Ös änn nur schonne wedder Weihnachten?

Heite vormettag war ech in d`r Resedenz ongerwegens, `s war scheene warm on de Klara hat wie verröckt rongergeblinzelt off onser scheenes Stöcke Heimat.
Von dar völ`n Latscherei, hatte ech änn kallewarischen Dorscht gekröcht, no da bön ech nein in de Betonbunker, wu friher ämal d`r „Ritter“ stand on wollte mir änne Flasche Selterwasser kaafe.
Also nein in dan Laden, ech war aber kaum drönne on an d`n Quatschen on Ardäpfeln verbei, da wollt ech doch mein Aagen nech traue, was ech da om de Ecke rom gesihn ha:
Nä, on nochemal nä!
On ihr könnt`s m`r glaabe, ech war mich dahierden abselut nech fer meine gleich komm`de, on a gar nech heefliche Eißerong entschuld`ge!
Wenn mir namlöch suwas vor de Aagen kömmt, kömmt mir geflissentlich `s KOTZEN!

Vorall`n nachen, wenn ech die ganze braatsdamlige Idiotie nune schonne in August in dan Kramerladen fer Frasserein sihe muß.
War änn bitte, kömmt änn off dan TRICHTER on war bitte scheene macht änn die ganze SCHEISSE a noch met on warom änn bloß?
No gut fer Scheiße ha ech grade nach korzen nachdenken änn velleicht nech su beesen Ausdrock gefong`n, ar ös derekt aus d`rr Walt ons`rer Artgenossen, d`r grußen Poppelation d`r Seigetiere.
Ech nenn`s nune äfach LOSUNG!
Aber onger welcher LOSUNG stiht ägentlich nune schwiere Los fer de Kommissjonisten, die sich epper in d`n Dienst von d`r Labkuchen, Weihnachtsmanner & Schittchen-Mafia stell`n on dan kallewarischen Bleedsinn ägentlich metmachen?
Arschlos? Erbarmungslos? Gewössenlos? Haltlos? Kulturlos? Niveaulos? Planlos? Qualitätslos? Respektlos? Sinnlos? Traditionslos? Verantwortungslos? Wahllos? Oder epper gar Zukonftslos?
Egal, on wenn ech a noch ewig lange da driber nachdenke, war ech an Ende ERGABNÖSSLOS BEWOSSTLOS.
Eier Altschtädter aus d`r Resedenz an d`r Saalekrömme

Foto: Matthias Schönfelder

CDU für ergebnisoffene Diskussion der umstrittenen Rassehunde-Liste

Es ist fraglich, ob die Rasseliste für gefährliche Hunde beim Schutz der Bevölkerung vor Tiergefahren wirklich der Weisheit letzter Schluss war oder ist. Darüber muss ergebnisoffen diskutiert werden.“ Das hat der innenpolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Wolfgang Fiedler, im Anschluss an die heutige Anhörung des Landtagsinnenausschusses zur Änderung des Gesetzes zum Schutz vor Tiergefahren gesagt. Die Landesregierung hat eine Novelle des zum September 2011 in Kraft getretenen Gesetzes vorgelegt. Die Anzuhörenden sahen am Gesetzentwurf noch zahlreiche Mängel und plädierten fast durchgängig für die Abschaffung der Rasseliste.

Bereits im April 2015 hatte die CDU-Fraktion eine Evaluierung des Gesetzes verlangt. „Die Rasseliste hat nach Ansicht von Kritikern nicht gehalten, was sich der Landtag vor sechs Jahren davon versprochen hat“, fasste Fiedler seinen Eindruck zusammen. Zuchtverbote für Hunde aus der Rasseliste werden als unverhältnismäßig eingestuft. Andererseits erwiesen sich Hunde als gefährlich, die in der Liste nicht enthalten sind. „Kein Gesetz kann schließlich jene Gefahren eindämmen, die sich am anderen Ende der Leine zeigen. Deshalb ist auch der Wesenstest für den Hund nur bedingt tauglich, wenn eigentlich der Halter der Testfall sein müsste“, umriss Fiedler das Problem.

Der Innenpolitiker hält die Zielstellung des Gesetzes nach wie vor richtig. „Wenn es sich mit den vorgesehenen Mitteln nicht erreichen lässt, muss neu nachgedacht werden. Persönlich tendiere ich zur Abschaffung der Liste, zumal inzwischen auch einige Länder die Liste wieder abgeschafft haben“, schloss der Abgeordnete.

Wenn es bei linken Knallköpfen knallt

Die Aktion der LINKEN konterkariert die Arbeit von allen, die dafür kämpfen, Drogen von Kindern fernzuhalten.” Mit diesen Worten hat der gesundheitspolitische Sprecher der CDU-Fraktion im Thüringer Landtag, Christoph Zippel, einen Vorfall beim Sommerfest der LINKEN in Altenburg am vergangenen Samstag verurteilt, bei dem auch Ministerpräsident Bodo Ramelow anwesend war. Mitglieder der Thüringer Linksjugend hatten dort laut einem Bericht der Osterländer Volkszeitung Flyer mit dem Slogan „Hauptsache es knallt!“ an Jugendliche verteilt, die ein fröhlich kokainschnupfendes blondes Mädchen zeigen. „Dieser Aufruf zum Drogenkonsum ist ein Schlag ins Gesicht aller betroffenen Eltern und zeigt einmal mehr die völlig unverantwortliche Drogenpolitik der LINKEN“, erklärte Zippel und kündigte eine mündliche Anfrage zum Plenum in der kommenden Woche an.

