Bad Blankenburg: Brutaler Überfall von Asylbewerbern auf zwei junge Frauen

Mehr als nur ein Schreck in der Morgenstunde! Als Maik B. (26) gestern in Bad Blankenburg am frühen Morgen seine Frau Marika (25) erblickte, war er entsetzt und sprachlos: Beide Augen blau, mehrere Hämatome an Armen und Oberkörper.

Was war geschehen? Die junge Frau hatte mit einer Freundin die Eselsnacht in der Stadthalle besucht. Danach waren beide noch in der Disco “Time Club”. Gegen 4 Uhr machten sie sich auf den Nachhauseweg. Plötzlich wurden sie von mehreren südländisch aussehenden Männern brutal angegriffen und geschlagen (wie sich später herausstellte: Asylbewerber, die im Landkreis wohnhaft sind). “Dass nichts Schlimmeres passierte, ist wohl nur dem beherzten Eingreifen mehrerer junger Männer zu danken”, sagte uns Maik B.

Der Ehemann setzte sich ins Auto und suchte Bad Blankenburg ab. Am Bahnhof entdeckte er drei herumlungernde junge Männer. Als er sie fotografierte, ergriffen sie panisch die Flucht. “In Windeseile war auch die Polizei vor Ort – konnte die mutmaßlichen Angreifer aber auch nicht stellen. Meine Frau bestätigte, dass es sich auf dem Foto um ihre Peiniger handelte”, schildert Maik B.

Marika B. suchte gestern nach dem Überfall umgehend medizinische Hilfe und erstattete Anzeige bei der Polizei. Der Überfall wurde auf Nachfrage von der Polizei bestätigt.

Maik B. fotografierte die Peiniger seiner Frau gegen 8 Uhr geistesgegenwärtig am Bahnhof Bad Blankenburg.

Wie die Polizei mitteilte, kamen den betroffenen Frauen nach Zeugenschilderungen auch mehrere Discobesucher zu Hilfe, wobei sich eine weitere Auseinandersetzung entwickelte, in deren Verlauf ein 22-jähriger Mann Verletzungen erlitt, als er von einem der drei mutmaßlichen Asylbewerber mit einem Stock geschlagen wurde. Die drei konnten zunächst zu Fuß flüchten. Nach Zeugenhinweisen gelang es jedoch, die Identität zwei der drei mutmaßlichen Verdächtigen zu klären. Bei ihnen handelt es sich um zwei 15- und 18-jährige Asylbewerber aus Afghanistan, die derzeit im Landkreis Saalfeld-Rudolstadt wohnen.

Die Polizei ermittelt nun zum Hintergrund sowie zum genauen Hergang der Auseinandersetzungen und zur Identität des dritten beteiligten Mannes. In diesem Zusammenhang werden dringend weitere Zeugen gesucht. Hinweisen nehmen die Beamten der Landespolizeiinspektion unter der Telefonnummer 03671/560 entgegen.

Thüringen: Höchste Zahl an Einbürgerungen seit dem Jahr 2000

Im Verlauf des Jahres 2016 haben in Thüringen 601 ausländische Personen (287 Männer und 314 Frauen) durch Einbürgerung die deutsche Staatsangehörigkeit erlangt. Dies ist nach Mitteilung des Thüringer Landesamtes für Statistik der höchste Wert seit dem Jahr 2000. Gegenüber dem Vorjahr stieg die Anzahl der eingebürgerten Personen um rund 9 Prozent (52 Personen).

Zum Zeitpunkt der Einbürgerung lebten 120 Personen in der kreisfreien Stadt Erfurt, gefolgt vom Ilm-Kreis (50 Personen) und der kreisfreien Stadt Jena (47 Personen). Die wenigsten Einbürgerungen gab es im Landkreis Altenburger Land (4 Personen), im Saale-Orla-Kreis (5 Personen) und im Landkreis Sonneberg mit 8 Personen.

Die Einbürgerung erfolgte bei 278 Personen (46 Prozent) aus einer europäischen, bei 232 Personen (39 Prozent) aus einer asiatischen, bei 45 Personen (7 Prozent) aus einer afrikanischen und bei 40 Personen (7 Prozent) aus einer amerikanischen Staatsangehörigkeit heraus. Weitere 6 Personen (1 Prozent) waren staatenlos. Nach den drei häufigsten Staatsangehörigkeiten untergliedert stellten Vietnamesen mit 65 Einbürgerungen bzw. 11 Prozent die größte Gruppe, gefolgt von Personen aus der Ukraine (45 Personen bzw. 7 Prozent) und aus Rumänien (37 Personen bzw. 6 Prozent).

Von den eingebürgerten Personen waren 17 Prozent unter 18 Jahre alt. Der Großteil (64 Prozent) war zwischen 18 bis unter 45 Jahre alt, gefolgt von der Altersgruppe der 45 – 60-Jährigen mit 16 Prozent. 3 Prozent waren bereits älter als 60 Jahre. 172 Personen (29 Prozent) hielten sich zum Zeitpunkt der Einbürgerung bereits schon mindestens 15 Jahre in Deutschland auf. Bei 286 Personen (48 Prozent) betrug die Aufenthaltsdauer 8 bis 14 Jahre und weitere 143 Personen (24 Prozent) waren noch keine 8 Jahre in Deutschland.

