Landräte wollen mit Kuschel nicht mehr kuscheln

Frank Kuschel, kommunalpolitischer Sprecher der Landtagsfraktion der Linken, ist für den Vizepräsidenten des Thüringer Landkreistages Peter Heimrich (SPD), nicht mehr tragbar. Heimrich (Landrat des Landkreises Schmalkalden-Meiningen) sprach von „verbalen Entgleisungen“ des Landtagsabgeordneten. Bei einer Informationsveranstaltung zur Gebietsreform in Sonneberg habe Kuschel u. a. gesagt: „Die Zeit muss endlich vorbei sein, dass dieses Land von 17 Landräten regiert wird.“ Die Landräte würden das Land „in Geiselhaft“nehmen. Er habe „so eine Wut auf dieses Volk“.

Die Präsidentin des Thüringer Landkreistages und Greizer Landrätin Martina Schweinsburg (CDU) forderte Ministerpräsident Bodo Ramelow auf, sich öffentlich von den Äußerungen Kuschels zu distanzieren. Medienberichten zufolge bestätigte Kuschel, dass die besagten Äußerungen so gefallen seien.

Erfolgreiche Fahndung der Bundespolizei

Die Bundespolizei führte vom 27. März bis 2. April 2017 einen bundesweiten Schwerpunkteinsatz zur Kontrolle von grenzüberschreitenden Fernbussen durch. Vorrangiges Ziel war es, das Dunkelfeld unerlaubter Beförderungen auf dem Landweg aufzuhellen. In 2016 hatte die Bundespolizei 5.933 unerlaubte Einreisen mit Fernbussen registriert.

Während des einwöchigen Einsatzes wurden 3.181 Busse mit 87.282 Personen kontrolliert und dabei 146 unerlaubt Eingereiste festgestellt. Darunter waren 17 somalische, 14 nigerianische, 13 albanische, je sieben algerische und ägyptische Staatsanhörige. 54 Personen verfügten nicht über das erforderliche Visum und 84 führten keinen Reisepass mit sich. Zudem wurden 16 gefälschte Reisepässe und fünf gefälschte Visa festgestellt.

Die Bundespolizei hat 50 unerlaubt Eingereiste zurückgeschoben bzw. zurückgewiesen und 37 die Weiterreise z. T. mit Grenzübertrittsbescheinigungen gestattet. Weitere 18 Personen baten um Asyl und 37 wurden an Ausländerbehörden bzw. Jugendämter weitergeleitet. Vier der Aufgegriffenen wurden in Haft genommen.

Es sind 133 Fahndungsausschreibungen festgestellt worden, darunter wurden 26 offene Haftbefehle vollstreckt. So wurde beispielhaft am 27. März bei der Kontrolle eines Fernbusses in der Bundespolizeiinspektion Trier ein schwedischer Staatsangehöriger entdeckt, gegen den in Schweden ein europäischer Haftbefehl der Staatsanwaltschaft Stockholm wegen versuchter Tötung und Körperverletzung vorlag. Eine Auslieferung nach Schweden ist geplant.

In Weil am Rhein sind am 29. März bei einer Kontrolle eines Flixbus auf der Route Mailand – Frankfurt/Main sechs somalische minderjährige Staatsangehörige aufgegriffen und an das dortige Jugendamt übergeben worden.

Brandstifter wüteten in Jena

Brandstifter haben Polizei und Feuerwehr letzte Nacht in Jena in Atem gehalten und eine Spur der Verwüstung durch das Damenviertel gezogen. Neun Mülltonnen wurden im Bereich der Zwätzengasse, Arvid-Harnack-Straße, Am Planetarium sowie der Dornburger Straße angezündet. In den meisten Fällen und aufgrund der Vielzahl der Brände haben Polizeibeamte mit der Brandbekämpfung begonnen bis die Feuerwehr eintraf. Die Feuerwehr war mit allen verfügbaren Kräften der Stützpunkte Nord und Süd im Einsatz, um ein Übergreifen des Feuers auf Fahrzeuge und Gebäude zu verhindern. Auch die freiwilligen Feuerwehren wurden alarmiert.

