Alle sprechen von der „Ehe für alle – ich nicht!

Von RA Christian Sitter – Hand aufs Herz, liebe Leserin, lieber Leser: hat Sie die Entscheidung des Deutschen Bundestages zur „Ehe für Alle“ auch so sehr interessiert wie mich? Mehrmals war zu hören, Deutschland schreibe Rechtsgeschichte. Ich fand das ja ein wenig dick aufgetragen, schaut mal einmal näher hin, wie sehr just dieser Bundestag, gut, manchmal auch die Rechtsprechung,  die die „eingetragene Lebenspartnerschaft“ der Ehe bereits angeglichen hat. Was fehlte denn eigentlich noch? 1. Das Recht der Adoption? Geschenkt, das wäre ohnehin gekommen. 2. Der Begriff der „Ehe“? Steht für „errare humanum est“, Irren ist menschlich. Was solls also? Ein Schalk, wer in solch historischer Stunde daran denken mag, dass es in Deutschland nicht die besten Zeiten waren, als feststehende Rechtsbegriffe einfach „umgedacht“ wurden.

Trotzdem, ich gebe es ja zu: bei all der bewegenden Zeremonie, der tränenerstickten Stimme Volker Becks, der standhaften Neinstimme der Kanzlerin, der staatstragenden Belehrung des Gottseidank scheidenden Bundestagspräsidentin an die leider gleichfalls scheidende Abgeordnete Erika Steinbach, war ich schon ein wenig traurig, dass ich nicht wenigstens ein bisschen schwul bin. Oder Muslim, denn „Ehe für Alle“ heißt doch wohl wie weiland bei Jan & Dean: „two girls for every boy“? Oder drei oder vier?

Aber ich schweife ab, Verzeihung! Mein Thema in diesem Artikel ist nicht der in dieser Entscheidung liegende, m.E. eindeutige Verfassungsbruch, der sich schon aus der Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage der Grünen-Fraktion – Bundestagsdrucksache 18/4862 – vom 05.06.2015 ergibt:

 „Mit Blick auf die einschlägige ständige Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts [. . .] würde eine Öffnung der Ehe für Paare gleichen Geschlechts eine Änderung des Grundgesetzes (Artikel 6 Absatz 1 des Grundgesetzes) voraussetzen.

Mein Thema sind zwei weitere, m.E. ebenso eindeutige Verfassungsverstöße unseres Hohen Hauses.

Jawoll, Sie haben richtig gelesen: der Deutsche Bundestag hat es fertig gebracht, in den wenigen Tagen, bevor er in seinen wohlverdienten Urlaub getreten wird,  noch weitere zwei Mal evident die Verfassung zu brechen. Als da wären:

  1. Das Netzwerkdurchsetzungsgesetz

Hierzu habe ich mich schon vor einigen Monat im SaaleJournal und hier geäußert. Betreiber sozialer Netzwerke wie Facebook und Twitter, What’sApp oder auch gmx werden gesetzlich verpflichtet, ein „Beschwerdemanagement“ zu installieren und jeden „offensichtlich rechtswidrigen“ Inhalt innerhalb von 24 Stunden nach Eingang der Beschwerde zu entfernen. Sonst drohen Bußgelder bis zu 50 Millionen Euro. Die Kritik am Gesetzesentwurf war so einhellig wie verheerend: in der Bundestagsanhörung haben acht von zehn Sachverständigen die Meinung vertreten, der Entwurf sei verfassungswidrig: Rechtsdurchsetzung durch Private kennt unser Recht nicht, dafür ist der Staat zuständig. Was „offensichtlich rechtswidrig“ ist, wissen oft spezialisierte Kammern an deutschen Landgerichten auch erst nach Wochen, wenn nicht Monaten der Prüfung. Facebook soll dies mit seinen studentischen Hilfskräften in Stunden? Bereits jetzt sperrt es Nutzer dafür, dass sie ihre Meinung kundtun. Was ist erst für eine Löschorgie zu befürchten, wenn millionenschwere Bußgelder drohen? Ein Bundesjustizminister, der darin keine Gefahr für die Meinungsfreiheit zu erblicken vermag, ist schlicht nicht mehr zurechnungsfähig. Aber was ist von Bundestagsabgeordneten zu halten, die trotz der Kritik so ein Gesetz durchwinken?

