Irakischer Asylbewerber sammelt in vier Monaten 119 Strafanzeigen

Gäbe es ein Guinnessbuch für die meisten Straftaten in möglichst kurzer Zeit – ein 19-jähriger irakischer Asylbewerber wäre da ganz vorn mit dabei: Die Bundespolizei hatte gestern am Erfurter Hauptbahnhof diesen Rekord-„Bewerber“ am Haken. Der Zugbegleiter eines ICE aus Leipzig hatte die Beamten zu Hilfe gerufen, nachdem er den Iraker kontrolliert hatte. Dieser hatte weder einen gültigen Fahrschein dabei, noch war er gewillt, den Fahrpreis im Nachhinein zu entrichten. Auch seine Adresse wollte er nicht angeben.

Die Bundespolizisten überprüften den Schwarzfahrer routinemäßig: In den vergangenen vier Monaten war dieser wegen 119 Straftaten angezeigt worden! Sozusagen an jedem Tag eine (ungute) Tat. Wie aus gut unterrichteten Kreisen verlautet, handelt es sich dabei nicht nur um das Erschleichen von Leistungen. Die zuständige Staatsanwaltschaft Erfurt ordnete eine richterliche Vorführung des 19-Jährigen am Amtsgericht an, wo man den Iraker erst einmal in Untersuchungshaft schickte.

CDU lehnt linkes Flüchtlings- und Einwanderungskonzept ab

„Was Politiker der LINKEN hier vorlegen, ist nichts anderes als ein Programm zur Demontage der Bundesrepublik Deutschland, wie wir sie kennen.“ Das hat der migrations- und integrationspolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Christian Herrgott, zur jetzt vorgestellten „Konzeption einer linken Flüchtlings- und Einwanderungsgesetzgebung“ gesagt. Daran haben mehrere LINKE-Politiker aus den ostdeutschen Bundesländern mitgearbeitet. Nach Ansicht Herrgotts würde die vorgeschlagene Migrations- und Integrationspolitik „einen nie gekannten Zuwanderungsstrom auslösen, in wenigen Jahren zu einer durchgreifenden Veränderung des deutschen Staatsvolks führen und die derzeitigen Steuer- und Sozialabgabenzahler partiell enteignen. Unser Land mit all seinen Errungenschaften, für die unsere Menschen hart gearbeitet haben, würde damit abgeschafft.“ Es sage viel über den Charakter der LINKEN, wenn derartig unsägliche Vorstellungen bereits als Realpolitik betrachtet würden.

Die LINKEN-Politiker wollen unter anderem die Zahl der Asylgründe erheblich ausweiten und zudem das Konzept der sicheren Herkunfts- oder Drittstaaten abschaffen. Grundsätzlich wollen die Autoren „jeder Person die Möglichkeit der legalen Einreise, des dauerhaft legalen Aufenthalts und der sozialen wie politischen Inklusion verschaffen“, wie es in dem Papier heißt. Illegal eingereiste werden legalisiert. Das Asylbewerberleistungsgesetz wollen die Verfasser abschaffen und jedem vollen Zugang zu den sozialen Sicherungssystemen gewährleisten. Die Einwanderung soll letztlich jedem gestattet werden, der einen irgendwie gearteten „sozialen Anknüpfungspunkt“ hat oder schaffen will. Der Bedarf im deutschen Arbeitsmarkt entfällt als Auswahlkriterium für die Einwanderung. Hält der Eingereiste sich ein Jahr im Land auf, wird vermutet, dass der soziale Anknüpfungspunkt besteht. Für jene, die sich drei Jahre legal im Deutschland aufhalten, ist ein Anspruch auf die deutsche Staatsangehörigkeit vorgesehen. Dass die LINKEN-Politiker Staatsangehörige und Ausländer so weit wie irgend möglich gleichstellen wollen, fällt vor diesem Hintergrund kaum noch ins Gewicht.

