Rot-Rot-Grün kneift beim Thema Windkraft

Gänzlich ohne Vertreter der Linkskoalition musste am gestrigen Abend eine Podiumsdiskussion zum Thema „Windenergie“ im Thüringer Landtag auskommen. Der Thüringer Landesverband Energiewende mit Vernunft e. V. hatte alle im Landtag vertretenen Parteien und die FDP eingeladen, drei Stunden lang mit etwa 100 Bürgern über die Energiewende zu diskutieren. Jedoch ließen sich die Energiepolitiker von Linken, […]

Allgemein Politik Thüringen

Wählerbefragung nach Stimmabgabe

Verschiedene Meinungsforschungsinstitute führen am Wahltag vor einzelnen Wahllokalen anonyme Wählerbefragungen durch. Die Befragung der Wählerinnen und Wähler nach ihrer Stimmabgabe im Wahllokal ist keine amtliche statistische Erhebung. Die Befragung vor dem Wahllokal durch die Meinungsforschungsinstitute ist zulässig, allerdings ist niemand dazu verpflichtet, eine Auskunft über seine Stimmabgabe bei der Wahl zu geben. Das Wahlgeheimnis bleibt […]