  1. Die Änderung des § 44 StGB

Damit nicht genug. Zur Abrundung gibt es ja noch den § 44 StGB, der die einzige Nebenstrafe enthält, die das deutsche StGB kennt, nämlich das Fahrverbot. Es war bislang zulässig,

„…wegen einer Straftat, die (der Täter) bei oder im Zusammenhang mit dem Führen eines Kraftfahrzeuges oder unter Verletzung der Pflichten eines Kraftfahrzeugführers begangen hat…“

All dies fällt nun weg. Das Fahrverbot darf und wird jetzt für jede Straftat angeordnet werden, sicherlich mit Vorliebe bei Hatespeech und Fakenews… Die von der Fachwelt, soweit ersichtlich, einhellig geteilte Verfassungsvorgabe, dass eine Strafe, auch eine Nebenstrafe, einen Bezug zur Tat haben muss: wen juckts?  Das Fahrverbot war bisher Denkzettel für leichtfertige Kraftfahrer. Das Fahrverbot soll ihm vor Augen führen, dass es im Wiederholungsfall zu einer Entziehung der Fahrerlaubnis kommen kann. Muss ich nun, wenn ich den Bundesjustizminister als „Heiko von Tubka“ (von Tuten und Blasen keine Ahnung) bezeichne, mit einem Fahrverbot rechnen? Das klingt schon arg nach einem grandiosen Beschäftigungsprogramm für Verteidiger. Denn müssen nun alle Angeklagten mit einem Fahrverbot rechnen, was wird das für ein Hauen und Stechen geben in den Hauptverhandlungen? Die Zahl der Rechtsmittel wird explodieren und die Strafjustiz, die ohnehin schon aus den letzten Löchern pfeift, gerade in Thüringen, noch zusätzlich, und zwar enorm be- statt entlasten.

Außerdem liegt in der Ausweitung des Fahrverbots, das jetzt schon verfassungsrechtlich bedenklich erscheint, eine noch stärker hervortretende unzulässige Besserstellung von wohlhabenden Tätern, die sich einen Chauffeur leisten können, solchen, die sich in der Großstadt eher ohne Auto helfen können und von Tätern, die kein Auto haben. Ein Fahrverbot kann zu einer besonderen Härte führen, ohne dass das Gesetz dem Rechnung trägt. Schließlich: das Fahrverbot darf einen Monat bis höchstens sechs Monate statt bisher drei betragen. Dies ist nicht nur eine in der Sache durch nichts gerechtfertigte Verdopplung. Der Gesetzgeber gibt dem Richter keine Kriterien an die Hand, welchen Strafrahmen er wann wählen darf: darf er den armen Opi, der „nur“ den Straßenbahnfahrer angepöbelt hat, mit einem Monat davon kommen lassen, aber dem aufsässigen Angeklagten, der einer bösen blauen Partei angehört, voll einschenken? Das Gesetz genügt ersichtlich nicht dem Bestimmtheitsgebot der Art. 103 Abs. 2 104 Abs. 1 GG.

Drei dicke Verfassungsklöpse (fast) an einem Tag? Nicht schlecht für ein Parlament, das in solch unsicheren Zeiten eher in Demut machen sollte. Mit mindestens zwei dieser drei Glanzleistungen werde ich über kurz oder lang die Roten Roben in Karlsruhe zu belästigen haben. Also auch für mich ein Tag zum Feiern. Daher werde ich auf diesen historischen Tag mit einem ganz besonderen Brunello anstoßen, der schon Silvio Berlusconi gemundet haben soll. Sie wissen schon: der mit „Singen, Tanzen, Bunga-Bunga“. Und noch etwas fällt mir zu ihm ein: er nannte schon im Jahre 2003 einen gewissen „Signore Schulze“ im Europäischen Parlament einen „Kapo“, also einen KZ-Aufseher. 14 Jahre später stellt das konsternierte Wahlpublikum fest: der Bundestag kann‘s noch besser.

Unser Autor Christian Sitter ist seit 13 Jahren als Rechtsanwalt tätig. Er ist verheiratet, hat drei Kinder und stammt aus Dortmund. An den Universitäten in Bonn, Köln, Fribourg (Schweiz) und Stellenbosch (Südafrika) hat er Rechtswissenschaften studiert.
Bevor er 2004 als Sozius in ein Gothaer Anwaltsbüro eintrat, arbeitete er für eine bundesweit tätige Insolvenzkanzlei. Seit Februar 2010 leitet Sitter eine eigene Kanzlei in Gotha.

Toter auf Autobahnrastplatz

Gegen 10:00 Uhr am heutigen Vormittag stellte eine Streife der Autobahnpolizei auf dem Parkplatz „Erfurter Becken“ (westlich der BAB 71, Richtung Schweinfurt) einen VW Caddy fest, der sich selbstständig aus einer Parkbucht bewegt hatte, da weder Handbremse noch ein eingelegter Gang den verschlossenen Kastenwagen gegen unbeabsichtigtes Wegrollen gesichert hatten. Durch die Autobahnpolizei konnte über das Kennzeichen eine Thüringer Firma als Halter des Fahrzeuges ermittelt werden. Gegen 11:00 Uhr wurde durch einen Mitarbeiter der Firma das Auto mittels Zweitschlüssel geöffnet. Im Heck des Transporters ohne Seitenscheiben wurde dabei eine männliche Leiche aufgefunden. Der hinzugezogene Notarzt konnte die Todesursache nicht sicher feststellen, so dass in der Folge die Kriminalpolizei und die Gerichtsmedizin zum Einsatz kamen.