Fotos (3): LPI Jena
In einem Fall war das Feuer kurz davor, auf zwei angrenzende Häuser und mindestens ein geparktes Fahrzeug überzugreifen. Am Bio-Markt in der Zwätzengasse ist durch die Hitzeeinwirkung die Glasscheibe gesprungen. Am Planetarium wurde ein Garagentor beschädigt, in der Dornburger Straße Eine junge Frau aus der Zwätzengasse, die den Qualm im Schlaf bei offenem Fenster einatmete, erlitt eine Rauchgasvergiftung.

Der Schaden ist noch nicht exakt zu beziffern wird aber in die Tausende Euro gehen, teilte die Polizei mit.

Wer hat den oder die Brandstifter letzte Nacht nach 02.00 Uhr beobachtet und kann Hinweise geben? Polizei Jena Tel. 03641-81 1123

CDU: Sogenannte Freiwilligkeit entpuppt sich zunehmend als Farce

Die Landesregierung soll im Innenausschuss des Thüringer Landtags darlegen, warum sie nur vier von 18 Anträgen für freiwillige Neugliederungen akzeptieren will. Die CDU-Fraktion im Thüringer Landtag hat heute einen entsprechenden Selbstbefassungsantrag gestellt. „Die sogenannte Freiwilligkeit entpuppt sich zunehmend als Farce“, sagte dazu der innenpolitische Sprecher der Fraktion, Wolfgang Fiedler.

Er warf Rot-Rot-Grün vor, „an einer Freiwilligkeitsphase mit substantiellen Wahlmöglichkeiten kein Interesse zu haben“. Schon die bescheidene Antragszahl zeigt nach Ansicht des Innenpolitikers, dass die Gemeinden und Städte der Linkskoalition misstrauen. Am Ende laufe alles auf eine Aufforderung an die Kommunen hinaus, sich dem rot-rot-grünen Willen zu unterwerfen, bevor sie dazu gezwungen werden. „Dass Freiheit auf die Einsicht in vermeintliche Notwendigkeiten schrumpft, kennen wir schon vom sozialistischen Säulenheiligen Friedrich Engels. Ich dachte, das sei überwunden“, schloss Fiedler.

„In rund 70 Prozent der Gemeinden in Thüringen gibt es gegenwärtig konkrete Diskussionen zu Neustrukturierungen im Rahmen der Freiwilligkeitsphase. Damit wird deutlich, dass die Chancen, die die Freiwilligkeitsphase bietet, genutzt werden. Daran ändert auch die Blockadehaltung der CDU nichts. Ich fordere die CDU auf, seriöse Politik im Interesse unserer Gemeinden im Freistaat zu betreiben und ihre Verunsicherungskampagne zu beenden“, sagt der Kommunalpolitiker der Fraktion DIE LINKE, Frank Kuschel.

Der Linksfraktionär appelliert erneut an die Gemeinden, die Freiwilligkeitsphase zu nutzen und verweist in diesem Zusammenhang auf die vom Gesetzgeber beschlossenen finanziellen Anreize im Rahmen der Freiwilligkeit. Insgesamt stünden dafür 155 Millionen Euro zur Verfügung. Pro Einwohnerin und Einwohner werde in diesem Zusammenhang vom Land eine Fusionsprämie von 100 Euro gezahlt. Zudem könnten notleidende Gemeinden Strukturbeihilfen von bis zu vier Millionen Euro erhalten, die in den Jahren 2014 bis 2016 Fehlbeträge im Haushalt hatten. „Dieses Geld steht in der gesetzlichen Phase nicht mehr zur Verfügung. Schon deshalb ist es fatal, wenn sich Gemeinden – aus welchen Gründen auch immer – jetzt nicht auf den Weg machen“, macht Kuschel deutlich.

Inflationsrate im März in Thüringen bei 1,6 Prozent

Im März sorgten unterschiedliche Preisentwicklungen für einen ausgeglichenen Verbraucherpreisindex. Nach Mitteilung des Thüringer Landesamtes für Statistik blieb der Verbraucherpreisindex im Monat März mit einem Indexstand von 108,9 Prozent (Basis 2010=100) konstant.