Wie Herrgott sagte, „muss man den Verfassern dieses Konzepts eigentlich dankbar sein, dass sie diese Politik konzentriert und konkret auf den Punkt gebracht haben. Die existierenden Nationalstaaten spielen als Solidar-, Erinnerungs- und Verantwortungsgemeinschaften in diesem Denken keine Rolle mehr. Die derzeitigen deutschen Staatsangehörigen würden die Steuerung, wer kommen und wer dazugehören kann, damit praktisch weitgehend aus der Hand geben.“ Der migrations- und integrationspolitische Sprecher verdeutlichte demgegenüber, dass die existierende Staatenordnung kein zu überwindendes Ärgernis sei und verwies eine Politik der offenen Grenzen für alle Menschen in den Bereich der Utopie. „Sozialstaaten und Demokratie haben sich in und mit den Nationalstaaten entwickelt. Bei aller Durchlässigkeit und selbstverständlichen humanitären Verpflichtungen sind sie auf politisch absehbare Zeit unverzichtbar. Es ist alles zu unterlassen, was ihre soziale, kulturelle und politische Desintegration fördert“, so Herrgott abschließend.

Weniger Gewerbeanmeldungen und -abmeldungen in Thüringen in den ersten vier Monaten 2017

In Thüringen gab es von Januar bis April 2017 gegenüber dem vergleichbaren Vorjahreszeitraum sowohl weniger Gewerbeanmeldungen als auch weniger Gewerbeabmeldungen. Die Anzahl der Anmeldungen verringerte sich nach Mitteilung des Thüringer Landesamtes für Statistik auf 4 006 Anzeigen (- 295 Anzeigen bzw. – 6,9 Prozent). Die 4 580 Gewerbeabmeldungen blieben mit 246 Anträgen (- 5,1 Prozent) unter dem Vorjahresniveau. Auf 100 Anmeldungen kamen 114 Abmeldungen. Im Vergleichszeitraum des Vorjahres waren es 112 Abmeldungen.

Etwa vier Fünftel aller Gewerbeanmeldungen entfielen auf gewerbliche Neugründungen. Den größten Anteil an den Neugründungen (70,3 Prozent) machten die Kleinunternehmen und Nebenerwerbsbetriebe aus. Die restlichen 29,7 Prozent waren sogenannte Betriebsgründungen mit größerer wirtschaftlicher Substanz, wie Kapitalgesellschaften, Personengesellschaften und Betriebe mit Beschäftigten. Die Anzahl der Neugründungen ging von Januar bis April 2017 gegenüber den ersten vier Monaten 2016 um 175 Anträge (-5,1 Prozent) auf 3 237 Anzeigen zurück, die der Kleinunternehmen und Nebenerwerbsbetriebe um 204 Anmeldungen (-8,2 Prozent) auf 2 275 Anzeigen. Bei den Betriebsgründungen ist ein Anstieg der Meldungen um 29 Anträge (3,1 Prozent) auf 962 Anzeigen zu verzeichnen. Die übrigen Gewerbeanmeldungen betrafen Zuzüge und Übernahmen (Kauf, Pacht, Erbfolge, Änderung der Rechtsform, Gesellschaftereintritt).

Hauptgrund für die 4 580 Gewerbeabmeldungen von Januar bis April 2017 war mit 81,1 Prozent die vollständige Aufgabe des Gewerbes, davon 2 644 Kleinunternehmen und Nebenerwerbsbetriebe sowie 1 072 Betriebe mit größerer wirtschaftlicher Substanz. Die übrigen Gewerbeabmeldungen erfolgten durch Fortzüge und Übergaben (Verkauf, Verpachtung, Erbfolge, Änderung der Rechtsform, Gesellschafteraustritt). Die meisten Gewerbeanmeldungen (949 Anzeigen) aber auch die meisten Gewerbeabmeldungen (1 098 Anzeigen) gab es in den ersten vier Monaten 2017 im Bereich „Handel; Instandhaltung und Reparatur von Kraftfahrzeugen“. Aber auch bei den „Sonstigen wirtschaftlichen Dienstleistungen“, wie beispielsweise Gebäudebetreuung, Garten- und Landschaftsbau, Zeitarbeitsfirmen, Reisebüros oder Reiseveranstalter gab es viele Marktbewegungen. Hier wurden 531 Gewerbe an- und 634 Gewerbe abgemeldet.