Nach dem gegenwärtigen Stand der Ermittlungen konnten keine Hinweise für eine Fremdeinwirkung als todesursächlich festgestellt werden. Für den morgigen Vormittag wurde die Obduktion des Toten in der Gerichtsmedizin in Jena angeordnet, um die Umstände seines Ablebens sowie seine Identität sicher klären zu können. Bislang gehen die Ermittler davon aus, dass es sich bei dem Toten um den 53-jährigen Nutzer des VW Caddy handelt.

Wehranlagen in Saalfeld und Bad Blankenburg gesperrt

Ab 28. Juni 2017 ist die öffentliche Nutzung des Chrysopraswehrs in Bad Blankenburg nur noch eingeschränkt möglich. Das örtlich zuständige Umweltamt des Landkreises Saalfeld-Rudolstadt hat dazu eine Allgemeinverfügung erlassen und den Gemeingebrauch dieser wasserwirtschaftlichen Anlage aufgehoben.

Damit ist in dem auf der Zeichnung schraffiert gekennzeichneten Gebiet der Schwarza ab sofort jede Nutzung sowie das Betreten der Wehranlage untersagt. Die obere Grenze dieses Gebietes befindet sich 100 Meter oberhalb des Wehres, die untere Grenze stellt die Brücke über die Schwarza unterhalb des Wehres dar. Der linke und rechte Uferbereich der Schwarza bilden jeweils die seitliche Begrenzung.

Vom gleichen Zeitpunkt an ist auch die öffentliche Nutzung des Göritzmühlenwehrs in Saalfeld nur noch eingeschränkt möglich. Das örtlich zuständige Umweltamt des Landkreises Saalfeld-Rudolstadt hat dazu eine Allgemeinverfügung erlassen und den Gemeingebrauch dieser wasserwirtschaftlichen Anlage aufgehoben.

Damit ist in dem auf der Zeichnung schraffiert gekennzeichneten Gebiet der Saale am Göritzmühlenwehr ab sofort jede Nutzung sowie das Betreten der Wehranlage untersagt. Die obere Grenze dieses Gebietes bildet die Bootseinstiegsstelle unterhalb des Wehres, die untere Grenze ist die Bootsausstiegsstelle oberhalb des Wehres. Der linke und rechte Uferbereich der Saale bilden jeweils die seitliche Begrenzung.

Da die Standsicherheit beider Anlagen derzeit nicht gegeben ist, bestand dringender Handlungsbedarf.

Thüringer Rechnungshof moniert Verschwendungen in Millionenhöhe

Der Landesrechnungshof Thüringen hat seinen Jahresbericht 2017 vorgestellt. Zum wiederholten Male deckten die Prüfer Schlendrian und Steuerverschwendung in Millionenhöhe auf. Die ärgsten Beispiele:

Die jährlichen Personalausgaben des Landes Thüringen liegen inzwischen bei rund 2,5 Milliarden Euro. Der Freistaat hat pro 1.000 Einwohnern im Vergleich der 16 Bundesländer die zweithöchste Zahl an Landesbediensteten. Einen größeren „Wasserkopf“ leistet sich nur das Saarland.

Seit mehr als einem Jahrzehnt wurden kaum Stellen im Landesdienst gestrichen. Das Personal wurde lediglich verschoben. Zwar sind etwa 10.000 Stellen formal aus dem Landeshaushalt verschwunden. Dennoch wird dieses Personal weiter größtenteils in rechtlich selbstständigen Einrichtungen und Gesellschaften vom Freistaat finanziert.

67.000 Euro zahlte das Universitätsklinikum Jena im Jahr 2014 zuviel. Für keinen der außertariflichen Verwaltungsmitarbeiter konnte belegt werden, dass die Vergütung angemessen ist.

Finanzposse in Gera: Umbau eines Gebäudes aus Mitteln des sozialen Mietwohnungsbaus mit einem Darlehen von rund 600.000 Euro, obwohl es nachweislich keinen Bedarf gab.

Die seit 2011 bei der Landesentwicklungsgesellschaft (LEG) angesiedelte Thüringer Agentur für Fachkräftegewinnung (ThAFF) hat mehr als 16 Millionen Euro ausgegeben, „ohne erforderliche Wirtschaftlichkeitsuntersuchungen und Erfolgskontrollen“.

„Die Mahnungen gegenüber Rot-Rot-Grün werden drängender. Leider treffen sie auf taube Ohren.“ Mit diesen Worten hat der haushalts- und finanzpolitische Sprecher der CDU-Fraktion, Maik Kowalleck, den Jahresbericht 2017 des Thüringer Rechnungshofs kommentiert. „Unter dem Strich heißt die Botschaft des Rechnunghofs: baut endlich beherzt Schulden und Personal ab, reformiert die Verwaltung, verplätschert das Geld nicht und stellt euch endlich darauf ein, das gute Konjunktur und niedrige Zinsen kein Dauerzustand sind“, sagte Kowalleck. Er forderte die Landesregierung auf, endlich die Funktional- und Verwaltungsreform anzupassen und bei Gemeindeneugliederungen den erfolgreichen Weg der Freiwilligkeit fortzusetzen.