In der Anfrage will Zippel von der Landesregierung wissen, ob Ministerpräsident Bodo Ramelow bereits während der Veranstaltung Kenntnis von der Verteilung der Flyer hatte und welche Konsequenzen er daraus zog. Auch erwartet der CDU-Abgeordnete eine Positionierung der Landesregierung zu diesem Vorfall und ob ihr Kenntnisse vorliegen, ob und wenn ja wo und zu welchen Anlässen der Flyer sonst noch verteilt wurde. „Die Landesregierung muss sich auch fragen lassen, ob sie nach dieser völlig verunglückten Aktion die staatliche Förderung der Linksjugend Solid auf den Prüfstand stellt. Es kann nicht sein, dass solche irren Attacken auf jede Form der Drogenprävention auch noch aus Steuermitteln finanziert werden“, sagte Zippel.
„Die Linksjugend scheint sich einen Spaß daraus zu machen, wenn Kinder und Jugendliche samt ihren Familien durch Drogenabhängigkeit ins Unglück gestürzt werden. Zur Aufklärung ist dieser Flyer jedenfalls denkbar ungeeignet, denn er bewirkt genau das Gegenteil“, so der CDU-Gesundheitspolitiker abschließend.

Hintergrund:
Laut einer jüngst veröffentlichten Studie des Altenburger Amtsarztes Prof. Dr. Stefan Dhein und der Universität Leipzig zum Drogenkonsum von Schülern im Landkreis Altenburger Land, die auf eine Befragung von 1000 Schülern zurückgeht, konsumieren in der Region knapp 6 Prozent der Jugendlichen im Alter von durchschnittlich 16 Jahren Crystal Meth, mehr als jeder Vierte.

„Fleißiger“ afghanischer Dieb in Erfurt gestellt

Insgesamt 47 gestohlene Gegenstände fand die Bundespolizei am Erfurter Hauptbahnhof bei einem 18- jährigen Asylbewerber aus Afghanistan. Er hatte dies alles aus mehreren Geschäften im Hauptbahnhof sowie aus Geschäften in der Innenstadt geklaut. Darunter Armbänder, Ketten und Ringe, Manschettenknöpfe sowie Sonnenbrille und eine Geldbörse. Auch Geschirr, Strickwaren, Zeitschriften und Spielgeräte waren vor dem 18-Jährigen nicht sicher. Das Diebesgut konnte durch die betroffenen Filialen identifiziert und diesen zurückgeben werden. Der Asylbewerber war den Beamten kein Unbekannter, schon des Öfteren hatten sie es wegen Diebstahlshandlungen mit ihm zu tun.

Acht Kinder aus Könitzer Kindergarten vorsorglich im Krankenhaus

Mehrere Kinder des AWO-Kindergartens „Drunter und Drüber“ in Könitz (Landkreis Saalfeld-Rudolstadt) klagten heute morgen über akute Beschwerden mit Durchfall und Erbrechen. Die Symptome traten unmittelbar nach dem Frühstück auf. Wie die AWO-Fachberaterin Kindertagesstätten Ute Salewski uns auf Anfrage mitteilte, wurde sofort vorsorglich der Notarzt verständigt. Acht Kinder im Alter zwischen vier und sechs Jahren wurden in die Thüringen-Kliniken Saalfeld gebracht und werden dort voraussichtlich bis morgen stationär versorgt.

„Mitarbeiter des Gesundheitsamtes sowie des Veterinäramtes, das für die Lebensmittelüberwachung zuständig ist, waren vor Ort und haben sowohl Essens- als auch Stuhlproben genommen. Erst Laboruntersuchungen werden Aufschluss über die genaue Ursache geben können. Der Betrieb in der Einrichtung kann nach Desinfektion des betroffenen Bereiches fortgesetzt werden“, so Ute Salwski.

Laut Landratsamt werden in der Könitzer Einrichtung 92 Kinder in sieben Gruppen betreut. Alle acht erkrankten Kinder befanden sich in einem Gebäudeteil, in dem zwei Gruppen mit 33 Kindern untergebracht sind.

Der Fall Dembele – rechtlich gesehen

Von Rechtsanwalt Christian Sitter

Der Fall erregt im Moment die Gemüter Fußball-Deutschlands wie selten einer zuvor: der 18jährige Ousmane Dembele, gerade einmal ein Jahr für den Deutschen Pokalsieger 2017 Borussia Dortmund kickend und noch mit einem Vertrag bis zum Jahr 2021 versehen, „streikt“ derzeit, verweigert gar nach übereinstimmenden Presseberichten den Kontakt zu den Vereinsverantwortlichen und soll sich gar in Frankreich aufhalten. Er möchte so seinen finanziell gewiss lukrativen Wechsel zum spanischen Weltverein Barcelona erzwingen.