Die Jahresteuerungsrate verzeichnete einen Rückgang von 2,3 Prozent im Februar auf 1,6 Prozent im März. Im Bereich Freizeit, Unterhaltung und Kultur (-0,5 Prozent) sorgten die günstigen Preise der Pauschalreisen (-7,1 Prozent) für eine Dämpfung der Inflationsrate. Die Energiepreise – Haushaltsenergie und Kraftstoffe – (5,6 Prozent), die Preise für Nahrungsmittel und alkoholfreien Getränke (2,6 Prozent) sowie die Preise für Beherbergungs- und Gaststättendienstleistungen (2,5 Prozent) liegen weiterhin deutlich über dem Vorjahresniveau. Bei den Energiepreisen verteuerte sich Heizöl um 25,8 Prozent und die Preise der Kraftstoffe um 13,6 Prozent. Im Nahrungsmittelbereich wiesen Speisefette und Speiseöle (19,8 Prozent), Gemüse (7,1 Prozent), Kaffee, Tee und Kakao (5,0 Prozent) sowie Fische, Fischwaren und Meeresfrüchte (4,0 Prozent) deutlich höhere Preise im Jahresvergleich aus.

Im Vergleich zum Vormonat blieb der Indexstand von 108,9 Prozent unverändert. Niedrigere Preise für Nahrungsmittel und alkoholfreie Getränke (-1,3 Prozent) wurden durch höhere Preise für Bekleidung und Schuhe (7,0 Prozent) kompensiert. Nennenswerte Preisrückgänge verzeichneten Auberginen (-57,6 Prozent), Kopf- bzw. Eisbergsalat (-43,4 Prozent) oder Blumenkohl (- 40,5 Prozent). Spürbare Preissteigerungen wurden für Damenfreizeithosen (26,5 Prozent), für Mädchenbekleidung wie z.B. Kostüm, Kleid oder Rock (26,4 Prozent) sowie Herrenfreizeitjacken bzw. Herrenmäntel (21,5 Prozent) beobachtet.

Unfallzahlen im Landkreis Saalfeld-Rudolstadt sind 2016 gestiegen

Im Schutzbereich der Landespolizeiinspektion Saalfeld (LPI) ist im vergangenen Jahr die Zahl der Unfälle gestiegen. Zum Schutzbereich der LPI gehören der Saale-Orla-Kreis, der Landkreis Saalfeld-Rudolstadt sowie der Landkreis Sonneberg. In der vergangenen Woche stellte Polizeihauptkommissar Frank Meier, der bei der LPI für den Bereich der Verkehrsaufgaben zuständig ist, die Zahlen der Unfallkommission des Landkreises Saalfeld-Rudolstadt vor. Im Jahr 2016 registrierten Meier und seine Kollegen in dieser Region insgesamt 2762 Unfälle. Das sind 132 mehr Unfälle als 2015 und entspricht einem Anstieg von fünf Prozent. 476 Unfälle sind den Kategorien Personenschadens- und schweren Sachschadensunfällen zuzuordnen, die im Weiteren analysiert wurden. Zwar sank die Zahl der Unfälle mit Personenschäden, allerdings wurden bei diesen Unfällen mehr Menschen schwer verletzt oder getötet.

Bei 361 Karambolagen kamen Personen zu schaden, das sind 23 Unfälle mit Personenschaden weniger als 2015. Bei diesen Unfällen wurden 342 Menschen leicht verletzt, 32 weniger als im Vorjahr. Schwer verletzt wurden 144 Menschen, 27 mehr als im Vorjahr. Neun Menschen ließen ihr Leben, das sind dreimal so viele wie noch 2015.

Deutlich angestiegen ist auch die Zahl der registrierten Wildunfälle. Sie lag 2015 bei 407, im folgenden Jahr krachte es 448-mal bei Zusammenstößen mit Rehen, Wildschweinen, aber auch Hasen, Füchsen oder Dachsen. Mehr als die Hälfte der analysierten Unfälle geht auf die Nichtbeachtung der Vorfahrt und nichtangepasste Geschwindigkeit zurück. Allein die Nichtbeachtung der Vorfahrt war für 27,6 Prozent aller Unfälle verantwortlich. In der Tendenz zum Vorjahr ist ein Anstieg von 21,6 Prozent zu beobachten. Nicht angepasste oder überhöhte Geschwindigkeit wurde in 24,8 Prozent aller Fälle als Ursache ermittelt. Weitere Unfallursachen waren missglückte Überholmanöver, Fehler beim Abbiegen oder Wenden, mangelnder Abstand oder auch falsches Verhalten von Fußgängern. 52 Unfälle geschahen unter Einfluss von Alkohol, hier ist ein leichter Rückgang gegenüber dem Vorjahr mit 56 Unfällen zu verzeichnen.