Thüringen: Deutlich weniger kinderlose Frauen als im Bundesgebiet

Im Mikrozensus – der einprozentigen Haushaltsstichprobe – wurden im Jahr 2016 die Frauen im Alter von 15 bis 75 Jahren gefragt, ob sie Kinder geboren haben und wenn ja, wie viele. Wie das Thüringer Landesamt für Statistik berichtet, liegen in Thüringen hochgerechnet für rund 741.000 Frauen die Angaben zur Geburt leiblicher Kinder vor. 558.000 Mütter machten Angaben zur Zahl ihrer Kinder. Davon hatten 210.000 Frauen (38 Prozent) ein Kind, 259.000 (46 Prozent) zwei Kinder und 89.000 (16 Prozent) drei und mehr Kinder geboren. 173.000 Tausend Frauen (23 Prozent) gaben an, (noch) keine Kinder geboren zu haben. In Thüringen gibt es damit deutlich weniger kinderlose Frauen als im Bundesgebiet insgesamt. Deutschlandweit hat etwa jede dritte Frau (35 Prozent) die Frage, ob sie Kinder geboren hat, mit nein beantwortet. Auf einzelne Altersgruppen bezogen zeichnet sich ein ähnliches Bild. Während von den 45- bis 75jährigen Frauen in Thüringen acht Prozent keine Kinder haben, sind es in Deutschland 17 Prozent. Auch bei den jüngeren Frauen bestehen deutliche Unterschiede. Von den 25- bis 34-Jährigen hat in Thüringen bisher knapp die Hälfte der Frauen (47 Prozent) keine Kinder, bundesweit sind von ihnen 58 Prozent kinderlos. Allerdings werden diese Frauen nicht alle kinderlos bleiben.

Aus den Ergebnissen des Mikrozensus 2016 lassen sich für Thüringen keine Wechselbeziehungen zwischen Bildungsstand und Kinderlosigkeit ableiten. Betrachtet man Frauen ab 45 Jahre, die ihre Familienplanung größtenteils abgeschlossen haben, haben neun Prozent der Frauen mit hoher Bildung keine Kinder. Dieser Anteil entspricht dem aller Frauen dieser Altersgruppe unabhängig vom Bildungsstand. Für Thüringen gilt jedoch: Je höher der Bildungsstand, desto seltener haben Mütter drei und mehr Kinder. Bleibt der Bildungsstand außer Acht haben 17 Prozent der Thüringer Frauen im Alter von 45 bis 75 Jahren drei und mehr Kinder geboren. Der Anteil kinderreicher Mütter mit hohem Bildungsniveau beträgt dagegen 13 Prozent.

13 Prozent aller Mütter im Alter von 35 bis 54 Jahren, die nach eigenen Angaben drei und mehr Kinder geboren haben, sind zum Zeitpunkt der Befragung einer Erwerbstätigkeit nachgegangen. Bei Nichterwerbstätigen Müttern ist dieser Anteil mehr als doppelt so hoch (33 Prozent).

Die Angaben zur Geburt leiblicher Kinder im Mikrozensus sind freiwillig und werden seit 2008 alle vier Jahre erfragt. Die daraus gewonnenen Ergebnisse liefern repräsentative Aussagen, allerdings können sich die einzelnen Werte in einem Toleranzbereich bewegen.

Tschechischer Trucker crasht Streifenwagen der Polizei

Zwei Polizisten wurden heute bei einem Verkehrsunfall bei Pößneck verletzt. Die Beamten waren gegen 12.45 Uhr mit ihrem Streifenwagen auf der Bundesstraße 281 von Pößneck in Richtung Oppurg unterwegs. An der Einmündung der Neustädter Straße kam laut ersten Zeugenaussagen ein tschechischer Lkw-Fahrer mit seinem Truck aus der Nebenstraße auf die B 281 aufgefahren, offenbar ohne die Vorfahrt des Streifenwagens zu beachten. Der Lkw kollidierte dann mit der rechten Fahrzeugseite des Polizeiautos. Dabei wurden beide Polizeibeamte im Volkswagen verletzt. Sie kamen per Rettungswagen ins Krankenhaus.

Nach Angaben der Polizei in Saalfeld erlitt ein 37- jähriger Beamter leichte und ein 47-jähriger Beamter schwere Verletzungen. Der 42-jährige Lkw-Fahrer blieb unverletzt.
Der entstandene Sachschaden wurde auf ca. 25.000 Euro geschätzt. Der stark beschädigte Streifenwagen musste durch einen Abschleppdienst geborgen werden.