Nicht selten werde ich gefragt, was da eigentlich für Profifußballer gilt. Dürfen die „streiken“ und bekommen trotzdem noch ihr horrendes Entgelt pünktlich zum 1. des Monats überwiesen?  Ist eine Kündigung möglich? Darf der Verein ihm dafür wenigstens eine Strafe aufbrummen? Kann er ihn ggf. zwingen zu trainieren? Schauen wir uns die rechtlichen Möglichkeiten in einem solchen Fall einmal etwas genauer an:

Profifußballer sind Arbeitnehmer

Zunächst das, was ohnehin jeder vermutet hat: Profifussballer sind Arbeitnehmer, wie jeder andere auch. Sie unterschreiben befristete Arbeitsverträge, die dann mit dem vereinbarten Enddatum auslaufen, ohne dass es einer Kündigung bedarf. Wie bei jedem anderen Arbeitnehmer kann der Arbeitsvertrag eines Profifußballers ohne das Vorliegen eines sachlichen Grundes für die Dauer von zwei Jahren höchstens drei Mal befristet werden (§ 14 Abs. 2 TzBfG). Also ist die Vertragsdauer Dembeles schon rechtswidrig? Nein, bei Arbeitsverträgen zwischen einem Bundesliga-Verein und einem Lizenzspieler ist eine Befristung auch darüber hinaus gem. § 14 Abs. 1 S. 2 TzBfG zulässig, weil ein sachlicher Grund gegeben ist. Im Juristendeutsch heißt dies: „Die Befristung ist durch die Eigenart der Arbeitsleistung als Profispieler gerechtfertigt“ (LAG Rheinland-Pfalz, Urt v. 17.2.2016 – 4 Sa 202/15). Oder auf Deutsch: gute Gründe wie die Planungssicherheit auf beiden Seiten, das Recht des ausbildenden Vereins auf Ausbildungsentschädigung, die insg. kurze Laufzeit der Karriere eines Profisportlers mit einer zwangsläufigen Verringerung seiner körperlichen Leistungsfähigkeit nebst steigender Verletzungsanfälligkeit usw. sprechen dafür, eine solche Befristung ausnahmsweise zuzulassen.

Kündigung möglich?

Grds. ist ein befristeter Arbeitsvertrag nicht ordentlich kündbar. Dafür hat man sich ja gerade für eine feste Laufzeit geeinigt. Beide Seiten können dennoch vereinbaren, dass das Recht zur ordentlichen Kündigung bestehen bleiben soll. Auf Seiten des Spielers heißt das dann „Ausstiegsklausel“. Eine solche hat Dembele offenbar nicht. Eine ordentliche Kündigung bleibt ihm verwehrt, auch wenn er Gefahr läuft, für die kommenden drei Jahre nur 6 Mio. € brutto statt der erhofften 11 Mio. € pro Jahr zu verdienen. Der Verein wiederum kann, da er ja mindestens 11 Spieler haben muss, nach der gesetzlichen Wartefrist nur aus verhaltens-, personen- oder betriebsbedingten Gründen i. S. d. KSchG kündigen. Dies wird er in der Regel nicht tun, da er dann keine Ablösesumme kassiert.

Was, wenn ein neuer Trainer ein neues taktisches Konzept durchsetzt und für einen Spieler keine weitere Verwendung hat? Dies ist nach ArbG Rosenheim, Urt. v. 23.7.2013 – 1 Ca 621/13, SpuRt 2014, S. 36, kein hinreichender Grund für eine betriebsbedingte Kündigung des Spielers. Auch bei Beleidigungen des Trainers durch den Spieler kommt diesem die menschenfreundliche Rechtsprechung deutscher Arbeitsgerichte zugute: nach einem Urteil des ArbG Leipzig vom 17.12.1998 – 16 Ca 14177/97 rechtfertigt nicht einmal der Spruch „Ich hau dir in die Fresse!“ eine außerordentliche Kündigung, sofern der Arbeitnehmer diesen Spruch in einer erhöhten Drucksituation unbedacht „raushaut“.

Beschäftigungsanspruch

Wie alle Arbeitnehmer hat der Profifußballer einen Anspruch auf tatsächliche Beschäftigung. Der Verein darf ihn nicht ohne Weiteres aus dem Trainings- und Spielbetrieb der Mannschaft ausschließen. Der Spieler kann nur durch das Training seine Leistungsfähigkeit und damit seinen Marktwert erhalten. Die Teilnahme am Training hat für ihn existentielle Bedeutung. Ein kurzfristiges Fernhalten des Spielers vom allgemeinen Mannschaftstraining ist als Disziplinarmaßnahme ausnahmsweise zulässig, um Störungen des Trainingsbetriebs zu vermeiden, was wiederum voraussetzt, dass der Rest der Mannschaft den entsprechenden Spieler als Störung empfindet (LAG Hamm, Urt. v. 17.10.1984 – 14 Sa 1629/84). Eine dauerhafte Suspendierung wie hier begegnet daher rechtlichen Bedenken, allerdings scheint Dembele ohnehin derzeit kein Interesse daran zu haben, beim BVB noch einmal zu trainieren, und wo kein Kläger, da kein Richter.

