Allgemein Politik Thüringen

CDU-Fraktion hofft auf Sinneswandel bei Rot-Rot-Grün

„Schön, dass unsere bereits seit zwei Jahren immer wieder vorgebrachte Forderung nach einem besseren Schutz für Polizisten und Rettungskräfte jetzt auch beim Thüringer Innenminister auf Zustimmung trifft. Noch schöner wäre es allerdings, wenn es ihm gelänge, diesen Standpunkt auch innerhalb der Linkskoalition und der Landesregierung durchzusetzen.“ Mit diesen Worten hat der innenpolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, […]

Allgemein Politik Thüringen

DPolG: 300 Neueinstellungen bei Polizei sind Minimum, um den Personalabbau zu stoppen

Um den anhaltenden Personalabbau zu stoppen, fordert die DPolG Thüringen seit langem die Neueinstellung und Ausbildung von jährlich 300 neuen Kolleginnen und Kollegen für den Polizeidienst in Thüringen. „Eine Forderung, welche wir bisher allein unter den Thüringer Polizeigewerkschaften vertreten haben“ betont der Landesvorsitzende Jürgen Hoffmann in einer Pressemitteilung. Nun zeichne sich auch eine Wende bei […]

Allgemein Ansichten Debatte Thüringen

Grundeinkommen als Chance und Versuchung

Zur Diskussion in Thüringen um ein Grundeinkommen sagt Björn Höcke, Vorsitzender der AfD-Fraktion im Thüringer Landtag: „Die Idee, ein Grundeinkommen für alle zu schaffen, greift weit über den üblichen Pragmatismus der parlamentarischen Gesetzgebung hinaus. Sie rührt an die grundgesetzlich garantierte Würde des Menschen, an sein ethisches Selbstverständnis und dem sich daraus ergebenden Freiheitsbegriff. Hannah Arendt […]

Allgemein Thüringen Wirtschaft

Thüringer Bierabsatz schrumpft weiter

Im Jahr 2016 wurden von den Thüringer Brauereien und Bierlagern 3,1 Millionen Hektoliter Bier abgesetzt. Das waren nach Mitteilung des Thüringer Landesamtes für Statistik 5,4 Prozent bzw. 178.000 Hektoliter weniger als im Vorjahr. Somit setzte sich die rückläufige Entwicklung der letzten Jahre weiter fort. Das Gros verkauften die Thüringer Brauereien und Bierlager auf dem deutschen […]

Allgemein Politik Thüringen

AfD: Medizinische Abschiebehindernisse oft nur vorgeschoben

Die allermeisten vollziehbar ausreisepflichtigen Asylbewerber, die aus medizinischen Gründen nicht abgeschoben werden können und eine Duldung erhalten, stammen aus den Westbalkanstaaten Albanien, Kosovo, Mazedonien und Serbien und gehören der Altersgruppe 18 bis 65 Jahre an. Ihre Anzahl nahm von elf Personen am 31. Dezember 2015 auf 119 Personen am 30. November 2016 zu. Das ergab […]

Allgemein

Jäger stellen Strafanzeige gegen Tierrechtler

Die Tierrechtsorganisation PETA hat nach eigenem Bekunden im Jahr 2016 bundesweit mindestens 16 Strafanzeigen gegen ordnungsgemäß durchgeführte Jagden gestellt. Die haltlose Begründung: Es läge kein vernünftiger Grund für die Jagd vor. In der Vergangenheit hatten die Staatsanwaltschaften ähnliche Ermittlungsverfahren immer wieder eingestellt. Zu einer Anklage oder gar einer Verurteilung ist es nach Informationen des Deutschen […]

Allgemein Magazin Post vom Anwalt

„Hatespeech“, „digitaler Hausfriedensbruch“ oder: Der Lauscher an der Wand

Von Christian Sitter. Hand aufs Herz, lieber Leser: können Sie mir in wenigen Worten erklären, was „Hatespeech“ ist? Sehense, ich auch nicht. Nur: weite Teile der Politik lässt dieses neuländische Phänomen nicht ruhen. Asyproblematik, Terroranschläge, Ausbluten von Schulen und grotesk unterbesetzte Polizei? Vergessen Sie’s! Die Kontrolle des Internets und seine unverzügliche Löschung von „Haßbotschaften“ ist […]

Allgemein Politik Thüringen

CDU: Rot-Rot-Grün verweigert Vertrauensschutz für freiwillige Neugliederungen

Auch die Beteiligung an einer freiwilligen Gemeindeneugliederung im Jahr 2017 schützt die teilnehmenden Gemeinden nicht vor einer weiteren Neugliederung Ende 2018. Das ergibt sich aus einem Schreiben des Thüringer Ministeriums für Inneres und Kommunales an die Bürgermeister der Thüringer Gemeinden und Städte, das der CDU-Fraktion vorliegt. „Bürgermeister und Räte, die glauben, sie könnten sich durch […]

Allgemein dies & das Thüringen

Größte Rauschgiftmenge seit über zehn Jahren in Thüringen sichergestellt

Ermittler des Landeskriminalamtes Thüringen stellten vorgestern insgesamt 5,5 Kilogramm Kokain, 1,8 Kilogramm Crystal, 2 Kilogramm Haschisch, 6 Kilogramm Marihuana sowie Bargeld in Höhe von ca. 100.000 Euro sicher. Hintergrund ist ein Ermittlungsverfahren des Landeskriminalamtes Thüringen, Dezernat Schwere und Organisierte Kriminalität und der Schwerpunktstaatsanwaltschaft für Organisierte Kriminalität in Gera wegen des Verdachtes der illegalen Einfuhr und […]