Thüringer CDU wählte Landesliste zur Bundestagswahl

Die Thüringer CDU hat ihre Landesliste für die Bundestagswahl 2017 aufgestellt. Insgesamt wählten die 111 Vertreter aus ganz Thüringen 13 mögliche Kandidaten für die Bundestagswahl. Neben dem Landesvorsitzenden, Mike Mohring MdL, stimmte auch der Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Volker Kauder MdB, die Landesvertreterversammlung auf den anstehenden Bundestagswahlkampf ein. Das Team von Direktkandidaten für die Bundestagswahl steht bereits – auf der Landesvertreterversammlung wurde nun auch die Landesliste der CDU Thüringen gewählt. Angeführt wird die Liste von Manfred Grund, der aktuell schon für Nordthüringen im Bundestag vertreten ist. Mit 94,2% entschied sich eine eindeutige Mehrheit für den Vorsitzenden der Landesgruppe der CDU-Abgeordneten und folgte so auch dem Vorschlag des Landesvorstandes.

Die folgenden Plätze der Landesliste wurden wie folgt gewählt:

2. Antje Tillmann, 92,3%
3. Volkmar Vogel, 98,1%
4. Christian Hirte, 80,4%
5. Tankred Schipanski, 83,5%
6. Kristina Scherer, 75,7%
7. Johannes Selle, 83,8%
8. Beatrice Gebhardt, 83,50%
9. Sebastian Spiegel, 79,7%
10. Michael Hose, 68,8%
11. Kerstin Götze-Eismann, 74,4%
12. Frank Rostek, 71,5%
13. Evelin Groß, 86,0%

CDU-Urgestein Wimmer: „Wir lassen uns nicht mundtot machen“

Willy Wimmer (CDU) gehörte 33 Jahre ununterbrochen als direkt gewählter Abgeordneter dem Bundestag an. Zwischen 1985 und 1992 war er erst verteidigungspolitischer Sprecher der CDU/CSU und von 1988 bis 1992 Parlamentarischer Staatssekretär beim Bundesminister der Verteidigung. Von 1994 bis 2000 war er Vizepräsident der Parlamentarischen Versammlung der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE). Im vergangenen Jahr erschien sein Buch Die Akte Moskau, zwei Jahre zuvor Wiederkehr der Hasardeure: Schattenstrategen, Kriegstreiber, stille Profiteure 1914 und heute (gemeinsam mit Wolfgang Effenberger). Wimmer ist ein klassisches Kind der Nachkriegsgeneration. Sein Vater starb im Oktober 1945 bei der Heimkehr aus Russland in Polen. Als einziger Sohn eines infolge des Krieges gestorbenen Soldaten musste der ausgewiesene Verteidigungsexperte nicht in der Bundeswehr dienen.
Unternehmer und Landrat a. D. Hartmut Holzhey und Referent Willy Wimmer am Denkmal für Preußen-Prinz Louis Ferdinand, der in Wöhlsdorf am 10. Oktober 1806 im Gefecht fiel, vier Tage vor der Schlacht bei Jena und Auerstedt: „Es gibt wohl keinen besseren Ort, um über Krieg und Frieden zu diskutieren“, sagte Wimmer eingangs der Veranstaltung.
Das CDU-Urgestein Willy Wimmer, der auf Einladung des Saalfelder Unternehmers Hartmut Holzhey gestern in der Wöhlsdorfer “Hacienda Mexicana” vor rund 250 Zuhörern sprach, kam rasch zur Sache: “Wir leben in extrem wilden Zeiten. Wenn wir in die Geschichte schauen, müssen wir stets fragen: Machen wir heute alles richtig? Panzer des alten Feindes und der ehemaligen Alliierten in den Vorgärten von St. Petersburg?”
Der altgediente Verteidigungsexperte warnte: “Wir würden schon einen konventionellen Krieg nicht überstehen. Migrationsströme würden uns lahmlegen. Aber ein Konflikt in Europa könnte von der ersten Sekunde an ein nuklearer Konflikt sein. Das wäre unser aller Ende.” Rückblickend nannte er die schnelle NATO-Osterweiterung einen schweren Fehler.
Wimmer kritisierte die mediale Widerspiegelung einer brenzligen Lage: “Wir werden wir über das deutsche Fernsehen ruhig gestellt und sediert. Dabei bin ich in einem Lande groß geworden, dass eine freie Presse hatte. Heute muss ich mich mit dem Fernsehsender RT unterhalten, wenn ich möchte, dass meine Meinung wiedergegeben wird.”
Willy Wimmer mutierte nicht erst mit dem Ausscheiden aus allen Ämtern vom Saulus zum Paulus, wie er selbst zu Beginn belegte: 1986 vertrat der Rheinländer den damaligen Verteidigungsminister Manfred Wörner bei einem Nato-Manöver unter Kriegsbedingungen. Auch ein Nuklearschlag wurde simuliert, und man verlangte von Wimmer den Einsatz von Atomwaffen gegen Dresden und Potsdam. Wimmer brach mit Zustimmung des damaligen Bundeskanzlers Helmut Kohl das Manöver drei Tage vor dem Ende ab.
Bereits während der Konflikte im ehemaligen Jugoslawien und im Irak-Krieg erregten Stellungnahmen von Wimmer mediale Aufmerksamkeit. Auch habe er gemeinsam mit Peter Gauweiler eine Verfassungsklage gegen den Tornado-Einsatz in Afghanistan eingereicht.
Gelegentlich hätte man während des Vortrags die berühmte Stecknadel fallen hören können.
Scharfe Kritik übte Wimmer an der Haltung der Bundesregierung im Vorfeld der Wahlen in den USA: “Die Kanzler Schmidt, Kohl oder Schröder wären doch mit dem Klammersack gepudert gewesen, wenn sie nicht zu beiden Lagern in Wahlkämpfen gute Beziehungen gehabt hätten. Die derzeitige Bundesregierung hatte das scheinbar nicht nötig.” Willy Wimmer überdeutlich unter anschließendem mehrheitlichem Applaus: “Ich frage mich, ob die in Berlin noch richtig ticken, wenn es um unsere Interessen geht!”