2016: 365 akute und 421 latente Kindeswohlgefährdungen in Thüringen

Im Jahr 2016 wurden den Thüringer Jugendämtern in 3 090 Fällen gewichtige Anhaltspunkte für eine Kindeswohlgefährdung bekannt. Wie das Thüringer Landesamt für Statistik mitteilt, war das im Vergleich zum Vorjahr ein Anstieg um 39 Gefährdungseinschätzungen bzw. 1,3 Prozent. Darunter wurden 2016 bei 1 525 Mädchen (49,4 Prozent) Gefährdungseinschätzungen des Kindeswohls durchgeführt.

Als Ergebnis der Gefährdungseinschätzungen wurden durch die Fachkräfte 365 akute (11,8 Prozent) und 421 latente Kindeswohlgefährdungen (13,6 Prozent) festgestellt. In 2 304 Fällen (74,6 Prozent) kamen die Experten zu dem Ergebnis, dass keine Kindeswohlgefährdung vorlag. Jedoch bestand in nahezu zwei Dritteln dieser Fälle (1 464 Verfahren) Hilfe- bzw. Unterstützungsbedarf. Die häufigste Form der Kindeswohlgefährdung sind Anzeichen für Vernachlässigung, die in 567 Fällen im Rahmen der Gefährdungseinschätzung festgestellt wurden. Anzeichen für psychische Misshandlungen zeigten sich in 166 Fällen, Anzeichen für körperliche Misshandlungen in 163 Fällen und in 27 Fällen wurden durch die Fachkräfte Anzeichen für sexuelle Gewalt ermittelt.

Mit 854 Kindern, für die ein Verfahren zur Einschätzung der Gefährdung des Kindeswohls durchgeführt wurde, war etwas mehr als ein Viertel (27,6 Prozent) noch keine drei Jahre alt, wobei 322 von ihnen das erste Lebensjahr noch nicht vollendet hatten. Bei den unter Drei-Jährigen lag bei 69,8 Prozent eine Kindeswohlgefährdung vor oder es bestand Unterstützungsbedarf, darunter 236 Kinder unter einem Jahr. In 638 Fällen der Drei- bis unter Sechs-Jährigen lagen Anhaltspunkte einer Kindeswohlgefährdung vor. Bei 462 von ihnen wurde eine Kindeswohlgefährdung oder Hilfebedarf festgestellt. Weitere 670 betroffene Kinder befanden sich im Alter von 6 bis unter 10 Jahren und 928 im Alter von 10 bis unter 18.

Hinweise für eine Kindeswohlgefährdung erhielten die Jugendämter in 528 Fällen von der Polizei, dem Gericht bzw. der Staatsanwaltschaft (17,1 Prozent). Weitere 444 Initiativen gingen von anonymen Meldern (14,4 Prozent) aus und in 398 Fällen (12,9 Prozent) waren es Bekannte oder Nachbarn.

Im Mai kamen mehr Gäste nach Thüringen

Von Januar bis Mai 2017 empfingen die Thüringer Beherbergungsbetriebe mit zehn und mehr Betten (einschließlich Campingplätze) nach vorläufigen Angaben des Thüringer Landesamtes für Statistik rund 1,4 Millionen Gäste. Die Anzahl der Übernachtungen erreichte in den ersten fünf Monaten des Jahres knapp 3,5 Millionen. Damit stieg die Zahl der Gästeankünfte gegenüber dem entsprechenden Vorjahreszeitraum um 2,6 Prozent, die Zahl der Übernachtungen lag auf dem Niveau des Vorjahres (+ 0,1 Prozent).

Knapp 1,3 Millionen Gäste (93,6 Prozent) kamen aus dem Inland und 88 Tausend Gäste aus dem Ausland. Das waren 2,0 Prozent Inlandsgäste und 11,6 Prozent Auslandsgäste mehr als im Vorjahreszeitraum des Jahres 2016. Die Zahl der Übernachtungen inländischer Gäste lag knapp unter dem Vorjahreswert (-0,3 Prozent), die Zahl der Übernachtungen ausländischer Gäste stieg im Zeitraum Januar bis Mai 2017 dagegen deutlich an (+8,5 Prozent).

Im Mai 2017 erzielten die Thüringer Beherbergungsbetriebe mit zehn und mehr Betten (einschließlich Campingplätze) nicht die Werte des Vorjahresmonats (Gäste: -1,6 Prozent, Übernachtungen: -5,6 Prozent). Bei dieser Entwicklung dürften die Pfingsttage eine Rolle spielen, die 2017 im Monat Juni, im Vorjahr hingegen im Monat Mai lagen. Die Gäste- und Übernachtungszahlen ausländischer Besucher stiegen auch im Monatsvergleich deutlich an (Gäste: +14,8 Prozent, Übernachtungen: +10,2 Prozent).