Die CDU-Fraktion bemängelt seit Langem, dass die Ramelow-Regierung, die zinspolitisch und wirtschaftliche Ausnahmesituation nicht nutzt, um wesentlich nachdrücklicher Schulden zu tilgen. Ein „Totalausfall“ ist Rot-Rot-Grün für Kowalleck auch in Sachen Personalentwicklung. „Die Koalition schiebt dieses Thema mit Ansage auf die Lange Bank“, so der Haushalts- und Finanzpolitiker. Einstieg in eine langfristig gesunde Personalstruktur ist für den Saalfelder Abgeordneten die ausstehende Aufgabenkritik und Funktionalreform. „Eine Regierung, die glaubt, immer mehr regeln und den Menschen damit Vorschriften machen zu müssen, gebiert zwangsläufig mehr Bürokratie. Ziel muss sein, den üppig wuchernden Baum aus Gesetzen, Verordnungen und Richtlinien zurückzuschneiden“, sagte Kowalleck.

Mit Blick auf die von Rechnungshofpräsident Sebastian Dette geforderte „Koalition der Vernunft“, äußerte der Haushalts- und Finanzpolitiker: „Rot-Rot-Grün steckte heute nicht in einer Sackgasse, wenn es in Sachen Gebietsreform nicht arrogant über die Kompromissvorschläge der CDU-Fraktion und die Rechte des Parlaments hinweg gegangen wäre. Dieser vermurkste Reformprozess muss auf null zurückgestellt und dann in der richtigen Reihenfolge neu begonnen werden. Im alles entscheidenden Ausgangspunkt Funktional- und Verwaltungsreform ist Rot-Rot-Grün blank.“

Olaf Kießling, haushaltspolitischer Fraktionssprecher der AfD: „Dem Präsidenten des Rechnungshofes, Sebastian Dette, ist wieder einmal für seine klaren Worte zu danken. Seine Kritik an der Landesregierung ist angebracht. Der Stellenabbau im Landesdienst verläuft zu schleppend. Aus unserer Sicht ist es eine besondere Frechheit, dass sich das Kabinett um Herrn Ramelow sogar einen Stellenaufwuchs n den Ministerien gönnt, während bei der Polizei nach wie vor gespart wird. Die mangelnde Schuldentilgung wird der Landesregierung noch einmal auf die Füße fallen. Es kann nicht sein, dass die Pro-Kopf-Verschuldung in Thüringen sogar gestiegen ist. Die Unfähigkeit der Landesregierung zeigt sich aber besonders daran, dass trotzdem die Investitionsquote gesunken ist. Die AfD fordert daher neben einer höheren Schuldentilgung auch mehr Investitionen in nachhaltige Projekte, beispielsweise bei der Infrastruktur. Kurzum: Das Armutszeugnis, das Herr Dette der Landesregierung ausstellt, ist mehr als gerechtfertigt.“

Eichen weichen und Buchen suchen? Keine gute Empfehlung!

Auch wenn in diesem Jahr schwere Hitzegewitter im Freistaat noch nicht häufig auftraten: Erholungssuchende und Naturfreunde werden oft genug von diesen gefährlichen Witterungserscheinungen beim Waldspaziergang überrascht. Rund 200.000 Volt und mehrere 10.000 Ampere stark, sowie rund 30.000° Celsius heiß sind Gewitterblitze, die Jahr für Jahr in Deutschland zwischen 50 und 150 Opfer fordern. Der Volksmund empfiehlt bei Gewittern im Wald bei „Eichen zu weichen“, hingegen „Buchen zu suchen“. Förster aber wissen: Dies sind keine guten Tipps. Speziell im Wald können wenige, aber richtige Verhaltensmaßnahmen die Gefahr, vom Blitz getroffen zu werden, deutlich senken.

„Unrichtig ist es, dass manche Baumarten häufiger, andere seltener vom Blitz getroffen werden. Der Blitzeinschlag wird in verschiedenen Bäumen nur unterschiedlich stark sichtbar“, erläutert Volker Gebhardt, ThüringenForst-Vorstand. Auf Kiefern und Eichen, deren dicke, oft mit Moosen überzogene, Borke das Wasser wie ein Schwamm aufsaugt und damit den auftreffenden Blitz im Rindenkörper ableitet, werden die Blitzschäden besonders offensichtlich. An der glatten Rinde der Buchen, Eschen oder Erlen läuft das Regenwasser fast ungehindert ab. Der Blitz wird in der Regel ohne sichtbare Schäden „außen herum“ gleich einem Blitzableiter in den Erdboden abgeleitet. Der Schutzsuchende unter dem Baum kann aber in jedem Fall getroffen werden.