„Wer Veränderung will , muss erst sich selbst verändern“

Hart ging der Verteidigungsexperte auch mit Angela Merkels Führungsrolle in Europa ins Gericht: “Alle Europäer, die ich kenne, wollen weder ein ein deutsches noch ein deutsch-französisches Direktorium.” Warum er bei so viel Kritik noch CDU-Mitglied sei, beantwortete Wimmer lächelnd: “Wenn eine FDJ-Sekretärin Bundeskanzlerin ist, kann ich auch in der CDU bleiben.”
Zur Asylpolitik sagte Wimmer: „Ich kann jeden verstehen, der sich auf den Weg macht. Aber ich kann eine Bundesregierung nicht verstehen, die unsere Grenzen so schutzlos gemacht hat. Auch habe ich noch keinen Bundeskanzler gesehen, der keine Ahnung vom Staatsbürgerschaftsrecht hat.“
US-Präsident Donald Trump sieht Willy Wimmer als Chance, das Verhältnis zwischen Nato und Russland zu verbessern und innereuropäische Konflikte zu entschärfen. Er hatte die Lacher auf seiner Seite als er sagte: “Hätte Hillary Clinton gewonnen, wäre ich in den Bunker gegangen.” Mit Trumps kurzzeitigem Nationalen Sicherheitsberater Michael T. Flynn habe er vor einem Jahr bei Wladimir Putin an einem Tisch gesessen. Er sei begeistert gewesen, dass Flynn das Gespräch gesucht habe. Nato und Bundesregierung ließen hingegen Wimmer zufolge keine Gelegenheit aus, Putin eine aggressive Expansionspolitik zu unterstellen.
Wimmer forderte zudem mehr Engagement für die Demokratie. Niemand dürfe Angst haben, dass die offene Diskussion weggenommen werde. Bürokraten hätten zuviel Macht erlangt. Scharf kritisierte er auch die EU: “NGOs (Nichtregierungsorganisationen – Anm.) und Lobbyisten haben sich Brüssels bemächtigt!”
“Wir lassen uns nicht mundtot machen”, lautete sein Schlusssatz.Es war oft sehr still am gestrigen Abend. Und das war gut so. Willy Wimmer war als Mahner gekommen. Im Gegensatz zu vielen anderen, die mit dem Amt auch gleich die Würde hinter sich ließen (erinnert sei an seinen CDU-Kollegen Jürgen Todenhöfer), gehörte er auch in Zeiten des Kalten Krieges nie zu den Falken. Seine gestrige Bemerkung ist richtig, dass man auch seinem wichtigsten Verbündeten nicht vasallenhaft folgen soll. Doch weiß niemand so gut wie Willy Wimmer, wer bis 1989 für die alte Bundesrepublik die Hauptlast der Verteidigung trug. Einigkeit und Recht und Freiheit wären ohne Amerika undenkbar gewesen! Und es waren dann doch wohl die Amerikaner, die wenigstens einem Teil der Deutschen nach 1945 die so wichtigen Nachhilfestunden in Demokratie gaben. Dazu hätte ich mir wenigstens zwei oder drei Halbsätze gewünscht. Ein wenig mehr graue statt schwarzer und weißer Farbe hätte dem Abend gut getan.
Viel wichtiger aber war, dass Wimmer mit seiner Lebenserfahrung und seinem Hintergrundwissen uns Wohlstandsverwöhnten die Frage von Krieg und Frieden (wieder) vor Augen führte.
Es gibt weder ein bisschen Krieg, noch ein bisschen Frieden. Ebenso wenig gibt es allein glückselig machende Wahrheiten. Wimmer erinnerte daran, wie heilig uns die Demokratie sein sollte. Sein muss. Dazu gehört, einander zuzuhören. Andere abzustempeln ist leicht, aber nicht zielführend. Ich wünschte mir deshalb sowohl von Putin-Fans als auch seinen Gegnern, dass sie seine Sprache erlernen und sein Land selbst erfahren. Selbiges gilt für Trump und Amerika. Sonst reden Blinde vom Licht – und Erkenntnisse bleiben aus.
Was man von Willy Wimmer wie von wenigen anderen lernen kann: Eigenständig denken. Aber dabei gelassen bleiben.