Syrer schlägt Afghanen brutal nieder

Wegen einer Körperverletzung wurde die Jenaer Polizei am gestrigen Sonntagnachmittag in die Johannisstraße gerufen. Ein 37-Jähriger syrischer Asylbewerber hatte gewaltsam versucht, an das Aufenthaltsdokument eines 23-Jährigen Afghanen zu gelangen. Dabei schlug er dem Afghanen mit der Faust zunächst ins Gesicht. Als dieser dann am Boden lag, wurde ihm ein Tritt gegen die Schläfe versetzt. Passanten konnten schließlich beide Männer bis zum Eintreffen einer Polizeistreife voneinander trennen. Der Tatverdächtige wohnt in Hamburg und verfügte über keine Geldmittel mehr, um zurückzufahren. Um den Zug benutzen zu können, wollte er offenbar den Ausweis seines Opfers rauben. Gegen den Beschuldigten erließ der Richter am Amtsgericht am späten Nachmittag einen Haftbefehl. Noch während der Haftvorführung beleidigte und bedrohte der Beschuldigte den Dolmetscher. In diesem Zusammenhang wird eine weitere Anzeige gegen den Mann aufgenommen.

Wegen des Verdachts der gefährlichen Körperverletzung ermittelt die Saalfelder Polizei gegen einen Asylbewerber aus Eritrea. Der 20-Jährige steht in dringendem Verdacht, am Samstagmorgen in einer Asylbewerberunterkunft einen 22-jährigen Landsmann mit einem Besenstiel geschlagen und verletzt zu haben. Das Opfer erlitt eine Platzwunde am Arm. Sicherheitspersonal des Objekts verständigte schließlich die Polizei. Die Beamten erhoben vor Ort die Personalien der Beteiligten und fertigten eine Strafanzeige. Nach ersten Zeugenaussagen soll der Auseinandersetzung ein Streit um Geld vorausgegangen sein. Die Ermittlungen zum genauen Ablauf dauern derzeit noch an.

Regen lässt Pilzfreunde hoffen

Nach dem ergiebigen Regen der letzten Wochen könnten die nächsten warmen Sommertage die Pilzbestände im Wald explodieren lassen: Wie schon im vergangenen Jahr scheint auch die diesjährige Pilzsaison langsam anzulaufen. Aktuell finden sich in Thüringens Wäldern, zumindest in den großflächigen Fichtenwäldern entlang des Rennsteigs, kaum Speisepilze. Der intensive Regen der letzten Tage könnte jetzt das Blatt wenden, so prognostizieren Thüringens Förster. Folgen jetzt warme Sommertage, die auch in den höheren Lagen die 20-Grad-Tagestemperatur leicht übertreffen, dann dürften in den nächsten Wochen und Monate Stein- und Perlpilze, Maronen und Pfifferlinge das Herz der Pilzsammler höher schlagen lassen. Wenn auch Jedermann Pilze zum Eigenverzehr im Wald sammeln darf, so muss er dabei doch einige Grundregeln beachtet.

„Pilze bevorzugen feuchtes Wetter und maximal 25 Grad Celsius Tagestemperatur“, so Volker Gebhardt, ThüringenForst-Vorstand und selbst routinierter Pilzsammler. Der diesjährige Witterungsverlauf war, mit Ausnahme des relativ warmen Märzmonats, insgesamt pilzfreundlich. Und die langfristigen Aussichten für Pilzfreunde sind sowieso positiv. „Durch den naturnahen Waldbau im Landeswald wie auch durch den Waldumbau in den oberen Lagen des Thüringer Waldes und der damit verbundenen flächigeren und vielfältigeren Mischung heimischer Laub- und Nadelbäume werden die Wälder in den nächsten Jahrzehnten noch reicher an Pilzen und damit auch an Speisepilzen“, prognostiziert Gebhardt.