Einen Anspruch, bei Pflichtspielen des Vereins auch tatsächlich eingesetzt zu werden, hat der Spieler natürlich nicht, sonst würde der Trainer überflüssig werden, der die Entscheidung nach billigem Ermessen trifft. Dies ist nichts anderes als das Weisungsrecht des Arbeitgebers, das der Trainer für diesen also wahrnimmt (BAG, Urt. v. 22.8.1984 – 5 AZR 539/81, NJW 1986, 2904). Allerdings darf der Profifußballer, der nach seinem Vertrag in der 1. Mannschaft eingesetzt werden soll, gegen seinen Willen nicht in einer nachrangigen Amateurmannschaft eingesetzt werden, denn eine solche „Degradierung“ geht auch bei anderen Arbeitnehmern nicht (ArbG Münster, Urt. v. 20.8.2009 – 1 Ga 39/09, SpuRt 2011, S. 77)

Kann umgekehrt der Verein den Spieler nötigenfalls gerichtlich zwingen zu Training und Pflichtspiel zu erscheinen? Verklagen kann er ihn, vermutlich erhält er auch ein entsprechendes Urteil. Nur vollstrecken lässt sich dieses nicht, § 888 Abs. 3 ZPO. Dies dürfte der Grund sein, weshalb es zu solchen verfahren gar nicht erst kommt.

Ohne Arbeit kein Lohn

Muss Borussia Dortmund Dembele weiter bezahlen, obwohl der Spieler nicht zum Training erscheint? Hier ist das Gesetz eindeutig: Arbeit ist grds. nicht nachholbar. Braucht der Arbeitnehmer aber nicht (nach) zu leisten, entfällt der Anspruch auf die Gegenleistung, § 326 Abs. 1 S. 1 BGB. Ausnahmen u.a. natürlich: Krankheit des Arbeitnehmers oder ein Grund, der in der Verantwortungssphäre des Arbeitgebers liegt. Auch bei Streik des Arbeitnehmers entfällt die Vergütungspflicht, sei es aus den edlen Motiven seiner Gewerkschaft oder um seine Kündigung zu provozieren.

Davon zu unterscheiden ist freilich der Fall einer tatsächlichen oder vermeintlichen Minderleistung des Arbeitnehmers, neudeutsch „low performer“ genannt: in diesem Fall kommt eine Gehaltskürzung nicht in Betracht. Der Arbeitnehmer bekommt sein Geld für die Zeit, die er im Betrieb verbringt, nicht für die Qualität seiner Leistung. Würde Dembele also erscheinen, aber nur über den Rasen traben, könnte sein Arbeitgeber nicht mit Gehaltskürzung reagieren. Er wäre auch schlecht beraten, dies zu tun, denn dann würde er seinem Spieler einen Grund zur fristlosen Kündigung auf dem Silbertablett servieren.

Sanktionen

Wie verlautet, hat Borussia Dortmund auf das erstmalige grundlose Nichterscheinen des Spielers zum Training mit einer Geldstrafe „im unteren sechsstelligen Bereich“ reagiert. Hierbei handelt es sich um eine Vertragsstrafe i.S.d § 339 BGB, von der davon ausgegangen werden darf, dass der Arbeitsvertrag der Parteien eine solche Möglichkeit ausdrücklich zulässt, denn der Arbeitgeber darf dem Arbeitnehmer eine Vertragsstrafe nicht einseitig auferlegen. Hierbei muss der Arbeitsvertrag aber deutlich wie unmissverständlich aufführen, welcher konkrete Vertragsverstoß welche Sanktion nach sich ziehen soll. Auch die verhängte Höhe ist gerichtlich voll überprüfbar, wobei eine Vertragsstrafe von bis zu einem Monatsgehalt für einen Vertragsbruch für angemessen gehalten wird (BAG NZA 2004, 727, 733). Wer jetzt angesichts o.g. Zahl den Taschenrechner zückt, wird gegen die verhängte Sanktion wohl keine Bedenken haben. Diese darf im Übrigen grds. für jeden Verstoß gesondert vereinbart werden. Hierüber ist freilich nichts zu hören, was angesichts der absehbaren Trennung der Vertragsparteien schon für sich spricht. Natürlich wird Dembele nach Barcelona wechseln.

Fazit

Profifußballer verdienen wie Investmentbanker, sind aber „normale“ Arbeitnehmer“. Dies mag erklären, warum sie sich mitunter wie Rotz am Ärmel benehmen. Ihnen steht der volle Schutz des Arbeitsrechts zu, dem auf Seiten des Arbeitgebers nur wenige Möglichkeiten gegenüberstehen, sie zur Vertragstreue anzuhalten. Will der Arbeitnehmer ein lukrativeres Angebot annehmen, wird er dieses Ziel regelmäßig erreichen. Dass Borussia Dortmund in diesem Fall die wenigen bestehenden Möglichkeiten zur Gegenwehr konsequent nutzt, ist nur zu begrüßen.