Auf keinen Fall sollte man bei Gewittern Schutz unter hohen freistehenden Einzelbäumen suchen. Auch Berglichtungen sollten verlassen und tiefer gelegene Waldgebiete aufgesucht werden. Dem Wanderer empfiehlt Gebhardt die 30-30-Regel: Ist der Zeitabstand zwischen Blitz und Donner kleiner als 30 Sekunden droht Gefahr. Steigt er wieder über 30 Sekunden, so ist das Schlechtwetterzentrum am Abziehen. Das Aufsuchen von trockenen Gräben und Böschungen senkt das Risiko, dort sollte man in der Sitzhocke auf Besserung warten – aber keinesfalls mit aufgespanntem Regenschirm. Er wirkt wie ein Blitzableiter, mit tödlichen Folgen. Im Wald bieten niedriges Gebüsch und Dickungen Schutz, ggf. auch eine trockene Höhle. Vollkommen sicher ist man im Innenraum von Fahrzeugen, keinesfalls aber unter einem Fahrzeug. Auch Waldarbeiterschutzhütten sind nicht blitzsicher. Gleiches gilt für viele Wanderhütten.

Jedes zehnte Blitzopfer stirbt an den Folgen des Stromschlages. Rund ein Drittel der Überlebenden muss mit lebenslangen Schäden rechnen: Nervliches Missempfinden speziell in Händen und Beinen, eingeschränktes Kalt-Warm-Empfinden oder psychologische Dissonanzen bis hin zu Depressionen. Den Wald- und Naturfreunden empfiehlt Gebhardt, vor jeder Wanderung speziell in den Mittelgebirgen, unbedingt den Wetterbericht zu prüfen. Eine App auf dem Mobiltelefon, besser eine gute Wanderkarte gibt im Fall der Fälle Hinweise auf schützende Berghütten mit Blitzschutzanlagen.

Dunkle Gewitterwolken über Jena: Jetzt sollte der Waldspaziergang abgebrochen werden. Foto: Daniela Tröger

Wohin zieht es Thüringer im Urlaub?

Volker Gebhardt, Vorstand der AöR ThüringenForst, ist bereits in den Urlaub gen USA geflogen. Er besucht in Kalifornien mehrere Nationalparks.
Thomas Fügmann (CDU), Landrat des Saale-Orla-Kreises, fährt wie jedes Jahr gen Südtirol. Landschaft, Küche und Menschen haben es ihm angetan.
Gerd Wucherpfennig, CDU-Landtagsabgeordneter, wird im Juli eine Woche lang mit seiner Frau Radfahren, und zwar auf dem Leine-Heide-Radweg. Als ehrenamtlicher Vorsitzender des Heimat- und Verkehrsverbandes Eichsfeld Touristik e. V., der nicht nur das gesamte Eichsfeld, sondern auch den 413 km langen Leine-Heide-Radweg vermarktet, wird er neben der sportlichen Betätigung die Natur und Kultur im Streckenverlauf aufmerksam wahrnehmen sowie die Qualität dieses bundesweit bedeutsamen Radweges prüfen und bewerten.
Stephan Brandner, Landtagsabgeordneter und AfD-Spitzenkandidat in Thüringen zur Bundestagswahl, wird seinen Urlaub in Irland (einschließlich Nordirland) verbringen. Seine Gründe: „Ich trinke gern handwarmes Bier – aber nur da und in GB! – mag wechselhaftes Wetter und fahre gerne links.“
Dirk Adams, Fraktionsvorsitzenden der Grünen im Thüringer Landtag: „Unseren Familienurlaub verleben wir auf einem Zeltplatz in Kroatien. Mit dieser Insel verbindet mich eine lange Beziehung. Zu DDR-Zeiten war ich als Kind dort zur Kur und schwärmte allen vor. Nach 1990 war ich dann mit meiner heutigen Frau dort und uns war schnell klar, wenn wir einmal Kinder haben, werden wir dort unsere Urlaube verbringen. Und so ist es gekommen.“
Christian Engel, Präsident des Rotary Clubs Rudolstadt, zieht es in diesem Sommer seit langer Zeit wieder ins Ausland: Tessin und Lombardei sind seine Ziele.
Hartmut Holzhey, Unternehmer und Ex-Landrat, erklärte lachend: „Ich werde in diesem Sommer mein Zelt an der Linkenmühlen-Brücke aufschlagen.“
Hendrik Püschel, Moderator, DJ, Sänger und Comedian zieht es mit den Seinen im Juli für kurze Zeit in ein Ferienhaus in den Bayerischen Wald, in die Arberregion: „Die bayerische Gastlichkeit, die dortige Lebensart und natürlich die Natur locken immer wieder. Lange Urlaube sind ohnehin nie drin, dafür mehrere Kurzreisen.“
Dr. Dieter Scheidig, Museologe und Rudolstädter aus Überzeugung, zieht es gen Tschechien: „Ich nutze einen wissenschaftlichen Termin in Sofia (Historische Hilfswissenschaften), um danach noch Tage in das staatliche archäologische Museum zu gehen, Schopska-Salat im Diwaka (meiner Lieblings-Kneipe in Sofia ) zu essen. Vielleicht noch drei Tage Schwarzmeerküste.“
Didi Bujack, Saalfelder Entertainer-Urgestein: „Leider nur vier Tage Mallorca (zwei Konzerte & Freunde besuchen) & dann eine Woche Rennsteig. Warum? Weil ich den „Weg auf den Höhen“ schon einige Jahre nicht mehr gelaufen bin & weil (bei all dem Rock’n Roll) unsere Heimat wunderschön ist!“
Andreas Kühn, Herausgeber des „SaaleJournal“ und bekennender Globetrotter: „Wie jedes Jahr rollt im August der Campingbus. Nach vier Mal Dauerregen in Annecy nun der fünfte Versuch, dort Sonne zu erhaschen. Danach entweder gen Bretagne oder auf Umwegen in die Hohe Tatra. In jedem Fall weit abseits von Jubel und Trubel.“