Ein besonderer Schwerpunkt bei der jährlichen Auswertung ist die Untersuchung von Unfallschwerpunkten. Denn zur Unfallkommission gehören neben Vertretern der Polizei und des Landratsamtes auch Mitarbeiter der Stadtverwaltungen von Saalfeld und Rudolstadt, der Verkehrswacht, des Straßenbauamtes Mittelthüringen und der Kombus GmbH, die gemeinsam nach Lösungen zur Entschärfung von gefährlichen Straßenabschnitten suchen. Als Unfallhäufungsstellen gelten Straßen, an denen entweder in einem Jahr besonders viele Unfälle passieren oder bei denen über einen Dreijahreszeitraum besonders schwere Unfälle mit verletzten Personen registriert werden. Bei der Auswertung zeigte sich, dass dies im Wesentlichen bekannte Brennpunkte waren.

So krachte es auf der B 85 in Saalfeld an der Auffahrt zur Ortsumgehung nach Rudolstadt trotz Geschwindigkeitsbeschränkung auf 40 km/h sieben Mal, alle Unfälle ereigneten sich bei Nässe. Auch die Kreuzungen und Kreisel im Gewerbegebiet Mittlerer Watzenbach erwiesen sich erneut als unfallträchtig. Hier wurden in den vergangenen drei Jahren an verschiedenen Abschnitten 34 Personen bei Unfällen leicht verletzt. Weitere Häufungsstellen in Saalfeld waren die Sonneberger Straße/Kreisel Knochstraße und die Kreuzung Reinhardtstraßen/Knochstraße.

In Rudolstadt passierten die häufigsten Unfälle an der Ankerwerkskreuzung, wo es 2016 insgesamt 11 Unfälle gab mit 2 Schwerverletzten. Gründe sind entweder, dass bei Rot gefahren wurde oder Unachtsamkeit beim Spurenwechsel und zu geringer Abstand. Als besonders unfallträchtig erwies sich auch der Straßenabschnitt der Schwarzburger Chaussee von der Ankerwerkskreuzung bis zur Schillingstraße. Hier ereigneten sich in den letzten drei Jahren 9 Unfälle mit 8 Leichtverletzten und 3 Schwerverletzten. Betroffen waren überwiegend Fußgänger, welche die Straße in Höhe Ärztehaus, Lidl und Burger King versuchten zu überqueren. Ein weiterer bekannter Brennpunkt bleibt die Einfädelstelle in der Anton-Sommer-Straße. Hier gab es allein 2016 gesamt 11 Verkehrsunfälle, mit einem Leichtverletzten.

Außerhalb geschlossener Ortschaften erfolgten wiederholt Unfälle auf der B88 Watzdorf/Leutnitz in einer Linkskurve. In den letzten drei Jahren geschahen dort 11 Personenschadensunfälle. Dabei wurden 9 Personen schwer und 9 leicht verletzt, ein Mensch starb. Ursachen waren häufig zu schnelles Fahren bei Nässe. Auf der B281 zwischen Reichmannsdorf und Hoheneiche in der Rechtskurve verzeichnete die Polizei in drei Jahren 9 Unfälle mit Personenschaden, 6 Schwer- und 7 Leichtverletzte sowie ein Todesopfer waren die Folge. Ursache war auch hier das zu schnelle Fahren bei Nässe. Unfallträchtig ist außerdem die kurvenreiche Bundesstraße 90 zwischen Hockeroda und Leutenberg. In den letzten drei Jahren kam es zu 8 Unfällen mit Personenschaden mit 3 Schwerverletzten und 8 Leichtverletzten. Hier wurden Kurvenverlauf, mangelnde Breite und Zustand der Fahrbahn als unfallbegünstigend eingeschätzt.