Unser Autor Christian Sitter ist seit 13 Jahren als Rechtsanwalt tätig. Er ist verheiratet, hat drei Kinder und stammt aus Dortmund. An den Universitäten in Bonn, Köln, Fribourg (Schweiz) und Stellenbosch (Südafrika) hat er Rechtswissenschaften studiert. Bevor er 2004 als Sozius in ein Gothaer Anwaltsbüro eintrat, arbeitete er für eine bundesweit tätige Insolvenzkanzlei. Seit Februar 2010 leitet Sitter eine eigene Kanzlei in Gotha.

Da staunt der Laie – und der Fachmann wundert sich nicht

Vor wenigen Tagen wurden die Stadt- und Ortsbrandmeister im Landkreis Saalfeld-Rudolstadt vom Amt für Brand- und Katastrophenschutz darüber informiert, dass aufgrund der derzeitigen Haushaltssituationen folgende für dieses Jahr geplante Lehrgänge nicht stattfinden können:
– Funk am 20.10. in Probstzella
– Funk im November in Unterwellenborn
– Digitalfunk zu Jahresende
– Truppführer ab 22.09. in Oberweißbach
– THL ab 30.09. in Königsee
– THL ab 11.11. in Schmiedefeld
– ASGT ab 10.11. in Saalfeld
– MKSF ab 01.09. in Lichte
Das Schreiben liegt uns im Original vor.
Dazu erklärte der Pressesprecher Peter Lahann:
„Für Aus- und Fortbildungen im Brand- und Katastrophenschutz wurden in den vergangenen Jahren erhebliche Mittel eingeplant. 2013 waren dies 18.000 Euro, 2014 21.250 Euro, 2015 17.000 Euro und 2016 18.600 Euro. Im Jahr 2017 wurden 23.600 Euro im Haushalt verankert, das ist der höchste Ansatz seit 2013.
Die Anmeldungen teilen sich jeweils auf in den Brandschutz und Katastrophenschutz. Bei den Anmeldungen im Katastrophenschutz wurden in diesem Jahr keine Reduzierungen vorgenommen. Im Brandschutz erfolgte eine geringe Reduzierung des vom Fachamt beantragten Betrages um 1.500 Euro. Dies geschah auch vor dem Hintergrund, dass im Zeitraum von 2013 bis 2016 die Mittel durch das Fachamt in erheblichem Maße nicht in Anspruch genommen wurden.
Im Jahr 2013 wurden lediglich 11.300 Euro (von 18.000 Euro) ausgegeben. Im Jahr 2014 waren es 14.100 Euro (von 21.250 Euro). In dem Jahr ist im Spätherbst erstmals eine Haushaltssperre verhängt wurde. 2015 wurden von 17.000 Euro rund 11.100 Euro in Anspruch genommen. 2016 waren es 9.500 Euro (von 18.600 Euro).
Es ist anzumerken, dass dringend notwendige Ausgaben trotz vorläufiger Haushaltsführung bzw. Haushaltssperren bei entsprechender Begründung durch das Fachamt getätigt werden können. Die geringe Inanspruchnahme der angemeldeten und beschlossenen Mittel ist also nicht zwingend durch die bekannten Herausforderungen der Haushaltssituation des Landkreises zu erklären.
Darüber hinaus war die Auslastung für einige Fortbildungsangebote zu gering, so dass diese nicht stattfinden konnten.
Eine Reduzierung des Planansatzes kann daher nicht als Begründung für die Absage von Schulungsangeboten geltend gemacht werden.“

Schlag gegen Schleusermafia

Rund 160 Einsatzkräfte der Bundespolizei
durchsuchten am 16. August 2017 insgesamt fünfzehn Wohnungen in fünf Bundesländern. Dabei wurden zahlreiche Beweismittel und knapp 80.000 Euro sichergestellt. Die Maßnahmen richteten sich gegen ein Schleusernetzwerk, das Migranten illegal auf dem Luftweg in die EU brachte.

Die Bundespolizeiinspektion Kriminalitätsbekämpfung Halle führt im Auftrag der Staatsanwaltschaft Wiesbaden ein Ermittlungsverfahren gegen einen irakischen Hauptbeschuldigten im Alter von 34 Jahren und weitere 17 irakische, syrische und deutsche Staatsangehörige wegendes Verdachts des Einschleusens von Ausländern. Der Hauptbeschuldigte steht im Verdacht, als Organisator Einschleusungen von vornehmlich syrischen und irakischen Personen mittels Flugzeug von der Türkei über Griechenland in EU-Staaten, insbesondere nach Deutschland ermöglicht zu haben.

Die Ermittlungen liefen seit Sommer 2016. Heute Morgen drangen die Einsatzkräfte der Bundespolizei in die Wohnungen ein und durchsuchten diese. Die Durchsuchungsobjekte befanden sich in den Bundesländern Hessen, Rheinland-Pfalz, Nordrhein-Westfalen, Bayern und Thüringen.

Im Rahmen der Durchsuchungsmaßnahmen wurden zahlreiche Beweismittel beschlagnahmt. Darunter befanden sich u.a. Blankodokumente (Reisepässe verschiedener Nationalitäten), Mobiltelefone und elektronische Speichermedien. Weiterhin wurden knapp 80.000 Euro zum Zwecke der Vermögensabschöpfung sichergestellt.