Rauschgifthandel: Ermittler fingen dicke Fische

Die Staatsanwaltschaft Gera, die Gemeinsame Ermittlungsgruppe Rauschgift des Zolls und der Polizei führen ein Ermittlungsverfahren wegen des Verdachtes der unerlaubten Einfuhr und des unerlaubten Handels mit nicht geringen Mengen illegaler Betäubungsmittel gegen moldawische Tatverdächtige aus Erfurt. Insgesamt stellten die Ermittler in diesem Verfahren 48 Kilogramm Marihuana, ca. 22 Tausend Euro Bargeld und weitere Vermögenswerte (Motorrad, Kfz) sicher.

Die Tatverdächtigen haben sich – soweit das bisher nachgewiesen werden kann – seit mindestens 2016 zusammengeschlossen, um Straftaten im Sinne des Betäubungsmittelgesetzes zu begehen. Bereits am 6. Juni 2017 nahmen Kollegen des mobilen Einsatzkommandos zwei Männer im Alter von 39 und 40 Jahren auf der Rückreise von einer Beschaffungsfahrt in Erfurt auf der B4 fest. In ihrem Transporter fanden die Ermittler dann fünf Kisten mit insgesamt 29 Kilogramm Marihuana.

Durch vorangegangene Ermittlungen war außerdem die Existenz von Betäubungsmittel-Bunkern bekannt geworden, in denen weiteres Rauschgift vermutet wurde. In einem Garten in Erfurt/Marbach stellten die Ermittler dann weitere 17 Kilogramm in einem Erdversteck sicher. An diesem Tag durchsuchten die Beamten insgesamt zwei Gärten, zwei Wohnungen, ein Auto und eine Garage. Wobei sie noch weitere ca. zwei kg Marihuana sicherstellten. Alle Objekte befanden sich im Erfurter Norden. Darüber hinaus nahmen die Ermittler zwei Frauen im Alter von 33 und 63 Jahren fest.

Gegen alle vier Tatverdächtigen erließ das Amtsgericht Gera Haftbefehle. Diese haben seitdem Bestand. Die Ermittlungen waren damit aber noch nicht abgeschlossen. Am 14. Juni 2017 konnte ein BtM-Abnehmer festgenommen werden. Dabei handelt es sich um einen 51-jährigen in Aserbaidschan geborenen russischen Staatsangehörigen. Nach jetzigem Ermittlungsstand verkaufte er das Marihuana an eine Vielzahl von Abnehmern in Erfurt, welche es dann ebenfalls in Erfurt weiterverkauften. Auch gegen ihn wurde Haftbefehl erlassen.

Den sechsten Tatverdächtigen nahmen die Ermittler gestern in Bochum fest. Bei ihm handelt es sich um einen 30-jährigen Moldawier. Er steht im Verdacht, ein wichtiges Bindeglied im Rauschgifthandel der anderen Tatverdächtigen zu sein. Das Amtsgericht Gera erließ ebenfalls Haftbefehl. Zur Herkunft des sichergestellten Rauschgifts können aus ermittlungstaktischen Gründen noch keine Angaben gemacht werden.

Der Ständige Vertreter des Präsidenten des LKA Thüringen, Heiko Schmidt, sagte: „Diese Festnahmen und Sicherstellungen ordnen sich ein in eine Reihe von größeren Rauschgiftsicherstellungen in Thüringen in der letzten Zeit. Der Erfolg war das Ergebnis akribischer Ermittlungsarbeit.“

In den Fokus der Ermittlungsbehörden rückten diese Tatverdächtigen bereits im März 2016. Bei der Kontrolle eines aus Spanien kommenden LKW in Frankreich stellten die französischen Beamten insgesamt 234 Kilogramm Marihuana sicher. Der 41 jährige Fahrer des LKW, ein in Erfurt wohnender russischer Staatsangehöriger, sitzt derzeit in Frankreich in Haft. Nach Übermittlung von Daten durch den französischen Zoll, eröffnete die Staatsanwaltschaft Gera dieses Ermittlungsverfahren, da die Begleitumstände den Verdacht zu ließen, dass zumindest ein Teil der sichergestellten Menge für den Thüringer Raum bestimmt war.

