Allgemein Politik Thüringen

Suedlink: Thüringen legt alternativen Trassenverlauf vor

Bei der ersten Antragskonferenz zum Erdkabelvorhaben SuedLink hat das Land Thüringen heute in Ilmenau einen alternativen Trassenverlauf eingebracht. „Die vorliegenden Planungen der Bundesnetzagentur widersprechen dem von der Bundesregierung selbst eingeführten Gebot der Geradlinigkeit“, sagt Thüringens Ministerin für Infrastruktur und Landwirtschaft, Birgit Keller (Linke). „Das Gebot der Gradlinigkeit bedeutet eine Orientierung an den Luftlinien zwischen den […]

Allgemein

Ein ganz normales Wochenende der Bundespolizei

Am vergangenen Samstag wurden zwei Iraker in einer Regionalbahn von drei Personen angegriffen. Der Zug befand sich gegen 22.30 Uhr auf der Fahrt von Leinefelde nach Nordhausen, als zwei Männer und eine Frau die beiden Iraker zunächst verbal attackierten. Die bislang unbekannten Täter sind allem Anschein nach der rechten Szene zuzuordnen. Während sich die Frau […]

Allgemein Politik Thüringen

„Humanitäres Bleiberecht für Opfer rassistischer und rechtsextremer Gewalt“

Der Thüringer Landtag hat am vergangenen Freitag einen gemeinsamen Antrag der Koalitionsfraktionen beschlossen, in dem sich die Abgeordneten für ein „humanitäres Bleiberecht für Opfer rassistischer und rechtsextremer Gewalt“ aussprechen. Die Landesregierung wird in dem Beschluss gebeten, einen Erlass zu erarbeiten, um die gesetzlichen Ermessensspielräume für ein Bleiberecht landesweit einheitlich zu nutzen. „Unser Anliegen ist es, […]

Allgemein Politik Thüringen

Lauinger (Grüne): 45.000 Hafttage wurden in Thüringen vermieden

Durch das Instrument der freien beziehungsweisen gemeinnützigen Arbeit wurden im vergangenen Jahr in Thüringen 45.391 Hafttage vermieden. „Damit konnte der Landeshaushalt um rund 1,6 Millionen Euro entlastet werden. Rechnerisch wurden 124 Haftplätze eingespart“, sagt Justizminister Dieter Lauinger (Grüne). „Damit erweist sich das Instrument der gemeinnützigen Arbeit als effektives Mittel der Rechtsprechung. Erfreulich ist auch, dass […]

Allgemein Kommentar Lokales & Regionales

Rudolstadt: Polizei fahndet nach Tätern

Die Kripo Saalfeld und die Staatsanwaltschaft Gera ermitteln derzeit mit Hochdruck zu einem Verdachtsfall des Betruges und des versuchten Totschlags. Zwei noch unbekannte Täter sollen am Freitagnachmittag zwei Männern aus Thüringen vermeintliche Hilfe bei einem Fahrzeugkauf in Rudolstadt in Aussicht gestellt haben. Dazu begaben sich die Opfer und die Tatverdächtigen gemeinsam zum Gelände eines Rudolstädter […]

Allgemein Kommentar Lokales & Regionales

Polizeieinsatz in Rudolstadt: (Ver)schweigen nährt Spekulationen

Chronologie eines mysteriösen Polizei-Einsatzes: Wie bereits auf unsere Facebook-Seite berichtet, kam es in den frühen Abendstunden des gestrigen Freitag in der Titaniastraße in Rudolstadt zu einem größeren Polizeieinsatz, der viele offene Fragen hinterlässt. Ein Polizeihubschrauber war ebenso vor Ort zu sehen wie der Notarzt. Gegen 19:40 (Fotos) waren nur noch wenige Polizeikräfte auf dem Gelände […]

Allgemein Politik Thüringen

25 Millionen Euro für Integrationsmaßnahmen ausgeschüttet

Das Thüringer Ministerium für Migration, Justiz und Verbraucherschutz hat die Integration von Asylbewerbern in den Kommunen laut einer Pressemitteilung mit weiteren 25 Millionen Euro gefördert. „Die Mittel wurden bereits an die Landkreise und kreisfreien Städte ausgeschüttet“, sagt Migrationsminister Dieter Lauinger (Grüne). Wie im vergangenen Jahr auch können die Mittel für die Sozialbetreuung anerkannter Flüchtlinge, die […]

Allgemein

Stellungnahme des BAMF zur Untersuchungsgruppe im Fall Franco A.

Das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) hat soeben zum Fall des Bundeswehrangehörigen Franco A. verlauten lassen (Wortlaut): Auf Grundlage seiner Anhörung im November 2016 wurde dem Bundeswehrsoldaten subsidiärer Schutz gewährt. Dies war eine Fehlentscheidung, wie sie nicht passieren darf. Nach den aktuell vorliegenden Erkenntnissen haben die an diesem Verfahren Beteiligten nicht korrekt gearbeitet. Unmittelbar […]

Allgemein Kommentar Lokales & Regionales

Saalfeld: Schlägerei zwischen Syrer und Armeniern

Mindestens vier Personen wurden am gestrigen Abend in Saalfeld bei einer tätlichen Auseinandersetzung zwischen mehreren Asylbewerbern verletzt. Zeugen verständigten gegen 17.15 Uhr die Polizei und meldeten eine Schlägerei in der Prinz-Louis-Ferdinand-Straße im Ortsteil Beulwitz. Vor Ort konnten die Polizisten die Beteiligten schnell beruhigen. Nach ersten Zeugenaussagen sollen mehrere Armenier einen 19-jährigen Syrer angegriffen haben, da […]

Allgemein Politik Thüringen

CDU: Thüringen muss für ausreichende Abschiebehaftplätze sorgen

„Es kann nicht sein, dass in unserem Rechtsstaat ein sicheres und notwendiges Instrument wie die Abschiebehaft im Fall Thüringens seit nunmehr vier Monaten nicht mehr angewendet werden kann, weil unser Freistaat nicht in der Lage ist, für ausreichende Abschiebehaftplätze zu sorgen.“ Das hat der migrationspolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Christian Herrgott, während der gestrigen Plenardebatte zur […]