Andreas Kühn

#mimimimi & Millionen für grüne Moscheen

Den „Bullshit der Woche“ lieferte das Bundesentwicklungsministerium. Mit 5 Millionen Euro wird in Marokko „Entwicklungshilfe“ geleistet: Für „energieeffiziente Moscheen“. Grüner Wahn in Reinkultur! Die Deutsche Gesellschaft für Internationale Zusammenarbeit (GIZ) kooperiert dabei mit dem Religionsministerium (!) in Marokko.
Ziel dieser unsäglichen Steuergeldverschwendung ist die „Beschäftigungsförderung durch Energieeffizienz und erneuerbare Energien in Moscheen“.
Was folgt demnächst? Gebetsteppiche und Stoffkäfige mit Öko-Siegel?

Wenn Thüringens Ministerpräsident Bodo Ramelow (Linke) twittert, ruft das nicht selten Kopfschütteln hervor. Wenn er dies gelegentlich in „leichter Sprache“ tut, sagt dies viel über den linken Twitter-Kaiser.

„Handlungshilfe für den Umgang mit Rechtspopulisten in Betrieb und Verwaltung“ nennt der ver.di-Bezirk Süd-Ost-Niedersachsen ein Pamphlet, dass offen zu Denunziation aufruft. Erinnerungen an IM und Blockwarte in zwei deutschen Diktaturen werden wach! Der vorläufige „Bullshit des Jahres“ geht an die wackeren Kämpfer gegen Rechts, deren Papier eigentlich ein klarer Fall für den Verfassungsschutz sein sollte.

Bundestagspräsident Norbert Lammert (CDU) hat sich desöfteren wahrlich mit Ruhm bekleckert. Umso unverständlicher, dass er das Amt nun selbst mit Bullshit voll sabbert: Er schlug dem Ältestenrat des Bundestages am Donnerstag vor, den Alterspräsidenten zukünftig nicht mehr nach Lebensjahren zu bestimmen, sondern nach parlamentarischen Dienstjahren. Somit könnte ein Alterspräsident Alexander Gauland (AfD) verhindert werden. Ein Bundestag, der ausbildungsferne grüne Vizepräsidentinnen wie Katrin Göring-Eckardt und Claudia Roth ausgehalten hat, wird auch an Gauland nicht zugrunde gehen. „Eine traurige Posse ist das alle.“
Rebecca Schmidt

Erster Lutherstammtisch 2017 in Saalfeld: Kochen mit Käthe

Luthers Ehefrau Katharina, gerne bezeichnet als „Herr Käthe“, hatte sie doch die Hosen an in Luthers Haushalt, weckt im Reformationsjahr zunehmendes Interesse. Dafür sorgte kürzlich auch der vom MDR zu großen Teilen in Thüringen produzierte Film „Katharina Luther“ mit der Jenaer Schauspielerin Karoline Schuch in der Titelrolle. Die Faszination für Frau Luther hat längst auch die Saalfelder Kirchgemeinde erfasst – und deshalb hatte sie gestern in ihrem üppigen Programm zum Reformationsjahr den Lutherstammtisch „Kochen mit Käthe“ als einen kleinen Höhepunkt vorbereitet.

Konnte man sich in dem MDR-Film anschaulich zeigen lassen, wie es an Luthers Tisch mit den Gästen zuging, bestand nun die Möglichkeit, das selbst zu erleben. Als Gastgeber fungierten der Südthüringer Reformationsbeauftragte Pfarrer Peter Taeger alias Martin Luther und die Köchin Ina Kollmeyer als „Herr Käthe“.

Während Martin für geistlichen Input sorgte – mit Liedern und Erzählungen, kümmerte sich Käthe um die Kochwilligen – die gemeinsam Gemüse schnippelten oder Fleisch anbrieten. Die Vorbereitungen endeten dann bei einem üppigen Mahl mit Speis und Trank wie zu Luthers Zeiten. Während Martin und Käthe in Talar und Kostüm eine gewisse Authentizität ausstrahlten, war zumindest die Küche im Saalfelder Cafe Waage nicht so ganz stilecht- dafür aber modern.

Text & Foto: Martin Modes

Jugendliche Asylbewerber prügeln auf offener Straße

Gegen drei Schüler (!) ermittelt die Sonneberger Polizei wegen des Verdachts der gefährlichen Körperverletzung. Die syrischen Asylbewerber sollen laut Zeugenaussagen am gestrigen Nachmittag einen brasilianischen Jungen auf offener Straße zu Boden geschlagen haben. Zeugen riefen die Polizei in die Friedrich-Ludwig-Jahn-Straße, als sie beobachtete, wie drei zunächst unbekannte Jugendliche auf einen anderen Jugendlichen einschlugen. Dabei sollen die Täter dem Opfer mehrfach so lange ins Gesicht geschlagen haben, bis dieser zu Boden sank.