Wie im landesweiten Trend waren im Landkreis junge Fahrer bei den selbst verursachten Unfällen nicht zunehmend beteiligt. „In dieser Personengruppe passierten eher weniger Unfälle“, bestätigte Hauptkommissar Meier auf Nachfrage. Rüdiger Kurrat, der Leiter des Straßenverkehrsamtes im Landratsamt, der die Unfallkommission leitet appellierte zum Abschluss der Veranstaltung an die Verkehrsteilnehmer: „Ein Plus von über 21 Prozent bei den Vorfahrtsfehlern ist ein Alarmzeichen. Mit etwas Rücksicht und mehr Vorsicht von allen, ließen sich diese Unfälle vermeiden.“

Text und Foto (1): Martin Modes

Ostereierbaum in Saalfeld nimmt Gestalt an

Der traditionsreiche Saalfelder Ostereierbaum nimmt Gestalt an. Eine Robinie in der Blankenburger Straße wird seit diesem Wochenende immer bunter. Das erste Mal wurde 1965 am Stadtrand von Saalfeld ein Apfelbaum der Familie Kraft geschmückt, damals mit 18 Plastikeiern! Bis zum Jahr 1994 stieg die Eieranzahl dann auf etwa 350 Stück. Je größer der Baum wurde, umso mehr Eier konnten aufgehängt werden. Im Jahre 2012 wurde die magische Grenze von 10.000 Eiern erstmals überschritten.

So sah der Ostereierbaum der Familie Kraft einst aus.

Die schönsten Ostereier 2017 werden zum Abschmücken am 22. und 23. April prämiert.

Coffeeshop statt Forstbaumschule

ThüringenForst, mit 200.000 Hektar größter Waldbesitzer im Freistaat, nimmt die jüngste Hanf-Legalisierung durch den Bundestag zum Anlass, ein neues, hochlukratives Geschäftsfeld zu eröffnen. In der betriebseigenen Forstbaumschule Breitenworbis sollen demnächst Cannabispflanzen zwischen Douglasien, Buchen und Ahornen gezogen werden. Damit verspricht sich die Landesforstanstalt, neben dem Holzverkauf, ein wirtschaftlich attraktives, zweites Standbein. Gleichzeitig kann bei der bisherig nur zu 70 % ausgelasteten Forstbaumschule eine bessere Rentabilität erreicht werden. Derzeit wird in den Forstämtern die bauliche Umwandlung der Wildkühlzellen in Coffeeshops geprüft.

„Die Vermehrung, die Anzucht und die Ernte von Hanfpflanzen unterscheidet sich nur unwesentlich vom Forstpflanzenmanagement“, so Volker Gebhardt, ThüringenForst-Vorstand. Auch soll im Forstliche Forschungs- und Kompetenzzentrum Gotha (FFK) der Bereich Forstpflanzenzüchtung um den Forschungsauftrag „Ciff“ (Cannabis in fucking forests) erweitert werden. Entsprechende Forschungsgelder wurden seitens der EU-Bürokratie haushaltsneutral in Aussicht gestellt. Die notwendigen Finanzmittel sollen aus Kürzungen der EU-Medienkampagne „Rauchen ist tödlich“ abgeleitet werden. Nach Einschätzung gut informierter Forstkreise soll die Landesforstanstalt kurz vor der Mitgliedschaft im Deutschen Hanfverband stehen.

Die Forstbaumschule Breitenworbis, außerhalb der Ortschaft verkehrsgünstig direkt an der Autobahn A 38 gelegen, bietet rund fünf Hektar Anbaufläche in Folienhäusern für das Projekt „Ciff“. Die in der Forstbaumschule gezogenen jungen Hanfpflanzen sollen sodann zusammen mit Buchen, Eichen und Weißtannen thüringenweit an alle 24 Forstämter ausgeliefert werden, um auf einsam gelegenen Waldstandorten mit den Jungpflanzen die Cannabisproduktion zu beginnen. Um Verbiss und Schäle durch Rot- und Rehwild zu verhindern, werden die Flächen gezäunt. Gebhardt rechnet frühestens 2018 mit ersten Hanferträgen. Ob alle 24 Thüringer Forstämter künftig um einen Coffeeshop für den Freihandverkauf erweitert werden, steht dagegen noch nicht fest.

Man beachte das Datum: APRIL, APRIL!