Nach § 15 des Thüringer Waldgesetzes darf Jedermann Pilze sammeln, allerdings „in geringen Mengen zum eigenen Verbrauch“, wie Gebhardt einschränkend bemerkt. Außerdem muss die Entnahme und Aneignung pfleglich erfolgen. Wenn die Saison in den nächsten Wochen losgeht, sollten Pilzsammler deshalb im Wald einiges beachten: Nur die Pilze mitnehmen, die man sicher kennt. Pilze nicht herausreißen, sondern mit einem scharfen Messer bodeneben abtrennen. Pilze stets vorsichtig in Körben, wegen Schimmelgefahr nicht in Kunststofftüten oder Boxen sammeln. Pilze nie roh verzehren, auf über 70 Grad erhitzen, dies tötet möglicherweise anhaftende Fuchsbandwurmeier sicher ab. Maximal 200 Gramm Pilze auf einmal essen, da Pilze schwer verdaulich sind und, in großen Mengen genossen, Unwohlsein verursachen können. Erkannte Giftpilze bitte stehen lassen und nicht zertreten – für den Menschen giftige Pilze müssen noch lange nicht für die Tierwelt wie etwa Hase, Maus, Insekten oder Vögel giftig sein. Und der Pilzsammler sollte natürlich sein Auto außerhalb des Waldes parken, sonst droht ein Bußgeld. Grundsätzlich empfiehlt der Forstmann und Pilzfreund Gebhardt vor allem den unerfahrenen Pilzsuchern vor dem Verzehr die Kontaktnahme mit einem Pilzberater (siehe Karte). Im schlimmsten Fall sollte der Giftnotruf 0361-730 730 kontaktiert werden.

Unglaublich, aber wahr!

Am vergangenen Freitag kam es zwischen zwei deutschen und drei ausländischen Tatverdächtigen zu mehreren Körperverletzungshandlungen mit jeweils einem Verletzten im Bereich des REWE-Marktes in Sondershausen. Anderthalb Stunden später gerieten dann ein Dutzend Asylbewerber und 15 bis 20 deutsche Suffköpfe aneinander. Es kam zu lautstarken, verbalen Auseinandersetzungen, vereinzelt kam es zu Flaschenwürfen aus der Gruppierung der Deutschen. Um die Streithähne auseinanderzuhalten, haben die Einsatzkräfte der Polizeiinspektion Kyffhäuser nicht ausgereicht. Es bedurfte der zusätzlichen Unterstützung durch Einsatzkräfte der Polizeiinspektionen Unstrut-Hainich und Nordhausen. Auch Beamte der Bereitschaftspolizei Thüringen mussten hinzugezogen werden. Das geht aus dem Bericht der Landespolizeidirektion Thüringen hervor.

Nur mit körperlicher Gewalt sowie dem Einsatz von Pfefferspray gelang es den eingesetzten Polizeibeamten, beide Gruppierungen auseinander zu halten. Diese suchten jedoch immer wieder die Konfrontation, vereinzelt kam es zu versuchten gefährlichen Körperverletzungshandlungen durch Treten, Schlagen oder Flaschenwürfen. Gepaart waren diese mit Beleidigungs- und Bedrohungshandlungen. Bei einem deutschen sowie einem ausländischen Tatverdächtigen wurde jeweils ein Messer wahrgenommen, welches aber nicht bei den Handlungen zum Einsatz kam. Ein Messer konnte sicher gestellt werden.

Bisher konnten neun Männer im Alter zwischen 15 und 26 Jahren aus der Gruppe der Asylbewerber sowie sechs Männer und zwei Frauen im Alter von 26 bis 46 Jahren aus der deutschen Gruppierung identifiziert werden. Die Ermittlungen laufen u. a. wegen Landfriedensbruch.

Im Jahr 2016 mehr Steuereinnahmekraft der Gemeinden in Thüringen

Im Rahmen des jährlich durchzuführenden Realsteuervergleichs wird die Steuereinnahmekraft der Gemeinden aus Realsteuern, Gewerbesteuerumlage und den Gemeindeanteilen an der Einkommen- und Umsatzsteuer ermittelt. Im Jahr 2016 betrug die Steuereinnahmekraft der 849 Thüringer Gemeinden 1,555 Milliarden Euro. Das waren nach Mitteilung des Thüringer Landesamtes für Statistik 102,5 Millionen bzw. 7 Prozent mehr als im Jahr 2015. Je Einwohner entsprach dies einem Anstieg um 42 Euro auf nunmehr 716 Euro, den bislang höchsten Betrag für Thüringen.