Beim Eintreffen der Beamten waren die Tatverdächtigen bereits zu Fuß geflüchtet.. Nach Zeugenhinweisen konnten die Sonneberger Polizisten zwei der drei Tatverdächtigen wenig später in der Göppinger Straße stellen. Bei den jungen Männern handelte es sich um einen 15-jährigen sowie einen 13-jährigen Asylbewerber. Der dritte junge Mann blieb bisher unbekannt, da die zwei Tatverdächtigen keine Angaben zur Sachen machten. Die Polizei fertigte Anzeigen wegen des Verdachts der gefährlichen Körperverletzung und übergab die beiden einer erziehungsberechtigten Person.

ThüringenForst verwahrt sich gegen Beleidigungen von Siegesmund (Grüne)

Der kleine Parteitag der Thüringer Grünen diskutierte jüngst in Weimar erneut das Thema Urwald im Freistaat: Umweltministerin Anja Siegesmund verstieg sich nach einem Bericht des MDR dazu, von einer „Baumkahlschlags-Lobby“ zu sprechen und warf dem Forst vor, „Raubbau an der Natur“ treiben zu wollen.

Starker Tobak, den Volker Gebhardt und Henrik Harms, die beiden Vorstände des ThüringenForst, so auf sich und ihren Mitarbeitern nicht sitzen lassen wollten. In einem dem SaaleJournal vorliegenden Brief an die Umweltministerin heißt es unter anderem: „Begriffe wie ‚Raubbau‘ und ‚Kahlschlag‘ gegen den Forst mit all seinen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern als Regierungsmitglied zu verwenden, empfinden wir als unerhört und beleidigend. … Ihre abwertenden Äußerungen treffen persönlich und beruflich.“

Das Schreiben wurde bereits den Mitarbeitern des ThüringenForst zur Kenntnis gegeben. Nach unserer Kenntnis hat die Umweltministerin bis dato nicht reagiert.


Kaum jemand sonst in der Thüringer Landesregierung glänzt mit einem derart umgekehrt proportionalen Verhältnis von Ideologie und Sachverstand wie die grüne Umweltministerin. Ausgerechnet eine Politikerin, die ihr Erwachsenenleben bisher ausschließlich im Hörsaal, auf weichen Bürostühlen, im Plenarsaal und in einem Ministerbüro zubrachte, beleidigt diejenigen, die durch Forstwirtschaft u. a. für ihr monatliches Salär und eine fette Pension sorgen!
Sieben Jahre Politikwissenschaft, Germanistik und Psychologie sind das „Rüstzeug“ dafür, gestandenen Forstleuten den Wald zu „erklären“. Da kann es schon mal passieren, dass einem altgedienten Thüringer Revierförster die berühmten Gäule durchgehen als er jüngst fragte: „Was ist der Unterschied zwischen einer Auerhenne und einer grünen Kampfhenne?“ Die Antwort: „Nur die Auerhenne hat ganzjährig Schonzeit.“
Die grüne Umweltministerin hat sich erneut selbst einen Bärendienst erwiesen. Der Ton macht auch im Wald die Musik. Nicht nur Waldarbeiter werden auf diese Grüne künftig pfeifen.
Andreas Kühn

Wildtiere kennen keine Sommerzeit!

Mit der Zeitumstellung nimmt die Gefahr von Wildunfällen über Nacht rapide zu. Jetzt ist besonders im ländlichen Straßenverkehr Vorsicht geboten. Die aktuelle DJV-Statistik zeigt: Wildunfälle nehmen leicht zu. Rehe verursachen über 90 Prozent der Kollisionen.

Am kommenden Sonntag (26. März 2017) werden die Uhren wieder auf Sommerzeit gestellt. Morgendlicher Berufsverkehr und Dämmerung fallen dann für mehrere Wochen zusammen – das Risiko für Wildunfälle steigt erheblich. Denn Reh, Hirsch und Wildschwein folgen weiterhin ihrem natürlichen Rhythmus und sind vor allem in den Morgen- und Abendstunden auf den Läufen. Nach dem Winter sind die Notreserven von Pflanzenfressern aufgebraucht, frisches Grün und Streusalzreste locken besonders Rehe an Straßenränder. Hinzu kommen Revierkämpfe, die jungen Rehböcke werden vertrieben. Der Deutsche Jagdverband (DJV) appelliert an alle Verkehrsteilnehmer, in der Dämmerung besonders auf Landstraßen, an Feldern und in Waldgebieten vorsichtig und mit reduzierter Geschwindigkeit zu fahren.

Laut aktueller Wildunfallstatistik haben im Jagdjahr 2015/16 (1. April bis 31. März) rund 228.550 Rehe, Hirsche und Wildschweine ihr Leben auf deutschen Straßen gelassen. Seit rund zwei Jahrzehnten bewegt sich diese Zahl auf einem konstant hohen Niveau. Im Vergleich zum Fünf-Jahres-Durchschnitt der Vorjahre haben die Wildunfälle sogar um 4 Prozent zugenommen. Im Jahr zuvor sind die Unfälle allerdings um 5 Prozent zurückgegangen. „Die hohe Zahl der Wildunfälle ist ein Ergebnis des Verkehrsaufkommens, das seit den 1970er Jahren um das 4-fache gestiegen ist“, sagt DJV-Präsidiumsmitglied Professor Jürgen Ellenberger. Ein weiteres Risiko sei die immer weiter sinkende Durchlässigkeit des Verkehrswegenetzes für wandernde Tiere. Das Bundesprogramm Wiedervernetzung müsse deshalb dringend umgesetzt werden.Verhaltenstipps:
Taucht Wild am Straßenrand auf: abblenden, hupen und kontrolliert bremsen. Achtung: Rehe, Hirsche und Wildschweine sind meist nicht allein unterwegs.