Breitbandausbau im Landkreis SLF-RU: Bewilligungsbescheide für 12,6 Millionen Euro

Im Landratsamt Saalfeld-Rudolstadt sind die ersten Bewilligungsbescheide für den Breitbandausbau eingetroffen. Für den Bereich Nord wurden rund 5 Millionen Euro bewilligt, für das Planungsgebiet Mitte 7,6 Millionen Euro. Damit erhalten rund 7500 Haushalte und etwa 700 Unternehmen im Landkreis schnelles Internet. Insgesamt umfassen die beiden Vorhaben ein Kostenvolumen von gut 29 Millionen Euro. Landrat Marko Wolfram hatte die Mittel aus dem Bundesprogramm zur Förderung des Breitbandausbaus Ende Februar beantragt.

Zum Bereich Nord gehören Uhlstädt-Kirchhasel, Remda-Teichel, Königsee-Rottenbach, Bad Blankenburg, das Schwarzatal sowie die Bergbahnregion. Hier sollen mithilfe der 4,96 Millionen Euro Fördermittel 1465 Haushalte und 149 Unternehmen zuverlässig mit Brandbreiten von mindestens 50Mbit pro Sekunde versorgt werden. Dafür werden 13 Kilometer Tiefbauarbeiten notwendig, bei denen 108 Kilometer Glasfaser und 162 Kilometer Leerrohre neu geschaffen werden. Mehr als 60 Prozent der angegebenen Anschlüsse sollen nach Ende der Maßnahme sogar mit 100 Mbit pro Sekunde das Internet nutzen können. Die Gesamtkosten liegen hier bei fast genau 9 Millionen Euro abzüglich geplanten Einnahmen von 1,9 Millionen Euro. 710.000 Euro beträgt der Eigenanteil, den die Gemeinden tragen. Zur Bundesförderung kommen 1,4 Millionen Euro Landesförderung dazu.

Das zweite Fördergebiet umfasst das übrige Kreisgebiet inklusive der Kommunen Saalfeld, Saalfelder Höhe, Unterwellenborn, Kamsdorf, Kaulsdorf mit den Gemeinden Hohenwarte, Drognitz und Altenbeuthen und Leutenberg. Hier stehen 7,58 Millionen Euro Fördermittel bereit. Hier liegen die Gesamtkosten bei 20 Millionen Euro abzüglich 7,7 Millionen Euro geplanter Einnahmen. Knapp 4 Millionen Euro fließen aus anderen Förderprogrammen (Landesmittel), der Eigenanteil der Gemeinden beträgt 1,1 Millionen Euro. Dafür werden 106 Kilometer Tiefbauarbeiten ausgeführt, bei denen 830 Kilometer Glasfaserkabel und 349 Kilometer Leerrohre verlegt werden. Nach Abschluss der Arbeiten werden dann 6136 Haushalte und 548 Unternehmen mit 50 Mbit pro Sekunde versorgt. Mehr als 40 Prozent bekommen sogar Anschlussgeschwindigkeiten von 100 Mbit pro Sekunde.

Laut Fördermittelbescheid müssen die Mittel bis zum 31. Oktober 2018 umgesetzt sein. Der Bund stellt das Geld zur Schließung der sogenannten Wirtschaftlichkeitslücke zur Verfügung. Für die Betreiber von Breitbandnetzen sind die Kosten im ländlichen Raum oft nicht durch spätere Einnahmen zu decken. Anders sieht es in Städten wie Saalfeld und Rudolstadt aus, die schon seit längerem größtenteils mit Breitband versorgt sind. Mit den vorliegenden Fördermittelbescheiden können nun die Landesmittel beantragt werden.

Die VG Lichtetal ist mit einem eigenen Fördermittelantrag am flächendeckenden Ausbau der Breitband-Infrastruktur beteiligt. Der Kreistag Saalfeld-Rudolstadt hatte am 13. Dezember 2016 den Beschluss gefasst, die Aufgabe der gemeindlichen Breitbandversorgung zu übernehmen. Voraussetzung waren entsprechende Beschlüsse der Gremien der Städte und Gemeinden.

Der tiefe Griff ins Klo

Die Kölner lernen demnächst: „Nach Mekka kacken geht gar nicht.“ Deshalb soll in der Stadt am Rhein bis zum nächsten Jahr in Bürgerzentrum Alte Feuerwache eine „kultursensible Toilette“ eingebaut werden: Eine Schüssel mit Loch, ohne Klobrille und Klopapier – dafür mit Wassergefäß. Das Ganze hat einerseits das Zeug zum „Bullshit des Jahres“ und ist andererseits ein absoluter Griff ins Klo! Es klingt wie Hohn: „Hier kann die einheimische Bevölkerung etwas über andere Kulturen lernen.“ Wahrscheinlicher ist, dass viele drauf sch****en werden!