Die ebenfalls anwesende Vertreterin des Zolls, Bianca Richter, sagte dazu: „Die enge internationale Vernetzung der Zollbehörden trug in diesem Fall zu dem beachtlichen Ermittlungserfolg bei.“

Fotos (2): LKA Thüringn

Ermittlungen gegen betrügerische Rechtsanwälte

Die Staatsanwaltschaft Gera führt gegen mehrere Angehörige einer Rechtsanwaltskanzlei mit Sitz in Jena und weitere Beteiligte ein Ermittlungsverfahren wegen des Verdachts des gewerbsmäßigen Betruges in Tateinheit mit strafbarer Werbung. Unter den Beschuldigten befinden sich mehrere Rechtsanwälte, teilte das Landeskriminalamt mit.

Gestern wurden in diesem Zusammenhang bundesweit Durchsuchungen in fünfzehn Objekten in den Bundesländern Thüringen, Sachsen, Bayern, Nordrhein-Westfalen und Hamburg durchgeführt, um beweiserhebliche Unterlagen und Daten zu erlangen. An den Durchsuchungsmaßnahmen nahmen acht Staatsanwälte der Staatsanwaltschaft Gera und eine Vielzahl von Beamten des Thüringer Landeskriminalamtes, der Landespolizeidirektion Jena, und weiterer Polizeidienststellen teil.

Das Ermittlungsverfahren beruht auf mehreren Strafanzeigen gegen Verantwortliche der betroffenen Rechtsanwaltskanzlei und weitere Personen. Gegen diese besteht der Verdacht, mehrere tausend Kapitalanleger, deren Kapitalanlagen in Schieflage geraten waren, unter Einbindung vermeintlich unabhängiger Anlegerschutzvereine angeschrieben zu haben, um sie zur Erteilung eines Mandats zur Geltendmachung von Ansprüchen zu bewegen, für deren Durchsetzung entweder keine bis verschwindend geringe Erfolgsaussichten bestanden oder deren Durchsetzung für die Geschädigten wirtschaftlich sinnlos war.

Dabei sollen an die Kapitalanleger standardisierte Schreiben mit unrichtigen und irreführenden Angaben versandt worden sein. Mehrere tausend der bereits geschädigten Kapitalanleger sollen daraufhin verschiedenen in der betroffenen Rechtsanwaltskanzlei tätigen Rechtsanwälten Mandate erteilt und sich im Anschluss Gebührenforderungen durch die Kanzlei ausgesetzt gesehen haben.

Da die Ermittlungen noch am Anfang stehen, können zur Schadenshöhe derzeit noch keine Aussagen getroffen werden.

Holzpreise weiter im Aufwind

Der Holzmarkt stellt sich in Thüringen aktuell positiv dar. Ursächlich für die Holzmarkteinschätzungen sind die guten konjunkturellen Daten, nicht nur in Deutschland, auch in Europa und den USA. Hiervon profitiert die deutsche, traditionell exportorientierte Wirtschaft und in dessen Folge die Waldbesitzer – allein in Thüringen sind es rund 180.000. Aber auch die Wiederaufnahme der Produktion eines großen Nadelholzsägewerkes in Ostthüringen hat die Absatzlage verbessert. Zusätzlich ist die Holzernte und -bereitstellung durch die Waldbesitzer in diesem durchaus frost- wie schneereichen Winter 2016/17 nahezu durchgehend möglich gewesen. Am Holzmarkt traf folglich eine erhöhte Nachfrage auf ein solides Angebot. Darauf verweisen die Forstexperten der ThüringenForst-AöR, mit 200.000 Hektar größter Waldbesitzer im Freistaat. Die Forstanstalt verkauft in diesem Jahr 1,2 Millionen Festmeter Holz im Wert von rund 70 Millionen Euro.

„Das Leitsortiment Fichte 2b+ liegt preislich über der wichtigen 90 Euro pro Festmeter-Marke und wird eher weiter steigen als absinken“, so Volker Gebhardt, ThüringenForst-Vorstand. Die Kiefer zieht, wenn auch nicht ganz so stark, der Fichte nach. Für Eichenstammholz scheint es keine Obergrenze zu geben, weder für Mengen noch für den Preis. Selbst Buchenstammholz, einige Jahre das Sorgenkind am Holzmarkt, kann wieder zu höheren Preisen am Holzmarkt abfließen. Während Absatz und Preis für Nadelindustrieholz, etwa für die Holzwerkstoff-, Zellstoff und Papierindustrie, stabilisiert scheint, bildet das Laubindustrieholz noch den Wermutstropfen in einem ansonsten erfreulichen Marktgefüge. Regional vorherrschende Absatzschwierigkeiten lassen die Marktdurchdringung noch stocken, insbesondere im stofflichen Bereich der Holzwerkstoffindustrie.