Ist eine Kollision mit einem Wildtier unvermeidbar, Lenkrad gut festhalten und weiterfahren. Unkontrollierte Ausweichmanöver können schlimme Folgen haben. Auch für andere Verkehrsteilnehmer.

Nach einem Unfall: Warnblinkanlage einschalten und Unfallstelle absichern. Das Tier, sofern möglich, mit Handschuhen bergen und an den Randstreifen schaffen, damit keine Folgeunfälle passieren. Eigene Sicherheit beachten!

Ein verletztes Tier weder berühren noch verfolgen oder gar mitnehmen: Verletzungsgefahr für den Menschen und Todesangst für das Wildtier. Wer sich Wild aneignet, macht sich zudem der Wilderei schuldig, Strafanzeige droht.

Unfall unverzüglich der Polizei melden – auch wenn das Tier geflüchtet ist. Tierschutz geht vor. Bescheinigung über den Wildunfall ausstellen lassen. Das ist wichtig für den Schadensersatzanspruch.

Vandalen hausten an Berufsschulzentrum in Rudolstadt

Im Staatlichen Berufsbildungszentrum in Rudolstadt haben Unbekannte in der Nacht zum heutigen Donnerstag die Schlösser sämtlicher Außentüren verklebt. Beamte des Saalfelder Inspektionsdienstes waren am Tatort und sicherten bereits Spuren, die nun ausgewertet werden müssen. Derzeit gibt es noch keine konkreten Hinweise zu den Tätern. Die Polizei bittet um Hinweise aus der Bevölkerung an die LPI Saalfeld (Tel. 03671- 560).

Der Schulbetrieb konnte bis auf wenige Ausnahmen weitgehend störungsfrei aufgenommen werden. Drei Klassen der Medizinischen Fachschule wurden in Saalfeld unterrichtet, drei weitere Klassen wurden nach Hause geschickt, da nicht ausreichend Raumkapazitäten zur Verfügung standen. Der Sachschaden wird auf mehrere hundert Euro geschätzt. Bereits am Wochenbeginn waren an derselben Schule sechs Türen verklebt worden.

Wie weit geht die Meinungsfreiheit im Job?

Von Christian Sitter – Über 30 Jahre hatte der Bergmann im Pütt malocht. Immer für einen Arbeitgeber. Der staunte nicht schlecht, als ihm ein Screenshot der Facebookseite von n-tv zugespielt wurde, wo der Kumpel den Bericht über einen Brand in einem Asylbewerberheim kommentiert hatte: „hoffe das alle verbrennen, die nicht gemeldet sind.“ Das kostete ihn den Job, und zwar fristlos. Das Arbeitsgericht Herne hielt die Kündigung für rechtmäßig: der Bergmann habe sich volksverhetzend geäußert. Das hätte der Arbeitgeber nicht hinzunehmen gehabt, da der Arbeitnehmer in seinem Facebook-Account das Unternehmen als Arbeitgeber angegeben hatte und so seine Äußerung auf die Firma zurückfalle (ArbG Herne, Urt. v. 22.03.2016 – 5 Ca 2806/15).

Glück hatte dagegen ein Zugführer der DB Regio, der auf Facebook ein Foto des Auschwitz-Tores mit dem bekannten Spruch „Arbeit macht frei“ gepostet hatte. Darunter stand in einem Kommentar: „Polen ist bereit für die Flüchtlingsaufnahme.“ Auch er hatte einen Verweis auf seinen Arbeitgeber, der deshalb kündigte. Das ArbG Mannheim, Urt. v. 19.02.2016 – 6 Ca 190/15, ließ Gnade walten, verwies auf 14 Jahre der guten Zusammenarbeit und die Tatsache, dass der Zugführer den Post noch vor der Kündigung gelöscht und bedauert hatte, und hob die Kündigung auf.

Meinungsfreiheit kontra Rücksichtnahme

Damit sind wir schon mitten im Spannungsfeld von Meinungsäußerung und Rücksichtnahme auf die berechtigten Belange des Arbeitgebers. Nach Artikel 5 Abs. 1 Satz 1 GG hat jeder das Recht, seine Meinung in Wort, Schrift und Bild frei zu äußern und zu verbreiten. Dieses Recht schützt Jedermann vor Eingriffen des Staates; auch der Arbeitnehmer gibt sein Recht auf freie Meinungsäußerung nicht im Spind ab und ist geschützt (BAG, Urt. v. 24.11.2005 – 2 AZR 584/04).