Journalistische Meisterleistungen gab es gestern im Zusammenhang mit einem erneuten Terroranschlag in Paris zu lesen. Unisono wurde stundenlang getitelt: „Auto rast in Soldatengruppe“. War da ein selbstlenkendes oder ferngesteuertes Automobil unterwegs? Ein Ufo (unbekanntes fahrendes Objekt)? Was kommt als nächste Überschrift? Wir könnten empfehlen: „Messer sticht in Mann“. Auch „Axt schlägt in Menschenmenge“ oder „Maschinenpistole feuert auf Bahnfahrer“ wären ebenso zielführend – und noch dazu sehr neutral und absolut politisch korrekt. Die gestrige Berichterstattung hat durchaus das Zeug zum redaktionellen „Hinriss der Woche“. Wir sind jedenfalls sehr gespannt, ob nicht schon bald der Umstand thematisiert wird, dass es sich beim Tatfahrzeug womöglich um einen BMW gehandelt hat. Ein deutsches Auto! Fehlt nur noch, dass es ein Dieselfahrzeug war. Das könnte glatt vergessen machen, dass ein mutmaßlicher Islamist am Werke war.

Zu innovativen Höchstleistungen liefen zum wiederholten Male die Tourismus-„Experten“ von „Thüringen verstecken“ „Thüringen entdecken“ auf. Sie haben ein gaaaaaanz wichtiges Thema entdeckt, das den Tourismus im Freistaat sicherlich voranbringen wird. Mutmaßlich wird man neue Übernachtungsmöglichkeiten schaffen müssen, um „dank“ dieser Idee dem Gästeansturm gewachsen zu sein. „Weniger ist mehr“? Wir meinen: Ja! Weniger Bullshit aus dem Hause TTG wäre wirklich mehr!

„Talk im Prinz“ mit Bundestags-Direktkandiaten

Neun Tage vor der diesjährigen Bundestagswahl stellen sich beim 4. TALK IM PRINZ sechs Direktkandidaten ihren potenziellen Wählern. Die Veranstaltung am 15. September 2017 beginnt um 17 Uhr (Hacienda Mexicana, 07318 Saalfeld, Wöhlsdorf 1).

Die Teilnehmer:
Reginald Hanke (FDP)
Ralf Kalich (DIE LINKE)
Prof. Michael Kaufmann (AfD)
Alexander Meinhardt-Heib (SPD)
Olaf Müller (Bündnis 90/Die Grünen – in Vertretung für Stephanie Erben)
Albert Weiler (CDU)

Zu Beginn haben alle Kandidaten drei Minuten Redezeit, um sich privat vorzustellen und ihre politische Entwicklung darzulegen.

Danach haben alle Kandidaten anderthalb Minuten Gelegenheit, folgende Frage zu beantworten:
Wie schätzen Sie die Bundesstraßen-Infrastruktur des LK Saalfeld-Rudolstadt ein und wo sehen Sie dringenden Handlungsbedarf?

Drei Minuten bleiben den Kandidaten für die Antwort auf die Frage:
Vattenfall muss Mitarbeiter entlassen, da die Energiewende die Rentabilität der Pumpspeicherwerke zerstört hat. Welche Zukunft sehen Sie für die Thüringer PSW im Besonderem und für die Energiewende im Allgemeinen.

Dann heißt es, nur mit mit JA oder Nein oder Enthaltung zu antworten. Politische Fragen lassen sich in der Regel nicht einfach mit Ja oder Nein beantworten. Gleichwohl muss sich jedes Bundestagsmitglied regelmäßig bei Abstimmungen für ein Ja oder Nein entscheiden. Deshalb: Wie würden Sie abstimmen, wenn folgende Gesetzesentwürfe im Bundestag 2018 eingebracht würden?
1. Verbot von Dieselmotoren
2. Einführung einer Höchstgeschwindigkeit auf deutschen Autobahnen von 160 bzw. 130 km/h
3. Einführung von Volksentscheiden nach Schweizer Vorbild
4. Beitritt Türkei zur EU
5. Wiedereinführung Wehrpflicht
6. Abschaffung doppelter Staatsbürgerschaft
7. Abschaffung der GEZ
8. Bedingungslose Aufnahme von fluchtwilligen Afrikanern aus humanitären Gründen
9. Striktes Einreiseverbot für Menschen ohne gültige Papiere.
10. Aufnahme des Wolfes ins Jagdrecht.
11. Keine staatliche Unterstützung für Gender Studies
12. Rückstufung des Klagerechts von NGO wie Deutsche Umwelthilfe und BUND

40 Minuten verbleiben für Fragen aus dem Publikum.

Dominique Lattich moderiert an diesem Abend.

Polizei mit Großaufgebot bei SMS-Festival dabei

Am kommenden Wochenende (11. bis 13. August 2017) findet in Saalburg am Ufer des Bleilochstausees zum 21. Mal das Open-Air-Festival „SonneMondSterne“ statt. Die Musikveranstaltung besuchten in den Vorjahren pro Tag bis zu 35 000 Besucher. Unter der Führung der Landespolizeiinspektion Saalfeld werden bereits ab dem morgigen Mittwoch Polizeibeamte aus ganz Thüringen in und um Saalburg im Einsatz sein, um für Sicherheit zu sorgen. Die Polizisten sind bestrebt, zu jeder Tages- und Nachtzeit für einen störungsfreien Veranstaltungsverlauf zu sorgen. Sie versuchen, mögliche Gefahren aber auch Straftaten im Zusammenhang mit dem Festival zu verhindern bzw. frühzeitig zu erkennen und abzustellen. In den Vorjahren verliefen die Veranstaltungen trotz der hohen Besucherzahlen ausgesprochen friedlich. So registrierte die Polizei in den Vorjahren nur wenige Körperverletzungen und Sachbeschädigungen.