Mit dem Verkauf des größten thüringischen Fichtensägewerkes durch die Firma Klausner Holz Thüringen (KHT) an die kanadische Mercer-Gruppe ist die Wiederbelebung eines sehr wichtigen Partners gelungen. Mercer betreibt Thüringens größtes Zellstoffwerk in Blankenstein, welches zu den modernsten Europas zählt. Mit der Übernahme des Großsägewerkes, eines der größten Europas, und dessen weiteren Betrieb ist die Nadelstammholznachfrage im Dreiländereck Thüringen-Sachsen-Bayern auch künftig gesichert.

Foto: Dr. Horst Sproßmann. Thüringen verfügt neben vielen Mittel- und Kleinsägewerken auch über zwei Großsägewerke, die vorrangig Fichtenholz verarbeiten, wie hier die Fa. Rettenmeier.

Multiples rot-rot-grünes Politikversagen

Auf den ersten Blick nur ein Formfehler, bei genauerem Hinsehen jedoch ein Fehlschuss, der seinesgleichen sucht: Das Vorschaltgesetz. Rot-Rot-Grün steht vor dem Scherbenhaufen des eigenen Billigporzellans. Doch anstatt zusammenzufegen, will man sogleich die Bruchstücke kitten. Gegen den erklärten Willen der Bevölkerung. Das gescheiterte Vorschaltgesetz enthält nicht nur Formfehler – es ist ein einziger Kardinalfehler!

Der Patient Rot-Rot-Grün leidet schon länger an multiplem Organversagen. Das Vorschaltgesetz ist nur ein Indiz für den politischen Hirntod dieser Koalition der Wahlverlierer. Das einzige rot-rot-grüne Lebenselixier: Macht- und Diätengeilheit. Eine vorgezogene Neuwahl würden ebenso laute wie wenig intelligente Hinterbänkler kaum überleben.

Mein böser Verdacht in Sachen Zerschlagung gewachsener Strukturen: Es wimmelt nur so von vaterlandslosen Gesellen in Ramelows Umfeld, die mit vielem etwas am Hut haben mögen – außer mit Thüringer Identität. Technokraten wäre für die Kabinettsmitglieder Hoff, Werner, Poppenhäger oder Lauinger noch ein ehrenhafter Begriff. Sie können noch so viel Thüringer Bratwurst essen – die Mentalität der Menschen im Freistaat wird ihnen auf ewig fremd bleiben. „Macht euch heeme“ würde ich ihnen gern zurufen. Zwischen Rennsteig und Kyffhäuser wird euch niemand ernsthaft vermissen.

Rebecca Schmidt

Vier Räuber oder eine Räuberpistole?

Am Dienstagvormittag soll es in der Schaalaer Chaussee in Rudolstadt zwischen 11 Uhr und 12 Uhr zu einem Raubüberfall gekommen sein. Das berichtete ein 21-jähriger afghanischer Asylbewerber der Polizei. Nach Aussage des Afghanen wurde er in der Nähe einer Bushaltestelle von vier maskierten Männern angesprochen. In der Folge habe ihm einer der Unbekannten eine Bierflasche an den Kopf geschlagen. Ein weiterer Täter habe ihn gegen den Kopf getreten, woraufhin der 21-Jährige zu Boden ging und bewusstlos wurde. Als er wieder zu sich kam, fehlten sein Portemonnaie mit Ausweisdokumenten und Bargeld. Die Täter waren bereits vom Tatort geflohen.

Die Täter wurden durch den Asylbewerber wie folgt beschrieben:
– Das Alter der vier unbekannten Personen wurde auf zwischen 20 und 30 Jahre geschätzt.
– Zwei Personen wurden als schlank beschrieben.
– Zur Bekleidung beschrieb der Geschädigte, dass zwei Täter schwarz gekleidet waren und Stiefel trugen.
– Alle vier Täter sollen eine schwarze Maske vor dem Gesicht getragen haben.

Der junge Afghane wies leichte Verletzungen im Gesicht auf und war vorsorglich zur medizinischen Betreuung über Nacht im Krankenhaus untergebracht.

Die Kripo Saalfeld führt die weiteren Ermittlungen und bittet um Zeugenhinweise. Hinweise zu den unbekannten Tätern werden unter Tel. 03672/417-1464 entgegen genommen.

Ein Tathergang, der Widersprüche aufweist. Auf Nachfrage des SaaleJournal erklärte soeben ein Polizeisprecher, dass „in alle Richtungen ermittelt wird“. Es sei nicht auszuschließen, „dass sich die Geschichte nicht so wie geschildert zugetragen hat.“