Umgekehrt findet das Recht auf freie Meinungsäußerung seine Grenze in den allgemeinen Gesetzen oder im Recht der persönlichen Ehre, Art. 5 Abs. 2 GG. § 241 Abs. 2 BGB ist so ein allgemeines Gesetz, dass den Arbeitnehmer im Rahmen seines Arbeitsvertrages zur Rücksicht auf die Interessen des Arbeitgebers verpflichtet. Und natürlich fallen menschenverachtende Äußerungen wie diejenigen des Bergmannes oder unwahre Tatsachenbehauptungen erst gar nicht in den Schutzbereich der Meinungsfreiheit. Ein Arbeitnehmer überschreitet auch dann die Grenzen der Meinungsfreiheit, wenn er den Arbeitgeber oder seine Kollegen öffentlich beleidigt. Die Arbeitsgerichte nehmen eine umfangreiche Güterabwägung vor. Eine Kündigung kann je nach Schwere des Verstoßes dann rechtmäßig sein, wenn sie Unternehmensbezug hat. Wer auf Facebook postet, tut dies zumeist unter seinem privaten Account. Der geht den Arbeitgeber zunächst nichts an. Ist aber erkennbar, bei welchem Unternehmen der Nutzer beschäftigt ist, besteht dieser Bezug und könnte der unbefangene Leser denken, dieses billige die Aussage. Nicht unwesentlich sind hier die Privatsphäreeinstellungen des Nutzers: postet er nur für seine „Freunde“, ist es anders zu beurteilen als wenn er dies öffentlich für Tausende andere Nutzer tut. Auch zu berücksichtigen ist das „Nachtatverhalten“: der allgemeine Facebooknutzer postet, ohne zu überlegen, wenn er wütend ist, und denkt gerade nicht darüber nach, wer das alles liest und wie schnell der Post sich verbreiten kann. Die Gerichte bewerten positiv, wenn der Nutzer, auf sein Fehlverhalten angesprochen, den Beitrag unverzüglich löscht und sich entschuldigt.

Was ist aber nun, wenn mein Arbeitnehmer „nur“ Mitglied einer umstrittenen rechten Partei ist und sich in der Freizeit politisch betätigt?

Dann gilt erst recht, dass Äußerungen, die ein Arbeitnehmer in seiner Freizeit ohne jeden Bezug zu seinem Arbeitsplatz macht, den Arbeitgeber nichts anzugehen haben. Auch eine politische Betätigung des Arbeitnehmers hat er hinzunehmen. Dass mein Arbeitnehmer einer nicht verbotenen Partei des rechten Randes angehört, mag für mich als Arbeitgeber unappetitlich sein, ein Grund zur Kündigungsgrund ist dies nicht. Das Bundesarbeitsgericht, Urt. v. 12.05.2011 – 2 AZR 479/09, kassierte die Kündigung eines Angestellten, der sich offen für die NPD engagierte, durch die Finanzverwaltung. Mitgliedschaft in und Engagement für eine verfassungsfeindliche Partei könnten zwar Zweifel an der Eignung eines Arbeitnehmers begründen, rechtfertigten allein aber keine Kündigung. Dies gilt selbst dann, wenn ein Mitarbeiter für eine verfassungsfeindliche Partei kandidiert und gewonnene Mandate für sie wahrnimmt. Ironie des Schicksals: als das Verfahren noch lief, hatte unser OFD-Angestellter einen E-Mail-Rundbrief initiiert, in dem die Rede davon war, es sei Zeit, einen neuen Aufstand zu wagen und „dass diesmal … Tode nicht bei den Demonstranten, sondern bei den etablierten Meinungsdiktatoren“ zu verzeichnen wären“. Er endet mit den Worten: „Volk steh auf, kämpf dich frei!“ Das BAG hielt dies nunmehr für zu starken Tobak und bestätigte letztinstanzlich (Urt. v. 6.9.2012 – 2 AZR 372/11) die erneut ausgesprochene Kündigung. Umgekehrt wird man aus dieser Rechtsprechung herleiten können, dass eine Mitgliedschaft in der AfD für jeden Arbeitgeber hinnehmbar ist, es sei denn man hieße Björn Höcke, der aber als Beamter wiederum besondere Treuepflichten zu beachten hat, die für Angestellte so nicht gelten. Dem normalen Mitglied sind Äußerungen seines Spitzenpersonals nicht zuzurechnen.

Darf ich als Arbeitnehmer öffentlich meinen Arbeitgeber kritisieren?

Ja, solange dies in sachlicher Form abläuft. Die Grenze der zulässigen Kritik verläuft fließend: öffentliche Kritik führt schnell zu Rufschädigung und kann für den Arbeitgeber einen Wettbewerbsnachteil bedeuten. Macht der Mitarbeiter Missstände im Unternehmen öffentlich, bewegt er sich oft auf dünnem Eis. Der Arbeitgeber sollte die Chance haben, die Kritik zu überprüfen und Missstände abzustellen, bevor er einer öffentlichen Kritik ausgesetzt wird. Geht der Mitarbeiter ohne Vorankündigung an die Öffentlichkeit, zerstört dies das Vertrauensverhältnis und kann eine Kündigung rechtfertigen. Auch hier muss betont werden, dass unsachliche Kritik, Beleidigungen und die Verbreitung von Unwahrheiten dann erst recht einen Kündigungsgrund darstellen können.