Jedoch stellten die Polizisten bei Kontrollen im Zusammenhang mit der Veranstaltung wiederholt zahlreiche illegale Drogen bei Festivalbesuchern sicher. 2016 fertigten die Beamten in diesem Zusammenhang über 300 Anzeigen wegen des Verdachts des Verstoßes gegen das Betäubungsmittelgesetz. Aus diesem Grund wird es auch in diesem Jahr wieder gezielte Kontrollen durch die Polizei geben. Insbesondere die Veranstaltungsteilnehmer, die vor oder nach dem Partywochenende selbst mit einem Kraftfahrzeug oder Fahrrad unterwegs sind, sollten also strikt auf ihre Fahrtüchtigkeit achten! Neben Verkehrskontrollen müssen Personen in und um das Veranstaltungsgelände auch mit Personenkontrollen durch uniformierte und zivile Einsatzkräfte rechnen.

Das SonneMondSterne-Festival (SMS) ist eines der größten Open-Air-Festivals der elektronischen Tanzmusik in Europa. Außerhalb des Festivalgeländes stehen mehrere Hektar Campingplatz, Wasch- und Duschplätze, sowie Einkaufs- und Verpflegungsmöglichkeiten zur Verfügung. Die Benutzung des Campingplatzes ist im Preis des Tickets (bereits ausverkauft!) bereits enthalten. Der Campingplatz ist in „laut“ und „leise“ unterteilt. Während auf dem „lauten“ rund um die Uhr Musik gemacht werden darf, ist dies auf dem „leisen“ Teil Nachts möglichst zu unterlassen.

Trotz aller Kontrollen wird die Polizei jedoch stets bemüht sein, Einschränkungen und Behinderungen für unbeteiligte Personen so gering wie möglich zu halten. In unmittelbarer Nähe zum Veranstaltungsgelände wird auch in diesem Jahr wieder eine mobile Polizeiwache rund um die Uhr betrieben, um Hilfe- oder Anzeigebegehren der Bürger vor Ort schnell bearbeiten zu können. Des Weiteren werden auf dem Bleilochstausee mehrere Polizeiboote zum Einsatz kommen, um im Bedarfsfall umgehend auf Gefahrensituationen am und im Wasser reagieren zu können.

Im Rahmen der Absicherung des SonneMondSterne-Festivals werden natürlich auch zahlreiche Einsatzkräfte der örtlich zuständigen Polizeiinspektion Saale-Orla unmittelbar am Veranstaltungsgelände ihren Dienst versehen und unter anderem die Polizeiwache unweit des Hauptzugangs des Festivals betreiben. Wegen der einsatzbedingten besonderen Kräftekonzentration in Saalburg, wird die Polizeistation Bad Lobenstein vom 09. bis 13. August 2017 als Tagdienststelle geführt. Dies bedeutet, dass tagsüber von 07.00 bis 21.00 Uhr in der Station wie gewohnt Beamte anwesend sind.

Nachts werden die Bad Lobensteiner Einsatzkräfte jedoch entweder auf Streife in und um Bad Lobenstein oder an der Wache in Saalburg sein. Die Dienststelle am Topfmarkt wird deshalb nachts, von 21.00 bis 07.00 Uhr, vorübergehend nicht besetzt sein. Bei den telefonischen Erreichbarkeiten der Polizei im Saale-Orla-Kreis wird sich am Einsatzwochenende hingegen nichts ändern. Die Beamten erreicht man sowohl über die bisherigen Festnetznummern der Dienststellen in Schleiz, Pößneck und Bad Lobenstein sowie in Notfällen natürlich auch über die Notrufnummer 110.

Auf Grund der erfahrungsgemäß bereits am Mittwoch einsetzenden Anreisewelle kann es zwischen den Autobahnanschlussstellen Schleiz sowie Bad Lobenstein und dem Veranstaltungsgelände zu erhöhter Verkehrsdichte und Stauerscheinungen kommen. Da die Stauseebrücke in Saalburg dieses Jahr wegen Bauarbeiten für den Fahrzeugverkehr gänzlich gesperrt ist, kann das Festivalgelände nicht über die Landstraße 1095 aus Richtung Ebersdorf und Pöritzsch erreicht werden. Deshalb sollten Festivalbesucher, die mit dem eigenen Fahrzeug anreisen, grundsätzlich die Anfahrt über die L 1095 von Schleiz über Gräfenwarth bis Saalburg nutzen. Die Polizei bittet alle Besucher der Veranstaltung, den entsprechenden Beschilderungen zu den Park- und Campingplätzen zu folgen und den Anweisungen der eingesetzten zahlreichen Ordnungskräfte sowie Polizisten nachzukommen. Fernreisenden, die nicht die Veranstaltung oder die Stadt besuchen möchten, wird empfohlen, den Raum Saalburg in der genannten Zeit zu umfahren.