Wie in den vergangenen Jahren stiegen die landesdurchschnittlichen Realsteuerhebesätze3) für das Jahr 2016 erneut an. Für die Grundsteuer A bedeutet dies einen Anstieg von 291 auf 296 Prozent, für die Grundsteuer B von 421 auf 435 Prozent und der landesdurchschnittliche Hebesatz der Gewerbesteuer entwickelte sich von 396 auf 404 Prozent. Die Thüringer Gemeinden nahmen 958 Millionen Euro an Realsteuern ein, davon 716 Millionen Euro an Gewerbesteuer (brutto) und 242 Millionen Euro an Grundsteuern. Das waren 69 Millionen Euro bzw. 8 Prozent mehr Realsteuern als im Jahr 2015.

Die Einnahmen aus dem Gemeindeanteil an der Einkommensteuer stiegen gegenüber dem Jahr zuvor um 33 Millionen Euro bzw. 6 Prozent auf 560 Millionen Euro. Beim Gemeindeanteil an der Umsatzsteuer veränderten sich die Einnahmen um 4 Millionen Euro gegenüber dem Jahr 2015 auf insgesamt 99 Millionen Euro. Die an Bund und Land abzuführende Gewerbesteuerumlage, deren Umlagesatz bei 35 Prozent lag, belief sich im Jahr 2016 auf 62 Millionen Euro. Im Jahr 2015 waren es 58 Millionen Euro bei einem Umlagesatz von ebenfalls 35 Prozent. Regional fällt die Steuereinnahmekraft 2016 in Thüringen sehr unterschiedlich aus. Sie betrug bei den kreisfreien Städten 787 Euro je Einwohner (+36 Euro), die der kreisangehörigen Gemeinden lag bei 692 Euro je Einwohner (+44 Euro).

Unter den kreisfreien Städten war die Stadt Jena mit 949 Euro pro Kopf der Bevölkerung wiederholt am steuerstärksten. Steuerschwächer waren Erfurt, Eisenach, Suhl, Weimar und Gera (839 Euro, 758 Euro, 721 Euro, 655 Euro und 613 Euro). Alle kreisfreien Städte konnten eine Erhöhung ihrer Steuereinnahmekraft verzeichnen. Kreisangehörige Gemeinden wie Großheringen im Landkreis Weimarer Land (19 623 Euro je Einwohner) und Kirchgandern im Landkreis Eichsfeld (9 550 Euro je Einwohner), die meist über Jahre bei den Pro-Kopf-Werten ein Mehrfaches des Landesdurchschnittes erzielten, liegen zwar im Bereich vieler großer Städte der alten Bundesländer, können aber wegen ihres relativ geringen Volumens den Thüringer Durchschnitt nur wenig beeinflussen. Die stärksten Rückgänge der Steuereinnahmekraft je Einwohner gegenüber 2015 gab es in den Gemeinden Goldisthal im Landkreis Sonneberg (-3 760 Euro auf -2 175 Euro) und Hohenwarte im Landkreis Saalfeld-Rudolstadt (-3 490 Euro auf -1 267 Euro). Aufgrund hoher Gewerbesteuerrückzahlungen bzw. gesunkener Gewerbesteuereinnahmen sank die Steuereinnahmekraft je Einwohner bis in den Minusbereich. Dagegen konnten die Gemeinden Blankenstein im Saale-Orla-Kreis (+6 888 Euro auf 8 457 Euro) und Kirchgandern im Landkreis Eichsfeld (+5 077 Euro auf 9 550 Euro) das größte Einnahmeplus ihrer Pro-Kopf-Steuern gegenüber dem Vorjahr verzeichnen.

Insgesamt erreichten 54 Gemeinden eine Steuereinnahmekraft über 1 000 Euro je Einwohner (2015: 51 Gemeinden). Davon waren die Gemeinden Amt Wachsenburg (Ilm-Kreis) und Hörselberg-Hainich (Wartburgkreis) nach der Einwohnerzahl die Größten. Weitere 366 Gemeinden (2015: 332 Gemeinden) hatten eine Steuereinnahmekraft zwischen 500 und 1 000 Euro je Einwohner. Insgesamt 159 Gemeinden lagen über dem Landesdurchschnitt von 716 Euro je Einwohner. Im Jahr 2015 waren es 166 Gemeinden.