Fazit
Schnell rutscht einem bei Facebook einmal die Maus aus. Es wäre interessant zu erfahren und sei Justizminister Maas an die Hand gegeben, zu den hunderten Berichtspflichten, die er digitalen Dienstleistern mit seinem „Netzwerkdurchleitungsgesetz“ aufzuerlegen beabsichtigt, diejenige hinzuzunehmen, wie oft dort am Tag das A-Wort fällt. Beleidigungen sind justiziabel, und landen immer häufiger vor Gericht. Meinungsäußerung ist ein Grundrecht und muss möglich bleiben, und wenn noch so viele gute Menschen dies als „Hetze“ brandmarken. Dies gilt auch und gerade im Arbeitsverhältnis. Nur weil eine Meinung nicht dem gewünschten Mainstream entspricht, darf der Arbeitgeber nicht einfach seinen Mitarbeiter vor die Tür setzen. Hier ist dringend mehr Gelassenheit im politischen Diskurs anzuraten.

Unser Autor Christian Sitter ist seit 13 Jahren als Rechtsanwalt tätig. Er ist verheiratet, hat drei Kinder und stammt aus Dortmund. An den Universitäten in Bonn, Köln, Fribourg (Schweiz) und Stellenbosch (Südafrika) hat er Rechtswissenschaften studiert.
Bevor er 2004 als Sozius in ein Gothaer Anwaltsbüro eintrat, arbeitete er für eine bundesweit tätige Insolvenzkanzlei. Seit Februar 2010 leitet Sitter eine eigene Kanzlei in Gotha.

Landkreis Saalfeld-Rudolstadt: Zahl der Asylbewerber rückläufig

Die Zahl der Asylbewerber im Landkreis Saalfeld-Rudolstadt ist weiter rückläufig. Nach Angaben des Presse- und Kulturamts waren zum Stichtag 13. März waren 747 Personen in Einzel- und Gemeinschaftsunterkünften des Landkreises untergebracht. Davon läuft bei 473 Personen das Asylverfahren noch, 274 Personen sind sogenannte Fiktionäre, verfügen also über einen Aufenthaltstitel. Die größte Gruppe stellen Personen aus Afghanistan (303) gefolgt von Syrien (139), Irak (93) und Eritrea (89). Aus Somalia stammen 48 Personen, aus Serbien 15, dem Libanon 12, der Russischen Föderation 9, Aserbaidschan 8, Kosovo 7, Albanien 4, Iran 3, Georgien 2 und Mazedonien 2. Bei sechs Personen ist die Herkunft ungeklärt. Je eine Person kommt aus Kambodscha, Marokko, der Türkei und Weißrußland, zwei sind staatenlos.

In den ersten beiden Monaten des Jahres erhielten 111 Personen aus Syrien, Afghanistan, Irak, Eritrea und Somalia vom Bundesamt für Migration und Flüchtlingen (BAMF) die Anerkennung als Flüchtlinge und Subsidiär-Schutzberechtigte und bekamen somit von der Ausländerbehörde des Landkreises eine Aufenthaltserlaubnis für drei Jahre oder für ein Jahr. Weitere 24 Personen aus Afghanistan und Somalia erhielten vom BAMF Abschiebungsverbote zuerkannt, bei denen in der Regel nach bestands- oder rechtskräftigem Abschluss des Asylverfahrens eine Aufenthaltserlaubnis für ein Jahr erteilt wird.

42 Personen erhielten vom BAMF einen ablehnenden Bescheid mit Ausreiseaufforderung und Abschiebungsandrohung in das Herkunftsland. Dabei handelt es sich um 34 Einzelpersonen aus Afghanistan, 7 aus dem Irak und eine aus Eritrea. Da die Klagen gegen diese Bescheide aufschiebende Wirkung haben, sind die Asylverfahren dieser Personen in der Regel noch nicht beendet. Bei zwei der 42 Personen ist das Asylverfahren bereits unanfechtbar abgeschlossen und somit die Abschiebungsandrohung vollziehbar. Da es sich um zwei Afghanen handelt und in Thüringen keine Abschiebungen nach Afghanistan durchgeführt werden, wurden Duldungen erteilt.

Weitere 23 Personen aus Eritrea und Somalia erhielten vom BAMF ablehnende Bescheide mit einer Anordnung der Abschiebung in einen anderen europäischen Staat. Hier hat die Klage keine aufschiebende Wirkung. Die Herstellung der aufschiebenden Wirkung kann jedoch per Eilantrag beim zuständigen Verwaltungsgericht beantragt werden. Bei vier Personen ist die Abschiebungsanordnung bereits vollziehbar, weil die Eilanträge abgelehnt bzw. nicht gestellt wurden.

In diesem Jahr ist bisher erst eine Person freiwillig nach Serbien ausgereist. Eine Person wurde nach Albanien abgeschoben. Zwei geplante Überstellungen (Abschiebungen in einen europäischen Staat) mussten storniert werden, da die Betroffenen zum Zeitpunkt der Abschiebung nicht anwesend waren.